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Neubert, C. Rechtliche Rahmenbedingungen zur beschleunigten Realisierung der Energiewende – unter besonderer Berücksichtigung der Windenergie an Land. Recht und Politik, 59(4), 366-380. https://doi.org/10.3790/rup.59.4.366
Neubert, Carl-Wendelin "Rechtliche Rahmenbedingungen zur beschleunigten Realisierung der Energiewende – unter besonderer Berücksichtigung der Windenergie an Land" Recht und Politik 59.4, 2023, 366-380. https://doi.org/10.3790/rup.59.4.366
Neubert, Carl-Wendelin (2023): Rechtliche Rahmenbedingungen zur beschleunigten Realisierung der Energiewende – unter besonderer Berücksichtigung der Windenergie an Land, in: Recht und Politik, vol. 59, iss. 4, 366-380, [online] https://doi.org/10.3790/rup.59.4.366

Format

Rechtliche Rahmenbedingungen zur beschleunigten Realisierung der Energiewende – unter besonderer Berücksichtigung der Windenergie an Land

Neubert, Carl-Wendelin

Recht und Politik, Vol. 59 (2023), Iss. 4 : pp. 366–380

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Carl-Wendelin Neubert, Berlin

  • Neubert, Carl-Wendelin, Dr. iur., Rechtsanwalt, ist Mitgründer und Chefredakteur der digitalen juristischen Lernplattform Jurafuchs (www.jurafuchs.de). Er schreibt regelmäßig zu aktuellen Rechtsfragen des Völker- und Verfassungsrechts sowie der Digitalisierung (zuletzt etwa „Horizonte und Erfolgsbedingungen juristischer Bildung im Zeitalter der Digitalisierung“, in: ZDRW 2022, S. 292 – 315; „Rechtliche Rahmenbedingungen bewaffneter Auslandseinsätze der Bundeswehr im Angesicht des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“, Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2022/2023, S. 747 – 761; „Transnationale Wirtschaftssanktionen als Herausforderung für die europäische Wirtschaft und Souveränität“, in: EuZW 2021, 241 – 246 (mit Bärbel Sachs).
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Abstract

Um die Energiewende zu beschleunigen, hat der Gesetzgeber in den letzten anderthalb Jahren ein beeindruckendes Bündel an Regelungen beschlossen. Eine zentrale Herausforderung ergibt sich bis-lang aus langwierigen, komplexen und fehleranfälligen Planungs- und Genehmigungsverfahren, ge-rade für Windenergie an Land. Der Beitrag untersucht, welche rechtlichen Hindernisse bestehen und ob die ergriffenen Maßnahmen geeignet sind, den Ausbau erneuerbarer Energien effektiv zu be-schleunigen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
AUFSÄTZE 366
Carl-Wendelin Neubert: Rechtliche Rahmenbedingungen zur beschleunigten Realisierung der Energiewende – unter besonderer Berücksichtigung der Windenergie an Land 366
I. Einleitung 366
II. Ausgangslage 368
1. Rechtliche und politische Zielkonflikte 368
2. Komplexe Abwägung widerstreitender Belange 369
3. Fehleranfällige Raumordnungspläne 370
4. Fehleranfällige Konzentrationszonenplanung 371
5. Planungsunsicherheit durch Klageverfahren 372
III. Maßnahmen zur Planungs- und Umsetzungsbeschleunigung 373
1. Gesetzgeberische Neugewichtung des Ausbaus erneuerbarer Energien 373
2. Änderungen des BauGB und Schaffung des WindBG 375
3. Änderungen des ROG zur Beschleunigung von Raumordnungsplänen 376
4. Regelung einheitlicher Standards zur Ermittlung der Signifikanzschwelle für das artenschutzrechtliche Tötungsverbot 377
5. Schnellere Gerichtsverfahren und Verkürzung des Rechtswegs 377
6. Weitere Maßnahmen 378
IV. Fazit und Ausblick 379
Potsdam: Zwei Jahre erfolgreiche Bekämpfung von Hasskriminalität 380