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Schiffahrtsabgaben

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Peters, M. (1906). Schiffahrtsabgaben. Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-57363-9
Peters, Max. Schiffahrtsabgaben: Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1). Duncker & Humblot, 1906. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-57363-9
Peters, M (1906): Schiffahrtsabgaben: Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1), Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-57363-9

Format

Schiffahrtsabgaben

Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1)

Peters, Max

Duncker & Humblot reprints

(1906)

Additional Information

Book Details

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort V
Nachtrag 1
Inhalt XI
I. Rechtsauslegung XIII
II. Die Rechtsquellen 9
§ 1. Verfassung und Verträge 11
§ 2. Die Gleichheit des Inhalts der Rechtsquellen 16
§ 3. Umfang, Geltungsbereich und allgemeine Bedeutung der Rechtsvorschriften 25
III. Gegenstand der Abgabenerhebung 35
A. Die künstliche Wasserstraße 37
§ 1. Allgemeine Bemerkungen. Natürliche und künstliche Verkehrsmöglichkeiten 37
§ 2. Abgrenzung der Begriffe nach grammatischer Auslegung 42
§ 3. Übergang des einen Begriffs in den anderen 47
§ 4. Logische Auslegung aus der Entstehungsgeschichte und der Praxis 56
§ 5. Zusammenfassung der Ergebnisse 59
B. Die Schiffahrtsanstalt 65
1. Allgemeine Bemerkungen 65
2. Die grammatische Auslegung 66
a) Der Anstaltsbegriff an sich 66
§ 1. Verhältnis der Begriffe Anstalt und Anlage 66
§ 2. Der Anstaltsbegriff im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs 71
§ 3. Der Anstaltsbegriff im Sinne des Sprachgebrauchs der Gesetze und Verträge über Schiffahrts- und Wasserbauangelegenheiten 79
§ 4. Die preußische Gesetzgebung 80
§ 5. Die nichtpreußische deutsche Gesetzgebung 89
§ 6. Die preußisch-deutschen Staatsverträge 100
§ 7. Die Reichsgesetzgebung der Jahre 1848—1849 102
b) Die bei den Anstalten vorauszusetzenden Eigenschaften 105
§ 1. Die Bestimmung zur Erleichterung des Verkehrs 105
§ 2. Der Begriff des Besonderen 109
c) Zusammenfassung der Ergebnisse und deren Gegenüberstellung mit abweichenden Ansichten 111
3. Die logische Auslegung 129
a) Allgemeine Bemerkungen 129
b) Die Rechtsgeschichte 130
§ 1. Die Entstehung des Zollvereinsvertrages vom 8. Juli 1867 130
§ 2. Die Entstehung der Reichsverfassung 138
c) Die Praxis 168
§ 1. Allgemeine Bemerkungen 168
§ 2. Die Praxis bei den Wasserstraßen in Preußen vor der Reichsgründung 173
§ 3. Die Praxis bei den Wasserstraßen im Reiche 197
§ 4. Die spätere Praxis bei den Wasserstraßen in Preußen 214
§ 5. Die Praxis der anderen Bundesstaaten hinsichtlich der Wasserstraßen 221
§ 6. Die Praxis bei den Häfen 225
§ 7. Abweichungen von dem regelmäßigen Gange der Praxis 229
§ 8. Die Feststellung des Anstaltsbegriffs 231
IV. Aie Voraussetzung für den Eintritt der Abgabepflicht 249
§ 1. Die grammatische Auslegung 251
§ 2. Die logische Auslegung 253
V. Die Höchstgrenze für die Bemessung der Schiffahrtsabgaben 259
§ 1. Allgemeine Bemerkungen 261
§ 2. Staatliche Schiffahrtsanstalten 264
§ 3. Nichtstaatliche Schiffahrtsanstalten 290
VI. Die Zahlungspflicht 293
VII.Die Rheinschiffahrtsakte 299
VIII. Die Donauschiffahrtsakte 321
IX. Schlußwort 331