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Wirkt in der Abwägung wirklich das formelle Prinzip?
Eine Kritik an der Deutung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen durch Robert Alexy
Der Staat, Vol. 58 (2019), Iss. 4 : pp. 555–573
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Toru Mori, Kyoto
Cited By
-
Proportionality and the Bindingness of Fundamental Rights
Poscher, Ralf
(2020)
https://doi.org/10.2139/ssrn.3617525 [Citations: 0]
Abstract
Die Prinzipientheorie Robert Alexys erhebt Anspruch darauf, die bei Grundrechtsfragen vom Bundesverfassungsgericht vorgenommene Verhältnismäßigkeitsprüfung zu erklären. Dieser Beitrag untersucht, ob diese Behauptung tatsächlich stimmt, und kommt vor allem zum Schluss, dass die „Gewichtsformel“, die sich Alexy für die Verfeinerung der Abwägungsmethode beruft, den Entscheidungen des Gerichts nicht entspricht. In der Abwägung selbst versucht er die Kompetenz des demokratischen Gesetzgebers in Betracht zu ziehen und erkennt deswegen das „formelle Prinzip“ an, das rechtfertige, in die „Gewichtsformel“ die „epistemische Variable“ einzuziehen. Danach könne der Gesetzgeber auch mit nicht sicheren Einschätzungen etwa über die Intensität der Verletzung der betroffenen Interessen Beschränkungen der Grundrechte begründen. Jedoch geht die Prüfung des Bundesverfassungsgerichts immer davon aus, dass der Gesetzgeber angeblich mit Sicherheit die Verfassungsmäßigkeit der Grundrechte beschränkenden Gesetze begründet hat. Das ist die Voraussetzung der Verschiedenheit seiner Kontrollintensität, die nicht bedeutet, dass die Erkenntnisse des Gesetzgebers unsicher sein dürfen. Dieser Beitrag findet den theoretischen Hintergrund dieser Diskrepanz darin, dass die Gefahr selbst als Grund der Beschränkung der Grundrechte gilt, was Alexy in seiner „Gewichtsformel“ nicht korrekt darstellen kann.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Toru Mori: Wirkt in der Abwägung wirklich das formelle Prinzip? Eine Kritik an der Deutung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen durch Robert Alexy | 555 | ||
| I. Einleitung | 555 | ||
| II. Das formelle Prinzip in „Theorie der Grundrechte” | 558 | ||
| III. Gewichtsformel, epistemische Variable S und das formelle Prinzip | 560 | ||
| IV. Gewichtsformel mit epistemischen Variablen als Verhältnismäßigkeitsprüfung? | 562 | ||
| 1. Mitbestimmungsurteil (1979) | 562 | ||
| 2. Cannabis-Beschluss (1994) | 555 | ||
| 3. Beschluss über die Ausnahmeregelung im Kündigungsschutzgesetz (1998) | 555 | ||
| 4. Schwangerschaftsabbruch II (1993) und GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (2009) | 555 | ||
| V. Theoretischer Grund der Divergenz zwischen Alexy und dem Bundesverfassungsgericht | 555 | ||
| VI. Schluss | 555 |