Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht
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Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht
Recht und Politik, Vol. 55 (2019), Iss. 1 : pp. 40–47
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Toni Wowtscherk, Bachelor of Arts-Student, Leipzig.
Cited By
-
Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System
Das Bundesverfassungsgericht und die Corona-Krise
Möllers, Martin H. W.
van Ooyen, Robert Chr.
2023
https://doi.org/10.1007/978-3-658-37532-4_26-1 [Citations: 0]
Abstract
Das Bundesverfassungsgericht kann sich keinesfalls auf einen unbedingten Gehorsam gegenüber seinen Entscheidungen verlassen. Das zeigt ein Fall in Wetzlar, in dem sich eine Kommunalregierung unter dem Zuspruch weiterer politischer Akteure über eine Einstweilige Anordnung des Gerichts hinwegsetzte. Der Artikel beleuchtet den genauen Ablauf der Geschehnisse und arbeitet drei Faktoren heraus, die zu einer Begünstigung einer Zuwiderhandlung gegen die Weisung des Verfassungsgerichts führten.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Toni Wowtscherk: Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht | 40 | ||
I. Einleitung | 40 | ||
II. Was war geschehen? | 40 | ||
III. Welche Faktoren führten zur Entscheidung Wetzlars, die Entscheidung des BVerfG nicht auszuführen? | 42 | ||
1. Relativer Nutzen der politischen Akteure | 42 | ||
2. Fehlende Akzeptanz des Urteils in der Bevölkerung | 43 | ||
3. Konkurrierende Deutungsansprüche | 45 | ||
IV. Fazit | 46 | ||
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