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Ulmenstein, U., Wahedi, F. Ein Fall und hundert Richter. . Überlegungen zu richterlicher Unabhängigkeit, Gewaltenteilung und Rechtseinheitlichkeit. Recht und Politik, 56(4), 509-525. https://doi.org/10.3790/rup.56.4.509
Ulmenstein, Ulrich Frhr. v. and Wahedi, Franziska "Ein Fall und hundert Richter. Überlegungen zu richterlicher Unabhängigkeit, Gewaltenteilung und Rechtseinheitlichkeit. " Recht und Politik 56.4, , 509-525. https://doi.org/10.3790/rup.56.4.509
Ulmenstein, Ulrich Frhr. v./Wahedi, Franziska: Ein Fall und hundert Richter, in: Recht und Politik, vol. 56, iss. 4, 509-525, [online] https://doi.org/10.3790/rup.56.4.509

Format

Ein Fall und hundert Richter

Überlegungen zu richterlicher Unabhängigkeit, Gewaltenteilung und Rechtseinheitlichkeit

Ulmenstein, Ulrich Frhr. v. | Wahedi, Franziska

Recht und Politik, Vol. 56 (2020), Iss. 4 : pp. 509–525

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Author Details

Ulrich Frhr. v. Ulmenstein, Gießen

Franziska Wahedi, Leipzig

Abstract

Warum gibt es Rechtsprechung, die von der gemeinhin als klarer empfundenen Rechtslage und der Rechtsprechung anderer deutscher Gerichte so stark abweicht, dass sie auf gesellschaftliches und politisches Unverständnis stößt? Stellt die Rechtsordnung nicht einen Anspruch auf umfassend gleichförmige Rechtsprechung? Diesen Fragen geht der vorliegende Beitrag nach und entspannt dabei vier verschiedene Konstellationen, wie sich eine einheitliche Rechtsprechung im Verhältnis von Gesetzesbindung und richterlicher Unabhängigkeit entfalten kann. Die Frage ist angesichts der Bestrebungen nach digitaler Effizienzsteigerung vor Gericht aktueller denn je.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Ulrich Frhr. v. Ulmenstein, Gießen und Franziska Wahedi: Ein Fall und hundert Richter 509
I. Einleitung 509
II. Ausgangsüberlegung 509
1. Szenario 1 510
2. Szenario 2 510
3. Szenario 3 510
4. Szenario 4 510
III. Einheitliche Rechtsprechung unabhängiger Richter? 510
1. Allgemeine Rechtsprechungsanforderungen 510
a) Richterliche Unabhängigkeit 511
b) Einheitlichkeit durch Gesetzesbindung der Rechtsprechung 512
c) Zusammenfassung 516
IV. Widerstreitende Aspekte und Diskussion 517
1. Szenario 1 (Vollständige Unabhängigkeit) 517
2. Szenario 4 (Vollständige Bindung) 509
3. Szenario 2 (Rechtsprechungsdatenbank) 509
4. Szenario 3 (Höchstrichterliche Rechtsprechungsleitlinien) 509
V. Fazit und Ausblick 509