Abwägung im Verfassungsrecht
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Abwägung im Verfassungsrecht
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 299
(1976)
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Bernhard Schlink (*1944) studierte Jura in Heidelberg und an der Freien Universität Berlin. Er promovierte 1975 in Heidelberg; seine Dissertation »Abwägung im Verfassungsrecht« erschien 1976 bei Duncker & Humblot, ebenso seine Habilitationsschrift »Die Amtshilfe. Ein Beitrag zu einer Lehre von der Gewaltenteilung in der Verwaltung« (1982). Schlink hatte ab 1982 unterschiedliche (Gast-)Professuren in Bonn, Frankfurt am Main und an der Humboldt Universität zu Berlin inne. Er lehrte zudem an der Benjamin N. Cardozo School of Law in New York. Emeritiert wurde er 2009. Von 1988 bis 2006 war Schlink als Richter am Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster sowie als Verfahrensbevollmächtigter und Gutachter vor dem Bundesverfassungsgericht und vor Verfassungsgerichten der Länder tätig. Der breiten Öffentlichkeit ist Bernhard Schlink vor allem als international erfolgreicher Schriftsteller, vor allem für seinen Roman »Der Vorleser« bekannt.Abstract
Die Abwägung hat im Verfassungsrecht eine Bedeutung gewonnen, hinter der die Bemühungen um ihre methodischen und dogmatischen Bedingungen und Leistungen zurückbleiben. Die vorliegende Arbeit will dazu beitragen, diesem methodischen und dogmatischen Defizit abzuhelfen.Aus dem Vorwort
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
0 Einleitung | 13 | ||
Erster Teil: Abwägungsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | 17 | ||
1 Abwägung in der Wertordnung des Grundgesetzes. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 5 GG | 17 | ||
1.1 Der Auftakt des Lüth-Urteils. Rangordnung von Grundrechtsgebrauchsqualitäten statt Wertordnung der Grundrechte | 17 | ||
1.2 Vom Schmid/Spiegel-Beschluß zum Lebach-Urteil. Zwischen Wertung von Grundrechtsgebrauch und Analyse der Konfliktsituation | 24 | ||
1.3 Vom Spiegel-Urteil zum Soldaten-Beschluß. Zwischen Wertung von Grundrechtsgebrauch und Prüfung der Notwendigkeit des Eingriffs | 35 | ||
1.4 Wertung von Grundrechtsgebrauch in der Rechtsprechung zu anderen Grundrechten | 43 | ||
1.5 Zusammenfassung | 45 | ||
2 Abwägung unter dem Gebot der Verhältnismäßigkeit. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 12 GG | 48 | ||
2.0 Vorbemerkung | 48 | ||
2.1 Der Ausgangspunkt des Apotheken-Urteils. Abwägung in der Stufung und Zuordnung von Eingriffsintensität, Regelungsbefugnis und Rang des Gemeinschaftsguts? | 49 | ||
2.2 Ausbau der Stufenlehre | 57 | ||
2.3 Von Gütergewichtung und Gütervergleich zur Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung | 59 | ||
2.4 Von der eigenständigen zur gesetzgeberorientierten Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung | 64 | ||
2.5 Abschied von der Stufenlehre | 68 | ||
2.6 Abwägung in der Zuordnung von Eingriffsintensität und Prüfungssorgfalt. Aus der Rechtsprechung zu Artikel 2 GG | 71 | ||
2.7 Problemrest der Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung: Schutz der Mindestposition | 76 | ||
2.8 Zusammenfassung | 78 | ||
3 Abwägung vor der Grenze des grundrechtlichen Wesensgehalts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 14 GG | 80 | ||
3.0 Vorbemerkung | 80 | ||
3.1 Das Urteil zum hamburgischen Deichordnungsgesetz. Abwägung zum Schutz der Mindestposition in der Dogmatik des Artikel 14 GG | 81 | ||
3.2 Weitere Rechtsprechung zu Artikel 14 GG und nähere Bestimmung der Mindestposition | 90 | ||
3.3 Zusammenfassung | 95 | ||
4 Abwägung außerhalb des Bereichs der Freiheitsrechte. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebot der Rechtssicherheit | 97 | ||
4.0 Vorbemerkung | 97 | ||
4.1 Das Reden des Bundesverfassungsgerichts von Widerstreit und Spannung: Begründungsersatz, Begründungsornament oder Exposition einer Dogmatik des Gebots der Rechtssicherheit? | 97 | ||
4.2 Entwicklung der Rechtsprechung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Gesetze | 106 | ||
4.3 Widersprüche der Rechtsprechung und Problematik eines über das Strafrecht hinausgehenden Rückwirkungsverbots | 111 | ||
4.4 Abwägung als Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung sowie als Mindestpositionsbeachtung auch beim Gebot der Rechtssicherheit | 117 | ||
4.5 Zusammenfassung | 125 | ||
Zweiter Teil: Methode und Dogmatik der Abwägung | 127 | ||
5 Auf der Suche nach der Methode der Abwägung. Konzepte und Positionen im rechtswissenschaftlichen Schrifttum | 127 | ||
5.0 Vorbemerkung | 127 | ||
5.1 Das Konzept des Abwägungsenthusiasmus | 128 | ||
5.2 Die Positionen der Abwägungsskepsis und das Scheitern des Konzepts des Abwägungsenthusiasmus | 134 | ||
5.3 Das Programm der Abwägungspragmatik | 143 | ||
5.4 Zusammenfassung | 152 | ||
6 Auf der Suche nach der Methode der Abwägung. Problemhorizont der Wohlfahrtsökonomik und der Spieltheorie | 154 | ||
6.0 Vorbemerkung | 154 | ||
6.1 Die Verwandtschaft zwischen den Verteilungsproblemen der Wohlfahrtsökonomik und den Abwägungsproblemen des Verfassungsrechts | 155 | ||
6.2 Ermittlung optimaler Verteilungen über ordinale Präferenzen, kardinale Präferenzen und Indifferenzen | 158 | ||
6.3 Ermittlung symmetrischer Konfliktlösungen in der Spieltheorie | 172 | ||
6.4 Der indifferenzialistische Ansatz und das Kriterium der PARETO - Optimalität im Verfassungsrecht | 178 | ||
6.5 Die Vorgegebenheit von Verteilungsalternativen in Wohlfahrtsökonomik und Spieltheorie und die Suche nach Regelungsalternativen im Verfassungsrecht | 182 | ||
6.6 Asymmetrische und symmetrische PARETO-Optimierung im Verfassungsrecht | 188 | ||
6.7 Zusammenfassung | 190 | ||
7 Methode der Abwägung als Dogmatik der Grundrechte | 192 | ||
7.0 Vorbemerkung | 192 | ||
7.1 Dogmatik der Grundrechte als Abwägungsvorbehalte und Argumentationslastregeln | 192 | ||
7.2 Differenzierungen der Grundrechtsdogmatik. Verschiedene Normbereiche, Zweckverbote und Definitionsverbote bei verschiedenen Grundrechten | 199 | ||
7.3 Argumentation um Zwecke und Mittel | 203 | ||
7.4 Argumentation um Geeignetheit und Notwendigkeit | 207 | ||
7.5 Bedeutung des Abwägungsmodells für Konflike zwischen Bürgern, für das besondere Gewaltverhältnis und für die Probleme des Sozialstaats | 214 | ||
7.6 Schlußbemerkung | 219 | ||
Literaturverzeichnis | 221 | ||
Entscheidungsverzeichnis | 227 | ||
Sachverzeichnis | 229 |