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Schenke, W. (2024). 'Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr' In J. Ruthig, J. Hyun Seok, (Eds.), Neue Entwicklungstendenzen des Polizeirechts in Deutschland und Korea (1st ed., pp. 63-78)
Schenke, Wolf-Rüdiger. "Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr". Neue Entwicklungstendenzen des Polizeirechts in Deutschland und Korea, edited by Josef Ruthig and Jong Hyun Seok, Duncker & Humblot, 2024, pp. 63-78.
Schenke, W. (2024): 'Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr', in Ruthig, J, Seok, J (eds.). Neue Entwicklungstendenzen des Polizeirechts in Deutschland und Korea. Duncker & Humblot, pp. 63-78.

Format

Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr

Schenke, Wolf-Rüdiger

In: Neue Entwicklungstendenzen des Polizeirechts in Deutschland und Korea (2024), pp. 63–78

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Wolf-Rüdiger Schenke

Univ.-Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, emeritiert (Universität Mannheim), Mannheim, Deutschland

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Wolf-Rüdiger Schenke: Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr 63
I. Einführung in die Problematik 63
1. Verdeckte polizeiliche Gefahrenabwehrmaßnahmen als staatliche Antwort auf das Anwachsen der organisierten Kriminalität und des internationalen Terrorismus 63
2. Gefahrenabwehr als Aufgabe von Bund und Ländern 63
3. Traditionelle polizeiliche Eingriffsbefugnisse 64
4. Der Ausbau des Datenschutzes als Konsequenz des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung 65
II. Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr 65
1. Die Einführung verdeckter polizeilicher Gefahrenabwehrmaßnahmen 65
2. Verfahrensrechtliche Erfordernisse 68
a) Zuständigkeitsregelungen 68
b) Unterrichtungspflichten 68
c) Löschungs-‍, Protokollierungs- und Auskunftspflichten 70
d) Berichtspflichten gegenüber dem Parlament und aufsichtliche Kontrolle 70
3. Materiell-rechtliche Erfordernisse 70
a) Schutz hochwertiger Rechtsgüter 71
b) Drohende Gefährdung hochwertiger Rechtsgüter 71
c) Keine umfassende und lückenlose Überwachung 72
d) Unzulässigkeit eines Eingriffs in den Kernbereich der privaten Lebensgestaltung 72
e) Schutz von Vertrauensverhältnissen 74
4. Gerichtlicher Rechtschutz gegenüber verdeckten polizeilichen Maßnahmen 75
5. Schadensersatzansprüche bei rechtswidrigen verdeckten polizeilichen Maßnahmen 75
III. Resümee 77
Literaturverzeichnis 77