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Kim, H. (2024). 'Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei neuartigen Gefahrenlagen' In J. Ruthig, J. Hyun Seok, (Eds.), Neue Entwicklungstendenzen des Polizeirechts in Deutschland und Korea (1st ed., pp. 89-106)
Kim, Hee-Gon. "Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei neuartigen Gefahrenlagen". Neue Entwicklungstendenzen des Polizeirechts in Deutschland und Korea, edited by Josef Ruthig and Jong Hyun Seok, Duncker & Humblot, 2024, pp. 89-106.
Kim, H. (2024): 'Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei neuartigen Gefahrenlagen', in Ruthig, J, Seok, J (eds.). Neue Entwicklungstendenzen des Polizeirechts in Deutschland und Korea. Duncker & Humblot, pp. 89-106.

Format

Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei neuartigen Gefahrenlagen

Kim, Hee-Gon

In: Neue Entwicklungstendenzen des Polizeirechts in Deutschland und Korea (2024), pp. 89–106

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Hee-Gon Kim

Univ.-Prof. Dr. Hee-Gon Kim, Woosuk University Jeonju, Jeonju, Südkorea

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Table of Contents

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Hee-Gon Kim: Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei neuartigen Gefahrenlagen 89
I. Einleitung 89
II. Neuartige Gefahrenlagen und traditionelle polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr 89
III. Das Vorliegen einer drohenden Gefahr als Voraussetzung für polizeiliches Handeln bei neuartigen Gefahrenlagen 91
1. Das Vorliegen einer konkreten Gefahr als grundsätzliche Voraussetzung tradierter polizeilicher Grundrechtseingriffe 91
2. Die Notwendigkeit polizeilichen Handelns bereits im Vorfeld einer konkreten Gefahr 91
3. Der Begriff der drohenden Gefahr als Tatbestandsvoraussetzung polizeilichen Handelns 92
IV. Gesetzliche Regelungen als Voraussetzungen für den Einsatz verdeckter polizeilicher Maßnahmen 93
1. Verfahrensrechtliche Erfordernisse 93
a) Zuständigkeitsregelungen 93
b) Unterrichtungspflichten 94
c) Löschungs-‍, Protokollierungs- und Auskunftspflichten 94
d) Berichtspflichten gegenüber dem Parlament und aufsichtliche Kontrollen 94
e) Verwertungsverbote 94
2. Materiell-rechtliche Erfordernisse 95
a) Schutz hochwertiger Rechtsgüter 95
b) Drohende Gefahr für hochwertiger Rechtsgüter 96
c) Keine umfassende und lückenlose Überwachung 96
d) Kein Eingriff in den Kernbereich der privaten Lebensgestaltung und Schutz des Wesensgehalts der Grundrechte 97
e) Schutz von Vertrauensverhältnissen 99
V. Gerichtlicher Rechtsschutz gegenüber verdeckten polizeilichen Maßnahmen 100
1. Gerichtlicher Rechtsschutz in Deutschland 100
2. Gerichtlicher Rechtsschutz in Korea 101
VI. Schadensersatzansprüche bei rechtswidrigen verdeckten polizeilichen Maßnahmen 101
1. Schadensersatzansprüche in Deutschland 101
2. Schadensersatzansprüche in Korea 101
VII. Entschädigungsansprüche bei rechtmäßigen verdeckten polizeilichen Maßnahmen 102
1. Entschädigungsansprüche in Deutschland 102
2. Entschädigungsansprüche in Korea 102
VIII. Die aktuelle Situation des Polizeirechts in Korea 102
1. Einführung präventiv-polizeilicher Maßnahmen 103
2. Die Regelung verdeckter polizeilicher Maßnahmen wie die heimliche Datenerhebung und der Rechtsschutz öffentlichen Sicherheit 103
3. Die Einführung der drohenden Gefahr als Voraussetzung für eine Vorverlegung des Einsatzes verdeckter polizeilicher Maßnahmen 104
4. Einige aktuelle Debatten im koreanischen Polizeirecht 105
a) Generalklausel im KPolG und KPolVG 105
b) Einführung kommunaler Polizei 105
IX. Schluss 106