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Eigentum und Arbeit

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Roggemann, H. Eigentum und Arbeit. . Ein Diskussionsbeitrag zur Eigentumstheorie im Sozialstaat. Rechtstheorie, 50(4), 343-460. https://doi.org/10.3790/rth.50.4.343
Roggemann, Herwig "Eigentum und Arbeit. Ein Diskussionsbeitrag zur Eigentumstheorie im Sozialstaat. " Rechtstheorie 50.4, , 343-460. https://doi.org/10.3790/rth.50.4.343
Roggemann, Herwig: Eigentum und Arbeit, in: Rechtstheorie, vol. 50, iss. 4, 343-460, [online] https://doi.org/10.3790/rth.50.4.343

Format

Eigentum und Arbeit

Ein Diskussionsbeitrag zur Eigentumstheorie im Sozialstaat

Roggemann, Herwig

Rechtstheorie, Vol. 50 (2019), Iss. 4 : pp. 343–460

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Prof. Dr. iur. Dr. h. c. Herwig Roggemann, Univ.-Prof. a.D. am Osteuropa-Institut und am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin, Grüner Weg 29, 14109 Berlin

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Herwig Roggemann: Eigentum und Arbeit 343
Ein Diskussionsbeitrag zur Eigentumstheorie im Sozialstaat 343
I. Einführung: Problem und Fragestellung 343
1. Herrschende Ansichten und Gegenthese 343
2. Das interpretatorische Dilemma 345
a) Güterschaffende Arbeit als Eigentumsrechtstitel 345
b) Beteiligte und Nichtbeteiligte am Interessenausgleich 346
c) Ausschluss einer wesentlichen Interessentengruppe 347
3. Zweifelhafte Interpretationsergebnisse 347
a) Auslegungsstandards? 347
b) Eingriffsermächtigung des Zivilgesetzgebers? 347
c) Rechtsklarheit und Publizitätswirkung? 348
d) Zwingende Grundsatznorm oder obsolete Sonderregelung? 348
e) Legislatorischer Grund für Vorrang des Arbeitswerts? 349
f) Wertrelation: menschliche Arbeit versus Kapital? 350
g) Umdeutung der Wertrelation in Marktpreisvergleich? 351
h) Werterhöhung als Kriterium contra legem? 343
4. Ausgangspunkt: § 950 als gesetzlicher Ausdruck des Arbeitseigentums 343
II. Entstehungsgeschichte des § 950: Arbeitsprinzip als roter Faden 343
1. Vorgeschichte 343
2. Entwurfsdiskussion 343
3. Bedeutung der Rezeption der Lehre vom Arbeitseigentum im BGB 343
III. Eigentum und Arbeitseigentum 344
1. Auswirkungen des § 950 und seiner Interpretationen 344
a) Arbeit als Eigentumsgenerator 344
b) Die Konfliktkonstellationen und Konfliktebenen im Verhältnis von Eigentum und Arbeit 344
c) Die Legitimationsfrage in der Automatisierung und Digitalisierung 344
2. Entstehungsgründe des Eigentums 344
a) Religiöse und säkulare Begründungsansätze 344
b) Vom Selbsteigentum zum Arbeitseigentum in der Leistungsgesellschaft 344
c) Kritik und Defizite der ursprünglichen Arbeitstheorie 344
d) Multivalente Eigentumsbegründungen 344
e) Arbeit und Verarbeitung als persönlicher Realakt 345
IV. Rezeption und Wirkung der Lehre vom Arbeitseigentum 345
1. Auffassungswandel in der europäischen Rechtsgeschichte 345
2. Rezeptionsbeispiele von Schopenhauer bis Dürig und weiter 345
3. Aktuelle Bedeutung des Arbeitseigentums in der „Arbeitsgesellschaft” als „Eigentümer-Nichteigentümer-Gesellschaft” 345
4. Arbeitsprinzip und Menschenwürde 345
a) Der personale Faktor des Arbeitsprinzips – Arbeitsprozess als Eigentumsproduktionsprozess 345
b) Selbsteigentum und Persönlichkeitsrecht als Verfassungsrechtsgüter im Arbeitsprozess 346
c) Der originäre menschenrechtliche Bezug der Eigentumsgewährleistung 346
d) Teilnahme am Arbeitsprozess als gemeinschaftsrechtliche Ausübung von Persönlichkeitsrecht und Menschenwürde 346
5. BVerfG und Arbeitseigentumstheorie 346
a) Akzeptanz ohne ausdrückliche Bezugnahme: Das BVerfG und der persönlichkeitsrechtliche Aspekt der Arbeit 346
b) Zusammenhang von persönlicher Arbeit und Eigentum 346
c) Naturrechtlicher und menschenrechtlicher Geltungsgrund 346
d) Institutsgarantie und „Kernbestand” des Eigentumsgrundrechts? 346
e) Das gescheiterte Eigentumsexperiment des Staatssozialismus 346
f) Arbeitsprinzip – Leistungsprinzip und „Neues Eigentum” 346
g) Zum Verhältnis von Arbeit und Kapital 347
aa) Gleichsetzung von Arbeit und Kapital im Eigentumsproduktionsprozess? 347
bb) Verwandlung der Relation Arbeit → Eigentum in die Relation Eigentum → Eigentum 347
h) Wechselwirkung von Sozialbezug und Schutzumfang bei Wirtschaftseigentum 347
V. Arbeitseigentum als Wirtschaftseigentum und seine Gewährleistung 347
1. Wirtschaftseigentum als partizipatorisches Eigentum 347
2. Wechselwirkung der Eigentumsausübung bei Wirtschaftseigentum 347
3 Arbeitsprozess und Grundrechtsausübung 347
a) Aktualität des Arbeitseigentums 347
b) Selbsteigentum als Schutzobjekt 347
c) Komplementäre Verfassungsgarantie 347
d) Die Eigentumsgarantie des Art. 14 als unerfüllter Verfassungsauftrag 348
VI. Eigentumszuordnung aufgrund Herstellungshandlung als Realakt 348
1. Objektiver und subjektiver Tatbestand des Realakts – Ausnahmen und Regel 348
a) Arbeit des Herstellens als Realakt: Ausnahmen als Regel? 348
b) Beispiele für Herstellungsarbeit als Realakt mit (oder ohne) Eintritt der gesetzlichen Zuordnungswirkung 348
2. Unbeachtlichkeit objektiver und subjektiver Umstände und Interessen 348
a) Unbeachtlichkeit der äußeren Umstände 348
b) Objektiver und subjektiver Tatbestand der Herstellungshandlung 348
VII. Arbeitsteilung und „fremdwirkende” Herstellung 348
1. Bedingungen gegenwärtiger Industrieproduktion 348
2. Arbeit durch Einbringung der Person in den Arbeitsprozess 348
3. Objektive Zurechnungskriterien 348
4. Geschriebene und ungeschriebene Tatbestandsmerkmale und objektive Kriterien 348
5. Anteilseigner und Aktionäre? 349
VIII. Auslegung – Ziele, Voraussetzungen, Grenzen, Zwischenergebnisse 349
1. Grammatikalische und ergänzende Interpretation 349
2. Herstellungsprozess und „Fremdwirkung” 349
3. Grenzen der „Funktionsverschiebung” und „fremdwirkenden Verarbeitung” 349
4. Zeitbedingte Fehlentwicklung der Auslegung und Rückgriff auf ein vormodernes Sozialmodell? 349
a) Sozialstaatlicher Interpretationsrahmen versus vormodernes Sozialmodell 349
b) Berücksichtigung arbeitsrechtlicher Entwicklung bei zivilrechtlicher Auslegung? 349
c) „Gewohnheitsrecht contra legem”? 349
d) Verkehrsanschauung und Zuordnung 349
e) Lebensanschauung und BGH 350
5. Verfassungskonforme Auslegung 350
IX. Herstellungshandlung als Arbeitsleistung im Arbeitsprozess 350
1. Recht am Arbeitsergebnis 350
2. Unwirksamkeit rechtsgeschäftlicher Ausschlussklauseln 350
3. „Gehilfenverhältnis” als Ausschlussgrund? 350
4. Mitarbeiter als „Werkzeug” und das Menschenbild des GG? 350
5. Mitarbeiter als rechtloser Besitzdiener? 350
X. Unternehmenseigentum und Risikotragung 351
1. Produktionsmitteleigentum 351
2. Das Risikoargument 351
a) Beidseitiges Risiko 351
b) Mitarbeiterrisiko 351
XI. Schuldrechtsreform – Werkvertragsrecht – Interpretationswandel 351
1. Bisherige Auslegung 351
2. „Normkonflikt” contra Schuldrechtsreform? 351
XII. Spezialgesetzliche Ausprägungen des Grundsatzes Eigentum durch Arbeit: Arbeitnehmererfindung – Interessenausgleich – Sozialplan 351
1. Teilhabeanspruch aufgrund Teilnahme am Arbeitsprozess 351
2. Arbeitnehmererfindung 351
3. Interessenausgleich und Sozialplan 351
a) Verfassungsgrenzen sozialstaatlicher Partizipationsdefizite 351
b) Interessenausgleich und Sozialplan 351
XIII. Mitarbeiter als Mithersteller und Miteigentümer 343
1. Mitherstellerschaft 343
a) Mitanwartschaft und Miteigentum 343
b) Miteigentümergemeinschaft 343
2. Neues Wirtschaftseigentum als gesetzliches Miteigentum – Rechtsschranken und Kompensation 343
a) Eigentumszuordnung an den Hersteller und Zurechnung an die juristische Person 343
b) Zwei Gemeinschaften einer Unternehmensgemeinschaft 343
c) Schranken der Rechtsausübung 343
d) Erreichung der verschiedenen Regelungszwecke 343
3. Mithersteller und Miteigentümer in Kleinunternehmen 343
XIV. Bedeutung und Folgen eines Interpretationswandels 343
1. Die Westermann’sche und andere Fragen 343
2. Widerlegbare Einwendungen 343
3. Rechtliche und wirtschaftliche Folgen 343
4. Die Antwort auf die Westermann’sche Frage 343
XV. Zusammenfassung 343
1. Arbeitseigentum als geltendes Recht 343
2. Zuordnungswirkung aufgrund Arbeit als Realakt 343
3. Bisherige Auslegung verfehlt Grundgedanken der Norm 343
4. Verfassungskonforme Auslegung 343
5. Unhaltbares Konstrukt der „Fremdwirkung” 343
6. Sozialstaatliches Menschenbild und Auslegung 343
7. Mitarbeiter als Adressaten der Eigentumszuweisung 343
8. Mitherstellerschaft – Mitanwartschaft – Miteigentum 343
9. Abgeltung von Miteigentum durch Mitarbeiterbeteiligung 343
10. Rechtspolitischer Gestaltungsauftrag 343