Das E-Mail-Postfach als durch das Computergrundrecht geschütztes System – Neuregelungsbedarf im Strafprozessrecht?
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Das E-Mail-Postfach als durch das Computergrundrecht geschütztes System – Neuregelungsbedarf im Strafprozessrecht?
Recht und Politik, Vol. 59 (2023), Iss. 3 : pp. 294–306
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Hartmut Krüger, Leipzig
- Krüger, Hartmut, Dr. iur.. Juristischer Referent. Selbständige Publikationen: „Die Überwachung der Inhaltsdaten von E-Mails – Verfassungsrechtliche und strafprozessuale Aspekte einer Ermittlungsmaßnahme unter besonderer Berücksichtigung des Computergrundrechts“, Monografie Duncker & Humblot, 2023; „Leerverkaufsregulierung – Aktueller Stand in Deutschland und Ausblick auf die europäische Regulierung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Vorschläge zu den ausgestaltenden Rechtsakten“ gemeinsam mit Verena Ludewig, WM 2012, 1942 ff.; „Anmerkung zu BVerfGE, MMR 2009, 673 ff.“, MMR, 2009, 680 ff.
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Abstract
Die Frage des verfassungsrechtlichen Schutzes der Inhaltsdaten von E-Mails und deren strafprozessuale Folgen sind Gegenstand fortwährender Diskussionen. Löst man sich diesbezüglich von tradierten Pfaden und erörtert ergebnisoffen, ob das Fernmeldegeheimnis als Kommunikationsgrundrecht einen Schutz langfristig gespeicherter Nachrichten gewährleisten kann und ob nicht der Systemschutz des Computergrundrechtes insoweit passgenauer ist, so führt dies zu erstaunlichen Ergebnissen, vor allem in Bezug auf das Strafprozessrecht.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Hartmut Krüger: Das E-Mail-Postfach als durch das Computergrundrecht geschütztes System – Neuregelungsbedarf im Strafprozessrecht? | 294 | ||
| I. Einleitung | 294 | ||
| II. Grundlagen | 295 | ||
| 1. Technische Grundlagen | 295 | ||
| 2. Besonderes Schutzbedürfnis endgespeicherter E-Mails | 296 | ||
| III. Verfassungsrechtlicher Schutz während der verschiedenen Phasen | 296 | ||
| 1. Schutz durch das Fernmeldegeheimnis in den Phasen 1 bis 3 | 296 | ||
| 2. Verfassungsrechtlicher Schutz endgespeicherter E-Mails | 297 | ||
| a) Diskussionsstand | 297 | ||
| b) Das Fernmeldegeheimnis als dauerhaftes Speicherschutzrecht? | 298 | ||
| c) Anwendbarkeit des Computergrundrechts | 299 | ||
| IV. Strafprozessuale Einordnung | 301 | ||
| 1. Übertragung der E-Mail während der Phasen 1 bis 3 | 301 | ||
| 2. Endspeicherung in Phase 4 | 302 | ||
| V. Regelungsbedarf und Vorüberlegungen zu einer Neuregelung | 304 | ||
| 1. Regelungsbedarf | 304 | ||
| 2. Mögliche Systematik und Ausgestaltung einer Neuregelung | 305 |