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Die Organisationsstruktur der Börse

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Schönemann, F. (2010). Die Organisationsstruktur der Börse. Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53284-1
Schönemann, Frank. Die Organisationsstruktur der Börse: Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53284-1
Schönemann, F (2010): Die Organisationsstruktur der Börse: Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53284-1

Format

Die Organisationsstruktur der Börse

Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung

Schönemann, Frank

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 35

(2010)

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Abstract

Frank Schönemann untersucht die heutige Organisation der deutschen Börsen und stellt den Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse vor. Derzeit ist die rechtliche Ausgestaltung von der Unterscheidung zwischen den als Kapitalgesellschaft verfassten Börsenträgern auf der einen und den Börsen als Anstalten öffentlichen Rechts auf der anderen Seite geprägt.

Anhand der geschichtlichen Entwicklung der Börsen zeigt der Verfasser auf, wie es zu dieser Ausgestaltung kam. Er nimmt eine Bestandsaufnahme der jetzigen Börsenstruktur vor und befasst sich zudem mit den nichtbörslichen, alternativen Handelssystemen. Anschließend werden die Rahmenbedingungen betrachtet, die bei einer Reform zu berücksichtigen sind. Dies sind insbesondere verfassungsrechtliche und ökonomische Grundlagen, staatliche Regelungsziele sowie europäische und internationale Vorgaben und Standards.

Hierauf aufbauend entwickelt Frank Schönemann einen umfassenden Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse. Als geeignete Rechtsformen werden die Aktiengesellschaft und die GmbH herausgearbeitet. Die Festsetzung des börslichen Regelwerks soll in der Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen erfolgen. Die Rechtsbeziehungen der Börse zu den zugelassenen Handelsteilnehmern und zu den Emittenten sollen durch Vertrag geregelt werden. Ergänzend wird eine Beleihung der Börse mit einzelnen hoheitlichen Befugnissen befürwortet. Der Verfasser spricht sich für eine Beibehaltung der börseneigenen Aufsicht aus. Er schlägt vor, die staatliche Aufsicht bei der BaFin zu bündeln und mittel- und langfristig Aufsichtsaufgaben zunehmend auf europäischer Ebene wahrnehmen zu lassen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
1. Kapitel: Einleitung 21
A. Problemstellung 21
B. Gang der Untersuchung 26
2. Kapitel: Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage – eine Bestandsaufnahme 28
A. Geschichte des Börsenwesens 28
I. Grundzüge der Entstehung und Entwicklung 28
1. Anfänge des Börsenwesens 28
2. Deutschland und insbesondere Preußen im 19. Jahrhundert 29
3. Das Börsengesetz von 1896 32
4. Neuere Entwicklungen 34
a) Europäische Einflüsse 34
b) Anpassungen des deutschen Börsen- und Kapitalmarktrechts 36
c) Gegenwärtige deutsche Börsenlandschaft 38
II. Herausbildung eines Börsenbegriffes 40
1. Historischer Gesetzgeber und „Feenpalasturteil“ 40
2. Jüngere wissenschaftliche Diskussion 41
3. Implikationen des Vierten Finanzmarktförderungsgesetzes 43
4. Legaldefinition des Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetzes 44
III. Entwicklung der Ansichten zur Rechtsnatur der Börse 46
1. Öffentlich-rechtliche Organisation der Börse 46
2. Verständnis der Börse als öffentliche Anstalt 47
B. Ausgestaltung der deutschen Wertpapierbörsen 48
I. Überblick über die Rechtsquellen 48
II. Struktur und Aufgaben des Börsenträgers 52
1. Rechtsform 53
2. Kontrolle der Anteilseigner 53
3. Erlaubnis zur Errichtung einer Börse 54
4. Öffentliche Beleihung und Aufgaben 56
III. Struktur und Aufgaben der Börse 58
1. Rechtsform 58
2. Börsenorgane und ihre Aufgaben 59
a) Börsengeschäftsführung 60
b) Börsenrat 60
c) Handelsüberwachungsstelle 61
d) Sanktionsausschuss 62
3. Organisationshoheit 62
4. Marktsegmente 63
IV. Zulassung und Einbeziehung von Wertpapieren 65
1. Voraussetzungen 65
2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen 66
a) Durch die Zulassung begründetes Rechtsverhältnis 66
b) Durch die Einbeziehung begründetes Rechtsverhältnis 67
V. Rechtliche Stellung und Funktionen der Handelsteilnehmer 68
1. Voraussetzungen der Zulassung 68
2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen der Zulassung 70
3. Mitwirkung beim Zustandekommen der Geschäftsabschlüsse 72
a) Hergebrachtes und modernes Verständnis 72
b) Grundlagen der Preisfeststellung 72
c) Präsenzhandel 74
d) Elektronischer Handel 74
VI. Abwicklung der Wertpapiergeschäfte 75
VII. Frage der staatlichen Haftung 77
VIII. Staatliche und börseneigene Aufsicht 78
C. Außerbörslicher Handel 81
I. Erscheinungsformen 81
II. Rechtlicher Rahmen 84
1. Viertes Finanzmarktförderungsgesetz 84
2. Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz 86
a) Multilaterale Handelssysteme 87
b) Systematische Internalisierer 88
c) Freiverkehr 90
d) Wahl des Rechtsrahmens 93
D. Reformdiskussion 94
I. Überblick über den Streitstand 94
1. Besonderes öffentliches Interesse 95
2. Liquidität des Börsenhandels 95
3. Vertretung der betroffenen Gruppen im Börsenrat 97
4. Einseitige Setzung des Regelwerkes 98
5. Eingriffsbefugnisse der Börse 99
6. Wirkung auf ausländische Betrachter 99
7. Staatliche Haftung 101
II. Mögliche Gestaltungsvarianten 101
1. Öffentlich-rechtliche Börsenverfassung 102
2. Privatrechtliche Börsenverfassung 102
3. Nebeneinander der beiden Formen 103
3. Kapitel: Rahmenbedingungen einer Reform 104
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen 104
I. Gemeinwohlinteresse und staatliche Wahrnehmung 104
II. Grundrechtsverstoß durch öffentlich-rechtliche Börsenverfassung 106
1. Betroffene Grundrechte 106
2. Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit 107
a) Eingriff in den Schutzbereich 107
b) Rechtfertigung des Eingriffs 107
B. Ökonomische Grundlagen 112
I. Funktionen der Börsen 113
II. Umwälzungen durch technologischen Wandel 113
1. Einführung elektronischer Systeme an den Börsen 114
2. Entstehung alternativer Handelssysteme 115
3. Marktfragmentierung und Marktintegration 116
4. Algorithmischer Handel 118
III. Institutionalisierung und Disintermediation 118
IV. Globalisierung 119
V. Wettbewerb und Marktverhalten 120
1. Ausprägungen des Wettbewerbs 121
2. Wirkungen des Wettbewerbs und Bewertung 123
3. Leistungsmerkmale und Handlungsoptionen 124
a) Ausgestaltung der Dienstleistungen 124
b) Fusionen und Kooperationen 126
aa) Grundanliegen und jüngere Erfahrungen 126
bb) Rechtliche Hürden 127
4. Wettbewerbsrelevante staatliche Vorgaben 130
a) Kapitalmarktrecht 130
b) Kartellrecht 131
C. Staatliche Regelungsziele im Börsen- und Kapitalmarktrecht 132
I. Marktfunktionsschutz 133
1. Herstellung und Erhaltung des Wettbewerbs 133
2. Korrektur von Marktversagen 134
II. Anlegerschutz 135
III. Gegenseitige Bedingtheit der Ziele 135
IV. Rechtliche Gewährleistung 138
D. Europarechtliche Vorgaben 138
I. Primärrecht 139
1. Grundfreiheiten 139
a) Niederlassungsfreiheit 139
aa) Niederlassungsfreiheit und Behinderung einer Standortwahl in Deutschland 139
(1) Eröffnung des Anwendungsbereiches 139
(2) Beeinträchtigung durch Staatsmonopol 140
(3) Bereichsausnahmen 142
(4) Rechtfertigung 143
bb) Niederlassungsfreiheit und Behinderung der Hinausverlagerung von Märkten 145
(1) Sachverhaltskonkretisierung 146
(2) Eröffnung des Anwendungsbereiches 146
(3) Beeinträchtigung durch Wegzugshindernisse 147
(4) Rechtfertigung 150
(5) Einordnung des Ergebnisses 151
b) Dienstleistungsfreiheit 152
c) Kapitalverkehrsfreiheit 154
2. Kartellrecht 154
II. Sekundärrecht 156
1. Regelungskonzepte 156
2. Regelungen für Marktakteure und Märkte 158
a) Wertpapierdienstleistungsrichtlinie 158
aa) Wertpapierfirmen 158
bb) Geregelte Märkte 159
b) Aktionsplan und Finanzmarktrichtlinie 159
aa) Wertpapierfirmen 161
bb) Geregelte Märkte 162
c) Weißbuch zur Finanzdienstleistungspolitik 163
E. Ausgestaltung der britischen und französischen Kapitalmärkte 164
I. Grundzüge des britischen Kapitalmarktrechts 164
1. Regelungssystematik 164
2. Börsenverfassung am Beispiel der London Stock Exchange 166
3. Zulassung zum Handel und Listing 167
4. Aufsicht durch die FSA 168
5. Normgebung durch die FSA und die London Stock Exchange 170
II. Grundzüge des französischen Kapitalmarktrechts 171
1. Regelungssystematik 171
2. Börsenverfassung am Beispiel der Euronext Paris 173
3. Zulassung zum Handel und Listing 175
4. Aufsicht durch die AMF 176
5. Normgebung durch die AMF und die Euronext Paris 177
F. Internationale Einrichtungen und Standards 178
I. Überblick 178
II. International Organization of Securities Commissions 179
1. Organisation und Arbeitsweise 179
2. Grundlegende Arbeiten 180
a) Multilateral Memorandum of Understanding 180
b) IOSCO-Principles: Inkongruenzen zur deutschen Börsenstruktur 181
III. Committee on the Global Financial System 183
1. Organisation und Arbeitsweise 183
2. Position zu den Auswirkungen elektronischer Handelssysteme 184
IV. Financial Stability Forum 185
4. Kapitel: Entwurf einer privatrechtlich verfassten Börse 187
A. Konzeptionelle Grundlagen 187
I. Substitution der öffentlich-rechtlichen Börsenverfassung 187
II. Fakultative oder obligatorische privatrechtliche Form 189
III. Kohärenter Rahmen für Börsen und außerbörsliche Systeme 191
B. Rechtsform einer privatrechtlich verfassten Börse 193
I. Rechtsformbeschränkung 194
1. Erfordernis einer Rechtsformbeschränkung 194
2. Geeignete Rechtsformen 196
a) Kapitalgesellschaften 196
b) Andere körperschaftliche Verbandsformen 198
c) Personengesellschaften 198
d) Abschließende Bewertung 199
II. Umwandlung der Anstalt in die privatrechtliche Rechtsform 200
C. Zuschnitt der Börsenorgane 202
I. Leitungsaufgaben 203
II. Überwachung des Leitungsorgans 204
III. Handelsüberwachung und Verhängung von Sanktionen 207
IV. Fazit zur Verteilung der Zuständigkeiten 208
D. Setzung des Regelwerkes der Börse 209
I. Ausgestaltung als Allgemeine Geschäftsbedingungen 209
1. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben 210
2. Aufsichtsbehördliche Behandlung 213
3. Zivilrechtliche Zulässigkeit einer einseitigen Regelwerksänderung 214
a) Beurteilung auf Grundlage des geltenden Rechts 214
aa) Vereinbarung eines klauselförmigen Änderungsvorbehaltes 215
(1) Beachtung des Transparenzgebotes 216
(2) Zumutbarkeit der vorbehaltenen Änderungen 216
(3) Schweigen als Zustimmung 217
(4) Über Leistungspflichten hinausgehende Änderungen 218
(5) Ergebnis der Inhaltskontrolle 219
bb) Vornahme der späteren Änderung des Regelwerkes 219
b) Modifizierter Kontrollmaßstab de lege ferenda 220
II. Weitere Gestaltungsvarianten für das Regelwerk 221
E. Zugang der Handelsteilnehmer 223
I. Eignung der vertraglichen Ausgestaltung 223
1. Bestimmung der Eignungskriterien 223
2. Vorliegen der Eignungskriterien 225
a) Einräumung von Überwachungsbefugnissen 225
b) Befähigung zur Aufrechterhaltung der Ordnung in den Börsenräumen 226
c) Einräumung der Befugnis zur Verhängung von Sanktionen 226
d) Ergebnis 227
II. Gesetzliche Vorgaben für die Zulassungsentscheidung 228
1. Am Börsenhandel teilnehmende Unternehmen 228
a) Voraussetzungen einer Zulassung 228
aa) Anforderungen bezüglich der Leitungspersonen des Unternehmens 229
bb) Finanzielle Anforderungen an das Unternehmen 230
cc) Subjektive und organisatorische Anforderungen an das Unternehmen 232
b) Nichtdiskriminierende Zulassung nationaler und mitgliedstaatlicher Unternehmen 233
2. Andere Handelsteilnehmer 234
F. Zulassung der Wertpapiere 235
I. Eignung der vertraglichen Ausgestaltung 235
1. Bestimmung der Eignungskriterien 235
2. Vorliegen der Eignungskriterien 238
II. Gesetzliche Vorgaben für die Zulassungsentscheidung 240
1. Grundsatz: Beibehaltung der gegenwärtigen Voraussetzungen 240
2.Wettbewerbsrelevante Einzelaspekte 241
a) Frage einer nichtdiskriminierenden Zulassung 241
b) Einbeziehung ohne Mitwirkung der Emittenten 242
G. Börseneigene Aufsicht 243
I. Erfordernis einer börseneigenen Aufsicht 243
II. Rechtliche Begründung der Aufsichtsbefugnisse 244
1. Grundsätzlich vertragliche Einräumung der Befugnisse 244
2. Beleihung mit einzelnen Befugnissen 245
a) Zweckmäßigkeit der Beleihung 245
b) Verfassungsrechtliche Grenzen einer Beleihung 246
3. Fazit zur Begründung der Aufsichtsbefugnisse 247
III. Zu befassendes Börsenorgan 248
H. Staatliche Aufsicht 250
I. Erfordernis einer staatlichen Aufsicht 250
II. Gegenstände staatlicher Aufsicht 252
1. Grundsatz: Fortführung der Börsen- und Marktaufsicht 252
2. Einzelaspekte der Aufsicht über die Börsen 254
a) Frage der Bedürfnisprüfung 254
b) Kontrolle der Anteilseigner 255
aa) Beibehaltung des Instituts der Anteilseignerkontrolle 255
bb) Tatbestandliche Konkretisierung unter rechtlichen und ordnungspolitischen Gesichtspunkten 256
III. Aufsichtsbehörden 258
1. Nationale Aufsicht 259
a) Zweckmäßigkeit einer Zusammenfassung der Aufsichtsaufgaben bei einer Bundesbehörde 259
b) Verfassungsrechtliche Beurteilung einer solchen Zusammenfassung 261
2. Europäische Aufsicht 262
5. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 265
A. Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage – eine Bestandsaufnahme 265
B. Rahmenbedingungen einer Reform 266
C. Entwurf einer privatrechtlich verfassten Börse 269
Literaturverzeichnis 272
Sachwortverzeichnis 291