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Cite JOURNAL ARTICLE

Style

Kaiser, A (2021). Demokratie perdu?. Recht und Politik, 57(1), 7-15. https://doi.org/10.3790/rup.57.1.7
Kaiser, Anna-Bettina (2021). "Demokratie perdu?" Recht und Politik, vol. 57no. 1, 2021 pp. 7-15. https://doi.org/10.3790/rup.57.1.7
Kaiser, A (2021). Demokratie perdu?. Recht und Politik, Vol. 57 (Issue 1), pp 7-15. https://doi.org/10.3790/rup.57.1.7

Format

Demokratie perdu?

Fünf verfassungsrechtliche Anmerkungen zur gegenwärtigen Corona-Krise

Kaiser, Anna-Bettina

Recht und Politik, Vol. 57 (2021), Iss. 1 : pp. 7–15

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Anna-Bettina Kaiser, Berlin

  • Kaiser, Anna-Bettina, Prof. Dr. jur. Professorin für Öffentliches Recht und Grundlagen des Rechts. Selbstständige Publikationen: Die Kommunikation der Verwaltung, 2009; Ausnahmeverfassungsrecht, 2020.
  • Search in Google Scholar

Cited By

  1. Politik zwischen Macht und Ohnmacht

    Freiheit vs. Sicherheit? Grundrechtliche Aspekte der Pandemiebekämpfung

    Thiel, Markus

    2022

    https://doi.org/10.1007/978-3-658-35393-3_3 [Citations: 0]

Abstract

Die Corona-Pandemie hat uns den ersten Ausnahmezustand in der Geschichte der Bundesrepublik beschert. Doch was ist überhaupt ein Ausnahmezustand? Und was ist dem Staat im Ausnahmezustand erlaubt? Der Vortrag fragt nach den verfassungsrechtlichen Grundlagen des Ausnahmezustands und der Verfassungsmäßigkeit der in der Bundesrepublik getroffenen Pandemie-Maßnahmen. Wie verhält es sich insbesondere mit den sehr weitgehenden Grundrechtseinschränkungen, die wir während des Lockdown erfahren mussten?

Table of Contents

Section Title Page Action Price
SCHWERPUNKT CORONA-PANDEMIE TEIL 4 7
Anna-Bettina Kaiser: Demokratie perdu? 7
I. Leben wir derzeit in einem Ausnahmezustand? 7
II. Schlägt in der Corona-Krise die Stunde der Exekutive? Die Rolle des Parlaments und die Änderung des Infektionsschutzgesetzes 8
III. Wo verlaufen die grundrechtlichen Grenzen der Corona-Maßnahmen? 10
IV. Sind die von Legislative und Exekutive getroffenen Pandemie-Maßnahmen verhältnismäßig? 12
V. Wie ist die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zu den Corona-Maßnahmen zu beurteilen? 14
VI. Schlussfolgerungen 14
Berlin: Gesetz über die Modernisierung und Bereinigung von Justizgesetzen stockt 15