Haushaltspolitik zwischen Investitionsbedarfen und Schuldenbremse am Beispiel des geplanten Berliner Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation aus Sicht der Finanzkontrolle
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Haushaltspolitik zwischen Investitionsbedarfen und Schuldenbremse am Beispiel des geplanten Berliner Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation aus Sicht der Finanzkontrolle
Klingen, Karin | Matuschka, Philip
Sozialer Fortschritt, Vol. 74(2025), Iss. 6–7 : pp. 417–426 | First published online: July 31, 2025
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Klingen, Karin, Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin
Matuschka, Dr. Philip, Leiter der Stabsstelle im Prüfungsgebiet der Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin
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Der Beitrag basiert auf einem Vortrag, den die Verfasserin Klingen am 29. Februar 2024 bei den Loccumer Finanztagen 2024 gehalten hat. Im Beitrag wird die Haushaltspolitik zwischen Investitionsbedarfen und der Schuldenbremse erörtert. Es werden die Berliner Schuldenbremse und die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 dargestellt. Die Darstellung erfolgt exemplarisch anhand der Entwicklungen zum Entwurf eines Berliner Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation. An schließend werden die Reformdiskussionen zur Schuldenbremse dargestellt und die Änderung des Grundgesetzes skizziert.
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| Section Title | Page | Action | Price |
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| Karin Klingen / Philip Matuschka: Haushaltspolitik zwischen Investitionsbedarfen und Schuldenbremse am Beispiel des geplanten Berliner Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation aus Sicht der Finanzkontrolle | 405 |