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Demokratie perdu?
Fünf verfassungsrechtliche Anmerkungen zur gegenwärtigen Corona-Krise
Recht und Politik, Vol. 57 (2021), Iss. 1 : pp. 7–15
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Anna-Bettina Kaiser, Berlin
- Kaiser, Anna-Bettina, Prof. Dr. jur. Professorin für Öffentliches Recht und Grundlagen des Rechts. Selbstständige Publikationen: Die Kommunikation der Verwaltung, 2009; Ausnahmeverfassungsrecht, 2020.
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Cited By
-
Pädagogik des gesellschaftlichen Ausnahmezustandes
Einleitung: Zur Pädagogik des gesellschaftlichen Ausnahmezustandes
Klinge, Denise | Nohl, Arnd-Michael | Schäffer, Burkhard2023
https://doi.org/10.1007/978-3-658-42370-4_1 [Citations: 0] -
Politik zwischen Macht und Ohnmacht
Freiheit vs. Sicherheit? Grundrechtliche Aspekte der Pandemiebekämpfung
Thiel, Markus
2022
https://doi.org/10.1007/978-3-658-35393-3_3 [Citations: 1]
Abstract
Die Corona-Pandemie hat uns den ersten Ausnahmezustand in der Geschichte der Bundesrepublik beschert. Doch was ist überhaupt ein Ausnahmezustand? Und was ist dem Staat im Ausnahmezustand erlaubt? Der Vortrag fragt nach den verfassungsrechtlichen Grundlagen des Ausnahmezustands und der Verfassungsmäßigkeit der in der Bundesrepublik getroffenen Pandemie-Maßnahmen. Wie verhält es sich insbesondere mit den sehr weitgehenden Grundrechtseinschränkungen, die wir während des Lockdown erfahren mussten?
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| SCHWERPUNKT CORONA-PANDEMIE TEIL 4 | 7 | ||
| Anna-Bettina Kaiser: Demokratie perdu? | 7 | ||
| I. Leben wir derzeit in einem Ausnahmezustand? | 7 | ||
| II. Schlägt in der Corona-Krise die Stunde der Exekutive? Die Rolle des Parlaments und die Änderung des Infektionsschutzgesetzes | 8 | ||
| III. Wo verlaufen die grundrechtlichen Grenzen der Corona-Maßnahmen? | 10 | ||
| IV. Sind die von Legislative und Exekutive getroffenen Pandemie-Maßnahmen verhältnismäßig? | 12 | ||
| V. Wie ist die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zu den Corona-Maßnahmen zu beurteilen? | 14 | ||
| VI. Schlussfolgerungen | 14 | ||
| Berlin: Gesetz über die Modernisierung und Bereinigung von Justizgesetzen stockt | 15 |