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Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei neuartigen Gefahrenlagen
In: Neue Entwicklungstendenzen des Polizeirechts in Deutschland und Korea (2024), pp. 89–106
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Hee-Gon Kim
Univ.-Prof. Dr. Hee-Gon Kim, Woosuk University Jeonju, Jeonju, Südkorea
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Hee-Gon Kim: Verdeckte polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei neuartigen Gefahrenlagen | 89 | ||
I. Einleitung | 89 | ||
II. Neuartige Gefahrenlagen und traditionelle polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr | 89 | ||
III. Das Vorliegen einer drohenden Gefahr als Voraussetzung für polizeiliches Handeln bei neuartigen Gefahrenlagen | 91 | ||
1. Das Vorliegen einer konkreten Gefahr als grundsätzliche Voraussetzung tradierter polizeilicher Grundrechtseingriffe | 91 | ||
2. Die Notwendigkeit polizeilichen Handelns bereits im Vorfeld einer konkreten Gefahr | 91 | ||
3. Der Begriff der drohenden Gefahr als Tatbestandsvoraussetzung polizeilichen Handelns | 92 | ||
IV. Gesetzliche Regelungen als Voraussetzungen für den Einsatz verdeckter polizeilicher Maßnahmen | 93 | ||
1. Verfahrensrechtliche Erfordernisse | 93 | ||
a) Zuständigkeitsregelungen | 93 | ||
b) Unterrichtungspflichten | 94 | ||
c) Löschungs-, Protokollierungs- und Auskunftspflichten | 94 | ||
d) Berichtspflichten gegenüber dem Parlament und aufsichtliche Kontrollen | 94 | ||
e) Verwertungsverbote | 94 | ||
2. Materiell-rechtliche Erfordernisse | 95 | ||
a) Schutz hochwertiger Rechtsgüter | 95 | ||
b) Drohende Gefahr für hochwertiger Rechtsgüter | 96 | ||
c) Keine umfassende und lückenlose Überwachung | 96 | ||
d) Kein Eingriff in den Kernbereich der privaten Lebensgestaltung und Schutz des Wesensgehalts der Grundrechte | 97 | ||
e) Schutz von Vertrauensverhältnissen | 99 | ||
V. Gerichtlicher Rechtsschutz gegenüber verdeckten polizeilichen Maßnahmen | 100 | ||
1. Gerichtlicher Rechtsschutz in Deutschland | 100 | ||
2. Gerichtlicher Rechtsschutz in Korea | 101 | ||
VI. Schadensersatzansprüche bei rechtswidrigen verdeckten polizeilichen Maßnahmen | 101 | ||
1. Schadensersatzansprüche in Deutschland | 101 | ||
2. Schadensersatzansprüche in Korea | 101 | ||
VII. Entschädigungsansprüche bei rechtmäßigen verdeckten polizeilichen Maßnahmen | 102 | ||
1. Entschädigungsansprüche in Deutschland | 102 | ||
2. Entschädigungsansprüche in Korea | 102 | ||
VIII. Die aktuelle Situation des Polizeirechts in Korea | 102 | ||
1. Einführung präventiv-polizeilicher Maßnahmen | 103 | ||
2. Die Regelung verdeckter polizeilicher Maßnahmen wie die heimliche Datenerhebung und der Rechtsschutz öffentlichen Sicherheit | 103 | ||
3. Die Einführung der drohenden Gefahr als Voraussetzung für eine Vorverlegung des Einsatzes verdeckter polizeilicher Maßnahmen | 104 | ||
4. Einige aktuelle Debatten im koreanischen Polizeirecht | 105 | ||
a) Generalklausel im KPolG und KPolVG | 105 | ||
b) Einführung kommunaler Polizei | 105 | ||
IX. Schluss | 106 |