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Bull, H (2022). Freiheitsbegriff, Staatsverständnis und politische Ethik im Wandel. Recht und Politik, 58(1), 32-57. https://doi.org/10.3790/rup.58.1.32
Bull, Hans Peter (2022). "Freiheitsbegriff, Staatsverständnis und politische Ethik im Wandel" Recht und Politik, vol. 58no. 1, 2022 pp. 32-57. https://doi.org/10.3790/rup.58.1.32
Bull, H (2022). Freiheitsbegriff, Staatsverständnis und politische Ethik im Wandel. Recht und Politik, Vol. 58 (Issue 1), pp 32-57. https://doi.org/10.3790/rup.58.1.32

Format

Freiheitsbegriff, Staatsverständnis und politische Ethik im Wandel

Das Beispiel der Diskussion über eine gesetzliche Impfpflicht

Bull, Hans Peter

Recht und Politik, Vol. 58 (2022), Iss. 1 : pp. 32–57

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Hans Peter Bull, Hamburg

  • Bull, Hans Peter, Dr. jur., em. Universitätsprofessor, Landesminister a.D., Bundesbeauftragter für den Datenschutz a.D., zahlreiche selbständige Publikationen.
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Abstract

Wirksamstes Mittel gegen die Corona-Infektion ist die Impfung. Eine allgemeine Pflicht, sich impfen zu lassen, wird von der Bevölkerung mit deutlicher Mehrheit befürwortet. Gleichwohl zögert die Politik, ein solches Gesetz zu beschließen. In der heftigen Debatte hierüber werden eine veränderte Wahrnehmung des Freiheitsbegriffs und der Funktionen des Staates sichtbar, und manche Fragen der praktischen politischen Ethik stellen sich neu.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
SCHWERPUNKT: CORONA-PANDEMIE TEIL 8 32
Hans Peter Bull: Freiheitsbegriff, Staatsverständnis und politische Ethik im Wandel 32
I. Impfung – Hoffnung oder Horror? 32
II. Zur rechtlichen Bewertung des Staatshandelns in der Pandemie 33
1. Staatsaufgabe Gesundheitssicherung 33
2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer allgemeinen Impfpflicht 34
3. Rechtspflicht oder „nur” Ethik? 36
4. Durchsetzbarkeit als Voraussetzung einer Impfpflicht? 36
5. Modalitäten einer gesetzlichen Impfpflicht 37
6. Was sagen das EU-Recht und der Europarat? 38
a) Europäische Union 38
b) Europarat 39
III. Wandlungen im Staatsverständnis 40
1. Der Freiheitsbegriff: Tendenz zur Willkür oder zur Verantwortlichkeit? 40
2. Die Erwartungen an den Staat 32
3. Respekt für alle Positionen? 32
4. Das Idealbild von Demokratie 32
a) Repräsentation oder Spiegelbildlichkeit? 32
b) Mehrheit und Minderheit 32
c) Kommunikation zwischen Staat und Öffentlichkeit 32
d) Die Rolle der Parlamente 32
e) Wissenschaftliche Politikberatung: Hilfe oder Störfaktor? 33
IV. Fragen der praktischen politischen Ethik 33
1. Zur Qualität der Gesetze 33
2. Lehren aus Kommunikationsfehlern und parteipolitischem Streit 33
3. Spaltung der Gesellschaft? 33