Der Internationale Strafgerichtshof in der Krise
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Der Internationale Strafgerichtshof in der Krise
Recht und Politik, Vol. 53 (2017), Iss. 4 : pp. 400–415
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Fuchs, Michael, Dr. M.A., Magister rer. publ., Ministerialrat, Leiter des Sekretariats des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages.
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Am 12. Januar 2017 hat die Versammlung der Afrikanischen Union eine kollektive Rückzugsstrategie aus dem Internationalen Strafgerichtshof beschlossen. Zusammen mit einigen nachwirkenden Geburtsfehlern und dem schwerwiegenden Vorwurf selektiver Jurisdiktion stellt dies den Internationalen Strafgerichtshof vor die bisher schwerste Bewährungsprobe in seiner noch jungen Geschichte. Das alles ereignet sich in einer Zeit zunehmender Missachtung des Völkerrechts und wachsender Indifferenz gegenüber Kriegsverbrechen, in der ein starker und selbstbewusster Internationaler Strafgerichtshof nötiger denn je wäre. Erforderlich wäre eine sofortige konzertierte und überzeugende Aktion zur Stärkung dieses Gerichtshofs. Es hat jedoch nicht den Anschein, als ob dies allerorten, auch in Deutschland, schon erkannt worden wäre.