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Hofmann, F. (2025). 'Die Gewährleistungsmarke als markenrechtskonforme Antwort auf das Interesse an der Gewährleistung der Güte von Waren und Dienstleistungen' In J. Eisfeld, M. Otto, & M. Zwanzger & L. Pahlow (Eds.), Recht und Interesse (1st ed., pp. 261-274)
Hofmann, Franz. "Die Gewährleistungsmarke als markenrechtskonforme Antwort auf das Interesse an der Gewährleistung der Güte von Waren und Dienstleistungen". Recht und Interesse, edited by Jens Eisfeld, Martin Otto, Michael Zwanzger and Louis Pahlow, Duncker & Humblot, 2025, pp. 261-274.
Hofmann, F. (2025): 'Die Gewährleistungsmarke als markenrechtskonforme Antwort auf das Interesse an der Gewährleistung der Güte von Waren und Dienstleistungen', in Eisfeld, J, Otto, M, Zwanzger, M, Pahlow, L (eds.). Recht und Interesse. Duncker & Humblot, pp. 261-274.

Format

Die Gewährleistungsmarke als markenrechtskonforme Antwort auf das Interesse an der Gewährleistung der Güte von Waren und Dienstleistungen

Hofmann, Franz

In: Recht und Interesse (2025), pp. 261–274

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Franz Hofmann

Prof. Dr. Franz Hofmann, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Recht und Technik, Milkreiterstr. 6, 83339 Chieming , Deutschland

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Franz Hofmann: Die Gewährleistungsmarke als markenrechtskonforme Antwort auf das Interesse an der Gewährleistung der Güte von Waren und Dienstleistungen 261
I. Einführung 261
1. Gewährleistungsmarke als neue Markenkategorie 261
2. Fragestellung 262
3. Diethelm Klippel 262
II. Rechtliche Absicherung von Gütezeichen 262
1. Lauterkeitsrechtlicher Schutz von Gütezeichen 263
2. Gesetzliche Gütezeichen 264
3. Markenrechtlicher Schutz von Gütezeichen 264
III. Gütezeichen als markenrechtlicher Problemfall 264
1. Individualmarken als unzureichendes Instrument 264
a) Keine umfassende rechtliche Anerkennung der Qualitätsfunktion 265
b) Unzureichende Überwachung kein Eintragungshindernis 265
c) Unterscheidungskraft 265
d) Benutzung der Marke als Herkunftshinweis 266
2. Kollektivmarken als unzureichendes Instrument 267
IV. Gewährleistungsmarke als Mittel zum Schutz von Gütezeichen 268
V. Fügt sich die Gewährleistungsmarke in das deutsche Markenrecht ein? 269
1. Indirekte Bedeutung der Qualitätsfunktion 270
2. Funktionenlehre des EuGH 271
3. Qualitätsfunktion als Grenze des Erschöpfungsgrundsatzes 271
4. Sonstiges 272
VI. Grenzen der Gewährleistungsmarke 272
1. Gewährleistungsmarke als subjektives Recht 272
2. Privatautonome Ausgestaltung der Gewährleistungsmarke 273
VII. Fazit 274