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Michaels, R. Israels Sicherheit und Existenz zwischen Staatsräson und Rechtsstaatsprinzip. Recht und Politik, 59(1), 32-53. https://doi.org/10.3790/rup.59.1.32
Michaels, Ralf "Israels Sicherheit und Existenz zwischen Staatsräson und Rechtsstaatsprinzip" Recht und Politik 59.1, 2023, 32-53. https://doi.org/10.3790/rup.59.1.32
Michaels, Ralf (2023): Israels Sicherheit und Existenz zwischen Staatsräson und Rechtsstaatsprinzip, in: Recht und Politik, vol. 59, iss. 1, 32-53, [online] https://doi.org/10.3790/rup.59.1.32

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Israels Sicherheit und Existenz zwischen Staatsräson und Rechtsstaatsprinzip

Michaels, Ralf

Recht und Politik, Vol. 59 (2023), Iss. 1 : pp. 32–53

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Ralf Michaels, Hamburg

  • Michaels, Ralf, Prof. Dr. iur., LL.M. (Cambridge), Direktor Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht; Chair in Global Law, Queen Mary University London; Professor, Universität Hamburg.
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Abstract

Seit Angela Merkels Rede vor der Knesset 2008 gehört Israels Sicherheit und Existenz zur Staatsräson Deutschland. Der Beitrag untersucht die Frage nach rechtlichen Implikationen und kommt zum Ergebnis, dass es solche beinahe nicht gibt: Das Bekenntnis zu Israels Existenz und Sicherheit als deutsche Staatsräson ist politische Maßregel und nicht Recht. Als solches ist es dem Recht unterworfen und besteht nur innerhalb dessen Grenzen, ist freilich gerade dadurch in vielerlei Hinsicht wirksamer, jedenfalls auch flexibler.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Ralf Michaels: Israels Sicherheit und Existenz zwischen Staatsräson und Rechtsstaatsprinzip 32
Einführung 32
I. Staatsräson Israel – eine kurze Begriffsgeschichte 33
II. Staatsräson und Recht 36
1. Staatsräson als vorrechtliche Nützlichkeitserwägung? 36
2. Staatsräson als faktische Existenzvoraussetzung? 38
3. Staatsräson als moralische Legitimationsvoraussetzung? 39
4. Staatsräson als außenpolitische Verpflichtung? 40
5. Staatsräson als bloße politische Setzung in der Außenpolitik 41
III. Rechtliche Implikationen 42
1. Für Einzelne 42
2. Für den Staat 46
3. Für die Außenpolitik 48
IV. Staatsräson als politische Konstante 49
1. Außenpolitik 49
2. Innenpolitik 51
V. Ergebnis 52
Wahlalter bei Europawahl auf 16 Jahre abgesenkt 53