Wenn der Drache zum Steiger kommt. Rechtsfragen chinesischer Rohstoffinvestitionen am Bespiel des Erzgebirges
JOURNAL ARTICLE
Cite JOURNAL ARTICLE
Style
Format
Wenn der Drache zum Steiger kommt. Rechtsfragen chinesischer Rohstoffinvestitionen am Bespiel des Erzgebirges
Kullik, Jakob | Gramlich, Ludwig | Rauschenbach, Julia
Recht und Politik, Online First : pp. 1–20 | First published online: September 10, 2025
Additional Information
Article Details
Pricing
Author Details
Dr. Jakob Kullik, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Internationale Politik der TU Chemnitz ,
Prof. Dr. iur. Ludwig Gramlich, em. Prof. für Öffentliches Recht und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der TU Chemnitz ,
Dr. iur. Julia Rauschenbach, Rechtsanwältin imUmweltrecht ,
Abstract
Weltweit hat die strategische Sicherung sogenannter kritischer oder strategischer Rohstoffe an Bedeutung gewonnen. Dabei geraten Regionen in den Blick, die für den industriellen Bergbau lange Zeit nur potenziell interessant waren. In Deutschland gehört das sächsische Erzgebirge zu den rohstoffreichen Potenzialregionen, die für die heimische Rohstoffsicherung Deutschlands und der EU seit längerem intensiv exploriert werden. Die dortigen Rohstoffvorkommen stellen für in- und ausländische Investoren potenziell strategische Projekte dar. Bislang stammen alle Unternehmen mit Bergbauberechtigungen aus Deutschland oder westlich geprägten Ländern. Ein chinesischer Rechtsinhaber oder Großinvestor ist nicht darunter.1 Dies könnte sich jedoch künftig ändern, was (hoch)politische und rechtliche Fragen zum Umgang mit chinesischen Rohstoffinvestitionen aufwirft, die Teil des größeren geopolitischen Rohstoff-Wettbewerbs zwischen dem Westen und China sind.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Jakob Kullik, Chemnitz, Ludwig Gramlich, Münster (Hessen) und Julia Rauschenbach: Wenn der Drache zum Steiger kommt. Rechtsfragen chinesischer Rohstoffinvestitionen am Bespiel des Erzgebirges | 1 | ||
| I. Einleitung | 2 | ||
| II. (Geo-)Politische Entwicklungen rund um Versorgungssicherheit mit „kritischen” und „strategischen” Rohstoffen | 3 | ||
| III. Rohstoffwirtschaftliche Bedeutung und Potenziale des Erzgebirges | 4 | ||
| IV. Rechtsrahmen mit Fokus auf ausländische (chinesische) Investoren | 6 | ||
| 1. Völkerrechtliche Vorgaben und Rahmenbedingungen | 7 | ||
| 2. Deutsches Außenwirtschaftsrecht im EU-rechtlichen Rahmen | 9 | ||
| a) National: AWG und AWV | 9 | ||
| b) Vorgaben aus EU-Verordnungen und -Richtlinien | 12 | ||
| 3. Nationale/lokale Ebene in Deutschland | 13 | ||
| a) Nationale Souveränität über Naturschätze: Rechtsnatur, Inhalt und Grenzen | 13 | ||
| b) Für Projektverwirklichung relevante zuständige Stellen und Kooperation zwischen diesen | 14 | ||
| c) Raum- und umweltbezogene Aspekte | 15 | ||
| d) Speziell: Bergrecht | 16 | ||
| 4. Regelungen ausgewählter Drittstaaten | 17 | ||
| a) Europäische Nicht-EU-Länder | 17 | ||
| b) Außereuropäische Staaten | 18 | ||
| V. Fazit und Ausblick: Was tun, wenn der Drache zum Steiger kommt? | 19 |