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Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht

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Wowtscherk, T. Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht. Recht und Politik, 55(1), 40-47. https://doi.org/10.3790/rup.55.1.40
Wowtscherk, Toni "Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht" Recht und Politik 55.1, , 40-47. https://doi.org/10.3790/rup.55.1.40
Wowtscherk, Toni: Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht, in: Recht und Politik, vol. 55, iss. 1, 40-47, [online] https://doi.org/10.3790/rup.55.1.40

Format

Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht

Wowtscherk, Toni

Recht und Politik, Vol. 55 (2019), Iss. 1 : pp. 40–47

1 Citations (CrossRef)

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Toni Wowtscherk, Bachelor of Arts-Student, Leipzig.

Cited By

  1. Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System

    Das Bundesverfassungsgericht und die Corona-Krise

    Möllers, Martin H. W.

    van Ooyen, Robert Chr.

    2023

    https://doi.org/10.1007/978-3-658-37532-4_26-1 [Citations: 0]

Abstract

Das Bundesverfassungsgericht kann sich keinesfalls auf einen unbedingten Gehorsam gegenüber seinen Entscheidungen verlassen. Das zeigt ein Fall in Wetzlar, in dem sich eine Kommunalregierung unter dem Zuspruch weiterer politischer Akteure über eine Einstweilige Anordnung des Gerichts hinwegsetzte. Der Artikel beleuchtet den genauen Ablauf der Geschehnisse und arbeitet drei Faktoren heraus, die zu einer Begünstigung einer Zuwiderhandlung gegen die Weisung des Verfassungsgerichts führten.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Toni Wowtscherk: Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht 40
I. Einleitung 40
II. Was war geschehen? 40
III. Welche Faktoren führten zur Entscheidung Wetzlars, die Entscheidung des BVerfG nicht auszuführen? 42
1. Relativer Nutzen der politischen Akteure 42
2. Fehlende Akzeptanz des Urteils in der Bevölkerung 43
3. Konkurrierende Deutungsansprüche 45
IV. Fazit 46
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