Menu Expand

Faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum

Cite BOOK

Style

Roth, W. (1994). Faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum. Struktur und Dogmatik des Grundrechtstatbestandes und der Eingriffsrechtfertigung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48109-5
Roth, Wolfgang. Faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum: Struktur und Dogmatik des Grundrechtstatbestandes und der Eingriffsrechtfertigung. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48109-5
Roth, W (1994): Faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum: Struktur und Dogmatik des Grundrechtstatbestandes und der Eingriffsrechtfertigung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48109-5

Format

Faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum

Struktur und Dogmatik des Grundrechtstatbestandes und der Eingriffsrechtfertigung

Roth, Wolfgang

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 660

(1994)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort VII
Gliederungsübersicht IX
Inhaltsverzeichnis XI
Abkürzungsverzeichnis XXI
A. Einleitung 1
B. Der "Taktische Eingriff" in Rechtsprechung und Literatur 7
I. Das klassische Eingriffsverstandnis 7
1. Bedeutung der früheren Diskussion 7
a) Der sogenannte "klassische Eingriffsbegriff" 7
b) Problemidentität 8
2. Die Eingriffsdiskussion vor 1949 10
a) In der Rechtsprechung 10
aa) Preußisches Obertribunal 10
bb) Reichsgericht 12
cc) Preußisches Oberverwaltungsgericht 15
b) In der Literatur 21
aa) Otto Mayer 21
bb) Gerhard Anschütz 24
cc) Walter Jellinek 26
dd) Fritz Fleiner 27
3. Kein "klassischer Eingriffsbegriff" 29
4. Änderung der prozessualen Ausgangslage nach 1949 32
II. Der Eingriffsbegriff in der neueren Literatur 33
1. Beachtlichkeit faktischer Eingriffe 33
2. Darstellung und Kritik einzelner Zurechnungskriterien 34
a) Unmittelbarkeit 35
b) Finalität 37
c) Vorhersehbarkeit 40
d) Adäquanztheorie 40
e) Sozialadäquanz 42
f) Theorie der wesentlichen Bedingung 43
g) Normzwecktheorie 43
h) Wirkungsgleichheit 46
3. Resümee 47
III. Der Eingriffsbegriff in der neueren Rechtsprechung 48
IV. Zum Eingriffsverständnis der Europäischen Menschenrechtskonvention 55
1. Die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention für die Grundrechtsinterpretation 55
2. Die Beschwerdebefugnis des Verletzten und des "indirekt Verletzten" 56
3. Das Eingriffsverständnis unter der Europäischen Menschenrechtskonvention 58
4. Resümee 63
C. Funktion und Struktur des Eingriffs in Abwehrrechte 65
I. Systematik der Grundrechte 66
1. Die Funktion der Grundrechte 66
a) Freiheit als Grundrechtsgut 67
b) Kategorien grundrechtlicher Gewährleistungen 71
aa) Die Gewährleistungsebene: Primäre, sekundäre und tertiäre Rechte 71
bb) Die Dimension grundrechtlicher Gewährleistungen 73
cc) Die Tendenz grundrechtlicher Gewährleistungen: Ist-Freiheit / Soll-Freiheit 74
c) Typologie der Grundrechte 74
2. Die Grundrechte als Abwehrrechte 78
a) Zivilrechtliche Schadensersatz- und Integritätsansprüche 79
aa) Schadensersatzansprüche 79
bb) Integritätsansprüche 81
cc) Verschuldenserfordernis 85
b) Abwehrrechtliche Sekundär- und Tertiäransprüche als Integritätsansprüche 85
c) Zusammenfassung 88
II. Die Struktur der Abwehrrechte 90
1. Allgemeine Struktur von Normen 90
2. Struktur der Grundrechte 94
a) Tatbestand und Rechtsfolge 94
b) Rechtfertigung 95
c) Verhaltenssteuerung 97
d) Tun und Unterlassen 99
3. Die Struktur der Abwehrrechte im besonderen 101
III. Der Tatbestand der Abwehrrechte 104
1. Der objektive Tatbestand der Abwehrrechte 104
a) Handlungselement 104
aa) Grundrechtsadressat 105
bb) Handlung 106
(1) Die Handlungsanrechnung 106
(2) Der Handlungswille 108
b) Erfolgselement 111
aa) Der Schutzbereich 111
bb) Die Schutzbereichsbeeinträchtigung 113
c) Kausalität und Zurechnung 114
2. Der subjektive Tatbestand der Abwehrrechte 118
a) Kognitive Komponente 120
b) Voluntative Komponente 121
c) Verhältnis beider Komponenten 122
IV. Der Eingriff als Erfüllung des Tatbestandes der Abwehrrechte 125
D. Die Elemente des Eingriffs 129
I. Der Handlungs-Zurechnungs-Komplex 129
1. Der Grundgedanke der materiellen Erfolgszurechnung 129
2. Abgrenzung zur Gefährdungshaftung 132
3. Zurechnungslehren in anderen Rechtsgebieten und offene Fragen 134
4. Die Feststellung der Gefahr 135
a) Die Basis der Gefahrbeurteilung 135
aa) Ex-ante- und Ex-post-Beurteilung 135
bb) Mögliche Beurteilungsperspektiven 137
cc) Irrelevanz objektiver Ex-ante-Erkennbarkeit 139
dd) Heranziehung allen verfügbaren Wissens 145
b) Der Grad der erforderlichen Gefahr 150
5. Das Problem der abwehrrechtlichen Gefahrrelevanz 154
a) Notwendigkeit eines Korrektivs 154
b) Originäre Begründung der abwehrrechtlichen Relevanz einer Gefahr 155
c) Keine abwehrrechtliche Sorgfaltswidrigkeit 157
d) Die Erfolgsbezogenheit der Gefahrrelevanz 160
II. Die Freiheitsbeeinträchtigung als Erfolgselement des Abwehrrechtstatbestandes 161
1. Elemente der Freiheit 161
a) Zielsetzung und Zielverwirklichung – Wollen und Können 161
b) Das Können: Natürliche und rechtliche Handlungsfähigkeit 162
c) Das Wollen 166
2. Formen der Freiheitsbeeinträchtigung 166
a) Beeinträchtigungen des Könnens 166
aa) Beeinträchtigungen des rechtlichen Könnens 167
bb) Beeinträchtigungen des natürlichen Könnens 176
cc) Auswirkungen der Akzessorietät 177
b) Beeinträchtigungen des Wollens 178
III. Die abwehrrechtlich relevanten Gefahren 179
1. Die Gewalt 179
2. Die Pression 180
a) Gebote und Verbote: Das Dürfen 181
b) Sonstige Pressionen 183
aa) Zwangsmäßigkeit der Auswirkungen 183
bb) Die Willensentschließung 185
cc) Die Beeinträchtigung der Willensentschließungsfreiheit 186
dd) Die Selbstverantwortlichkeit 189
ee) Das Vernünftigkeitsprinzip 191
ff) Selbstverantwortlichkeit und Selbstbehauptung 196
gg) Resümee 197
3. Ergebnis 198
IV. Irrelevanz eines subjektiven Abwehrrechtstatbestandes 199
1. Irrelevanz kognitiver oder voluntativer Momente 199
2. Irrelevanz eines Verschuldens 203
3. Objektive Wertordnung 205
4. Ergebnis 205
V. Nicht vollendete Eingriffe in Abwehrrechte 206
1. Die Arten nicht vollendeter Eingriffe in Abwehrrechte 206
2. Funktionell gebotene Erweiterung des Eingriffsbegriffes 208
a) Vergleichbarkeit der Rechtsfolgen 209
b) Verhaltenssteuerungsfunktion 210
3. Die nicht vollendeten Eingriffe als Eingriffe in Abwehrrechte 212
a) Unvollendete Eingriffe 212
aa) Sichere Gefahrverwirklichung 213
bb) Bezweckte Gefahrverwirklichung 214
cc) Mögliche Gefahrverwirklichung 217
dd) Unvollendete Eingriffe und die strafrechtliche Versuchsdogmatik 219
ee) Ergebnis 220
b) Fehlgeschlagene Eingriffe 220
c) Bevorstehende Eingriffe 222
4. Ergebnis 223
E. Faktische Eingriffe in Abwehrrechte 225
I. Die Kategorien von Eingriffen in Abwehrrechte 225
II. Der abwehrrechtliche Schutz gegen faktische Eingriffe 230
1. Der textliche Befund 231
a) Die Begrifflichkeit des Grundgesetzes 231
b) Wortlautanalyse 234
aa) Zwang 234
bb) Zensurverbot 235
cc) Schutz der Koalitionsfreiheit 236
dd) Durchsuchung 239
ee) Enteignung 240
ff) Ergebnis 242
c) Strukturanalyse 242
2. Systematische Interpretation 243
3. Historische Interpretation 246
a) Pressefreiheit 247
b) Auswanderungsfreiheit 248
c) Vereinigungsfreiheit 250
d) Fazit 251
4. Genetische Interpretation 251
a) Enteignungsentschädigung 251
b) Asylrecht 254
c) Zitiergebot 255
5. Zwischenergebnis 257
6. Teleologische Interpretation: Die Schutzbedürftigkeit der Freiheit auch gegenüber faktischen Eingriffen 259
7. Die Irrelevanz der Beeinträchtigungsintensität 267
a) Das "Geringfügigkeitsprinzip" 268
aa) Ausschluß der Schutzbereichsbeeinträchtigung wegen Geringfügigkeit? 269
bb) Bagatellvorbehalt als Rechtfertigungsgrund? 270
b) Die Beeinträchtigungsrelevanz geringfügiger Nachteile 272
III. Fallorientierte Anwendung der Eingriffskriterien 280
1. Fallgruppen zweipoliger Verhältnisse 280
2. Schlichte Beeinträchtigungen 282
3. Folgebeeinträchtigungen 284
4. Ergebnis 296
F. Faktische Eingriffe bei dreipoligen Konstellationen 298
I. Die Gefahrschaffungsgefahr 298
1. Arten dreipoliger Beeinträchtigungskonstellationen 298
2. Die Zurechenbarkeit sequentieller Fernwirkungen 301
a) Problemstellung 301
b) Die Schaffung einer Gefahrschaffungsgefahr 304
3. Die abwehrrechtliche Relevanz der Gefahrschaffungsgefahr 307
a) Ablehnung eines allgemeinen abwehrrechtlichen Verantwortungsprinzips 307
b) Die abwehrrechtlich relevante Gefahr: Das Vernünftigkeitsprinzip 312
c) Keine Subsidiarität abwehrrechtlicher Ansprüche 315
d) Träger öffentlicher Gewalt als Kausalmittler 321
e) Fremde Staaten als Kausalmittler 325
f) Ergebnis 328
II. Sequentielle Beeinträchtigungskonstellationen 329
1. Vorteilhafte Einwirkungen auf den Kausalmittler 329
a) Erweiterung des rechtlichen Könnens des Kausalmittlers 329
aa) Überlagerndes zweipoliges Verhältnis 330
bb) Keine Erschöpfung im zweipoligen Verhältnis 333
b) Erweiterung des natürlichen Könnens des Kausalmittlers 336
aa) Wettbewerbskonstellationen / Subventionsfälle 336
bb) Öffentliche Warnungen 339
cc) Subventionierung privater Warnungen 341
c) Erweiterung des Dürfens des Kausalmittlers: Staatliche Genehmigungen 342
aa) Abwehrrechtliche Irrelevanz bloßen Nichtverbietens 342
bb) Ansatzpunkte einer abwehrrechtlichen Verantwortlichkeit 344
cc) Überlagerndes zweipoliges Verhältnis 346
dd) Keine Erschöpfung in zweipoligen Verhältnissen 348
(1) Die Genehmigung als Einwirkung auf den Kausalmittler 348
(2) Die Beeinträchtigung des natürlichen Könnens 350
ee) Baurechtliche Nachbarklagen 355
d) Zwischenergebnis 361
2. Nachteilige Einwirkungen auf den Kausalmittler 361
a) Kein genereller Ausschluß der Zurechenbarkeit 362
b) Unterlassene Nachteilsabwehr: Das Selbstbehauptungsprinzip 363
c) Ausnahmen vom Selbstbehauptungsprinzip 366
aa) Erfolglose Selbstbehauptung: Die Relevanz der Rechtmäßigkeit für die Zurechnung 366
bb) Uninteressante Selbstbehauptung: Minderes Interesse des Kausalmittlers 375
cc) Verhinderte Selbstbehauptung: Einschüchterung des Kausalmittlers 377
dd) Unnötige Selbstbehauptung: Nachteilsabwälzung 380
d) Zwischenergebnis 381
3. Neutrale Einwirkungen auf den Kausalmittler 381
III. Kumulative Beeinträchtigungskonstellationen 388
1. Isolierte Wirkmechanismen 388
2. Nicht isolierte Wirkmechanismen 391
IV. Indirekt Verletzte 393
V. Ergebnis 395
G. Grundrechte als Leistungsrechte 397
I. Bedeutung und Tragweite etwaiger Leistungsrechte 398
1. Abgrenzung von Abwehr- und Leistungsrechten 398
a) Privatschulsubventionierung 398
b) Das Gleichheitsrecht als Abwehrrecht 401
c) Prozeßkostenhilfe 406
d) Fazit 409
2. Subjektiv-rechtlicher Charakter der Leistungsrechte 410
II. Zur Existenz grundrechtlicher Leistungsrechte 413
1. Bewahrungsrechte auf Schutz und Beistand 413
a) Benannte Bewahrungsrechte 413
b) Unbenannte Bewahrungsrechte 414
aa) Grundrechtliche Schutzrechte 415
bb) Grundrechtliche Beistandsrechte 420
c) Inhaltliche Reichweite der Bewahrungsrechte 421
2. Förderungsrechte 423
a) Benannte Förderungsrechte 423
b) Unbenannte Förderungsrechte 425
c) Inhaltliche Reichweite der Förderungsrechte 433
3. Keine durchgreifenden Einwände gegen Leistungsrechte 436
a) Unmöglichkeit 436
b) Unbestimmtheit 438
c) Unmittelbare Vollziehbarkeit 439
d) Grundgesetzliche Kompetenzordnung 442
e) Gewaltenteilung 443
f) Resümee 452
H. Die Eingriffsrechtfertigung 453
I. Die Rechtfertigungsproblematik 453
II. Die Schranken der Abwehrrechte 456
1. Dogmatik der Abwehrrechtsschranken 456
a) Die Konstituierung von Abwehrrechtsschranken 456
aa) Das Prinzip der praktischen Konkordanz 456
bb) Explizite und implizite Abwehrrechtsschranken 459
cc) Schrankenbegründende Kollisionslagen 461
(1) Grundrechtskollisionen 461
(a) Entstehung 461
(b) Limitierungen 463
(c) Konstellationen von Grundrechtskollisionen 464
(2) Verfassungskollisionen 470
(a) Entstehung 470
(b) Konstellationen von Verfassungskollisionen 473
b) Die Aktivierung von Abwehrrechtsschranken 475
c) Die Aktualisierung von Abwehrrechtsschranken 476
2. Kompetentielle und substantielle Aspekte der Schrankenaktivierung bzw. -aktualisierung 476
a) Der Vorbehalt des Gesetzes als kompetentielle Schrankenvoraussetzung 476
b) Die substantiellen Schrankenvoraussetzungen 479
3. Das System der Abwehrrechtsschranken 481
a) Strukturen der Abwehrrechtsschranken 481
b) Die Wesensnatur von Abwehrrechtsschranken 482
aa) Zum Freiheitsverständnis des Grundgesetzes 483
bb) Tatbestandsausschließende Pflichtenkollision 488
c) Die Aktivierung von Abwehrrechtsschranken 493
III. Der Vorbehalt des Gesetzes 496
1. Der Geltungsgrund des Vorbehalts des Gesetzes 496
a) Demokratische Vorbehaltskomponente 496
b) Rechtsstaatliche Vorbehaltskomponente 500
c) Gewaltenteilungsprinzip 501
d) Abwehrrechtlicher Vorbehalt des Gesetzes 502
2. Grenzen des Prinzips des Vorbehalts des Gesetzes 503
a) Demokratietheoretisch fundierte Begrenzungen 503
aa) Keine alleinige demokratische Legitimation des Parlaments 504
bb) Beschränkung des Parlaments auf das Wesentliche 505
b) Rechtsstaatliche Begrenzungen 507
c) Gewaltenteilung 510
d) Resümee 511
IV. Der Anwendungsbereich des Vorbehalts des Gesetzes 512
1. Keine ausnahmslose Geltung eines Vorbehalts des Gesetzes 512
2. Kein Vorbehalt des Gesetzes zur Aktivierung von Schutzbereichsschranken 515
a) Konzeptionelle Deplaziertheit eines Vorbehalts des Gesetzes bei Grundrechtskollisionen 516
b) Funktionslosigkeit eines Vorbehalts des Gesetzes bei Grundrechtskollisionen 517
aa) Gesetzliche Durchsetzungsanordnung und Schrankenaktivierung 517
bb) Materielle Determination der Schutzbereichsschranken 521
c) Rechtsstaatliche Unbedenklichkeit 526
d) Gewaltenteilungsprinzip 526
e) Mißliche Konsequenzen 531
aa) Das Handlungsdilemma 531
bb) Der Lähmungseffekt 533
f) Fehlwertungen 537
g) Anhaltspunkte im Grundgesetz 540
aa) Benannte Grundrechtskollisionsfalle 540
bb) Benannte Verfassungskollisionsfalle 547
3. Ergebnis und praktische Konsequenzen 549
V. Die Rechtfertigung faktischer Eingriffe 555
1. Die Gefahrschaffung als Gegenstand der Rechtfertigung 555
2. Die Relativität der Rechtswidrigkeitsbewertung 558
a) Die Trägerbezogenheit der Abwehrrechte 559
b) Die Tatbestandsbezogenheit von Rechtswidrigkeitsbewertungen 565
3. Die materielle Rechtfertigung faktischer Eingriffe 573
a) Der Maßstab der Rechtfertigung 574
b) Annexe Gefahrschaffungen 577
c) Die Veränderlichkeit der materiellen Rechtmäßigkeitsbewertung 580
aa) Neue Erkenntnisse über die Gefahrschaffung 582
bb) Neue Erkenntnisse über die Rechtfertigungsgründe 583
d) Die Aufopferungsentschädigung als Rechtmäßigkeitsbedingung 587
aa) Dogmatische Begründung 587
bb) Konsequenzen für die Höhe der Entschädigung 592
4. Die kompetentielle Rechtfertigung faktischer Eingriffe 595
a) Einhaltung der allgemeinen Kompetenzordnung 595
b) Geltung des Vorbehalts des Gesetzes für faktische Eingriffe 596
aa) Die "klassische" Vorbehaltsformel 597
bb) Der Vorbehalt des Gesetzes bei faktischen Eingriffen 598
c) Die gebotene Regelungsdichte der Eingriffsermächtigung 600
aa) Inhalt, Zweck und Ausmaß der Ermächtigung 602
(1) Vergleich von Eingriffsermächtigung und Verordnungsermächtigung 602
(2) Das Bestimmen von Inhalt, Zweck und Ausmaß 604
bb) Das Bestimmtheitsgebot 606
(1) Generalklauseln als Eingriffsermächtigungen 606
(a) Statthaftigkeit von Generalklauseln 607
(b) Die Generalklausel als Durchsetzungsanordnung 610
(2) Bestimmtheit von Zweck und Inhalt 611
(3) Bestimmtheit des Ausmaßes 615
cc) Ergebnis 615
5. Die formelle Rechtfertigung faktischer Eingriffe 616
a) Die Problematik 616
b) Der Anwendungsbereich des Zitiergebotes 617
c) Die Tragweite des Zitiergebotes 619
aa) Die Klarstellungsfunktion des Zitiergebotes 620
bb) Die Bedeutung der Zitierung für die Interpretation des Gesetzes 622
cc) Der Gegenstand der Zitierpflicht 623
(1) Zitierung der bezweckten primären Gefahrschaffungen 624
(2) Keine Zitierung der nicht bezweckten annexen Gefahrschaffungen 625
d) Ergebnis 630
6. Rechtmäßige Alternativeingriffe 631
a) Problematik 631
b) Dogmatische Einordnung rechtmäßiger Alternativeingriffe 632
aa) Dogmatisch-konstruktive Verortung 632
bb) Dogmatische Fundierung rechtmäßiger Alternativeingriffe 636
c) Voraussetzungen der Berücksichtigung rechtmäßiger Alternativeingriffe 641
d) Fallgruppen rechtmäßiger Alternativeingriffe 645
VI. Zur Praktikabilität der Rechtfertigungskriterien 649
1. Zur kompetentiellen Rechtfertigung 649
2. Zur formellen Rechtfertigung: Das Zitiergebot 651
3. Zur materiellen Rechtfertigung 653
Ergebnisse 658
I. Funktion und Struktur der Grundrechte 658
II. Die Grundrechte als Abwehrrechte 659
1. Der Eingriff als Erfüllung des objektiven Tatbestandes der Abwehrrechte 659
a) Der Handlungs-Zurechnungs-Komplex 659
b) Die Schutzbereichsbeeinträchtigung als Erfolgselement 660
aa) Elemente der Freiheit: Können und Wollen 660
bb) Beeinträchtigungen der Freiheit 661
(1) Beeinträchtigungen des rechtlichen Könnens 661
(2) Beeinträchtigungen des natürlichen Könnens 662
(3) Beeinträchtigungen der Willensentschließungsfähigkeit 662
(4) Beeinträchtigungen der Willensentschließungsfreiheit 662
2. Kein subjektiver Abwehrrechtstatbestand 663
3. Eingriffsarten 663
4. Eingriffskategorien 663
5. Der abwehrrechtliche Schutz gegen faktische Eingriffe 664
a) Faktische Eingriffe bei zweipoligen Verhältnissen 664
b) Faktische Eingriffe bei drei- und mehrpoligen Verhältnissen 665
III. Die Grundrechte als Leistungsrechte 668
1. Die Tragweite der Leistungsrechte 668
2. Die grundrechtlichen Leistungsrechte 669
IV. Die Rechtfertigung faktischer Eingriffe in Abwehrrechte 670
1. Die Abwehrrechtsschranken 670
2. Der Vorbehalt des Gesetzes bei der Aktivierung von Abwehrrechtsschranken 671
3. Die Rechtfertigung faktischer Eingriffe 673
a) Die materielle Rechtfertigung 673
b) Die kompetentielle Rechtfertigung 674
c) Die formelle Rechtfertigung 675
4. Rechtmäßige Alternativeingriffe 676
Literaturverzeichnis 677
Sachverzeichnis 692