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Schiel, A. (2009). Aktionärsschutz zwischen Aktienrecht und Kapitalmarkt. Aktionärsrechte beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung von Aktien der AG und in der Unternehmensgruppe zwischen Verbands- und Anlegerschutzrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52909-4
Schiel, Alexander. Aktionärsschutz zwischen Aktienrecht und Kapitalmarkt: Aktionärsrechte beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung von Aktien der AG und in der Unternehmensgruppe zwischen Verbands- und Anlegerschutzrecht. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52909-4
Schiel, A, (2009): Aktionärsschutz zwischen Aktienrecht und Kapitalmarkt: Aktionärsrechte beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung von Aktien der AG und in der Unternehmensgruppe zwischen Verbands- und Anlegerschutzrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52909-4

Format

Aktionärsschutz zwischen Aktienrecht und Kapitalmarkt

Aktionärsrechte beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung von Aktien der AG und in der Unternehmensgruppe zwischen Verbands- und Anlegerschutzrecht

Schiel, Alexander

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 24

(2009)

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Abstract

Seit der Mitte des letzten Jahrzehnts hat sich das deutsche Aktienwesen rasant entwickelt, begleitet von einer Vielzahl aktienrechtlicher Reformgesetze und kapitalmarktrechtlicher Vorschriften. Dies wirft die Frage nach dem Verhältnis dieser Rechtsbereiche und dem Kernproblem - der Rechtsstellung des Publikumsaktionärs der börsennotierten AG zwischen Verbandsmitgliedschaft und bloßer Anlegerstellung - auf.

Alexander Schiel arbeitet vor diesem Hintergrund die von der Beteiligungsgröße abhängige Rechtsstellung des Publikumsaktionärs auf. Im Mittelpunkt steht dabei der Abgleich des Schutzes durch eine marktbezogene (Des-)Investitionsentscheidung mit dem verbandsrechtlichen Schutz durch mitgliedschaftliche Individualrechte. Der Autor will mit der Arbeit einen Beitrag zu der Diskussion leisten, inwieweit verbandsrechtliche Schutzinstrumentarien durch Mittel des Kapitalmarkt(recht)s ersetzt werden können.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 26
Einführung 27
Erster Teil: Rechtliche Eckpunkte und finanzwirtschaftliche Grundlagen des Untersuchungsprogramms 30
A. Rechtliche Eckpunkte des Untersuchungsprogramms 31
I. Aktien- und Kapitalmarktrecht 31
1. Gesetzes- und rechtstatsächliche Entwicklungen 31
2. Der Aktionär zwischen Aktien- und Kapitalmarktrecht 34
a) Ansichten im Schrifttum zum Verhältnis von Aktien- und Kapitalmarktrecht 34
b) Schutzrichtungen des Aktien- und des Kapitalmarktrechts 36
3. Der Aktionär der börsennotierten AG 39
II. Konzernrecht und Konzernwirklichkeit 39
1. Betriebswirtschaftliche Erfassung und Wirklichkeit des Konzerns 41
2. Die rechtswissenschaftliche Erfassung des Konzerns 42
a) Ausgangssituation und Begriffsklärung 42
b) Die Einbindung einer AG in die Unternehmensgruppe 43
c) Kompetenzverschiebungen in der Obergesellschaft – die Holzmüller-Problematik 45
d) Annäherung an das Konzernphänomen 46
aa) Der Konzern als Einheit 47
bb) Der Konzern als hierarchischer Verband sui generis 48
cc) Der Konzern als organisatorische Einheit 50
dd) Bewertung 50
3. Weiterer Fortgang 53
B. Finanzwirtschaftliche Grundlagen des Untersuchungsprogramms 54
I. Ein flüchtiger Seitenblick auf die Kapitalmarkttheorie 54
1. Effizienz der Kapitalmärkte 55
a) Informationseffizienz 55
b) Efficient Market Hypothesis 55
c) Behavioral finance als Gegenmodell 57
2. Schutz der Anleger 59
a) Der Aktionär als Marktteilnehmer 59
b) Folgerungen für das Aktienrecht – Schutzbedürfnis? 60
II. Aus- und Abgabe von Aktien zur Finanzierung und Umstrukturierung von Unternehmensgruppen 61
1. Abgrenzungen und Entwicklungslinien 62
a) Abgrenzungen 62
b) Entwicklungslinien 63
2. Betriebswirtschaftliche Aspekte 64
III. Auswirkungen auf das Beteiligungsvermögen der Aktionäre der Obergesellschaft 65
1. Empirische Untersuchungen 66
a) Kapitalmarktreaktionen der Aktienkurse der Obergesellschaft bei der Bekanntgabe des Börsengangs 66
b) Kapitalmarktreaktionen der Aktienkurse der Obergesellschaft nach dem Börsengang der Tochtergesellschaft 67
2. Theoretische Erklärungen 68
a) Gründe für die Wertsteigerung im Gesamtverlauf 69
b) Gründe für die negativen Kursreaktionen nach dem Börsengang 70
c) Zusammenfassung und praktische Schlußfolgerungen 71
C. Untersuchungsprogramm 72
I. Problemstellung 72
II. Themenstellung 73
III. Gang der Untersuchung 75
IV. Themeneinschränkung 76
1. Die börsennotierte Publikums-AG als Untersuchungsgegenstand 77
2. Schutz der Rechtsstellung der Aktionäre bei Aus- und Abgabe von Aktien 78
Zweiter Teil: Die Rechtsstellung des Aktionärs 79
A. Grundpositionen zur Stellung des Aktionärs 80
I. Die Stellung des Aktionärs nach dem AktG 1965 81
1. Der Aktionär als wirtschaftlicher Eigentümer 81
2. Erste Folgerungen 83
II. Die Ansichten im Schrifttum 86
1. Die Beschreibung der Rechtsstellung des Aktionärs anhand rechtsformübergreifender Grundgedanken 86
a) Der verbandsrechtliche Ansatz 87
b) Individual-, Minderheits- und Kapitalanlegerschutz 91
c) Folgerungen aus den rechtsformübergreifenden Ansätzen 92
2. Verbandsrecht als Ergänzung des Kapitalmarktrechts 94
a) Fortentwicklung des Aktien- und Börsenrechts zum Kapitalmarktrecht? 95
b) Bewertung 97
3. Der Aktionär in der Doppelrolle als Verbandsmitglied und Kapitalanleger 98
a) Das vermögensbezogene Aktionärsschutzkonzept von Mülbert 99
b) Bewertung der auf den Vermögensschutz abstellenden Konzeption 103
III. Weiterer Fortgang der Untersuchung 107
B. Die Rechtsstellung des Aktionärs unter Berücksichtigung jüngerer normativer Entwicklungen 108
I. Die jüngeren aktienrechtlichen Reformgesetze 108
1. Einführung der „kapitalmarktorientierten Trennlinie“ in das AktG 110
2. Ausrichtung der deutschen Publikumsgesellschaften auf die Kapitalmärkte 112
3. Corporate Governance – Unternehmensführung – Unternehmenskontrolle – Modernisierung des Aktienrechts 114
a) Änderungen durch das NaStraG 114
b) Einführung des Minderheitenausschlusses durch das WpÜG 115
c) Stärkung der Unternehmenskontrolle durch das TransPuG 117
d) Änderungen durch das SpruchG 118
e) Stärkung der Unternehmensintegrität und des Anlegerschutzes durch das UMAG 119
4. Jüngste Änderungen des Aktienrecht 121
a) Aktionärsausschluß infolge eines Übernahme- oder Pflichtangebots 121
b) Steigerung der Transparenz über Emittenten 122
c) Umwandlungsrechtliche Differenzierung notierter und nicht notierter Gesellschaften 123
d) Weitere Änderungen und Ausblick 123
II. Auswirkungen auf die Rechtsstellung des Aktionärs 124
1. Bedeutung der gesetzlichen Leitgedanken 125
2. Weiterer Fortgang der Untersuchung 127
C. Ökonomische Grundlagen und rechtstatsächliche Entwicklungen in den Publikumsgesellschaften 128
I. Der Aktionär in der Publikums-AG 129
1. Aktionärsstrukturen in der börsennotierten Publikumsgesellschaft 130
2. Das Leitbild des Publikumsaktionärs 132
a) Typik des Anlegers 132
b) Anlegerinteressen 132
3. Folgerungen 135
II. Interessenrichtungen des Publikumsaktionärs 135
1. Grundlagen zu den Interessen des Publikumsaktionärs 136
a) Kollektivhandlungsproblem und Gefangenendilemma 137
b) Folgerungen 139
2. Desinvestition statt Einflußnahme 140
3. Folgerungen für den Schutz des Publikumsaktionärs 141
D. Die Rechtsstellung des Aktionärs zwischen Verbandsmitgliedschaft und Anlegerstellung 142
I. Aktienrecht zwischen Verbands- und Kapitalmarktrecht 143
1. Aktienrecht als Organisationsrecht eines zweckgebundenen Personenverbandes 143
2. Bedeutung der gesetzlichen Leitgedanken 145
3. Reichweite der Sondervorschriften für börsennotierte AG 145
a) Ziel der Sondervorschriften für börsennotierte Gesellschaften 146
b) Auswirkungen der Sondervorschriften börsennotierter Gesellschaften auf die Auslegung des AktG 147
c) Börsengesellschaftsrecht? 148
4. Auswirkungen auf die Rechtsstellung des Aktionärs 149
II. Anlegerschutz zur Förderung der Kapitalaufbringung und Steigerung der Attraktivität der Anlageform Aktie 150
1. Die Bedeutung des Anlegerschutzes im Aktienrecht 151
a) Anleger und Kapitalsammelfunktion 151
b) Die Vermögensstellung des Aktionärs 152
2. Rechtsstellung des (Klein-) Aktionärs – Ansichten im Schrifttum 153
III. Bestands- und Vermögensschutz im Aktienrecht 155
1. Verhältnis von Bestands- und Vermögensschutz bei Auflösung der Gesellschaft 157
2. Verhältnis von Bestands- und Vermögensschutz beim Ausschluß aus dem Unternehmen 158
a) Bestandsschutz der Mitgliedschaft und Gewährleistung des Vermögensschutzes 159
b) Folgerungen aus der Rechtsprechung des BVerfG 162
c) Die maßgebliche Beteiligungsquote 165
3. Aktionärsschutz zwischen Bestandsschutz und Wertgarantie 167
a) Einordnung der Vorschriften zum Minderheitenausschluß in das System des AktG 167
b) Paradigmenwechsel im Aktienrecht? 170
4. Tendenzen in der jüngeren Rechtsprechung des BGH 172
a) Entscheidungen zu bewertungsbezogenen Informationsmängeln 173
b) Das Macrotron-Urteil 173
5. Exkurs: Einige Anmerkungen zur börsenfernen, geschlossenen AG 176
IV. Die Rechtsstellung des Publikumsaktionärs 177
1. Die Bedeutung der Vermögenskomponente der Aktie für den Publikumsaktionär 177
2. Die Bedeutung der Herrschaftsrechte, insbesondere des Stimmrechts für den Publikumsaktionär 178
a) Bedeutung der Herrschaftsrechte 178
b) Einordnung des Rechts auf Teilhabe an der Willensbildung in der Hauptversammlung 180
3. Anlegerinteressen und Binnenorganisationsrecht 181
E. Anlegerschutz im Aktienrecht 182
I. Aktienrecht und Kapitalmarktrecht 183
1. Verbindungslinien und Überschneidungen 183
a) Unvereinbarer dogmatischer Gegensatz zwischen Verbands- und Kapitalmarktrecht? 183
b) Der Anlegerschutz 185
2. Synchronisation des aktien- und kapitalmarktrechtlichen Anlegerschutzes 186
a) Auflösung einander widersprechender Rechtsbehelfe 186
b) Schutzinstrumentarien von Aktien- und Kapitalmarktrecht 187
II. Abstimmung von Kapitalmarkt- und Aktienrecht zur Absicherung einer optimalen Anlageentscheidung 188
1. Anlegerrisiken und Anlegerschutz 188
a) Die Anlageentscheidung als archimedischer Punkt des Anlegerschutzes 188
b) Ansatzpunkte des Anlegerschutzes 189
2. Ex post-Anlegerschutz und Kapitalsammelfunktion der AG 191
a) Primär- und Sekundärmarkt 191
b) Entscheidungsalternativen des Anlegers 192
c) Grenzen des Anlegerschutzes durch Information bei der Anlageentscheidung 193
3. Die Bedeutung des ex post-Anlegerschutzes für die gute Ordnung des Kapitalmarktes 194
III. Schutz des anlageorientierten Aktionärs durch Gesellschaftsrecht 195
1. Reichweite des Schutzes des Anlegers 196
a) Ex post-Anlegerschutz durch exit statt durch voice? 196
aa) Ausgangspunkt der verschiedenen Schutzmöglichkeiten 197
bb) Schutz allein durch Kapitalmarkt und Kapitalmarktrecht? 198
b) Aspekte des innergesellschaftlichen Anlegerschutzes 200
2. Folgerungen für den Schutz durch Verbandsrecht 201
a) Opportunistisches Verhalten der Geschäftsführung 202
b) Egoistisches Verhalten der Aktionärsmehrheit und einzelner Aktionäre 204
3. Die Doppelfunktion binnenorganisatorischer Regelungen 205
IV. Verhältnis des innergesellschaftlichen Schutzes des Verbandsmitglieds und des Anlegers 206
1. Unterschiede in der Ausformung der Position des Anlegers und Verbandsmitglieds 207
2. Innergesellschaftlicher Schutz des Anlegers durch Schutz des Aktionärs als Verbandsmitglied? 209
3. Zielkonflikte der beiden Schutzanliegen und Bewertung 211
4. Alternativen zum Anlegerschutz des Aktionärs 212
a) Schutz durch Verhaltenspflichten, Stimmrechtskompetenzen und Beschlußkontrolle 212
aa) Anlegerschutz durch Verhaltenspflichten der Verwaltung 213
bb) Anlegerschutz durch Teilhabe an der Willensbildung und Rechtmäßigkeitskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen 213
b) Schutz durch Haftung der Organe? 217
aa) Organhaftung nach §§ 93 Abs. 1, 116 S. 1 AktG 218
bb) Haftung wegen Verletzung der Mitgliedschaft 221
cc) Schutzgrenzen 222
c) Schutz durch Individualklagerechte 224
aa) Höchstrichterliche Rechtsprechung 224
bb) Rechtliche Einordnung 226
d) Folgerungen 230
V. Zwischenergebnis und weiterer Fortgang der Untersuchung 231
1. Die Kompromißlösung des AktG 231
a) Dimensionen des AktG 231
b) Der (Publikums-)Aktionär im Spannungsfeld zwischen Kapitalanlegerstellung und Verbandsmitgliedschaft 233
2. Weiterer Fortgang der Untersuchung 234
Dritter Teil: Der Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung eigener Anteile 236
A. Das Mitwirkungserfordernis der Hauptversammlung bei der Gewährung eigener Anteile 237
I. Mitwirkungserfordernisse der Hauptversammlung zum Schutz der Aktionäre vor einem Eingriff in ihre Beteiligungsquote 237
1. Kapitalerhöhung gegen Einlagen und Ausschluß des Bezugsrechts 238
a) Bezugsrecht und Bezugsrechtsausschluß 238
aa) Doppelfunktion des Bezugsrechts 239
bb) Entwicklung der Voraussetzungen des Bezugsrechtsausschlusses 242
b) Die Kritik am Bezugsrecht 245
c) Bewertung 247
2. Vereinfachung des Bezugsrechtsausschlusses 249
a) Die Erleichterung bezugsrechtsfreier Kapitalerhöhungen börsennotierter Gesellschaften 249
aa) Der vereinfachte Bezugsrechtsausschluß nach § 186 Abs. 3 S. 4 AktG 250
bb) Bewertung und Folgerungen aus den mit der Norm verbundenen Wertungen 255
b) Rückbau des Kontrollmaßstabes für den Bezugsrechtsausschluß 257
aa) Erstreckung auf das genehmigte Kapital bei Bareinlagen und die Kapitalerhöhung gegen Einlagen? 259
bb) Reichweite des „wohlverstandenen Gesellschaftsinteresses“ 260
c) Fehlende Schutzwürdigkeit von Herrschaftsrechten beim Bezugsrechtsausschluß 264
aa) Die Entwicklung der Schutzrichtungen des Bezugsrechts 265
bb) Die Kritik an dem Erfordernis sachlicher Rechtfertigung vor dem Hintergrund der jüngeren Entwicklungen 267
d) Abgleich mit den Ergebnissen des Zweiten Teils und Folgerungen 268
3. Schutzrichtungen des Beschlußerfordernisses 269
a) Ausschluß des Bezugsrechts und Eingriff der Verwaltung in Beteiligungsquote und -struktur sowie in den Beteiligungswert 269
b) Schutzrichtungen der Hauptversammlungskompetenzen nach §§ 182 Abs. 1 S. 1, 186 Abs. 3 S. 1 AktG 270
4. Einordnung der Ergebnisse zur Rechtsstellung des Aktionärs 271
II. Hauptversammlungskompetenzen zum Schutz vor einem Eingriff in die Aktionärsstruktur 272
1. Die Veräußerung eigener Aktien 273
a) Das Verhältnis von § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 5 Hs. 1 AktG zu S. 3 und 4 der Vorschrift 273
b) Schutzzweck des Beschlusses der Hauptversammlung nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 5 Hs. 1 AktG 275
aa) Auswirkungen der Wiederveräußerung eigener Aktien 276
bb) Schutzrichtungen des Hauptversammlungsbeschlusses 278
2. Die Verschmelzung auf seiten der übernehmenden AG 280
a) Der Regelfall der Verschmelzung 280
b) Verschmelzungen im Sonderfall des § 62 UmwG 282
c) Schutzzweck der Hauptversammlungsbeteiligung der übernehmenden AG nach § 13 Abs. 1 UmwG 283
3. Die Auf- und Abspaltung auf seiten der übernehmenden AG 284
4. Die Ausgliederung auf seiten der übernehmenden AG 285
5. Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag beim „anderen Vertragsteil“ im Sinne des § 293 Abs. 2 AktG 285
6. Die Eingliederung auf seiten der Hauptgesellschaft 287
III. Zusammenfassung 288
B. Veräußerung von Anteilen ohne Zustimmungserfordernis der Hauptversammlung 290
I. Ungebundene Veräußerungsfälle 290
1. Veräußerung eigener Aktien nach § 71 Abs. 1 AktG 291
a) Schutz der Aktionäre im Falle der Veräußerung der Aktien nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG 291
aa) Das Erwerbsrecht der Aktionäre bei der Wiederveräußerung eigener Aktien 292
bb) Ausgestaltung des Erwerbsrechts 296
b) Weitergabe unentgeltlich und durch Gesamtrechtsnachfolge erworbener Aktien, § 71 Abs. 1 Nr. 4 Alt. 1, Nr. 5 AktG 296
c) Allgemeiner Grundsatz bei der Wiederveräußerung eigener Aktien nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG 297
2. Veräußerung eigener Aktien nach § 71c Abs. 1, 2 AktG 298
3. Veräußerung von Aktien nach §§ 65 Abs. 3und 226 Abs. 3 AktG 300
a) Veräußerung kaduzierter Aktien nach § 65 Abs. 3 AktG 300
b) Veräußerung neuer Aktien im Rahmen der Kapitalherabsetzung durch Zusammenlegung von Aktien 300
4. Ungebundene Veräußerungsfälle bei Kapitalerhöhungen 301
a) Aktienausgabe ohne Bestimmung des Erwerbers 301
b) Bezugsrechtskapitalerhöhung und freie neue Aktien 302
c) Die zugrunde liegenden Wertungen 303
II. Rechte und Pflichten bei ungebundener Veräußerung eigener Aktien durch die AG 304
1. Grundlagen des aktienrechtlichen Erwerbsrechts 304
a) Kritik in der Literatur 304
b) Grundlagen des allgemeinen Erwerbsrechts 306
c) Das aktienrechtliche Erwerbsrecht 307
2. Grenzen des aktienrechtlichen Erwerbsrechts 309
C. Schutzrichtungen und -mechanismen des Aktienrechts beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung eigener Anteile 311
I. Zusammenfassung der Ergebnisse des Aktionärsschutzes beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung eigener Anteile 311
1. Schutzrichtungen der Beteiligung der Hauptversammlung 311
2. Schutzrichtungen des allgemeinen aktienrechtlichen Erwerbsrechts 312
II. Der Schutz vor Eingriffen in den Wert der Beteiligung der Aktionäre 313
III. Der Schutz vor Eingriffen in die Aktionärsstruktur 315
1. Gegenläufige Ansichten zur Neutralitätspflicht des Vorstands nach AktG und WpÜG 315
2. Verhaltenspflichten des Vorstandes nach WpÜG 316
a) Regelungsgehalt des § 33 WpÜG 316
b) Die Reichweite des Verhinderungsverbotes 318
3. Pflichtenlage des Vorstandes nach AktG 320
a) Aktiengesetzliche Neutralitätspflicht? 322
b) Der Eingriff in die Beteiligungsstruktur 324
c) Zusammenfassung 325
4. Herleitung der Kompetenzen und Rechtsfolge eines Verstoßes hiergegen 325
a) Organpflicht oder negative Kompetenzregelung? 325
b) Ableitung des Verbots des Eingriffs in die Aktionärsstruktur 327
D. Ausformung des Verbots des Eingriffs in die Aktionärsstruktur 329
I. Gebot der Fremdinteressenwahrung 329
1. Treuhänderstellung der Verwaltung der AG gegenüber den Aktionären? 329
a) Die Vorstandsmitglieder als Treuhänder der Gesellschafter 330
b) Bewertung 331
2. Treubindungen zwischen Vorstand und Aktionären? 332
a) Ansätze im Schrifttum 333
b) Treubindungen zwischen Vorstand und Aktionären 334
c) Treubindungen zwischen AG und ihren Aktionären 336
II. Verbandsrechtliches Gleichbehandlungsgebot und Treubindungen zwischen AG und ihren Aktionären 338
1. Gleichbehandlungsgebot 338
2. Treubindungen zwischen AG und Aktionären 339
a) Existenz und Richtung von Treubindungen im Verhältnis von Aktionären und AG 340
aa) Herleitung der Treubindungen 340
bb) Treubindungen der AG gegenüber den Aktionären 342
b) Rechtstheoretische und -dogmatische Präzisierung der Treupflicht der AG gegenüber den Aktionären 345
aa) Rechtscharakter der Treubindungen 345
bb) Funktion und Geltungsbereich der Treubindungen 346
c) Treupflicht der AG gegenüber den Aktionären 348
aa) Treubindungen in der börsennotierten Publikums-AG? 348
bb) Treupflichten und Anteilsveräußerung 350
3. Treupflicht und Gleichbehandlungsgebot 351
III. Zusammenfassung und weiterer Fortgang der Untersuchung 352
1. Verbot des Eingriffs in Beteiligungsstruktur und Beteiligungsquote 352
a) Regelungsziele 353
b) Schutzinstrumentarien 353
2. Weiterer Fortgang der Untersuchung 355
Vierter Teil: Anteilsveräußerungen in der Unternehmensgruppe 356
A. Kompetenzen der Hauptversammlung der Obergesellschaft beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung von Anteilen an Tochtergesellschaften 357
I. Grundlagen der Hauptversammlungskompetenzen 358
1. Von Holzmüller zu Gelatine und dem Beschluß von 2006 – Gang der Untersuchung 358
2. Der Schutz der Aktionärsstellung im Holzmüller-Urteil 361
a) Kompetenzen bei der Gruppenbildung 362
b) Gruppenumbildung und -leitung 363
3. Instanzengerichtliche Rechtsprechung und Ansichten des Schrifttums 365
a) Grundlegende Gegensätze im Schrifttum 366
b) Einzelheiten 368
aa) Gesellschaft versus Konzernunternehmen 369
bb) Grundlagenkompetenz versus Ermessensreduktion 370
4. Die Gelatine-Entscheidung des BGH 374
a) Klärung verschiedener Streitpunkte 375
aa) Normative Grundlage ungeschriebener Hauptversammlungszuständigkeiten 375
bb) Schutzzweck 377
cc) Quantitative und qualitative Anforderungen, Aufgreifkriterien 382
b) Zusammenfassung 385
5. Der Beschluß des BGH von 2006 385
6. (Un-)Klarheiten der jüngsten Rechtsprechung des BGH 388
a) Verortung ungeschriebener Mitwirkungserfordernisse 389
aa) Ablehnung der Entwicklung einer konzernspezifischen Binnenordnung 389
bb) Grundlagenzuständigkeit oder Ermessensreduktion 389
b) Künftiger Anwendungsbereich der Holzmüller-Doktrin und Abstimmung mit Macrotron 392
c) Ausnahmecharakter ungeschriebener Hauptversammlungszuständigkeiten 394
d) Abstimmung mit den Fähigkeiten und Interessen des Publikumsaktionärs an der Einflußnahme 395
aa) Interessen und Fähigkeiten der Aktionäre in der Publikums- und der kleinen AG 396
bb) Die Bedeutung der Maßnahme für die Anlageentscheidung des Aktionärs 397
e) Schutz der Aktionäre unterhalb der Wesentlichkeitsschwelle – weiterer Fortgang der Untersuchung 399
II. Anwendungsfälle der Holzmüller-Grundsätze 400
1. Die Kapitalerhöhung unter Bezugsrechtsausschluß 400
a) Die Kapitalerhöhung in der Holzmüller-Entscheidung 402
b) Gegensätzliche Ansichten im Schrifttum 404
c) Mediatisierung der Einflußrechte? 405
aa) Gleichsetzung des Einflusses auf Ober- und Tochtergesellschaft 406
bb) Änderungen des Einflusses des Vorstandes und damit der Hauptversammlung 407
d) Schutz der Vermögensinteressen der Aktionäre? 408
e) Eigener Ansatz: Schutz des Beteiligungswerts der Aktionäre bei Eingriffen in die Beteiligungsquote der AG 410
2. Veräußerungen von Beteiligungen an Tochtergesellschaften 412
a) Die gegenläufigen Ansichten zur Beteiligungsveräußerung 413
aa) Kompetenzbereich des Vorstands 413
bb) Mediatisierung und Gefährdung des Beteiligungsvermögens 415
b) Eigener Ansatz zu den Fällen der Beteiligungsveräußerung 420
aa) Rückgängigmachung des Mediatisierungseffektes? 420
bb) Gefahr der nachhaltigen Schwächung des Beteiligungswertes 421
III. Zusammenfassung und weiterer Fortgang der Untersuchung 423
B. Aktionärsschutz beim Erwerb fremden Vermögens gegen Gewährung von Anteilen an Tochtergesellschaften 425
I. Beteiligungsspezifische Fortschreibung der Hauptversammlungsmitwirkung 425
1. Der Schutzzweck der Vorschriften 426
a) Ansätze im Schrifttum 426
b) Beteiligungsspezifische Fortschreibung der Vorschriften 429
aa) Gleichwertiges Schutzbedürfnis 429
bb) Vergleichbare Schutzzwecke 431
2. Folgerungen 433
3. Einheitliche Behandlung des Erwerbs fremden Vermögens gegen Gewährung von Tochtergesellschaftsanteilen 434
4. Formen der Anteilsveräußerungen 436
II. Schranken der Hauptversammlungskompetenz 437
1. Gesetzliche Schranken 437
2. Richterrechtliche Wesentlichkeitsanforderungen 438
III. Zusammenfassung 439
C. Wesentlichkeitsschwelle contra Aktionärsschutz 440
I. Unternehmensgruppenweites Bezugsrecht? 440
1. Frühe Stimmen in der Literatur und Ausführungen des BGH zum Bezugsrecht 441
2. Bewertung 442
3. Meinungsstand nach der Holzmüller-Entscheidung 443
a) Ablehnende Stimmen in Schrifttum und Rechtsprechung 444
b) Bezugsrecht neben oder anstelle einer Hauptversammlungsbeteiligung 445
4. Schutz durch materiellrechtliche Ansprüche statt entscheidungspolitischer Teilhabe 447
II. Beteiligungsspezifische Fortschreibung des aktienrechtlichen Erwerbsrechts 448
1. Aktionärsschutz und Flexibilität der Geschäftsführung 448
a) Ausgangspunkt 449
b) Weiterer Fortgang der Untersuchung 450
2. Schutzbedürfnis der Aktionäre 450
3. Anschauungslücke des Gesetzgebers – Schutzdefizit der Aktionäre? 451
a) Anschauungslücke 452
b) Planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes und Vergleichbarkeit der Sachverhalte? 452
4. Gesetzlicher Plan des Aktionärsschutzes 455
a) Erwerbsrecht und Verwässerungsverbot 455
b) Genereller Vermögensschutz des Beteiligungswertes 456
III. Herleitung des aktienrechtlichen Erwerbsrechts in der Unternehmensgruppe 457
1. Ausgangspunkt 457
2. Reichweite der Treubindungen 458
a) Rechtsbegrenzung, Rechtsbegründung und Rechtsfortbildung 459
b) Folgerungen 462
3. Grenzen der Treubindungen und hieraus abzuleitender Rechte 463
a) Strukturelle Eingrenzung 463
b) Personelle Eingrenzung? 464
c) Folgerungen 465
IV. Vereinbarkeit des Erwerbsrechtes mit gesetzlichen Wertungen 465
1. Vereinbarkeit mit den Wertungen des AktG und UmwG 465
a) Erwerbsrecht und UmwG 466
b) Schutz der Aktionäre außerhalb der Hauptversammlung? 467
2. Vereinbarkeit mit dem aktiengesetzlichen System der Vermögensrechte der Aktionäre 468
a) Abschließender Charakter des AktG im Hinblick auf Individualrechte der Aktionäre? 468
aa) Zulässigkeit der Statuierung weitergehender Rechte als Sachausschüttung nach § 58 Abs. 5 AktG? 469
bb) Vereinbarkeit eines solchen Rechtes mit dem Charakter des AktG 470
b) Erste Überlegungen zu den Grenzen eines solchen Rechtes 471
V. Grenzen des Erwerbsrechts 472
1. Allgemeine Grenzen 472
2. Besonderheiten in der Publikums-AG 474
3. Paradigma der Börseneinführung von Tochtergesellschaften 475
Fünfter Teil: Börseneinführung von Tochtergesellschaften 476
A. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen des Börsengangs 477
I. Kompetenzverteilung bei Börsengängen 477
1. Kompetenzverteilung in der unverbundenen AG 478
2. Kompetenzen in der Unternehmensgruppe 481
3. Hauptversammlungsbefassung als Ausnahmefall 482
II. Vorstandspflichten bei der Ermittlung des Ausgabepreises 482
1. Kompetenzabgrenzung 483
2. Allgemeine aktienrechtliche Vorgaben zur Ermittlung des Ausgabekurses 484
a) Bezugsrechtskapitalerhöhungen und Festlegung von Ausgabe- bzw. Mindestbetrag 485
b) Kapitalerhöhungen unter Bezugsrechtsausschluß und Festlegung des Ausgabe- oder Mindestbetrages 487
c) Kapitalverwässerungsschutz bei Verwaltungsentscheidungen 489
3. Ausgabebetrag der neuen Aktien 492
a) Ermittlung des Ausgabebetrages 492
aa) Nicht notierte Gesellschaft und angemessener Ausgabebetrag 492
bb) Börsennotierte Gesellschaft und angemessener Ausgabebetrag 494
b) Die Angemessenheit des Ausgabebetrages 498
c) Zusammenfassung und Folgerungen 500
4. Bedeutung für die Preisfestsetzung bei der Börseneinführung von Aktien einer Tochtergesellschaft 501
III. Vorstandspflichten bei der Auswahl der Erwerber 502
1. Ausgangspunkt der Vorstandspflichten 502
2. Interessenabwägung und Verbot des Eingriffs in die Aktionärsstruktur 503
a) Interessenabwägung 503
b) Verbot des Eingriffs in die Aktionärsstruktur 504
3. Folgerungen 506
B. Preisermittlung und Erwerberauswahl bei der Börseneinführung 507
I. Interessen bei der Preisfestsetzung 507
1. Zielvorstellungen und Interessenspektrum von Veräußerer und Erwerber 508
2. Interessen der emissionsbegleitenden Bank und Folgerungen 510
II. Preisfindungsverfahren 512
1. Underpricing-Phänomen 512
a) Erklärungsmodelle der Kapitalmarkttheorie 513
aa) Informationsasymmetrien als Erklärungsansatz 514
bb) Weitere Formen von Marktunvollkommenheiten 515
b) Underpricing und Börsenzyklen 516
c) Zusammenfassung und Folgerungen 517
2. Preisfindungsverfahren 519
a) Festpreisverfahren 520
b) Bookbuilding-Verfahren 522
aa) Ablauf 522
bb) Vorzüge und Schwächen 523
c) Auktionsverfahren 524
d) Möglichkeit der Verbesserung der Preisfindung 527
aa) Erhöhung der Bookbuilding-Spanne 527
bb) Wahl eines modifizierten Auktionsverfahrens 527
III. Zusammenfassung und Folgerungen 529
1. Schwierigkeiten von Preisfindung und Erwerberauswahl 529
2. Gefahren für die Aktionäre der Obergesellschaft 531
C. Gefährdungspotential für die Aktionäre der Obergesellschaft und Lösungsvorschläge des Schrifttums 532
I. Ansätze im Schrifttum 533
1. Das Mitwirkungsmodell 533
a) Schutz durch Hauptversammlungsteilhabe 533
b) Schwächen des Mitwirkungsmodells 534
2. Das Aktienerwerbrechtsmodell 534
a) Schutz der Aktionäre durch Bezugsrecht und Erwerbsrecht 535
b) Weitere Ansätze im Schrifttum 536
aa) Weitere Ansätze zum Schutz durch ein Erwerbsrecht 536
bb) Zuteilungsprivileg der Aktionäre der Obergesellschaft 536
c) Kritik am Aktienerwerbrechtsmodell 537
aa) „Holzmüller“ und Bezugsrecht 538
bb) Kritik an der rechtsdogmatischen Herleitung eines Vorerwerbsrechtes 539
cc) Ausreichender Schutz durch Verbesserung des Preisfindungsverfahrens 540
dd) Rechtspraktische Anwendungsschwierigkeiten 541
ee) Kritik am Zuteilungsprivileg 541
3. Schutz der Aktionäre nur als Anleger – Das Haftungsmodell 542
II. Das Erwerbsrecht als Schutz der Aktionäre beim Börsengang 544
1. Aktienrechtliche Begründbarkeit 544
2. Rechtssystematische Abstimmung eines Vorerwerbsrechts 547
a) Vorrang des Auktionsverfahrens? 547
b) Vereinbarkeit mit § 9 BörsZulV 547
c) Rechtfertigung der Ungleichbehandlung der Veräußerungen von Aktien und sonstiger Vermögensgegenstände 548
3. Praktische Realisierbarkeit 549
a) Vereinbarkeit mit dem Ziel marktgerechter Plazierung 549
b) Einzelfallabhängigkeit 551
c) Wertgrenzen 551
III. Zusammenfassung 552
D. Aktionärsschutz zwischen Aktienrecht und Kapitalmarkt 553
I. Einordnung der Ergebnisse des Fünften Teils 553
1. Aktionärsschutz zwischen Aktienrecht und Kapitalmarkt(recht) 553
2. Aktionärsschutz in Zeiten von Marktineffizienzen 554
3. Bedeutung verbandsrechtlicher Institute 556
a) Abgleich mit den Ergebnissen des Schutzes durch Haftung 556
b) Einordnung haftungs- und verbandsrechtlicher Institute 558
4. Vereinbarkeit mit der Sichtweise vom Publikumsaktionär 559
II. Folgerungen und Ausblick 560
Zusammenfassung 562
Literaturverzeichnis 574
Sachregister 620