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Krüger, H. Das E-Mail-Postfach als durch das Computergrundrecht geschütztes System – Neuregelungsbedarf im Strafprozessrecht?. Recht und Politik, 59(3), 294-306. https://doi.org/10.3790/rup.59.3.294
Krüger, Hartmut "Das E-Mail-Postfach als durch das Computergrundrecht geschütztes System – Neuregelungsbedarf im Strafprozessrecht?" Recht und Politik 59.3, 2023, 294-306. https://doi.org/10.3790/rup.59.3.294
Krüger, Hartmut (2023): Das E-Mail-Postfach als durch das Computergrundrecht geschütztes System – Neuregelungsbedarf im Strafprozessrecht?, in: Recht und Politik, vol. 59, iss. 3, 294-306, [online] https://doi.org/10.3790/rup.59.3.294

Format

Das E-Mail-Postfach als durch das Computergrundrecht geschütztes System – Neuregelungsbedarf im Strafprozessrecht?

Krüger, Hartmut

Recht und Politik, Vol. 59 (2023), Iss. 3 : pp. 294–306

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Hartmut Krüger, Leipzig

  • Krüger, Hartmut, Dr. iur.. Juristischer Referent. Selbständige Publikationen: „Die Überwachung der Inhaltsdaten von E-Mails – Verfassungsrechtliche und strafprozessuale Aspekte einer Ermittlungsmaßnahme unter besonderer Berücksichtigung des Computergrundrechts“, Monografie Duncker & Humblot, 2023; „Leerverkaufsregulierung – Aktueller Stand in Deutschland und Ausblick auf die europäische Regulierung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Vorschläge zu den ausgestaltenden Rechtsakten“ gemeinsam mit Verena Ludewig, WM 2012, 1942 ff.; „Anmerkung zu BVerfGE, MMR 2009, 673 ff.“, MMR, 2009, 680 ff.
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Abstract

Die Frage des verfassungsrechtlichen Schutzes der Inhaltsdaten von E-Mails und deren strafprozessuale Folgen sind Gegenstand fortwährender Diskussionen. Löst man sich diesbezüglich von tradierten Pfaden und erörtert ergebnisoffen, ob das Fernmeldegeheimnis als Kommunikationsgrundrecht einen Schutz langfristig gespeicherter Nachrichten gewährleisten kann und ob nicht der Systemschutz des Computergrundrechtes insoweit passgenauer ist, so führt dies zu erstaunlichen Ergebnissen, vor allem in Bezug auf das Strafprozessrecht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Hartmut Krüger: Das E-Mail-Postfach als durch das Computergrundrecht geschütztes System – Neuregelungsbedarf im Strafprozessrecht? 294
I. Einleitung 294
II. Grundlagen 295
1. Technische Grundlagen 295
2. Besonderes Schutzbedürfnis endgespeicherter E-Mails 296
III. Verfassungsrechtlicher Schutz während der verschiedenen Phasen 296
1. Schutz durch das Fernmeldegeheimnis in den Phasen 1 bis 3 296
2. Verfassungsrechtlicher Schutz endgespeicherter E-Mails 297
a) Diskussionsstand 297
b) Das Fernmeldegeheimnis als dauerhaftes Speicherschutzrecht? 298
c) Anwendbarkeit des Computergrundrechts 299
IV. Strafprozessuale Einordnung 301
1. Übertragung der E-Mail während der Phasen 1 bis 3 301
2. Endspeicherung in Phase 4 302
V. Regelungsbedarf und Vorüberlegungen zu einer Neuregelung 304
1. Regelungsbedarf 304
2. Mögliche Systematik und Ausgestaltung einer Neuregelung 305