Menu Expand

Cite JOURNAL ARTICLE

Style

Hellmann, D (2020). Wann ist eine Partei eine Partei?. Recht und Politik, 56(2), 175-184. https://doi.org/10.3790/rup.56.2.175
Hellmann, Daniel (2020). "Wann ist eine Partei eine Partei?" Recht und Politik, vol. 56no. 2, 2020 pp. 175-184. https://doi.org/10.3790/rup.56.2.175
Hellmann, D (2020). Wann ist eine Partei eine Partei?. Recht und Politik, Vol. 56 (Issue 2), pp 175-184. https://doi.org/10.3790/rup.56.2.175

Format

Wann ist eine Partei eine Partei?

Untersuchungen der Entscheidungspraxis des Bundeswahlausschusses

Hellmann, Daniel

Recht und Politik, Vol. 56 (2020), Iss. 2 : pp. 175–184

Additional Information

Article Details

Pricing

Author Details

Daniel Hellmann, Halle (Saale)

  • Hellmann, Daniel, Master of Arts (M.A.). Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Parlamentarismusforschung (Berlin), Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Regierungslehre und Policyforschung der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Selbstständige Publikationen: Die Freien Demokraten. Comeback der FDP mit neuer Mannschaft (2017, zusammen mit Benjamin Höhne). E-Mail: >daniel.hellmann@politik; hellmann@iparl.de
  • Search in Google Scholar

Abstract

Die Vorbereitung von Wahlen gehört zu den sensibelsten Bereichen staatlicher Organisation. Fehler imWahlverfahren wirken vertrauensmindernd1 und sind überdies nur mit beachtlichem Mehraufwand korrigierbar, wie zuletzt die teilweise Zulassung der Landesliste der AfD Sachsen zur Landtagswahl 2019 vor Augen geführt hat.2 Einer der empfindlichsten Bereiche der Wahlvorbereitung in Deutschland dürfte die Zulassung von Parteien zu Bundestagswahlen sein. Ob eine Vereinigung als Partei teilnehmen darf, entscheidet der Bundeswahlausschuss. Diesem Gremium obliegt damit die Frage, ob Parteien ihre zentrale Funktion – die Teilnahme an Wahlen – wahrnehmen können.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Daniel Hellmann: Wann ist eine Partei eine Partei? 175
I. Parteien anerkennen – Aber nach welchem Maßstab? 175
II. Die Anerkennung als Partei vor dem Bundeswahlausschuss 176
III. Nach der Reform von 2012 fortbestehende Probleme 177
IV. Die Entscheidungen des Bundeswahlausschusses 178
V. Woran Parteien scheitern 179
1. Umfang und Festigkeit der Organisation 179
2. Zahl der Mitglieder 180
3. Teilnahme an Wahlen 180
4. Das Hervortreten in der Öffentlichkeit 181
5. Dauerhaftigkeit des Bestehens 181
VI. Wann ist eine Partei eine Partei? 183