Stärkung des Parlaments?
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Stärkung des Parlaments?
Das Bundesverfassungsgericht als Hüter eines klassischen Parlamentarismusverständnisses
Recht und Politik, Vol. 57 (2021), Iss. 3 : pp. 273–283
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Astrid Kuhn, Kiel
- Kuhn, Astrid, Dr. phil., Vorstandsvorsitzende, Geschäftsführerin der Stiftung Wissenschaft & Demokratie, Kiel. Selbständige Publikationen: Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus, 2021 (Nomos).
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Abstract
Als roter Faden der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird die Stärkung der Stellung des Bundestages angesehen. Betrachtet man sein dahinterliegende Parlamentarismusverständnis wird deutlich, dass dieses von Ambivalenzen gegenüber den parteiendemokratisch geprägten Strukturprinzipen des parlamentarischen Regierungssystems geprägt ist. Neben der Anerkennung dieser Prinzipien vor allem im parlamentarischen Willensbildungsprozess, reüssieren hinsichtlich Repräsentation und Gewaltenteilung Residuen eines klassischen Verständnisses.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
DAS AKTUELLE THEMA: 70 JAHRE BUNDESVERFASSUNGSGERICHT | 273 | ||
Astrid Kuhn: Stärkung des Parlaments? | 273 | ||
I. Einleitung | 273 | ||
II. Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus | 274 | ||
1. Das Politische des Bundesverfassungsgerichts | 274 | ||
2. Strukturprinzipien des Parlamentarismus | 276 | ||
III. Spannungsverhältnisse des Parlamentarismus in den Entscheidungen: Ambivalenzen und Kontinuitäten | 278 | ||
1. Abgeordnetenstatus und Vergütung | 278 | ||
2. Öffentliche Beschlussfassung und informelle Entscheidungsfindung am Beispiel der Vertrauensfrage | 280 | ||
3. Gruppenprinzip und gleiche Mitwirkung aller Einzelnen | 281 | ||
IV. Klassisches Verständnis und gegenwärtige Herausforderungen | 273 |