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Schulpräsenzpflicht in der Corona-Pandemie am Beispiel Sachsens

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Lichdi, J. Schulpräsenzpflicht in der Corona-Pandemie am Beispiel Sachsens. . Gesetzgebung und Schutzpflicht für Gesundheit. Recht und Politik, 57(3), 352-368. https://doi.org/10.3790/rup.57.3.352
Lichdi, Johannes "Schulpräsenzpflicht in der Corona-Pandemie am Beispiel Sachsens. Gesetzgebung und Schutzpflicht für Gesundheit. " Recht und Politik 57.3, , 352-368. https://doi.org/10.3790/rup.57.3.352
Lichdi, Johannes: Schulpräsenzpflicht in der Corona-Pandemie am Beispiel Sachsens, in: Recht und Politik, vol. 57, iss. 3, 352-368, [online] https://doi.org/10.3790/rup.57.3.352

Format

Schulpräsenzpflicht in der Corona-Pandemie am Beispiel Sachsens

Gesetzgebung und Schutzpflicht für Gesundheit

Lichdi, Johannes

Recht und Politik, Vol. 57 (2021), Iss. 3 : pp. 352–368

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Johannes Lichdi, Dresden

  • Lichdi, Johannes, Rechtsanwalt in Dresden, MdL Sachsen 2004 bis 2014, letzte Veröffentlichungen: „Die Geltung des Parlamentsvorbehalts in der Corona-Pandemie“, SächsVBl 2020, 273; „Die Rechtsprechung zur Versorgung mit Medizinal-Cannabis“, NZS 2020, 795 und für Recht und Politik, „Zur Abschaffung der Chancengleichheit der Parteien“, RuP 2017, 456.
  • Search in Google Scholar

Cited By

  1. Neue Maßstäbe in der Pandemie der Ungeimpften: Krankenhausaufnahmen und Fragerecht nach dem Serostatus

    Lichdi, Johannes

    Recht und Politik, Vol. 57 (2021), Iss. 4 P.464

    https://doi.org/10.3790/rup.57.4.464 [Citations: 0]

Abstract

Über Beibehaltung oder Aussetzung der Schulpräsenzpflicht in der Pandemie entschieden die Kultusminister, als ob sie sich in einem rechtsfreien Raum bewegten. Aber Bundestag und Landtage blieben auch im Kern untätig, was Parlamentsvorbehalt und Schutzanspruch verletzt. Auch die Gerichte schritten nicht ein. Die Debatte leidet an der hergebrachten Verwechslung des Bildungsanspruchs der Schülerinnen und Schüler mit ihrer Präsenzpflicht. Corona zwingt aber, Bildung jenseits traditioneller organisatorischer Formen neu zu denken.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
SCHWERPUNKT: CORONA-PANDEMIE TEIL 6 352
Johannes Lichdi: Schulpräsenzpflicht in der Corona-Pandemie am Beispiel Sachsens 352
I. Corona-Pandemie und Schule in Sachsen 352
1. Erkenntnisse und Empfehlungen 352
2. Schulschließungen und Pandemieverlauf 353
II. Das Schutzkonzept des Gesetzgebers 354
1. Gesetzliche Absicherung exekutiver Steuerung 355
Informelle Bund-Länder-Absprachen 355
Generalklausel als Ermächtigungsgrundlage 355
Relativierende Gesetzeszwecke 355
Nennung angewendeter Schutzmaßnahmen 356
2. Geltung des Parlamentsvorbehalts 356
3. Eindämmung statt No Covid 357
4. Ungleiche Belastung der Gesellschaftsbereiche 357
Besondere Ausnahmebereiche? 357
Offensichtliche Fehlgewichtungen 358
5. Inzidenzfeststellung und Begründung 359
6. Leerlauf der Verhältnismäßigkeitsprüfung 359
III. Grenzen der Schulpräsenzpflicht 360
1. Schutzpflicht für Gesundheit und Grenzen des Einschätzungsspielraums 360
2. Die Präsenzpflicht als Eingriff 352
Erziehungsrecht und Schulaufsicht 352
Anspruch auf individuelle Befreiung vom Präsenzunterricht 352
Pflicht zur Schulschließung? 352
IV. Verletzung der Nachbesserungspflichten 352
1. Grenzen der Einschätzungsspielräume 352
2. Begründungspflicht und Inzidenzfeststellung 352
3. Schutzmaßnahmen 352
Organisatorische Maßnahmen: Kohortierung und Luftfilter 352
Eingriffe: Masken-‍, Abstands- und Testpflichten 352
V. Teilhabeanspruch auf Bildung 352