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Dynamik, Legitimität, Differenz, Interpretation: Das Grundgesetz wird 70

Lepsius, Oliver

Recht und Politik, Vol. 55 (2019), Iss. 2: pp. 118–126

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Oliver Lepsius, Münster

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Warum darf das Grundgesetz auf ein so langes Leben zurückblicken? Was 1949 als Provisorium für eine Übergangszeit gedacht war, hat sich zur dauerhaftesten deutschen Verfassung seit langem entwickelt. Dafür sind strukturelle Eigenschaften der Verfassung verantwortlich, argumentiert der Text von Oliver Lepsius. Die Verfassung ist nicht statisch, sondern sie geht von ihrer Änderbarkeit aus und bezieht aus der Verfassungsänderung Legitimität. Sie ist unabhängig vom Votum des Volkes und kann auch nicht besser legitimiert werden, wenn man sie einer Volksabstimmung unterzöge. Das Grundgesetz organisiert eine institutionelle Vielfalt, die auch jenseits der Logiken der Demokratie Öffentlichkeiten und Gegenöffentlichkeiten schaffen und dadurch den Pluralismus fördern und erträglich machen. Und schließlich ist sie eine Verfassung, die interpretiert werden will: vom Verfassungsgericht, von den anderen Verfassungsorganen und nicht zuletzt von den Bürgern. Die normative Kraft der Verfassung, ihre Breitenwirkung, verdankt sie dem Zusammenwirken unterschiedlicher Interpretationsquellen und –verfahren. Es sind diese Eigenschaften, die dem Grundgesetz sein langes Leben sichern. Verfassungsreform und Verfassungssinterpretation sind vom Grundgesetz gewollt – aber man muss sich vor einem Übereifer hüten, der diese Strukturen verändert.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
70 JAHRE GRUNDGESETZ 118
Oliver Lepsius: Dynamik, Legitimität, Differenz, Interpretation: Das Grundgesetz wird 70 118
I. Die dynamisierte Verfassung 118
II. Die legitimierte Verfassung 120
III. Die ausdifferenzierte Verfassung 122
IV. Die interpretierte Verfassung 125