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Schmidt, D (2019). Motivation, Moralität und Typizität im Schenkungsrecht. Rechtstheorie, 50(2), 155-202. https://doi.org/10.3790/rth.50.2.155
Schmidt, Damian (2019). "Motivation, Moralität und Typizität im Schenkungsrecht" Rechtstheorie, vol. 50no. 2, 2019 pp. 155-202. https://doi.org/10.3790/rth.50.2.155
Schmidt, D (2019). Motivation, Moralität und Typizität im Schenkungsrecht. Rechtstheorie, Vol. 50 (Issue 2), pp 155-202. https://doi.org/10.3790/rth.50.2.155

Format

Motivation, Moralität und Typizität im Schenkungsrecht

Schmidt, Damian

Rechtstheorie, Vol. 50 (2019), Iss. 2 : pp. 155–202

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Damian Schmidt, Stuttgart

Abstract

Das Schenkungsrecht der §§ 516ff. BGB ist traditionell von der Uneigennützigkeit des Schenkers und den gegenläufigen schenkungsvertragsspezifischen Bestandsbeschränkungen gekennzeichnet. Die Schenkungsvorschriften typisieren dabei sowohl den von der Privatautonomie getragenen Schenkungswillen, als auch die schenkungsvertragsinternen Bindungsbegrenzungen, die zu einem einseitigen Lösungsrecht des Schenkers führen. Die kodifizierten Schutzmechanismen, die entweder die schenkungsrechtliche causa beseitigen (§§ 530 Abs. 1, 528 Abs. 1 S. 1 BGB) oder die Durchsetzbarkeit der schenkungsrechtlich begründeten Forderung vorübergehend verhindern (§ 519 Abs. 1 BGB), sind auch heute noch teilweise Ausdruck dieser Typizität. Eine im wissenschaftlichen Diskurs unterschätzte Begleiterscheinung der Gesetzestechnik ist, dass sich die Motivation des Schenkers dogmatisch regelmäßig nur insoweit erfassen lässt, wie es eben diese gesetzgeberische Typisierung gestattet. Schwierigkeiten entstehen, wenn das Regelungskonzept des Normgebers den Regelfall abbildet und man sich bei der Beurteilung der Ausnahmen die vorherrschende Typizität der Vorschriften nicht hinreichend vergegenwärtigt. Das Schenkungsrecht ist mit seinen beiden gegenläufigen Grundtendenzen für Missverständnisse und Widersprüche besonders anfällig, solange die Motivation zur Schenkung, der moralische Gehalt solcher Handlungen und schließlich die Funktion der kodifizierten Lösungsrechte des Schenkers im Freigebigkeitsbereich nicht genau bestimmt werden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Damian Schmidt: Motivation, Moralität und Typizität im Schenkungsrecht 155
I. Einführung: Motivation im Schenkungsrecht 155
1. Emanzipation 155
2. Forschungsdefizit und Forschungsziel 157
II. Aktuelle Erklärungs- und Interpretationsversuche 159
1. Schenkungshandlung, Auflage, Haftungsprivilegien 159
2. Schenkungswiderruf 160
3. Notbedarf 162
III. Moralität und Moralprinzip 163
1. Kant 163
2. Schopenhauer 155
3. Jhering 155
IV. Projektion auf das Schenkungsrecht 156
1. Schenkungshandlung und Grenzziehung 156
a) Eigennutz und wechselseitige Verpflichtung 156
b) Uneigennützige und eigennützige Schenkung 156
2. Schenkungswiderruf und Dankbarkeit 156
a) Begrenzungen, Rechtskonstruktion, Dispositivität 156
aa) Privatautonomie 156
bb) Dispositives oder zwingendes Recht? 156
cc) Lösungsrecht vs. Schadensersatzanspruch 156
b) Dankbarkeit 157
3. Notbedarf, Legitimation und Rückgabe 157
a) Privatrechtliche Rechtfertigung 157
aa) Verweis auf Pfändungsfreigrenzen 157
bb) Reduzierte Schutzbedürftigkeit 157
cc) Typisierter Parteiwille 158
b) Exkurs: Weitere Begründungsdefizite 158
aa) Schutzbedürftigkeit 158
bb) Beständigkeit des Rechtsgrunds 158
c) Begrenzungen, Rechtskonstruktion, Dispositivität 158
d) Rückgabehandlung 158
V. Zusammenfassung 158