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Eisenreich, G. Hate-Speech und Cybermobbing entschlossen bekämpfen – der bayerische Diskussionsentwurf zur Modernisierung der Beleidigungsdelikte. Recht und Politik, 56(1), 6-9. https://doi.org/10.3790/rup.56.1.6
Eisenreich, Georg "Hate-Speech und Cybermobbing entschlossen bekämpfen – der bayerische Diskussionsentwurf zur Modernisierung der Beleidigungsdelikte" Recht und Politik 56.1, , 6-9. https://doi.org/10.3790/rup.56.1.6
Eisenreich, Georg: Hate-Speech und Cybermobbing entschlossen bekämpfen – der bayerische Diskussionsentwurf zur Modernisierung der Beleidigungsdelikte, in: Recht und Politik, vol. 56, iss. 1, 6-9, [online] https://doi.org/10.3790/rup.56.1.6

Format

Hate-Speech und Cybermobbing entschlossen bekämpfen – der bayerische Diskussionsentwurf zur Modernisierung der Beleidigungsdelikte

Eisenreich, Georg

Recht und Politik, Vol. 56 (2020), Iss. 1 : pp. 6–9

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Georg Eisenreich, München

Abstract

Hass und Hetze im Internet haben inzwischen ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Unser Rechtsstaat muss sich gegen Hate-Speech und Cybermobbing mit aller Entschlossenheit zur Wehr setzen. Nachbesserungsbedarf gibt es auch beim Beleidigungsstrafrecht, dessen zentrale Straftatbestände in den letzten 150 Jahren nicht wesentlich verändert wurden und einer Anpassung an die moderne Welt bedürfen. Ziel des hier vorgestellten Vorschlags ist, das Beleidigungsstrafrecht so zu reformieren, dass es einen besseren Schutz vor Ehrverletzungen ermöglicht und zugleich die Meinungsfreiheit achtet.

Table of Contents

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AUFSÄTZE 6
Georg Eisenreich: Hate-Speech und Cybermobbing entschlossen bekämpfen – der bayerische Diskussionsentwurf zur Modernisierung der Beleidigungsdelikte 6
I. Hate-Speech ist eine Gefahr für die Demokratie 6
II. Der bayerische Diskussionsentwurf zur Modernisierung der Beleidigungsdelikte 7
III. Zeitgemäßes Strafrecht für erfolgreichen Kampf gegen Hass im Netz 9
Potsdam: Susanne Hoffmann neue Ministerin der Justiz 9