Die Organisationsstruktur der Börse

Frank Schönemann

doi:10.3790/978-3-428-53284-1

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Schönemann, F. (2010). Die Organisationsstruktur der Börse. Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53284-1

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Die Organisationsstruktur der Börse

Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung

Schönemann, Frank

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 35

(2010)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53284-1
978-3-428-13284-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53284-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 296
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Frank Schönemann untersucht die heutige Organisation der deutschen Börsen und stellt den Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse vor. Derzeit ist die rechtliche Ausgestaltung von der Unterscheidung zwischen den als Kapitalgesellschaft verfassten Börsenträgern auf der einen und den Börsen als Anstalten öffentlichen Rechts auf der anderen Seite geprägt.

Anhand der geschichtlichen Entwicklung der Börsen zeigt der Verfasser auf, wie es zu dieser Ausgestaltung kam. Er nimmt eine Bestandsaufnahme der jetzigen Börsenstruktur vor und befasst sich zudem mit den nichtbörslichen, alternativen Handelssystemen. Anschließend werden die Rahmenbedingungen betrachtet, die bei einer Reform zu berücksichtigen sind. Dies sind insbesondere verfassungsrechtliche und ökonomische Grundlagen, staatliche Regelungsziele sowie europäische und internationale Vorgaben und Standards.

Hierauf aufbauend entwickelt Frank Schönemann einen umfassenden Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse. Als geeignete Rechtsformen werden die Aktiengesellschaft und die GmbH herausgearbeitet. Die Festsetzung des börslichen Regelwerks soll in der Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen erfolgen. Die Rechtsbeziehungen der Börse zu den zugelassenen Handelsteilnehmern und zu den Emittenten sollen durch Vertrag geregelt werden. Ergänzend wird eine Beleihung der Börse mit einzelnen hoheitlichen Befugnissen befürwortet. Der Verfasser spricht sich für eine Beibehaltung der börseneigenen Aufsicht aus. Er schlägt vor, die staatliche Aufsicht bei der BaFin zu bündeln und mittel- und langfristig Aufsichtsaufgaben zunehmend auf europäischer Ebene wahrnehmen zu lassen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	16
1. Kapitel: Einleitung	21
A. Problemstellung	21
B. Gang der Untersuchung	26
2. Kapitel: Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage – eine Bestandsaufnahme	28
A. Geschichte des Börsenwesens	28
I. Grundzüge der Entstehung und Entwicklung	28
1. Anfänge des Börsenwesens	28
2. Deutschland und insbesondere Preußen im 19. Jahrhundert	29
3. Das Börsengesetz von 1896	32
4. Neuere Entwicklungen	34
a) Europäische Einflüsse	34
b) Anpassungen des deutschen Börsen- und Kapitalmarktrechts	36
c) Gegenwärtige deutsche Börsenlandschaft	38
II. Herausbildung eines Börsenbegriffes	40
1. Historischer Gesetzgeber und „Feenpalasturteil“	40
2. Jüngere wissenschaftliche Diskussion	41
3. Implikationen des Vierten Finanzmarktförderungsgesetzes	43
4. Legaldefinition des Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetzes	44
III. Entwicklung der Ansichten zur Rechtsnatur der Börse	46
1. Öffentlich-rechtliche Organisation der Börse	46
2. Verständnis der Börse als öffentliche Anstalt	47
B. Ausgestaltung der deutschen Wertpapierbörsen	48
I. Überblick über die Rechtsquellen	48
II. Struktur und Aufgaben des Börsenträgers	52
1. Rechtsform	53
2. Kontrolle der Anteilseigner	53
3. Erlaubnis zur Errichtung einer Börse	54
4. Öffentliche Beleihung und Aufgaben	56
III. Struktur und Aufgaben der Börse	58
1. Rechtsform	58
2. Börsenorgane und ihre Aufgaben	59
a) Börsengeschäftsführung	60
b) Börsenrat	60
c) Handelsüberwachungsstelle	61
d) Sanktionsausschuss	62
3. Organisationshoheit	62
4. Marktsegmente	63
IV. Zulassung und Einbeziehung von Wertpapieren	65
1. Voraussetzungen	65
2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen	66
a) Durch die Zulassung begründetes Rechtsverhältnis	66
b) Durch die Einbeziehung begründetes Rechtsverhältnis	67
V. Rechtliche Stellung und Funktionen der Handelsteilnehmer	68
1. Voraussetzungen der Zulassung	68
2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen der Zulassung	70
3. Mitwirkung beim Zustandekommen der Geschäftsabschlüsse	72
a) Hergebrachtes und modernes Verständnis	72
b) Grundlagen der Preisfeststellung	72
c) Präsenzhandel	74
d) Elektronischer Handel	74
VI. Abwicklung der Wertpapiergeschäfte	75
VII. Frage der staatlichen Haftung	77
VIII. Staatliche und börseneigene Aufsicht	78
C. Außerbörslicher Handel	81
I. Erscheinungsformen	81
II. Rechtlicher Rahmen	84
1. Viertes Finanzmarktförderungsgesetz	84
2. Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz	86
a) Multilaterale Handelssysteme	87
b) Systematische Internalisierer	88
c) Freiverkehr	90
d) Wahl des Rechtsrahmens	93
D. Reformdiskussion	94
I. Überblick über den Streitstand	94
1. Besonderes öffentliches Interesse	95
2. Liquidität des Börsenhandels	95
3. Vertretung der betroffenen Gruppen im Börsenrat	97
4. Einseitige Setzung des Regelwerkes	98
5. Eingriffsbefugnisse der Börse	99
6. Wirkung auf ausländische Betrachter	99
7. Staatliche Haftung	101
II. Mögliche Gestaltungsvarianten	101
1. Öffentlich-rechtliche Börsenverfassung	102
2. Privatrechtliche Börsenverfassung	102
3. Nebeneinander der beiden Formen	103
3. Kapitel: Rahmenbedingungen einer Reform	104
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen	104
I. Gemeinwohlinteresse und staatliche Wahrnehmung	104
II. Grundrechtsverstoß durch öffentlich-rechtliche Börsenverfassung	106
1. Betroffene Grundrechte	106
2. Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit	107
a) Eingriff in den Schutzbereich	107
b) Rechtfertigung des Eingriffs	107
B. Ökonomische Grundlagen	112
I. Funktionen der Börsen	113
II. Umwälzungen durch technologischen Wandel	113
1. Einführung elektronischer Systeme an den Börsen	114
2. Entstehung alternativer Handelssysteme	115
3. Marktfragmentierung und Marktintegration	116
4. Algorithmischer Handel	118
III. Institutionalisierung und Disintermediation	118
IV. Globalisierung	119
V. Wettbewerb und Marktverhalten	120
1. Ausprägungen des Wettbewerbs	121
2. Wirkungen des Wettbewerbs und Bewertung	123
3. Leistungsmerkmale und Handlungsoptionen	124
a) Ausgestaltung der Dienstleistungen	124
b) Fusionen und Kooperationen	126
aa) Grundanliegen und jüngere Erfahrungen	126
bb) Rechtliche Hürden	127
4. Wettbewerbsrelevante staatliche Vorgaben	130
a) Kapitalmarktrecht	130
b) Kartellrecht	131
C. Staatliche Regelungsziele im Börsen- und Kapitalmarktrecht	132
I. Marktfunktionsschutz	133
1. Herstellung und Erhaltung des Wettbewerbs	133
2. Korrektur von Marktversagen	134
II. Anlegerschutz	135
III. Gegenseitige Bedingtheit der Ziele	135
IV. Rechtliche Gewährleistung	138
D. Europarechtliche Vorgaben	138
I. Primärrecht	139
1. Grundfreiheiten	139
a) Niederlassungsfreiheit	139
aa) Niederlassungsfreiheit und Behinderung einer Standortwahl in Deutschland	139
(1) Eröffnung des Anwendungsbereiches	139
(2) Beeinträchtigung durch Staatsmonopol	140
(3) Bereichsausnahmen	142
(4) Rechtfertigung	143
bb) Niederlassungsfreiheit und Behinderung der Hinausverlagerung von Märkten	145
(1) Sachverhaltskonkretisierung	146
(2) Eröffnung des Anwendungsbereiches	146
(3) Beeinträchtigung durch Wegzugshindernisse	147
(4) Rechtfertigung	150
(5) Einordnung des Ergebnisses	151
b) Dienstleistungsfreiheit	152
c) Kapitalverkehrsfreiheit	154
2. Kartellrecht	154
II. Sekundärrecht	156
1. Regelungskonzepte	156
2. Regelungen für Marktakteure und Märkte	158
a) Wertpapierdienstleistungsrichtlinie	158
aa) Wertpapierfirmen	158
bb) Geregelte Märkte	159
b) Aktionsplan und Finanzmarktrichtlinie	159
aa) Wertpapierfirmen	161
bb) Geregelte Märkte	162
c) Weißbuch zur Finanzdienstleistungspolitik	163
E. Ausgestaltung der britischen und französischen Kapitalmärkte	164
I. Grundzüge des britischen Kapitalmarktrechts	164
1. Regelungssystematik	164
2. Börsenverfassung am Beispiel der London Stock Exchange	166
3. Zulassung zum Handel und Listing	167
4. Aufsicht durch die FSA	168
5. Normgebung durch die FSA und die London Stock Exchange	170
II. Grundzüge des französischen Kapitalmarktrechts	171
1. Regelungssystematik	171
2. Börsenverfassung am Beispiel der Euronext Paris	173
3. Zulassung zum Handel und Listing	175
4. Aufsicht durch die AMF	176
5. Normgebung durch die AMF und die Euronext Paris	177
F. Internationale Einrichtungen und Standards	178
I. Überblick	178
II. International Organization of Securities Commissions	179
1. Organisation und Arbeitsweise	179
2. Grundlegende Arbeiten	180
a) Multilateral Memorandum of Understanding	180
b) IOSCO-Principles: Inkongruenzen zur deutschen Börsenstruktur	181
III. Committee on the Global Financial System	183
1. Organisation und Arbeitsweise	183
2. Position zu den Auswirkungen elektronischer Handelssysteme	184
IV. Financial Stability Forum	185
4. Kapitel: Entwurf einer privatrechtlich verfassten Börse	187
A. Konzeptionelle Grundlagen	187
I. Substitution der öffentlich-rechtlichen Börsenverfassung	187
II. Fakultative oder obligatorische privatrechtliche Form	189
III. Kohärenter Rahmen für Börsen und außerbörsliche Systeme	191
B. Rechtsform einer privatrechtlich verfassten Börse	193
I. Rechtsformbeschränkung	194
1. Erfordernis einer Rechtsformbeschränkung	194
2. Geeignete Rechtsformen	196
a) Kapitalgesellschaften	196
b) Andere körperschaftliche Verbandsformen	198
c) Personengesellschaften	198
d) Abschließende Bewertung	199
II. Umwandlung der Anstalt in die privatrechtliche Rechtsform	200
C. Zuschnitt der Börsenorgane	202
I. Leitungsaufgaben	203
II. Überwachung des Leitungsorgans	204
III. Handelsüberwachung und Verhängung von Sanktionen	207
IV. Fazit zur Verteilung der Zuständigkeiten	208
D. Setzung des Regelwerkes der Börse	209
I. Ausgestaltung als Allgemeine Geschäftsbedingungen	209
1. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben	210
2. Aufsichtsbehördliche Behandlung	213
3. Zivilrechtliche Zulässigkeit einer einseitigen Regelwerksänderung	214
a) Beurteilung auf Grundlage des geltenden Rechts	214
aa) Vereinbarung eines klauselförmigen Änderungsvorbehaltes	215
(1) Beachtung des Transparenzgebotes	216
(2) Zumutbarkeit der vorbehaltenen Änderungen	216
(3) Schweigen als Zustimmung	217
(4) Über Leistungspflichten hinausgehende Änderungen	218
(5) Ergebnis der Inhaltskontrolle	219
bb) Vornahme der späteren Änderung des Regelwerkes	219
b) Modifizierter Kontrollmaßstab de lege ferenda	220
II. Weitere Gestaltungsvarianten für das Regelwerk	221
E. Zugang der Handelsteilnehmer	223
I. Eignung der vertraglichen Ausgestaltung	223
1. Bestimmung der Eignungskriterien	223
2. Vorliegen der Eignungskriterien	225
a) Einräumung von Überwachungsbefugnissen	225
b) Befähigung zur Aufrechterhaltung der Ordnung in den Börsenräumen	226
c) Einräumung der Befugnis zur Verhängung von Sanktionen	226
d) Ergebnis	227
II. Gesetzliche Vorgaben für die Zulassungsentscheidung	228
1. Am Börsenhandel teilnehmende Unternehmen	228
a) Voraussetzungen einer Zulassung	228
aa) Anforderungen bezüglich der Leitungspersonen des Unternehmens	229
bb) Finanzielle Anforderungen an das Unternehmen	230
cc) Subjektive und organisatorische Anforderungen an das Unternehmen	232
b) Nichtdiskriminierende Zulassung nationaler und mitgliedstaatlicher Unternehmen	233
2. Andere Handelsteilnehmer	234
F. Zulassung der Wertpapiere	235
I. Eignung der vertraglichen Ausgestaltung	235
1. Bestimmung der Eignungskriterien	235
2. Vorliegen der Eignungskriterien	238
II. Gesetzliche Vorgaben für die Zulassungsentscheidung	240
1. Grundsatz: Beibehaltung der gegenwärtigen Voraussetzungen	240
2.Wettbewerbsrelevante Einzelaspekte	241
a) Frage einer nichtdiskriminierenden Zulassung	241
b) Einbeziehung ohne Mitwirkung der Emittenten	242
G. Börseneigene Aufsicht	243
I. Erfordernis einer börseneigenen Aufsicht	243
II. Rechtliche Begründung der Aufsichtsbefugnisse	244
1. Grundsätzlich vertragliche Einräumung der Befugnisse	244
2. Beleihung mit einzelnen Befugnissen	245
a) Zweckmäßigkeit der Beleihung	245
b) Verfassungsrechtliche Grenzen einer Beleihung	246
3. Fazit zur Begründung der Aufsichtsbefugnisse	247
III. Zu befassendes Börsenorgan	248
H. Staatliche Aufsicht	250
I. Erfordernis einer staatlichen Aufsicht	250
II. Gegenstände staatlicher Aufsicht	252
1. Grundsatz: Fortführung der Börsen- und Marktaufsicht	252
2. Einzelaspekte der Aufsicht über die Börsen	254
a) Frage der Bedürfnisprüfung	254
b) Kontrolle der Anteilseigner	255
aa) Beibehaltung des Instituts der Anteilseignerkontrolle	255
bb) Tatbestandliche Konkretisierung unter rechtlichen und ordnungspolitischen Gesichtspunkten	256
III. Aufsichtsbehörden	258
1. Nationale Aufsicht	259
a) Zweckmäßigkeit einer Zusammenfassung der Aufsichtsaufgaben bei einer Bundesbehörde	259
b) Verfassungsrechtliche Beurteilung einer solchen Zusammenfassung	261
2. Europäische Aufsicht	262
5. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse	265
A. Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage – eine Bestandsaufnahme	265
B. Rahmenbedingungen einer Reform	266
C. Entwurf einer privatrechtlich verfassten Börse	269
Literaturverzeichnis	272
Sachwortverzeichnis	291

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