Menu Expand

Cite BOOK

Style

Kemnitz, L. (2007). Due Diligence und neues Insiderrecht. Die Problematik der Due Diligence vor außerbörslichen Paketerwerben unter besonderer Berücksichtigung der Auslegungsmethodik angeglichenen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52389-4
Kemnitz, Lukas. Due Diligence und neues Insiderrecht: Die Problematik der Due Diligence vor außerbörslichen Paketerwerben unter besonderer Berücksichtigung der Auslegungsmethodik angeglichenen Rechts. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52389-4
Kemnitz, L, (2007): Due Diligence und neues Insiderrecht: Die Problematik der Due Diligence vor außerbörslichen Paketerwerben unter besonderer Berücksichtigung der Auslegungsmethodik angeglichenen Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52389-4

Format

Due Diligence und neues Insiderrecht

Die Problematik der Due Diligence vor außerbörslichen Paketerwerben unter besonderer Berücksichtigung der Auslegungsmethodik angeglichenen Rechts

Kemnitz, Lukas

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 14

(2007)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Das Phänomen der Due Diligence hat in den letzten Jahren eine große Verbreitung erfahren: Mittlerweile werden vor allen größeren und mittleren Unternehmenskäufen Due-Diligence-Prüfungen durchgeführt. Allerdings war lange umstritten, inwieweit sich der Siegeszug der Due Diligence mit geltendem Recht vereinbaren lässt. Fraglich war insbesondere, inwieweit Informationsweitergabe und anschließender Erwerb mit insiderrechtlichen Regelungen in Einklang gebracht werden können. Letztlich wurde diese Frage jedoch ganz überwiegend bejaht. Im Bereich des Insiderrechts wurde dieses Problem jedoch durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz (AnSVG) neu aufgeworfen: Gerade die Änderung des Verbotstatbestands des Wortlauts des § 14 WpHG von "unter Ausnutzung" zu "unter Verwendung" sorgte hier für erhebliche Verunsicherung. So wurde in Frage gestellt, ob die Durchführung einer Due Diligence vor Paketerwerben weiterhin möglich ist. Diese Fragestellung ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Lukas Kemnitz stellt zunächst das Phänomen der Due Diligence näher dar und geht auf die zugrunde liegenden praktischen und rechtlichen Notwendigkeiten im Einzelnen ein. Anschließend werden die bisherige Rechtslage und die wirtschaftspolitischen Hintergründe des Insiderrechts erörtert. Der Hauptteil der Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit die Änderungen durch das AnSVG den bisherigen Ansatz tatsächlich in Frage stellen; hierzu wird zunächst ein eigenes Interpretationsmodell für nationale Vorschriften zur Umsetzung europäischer Richtlinien entwickelt, auf dessen Grundlage im letzten Schritt eine belastbare Interpretation des neuen Rechts gefunden wird. Im Ergebnis wird festgestellt, dass der bisherige Rechtszustand weitgehend unverändert fortbesteht: Due-Diligence-Prüfungen vor Unternehmenskäufen bleiben mit dem geltenden Recht vereinbar.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
A. Einleitung 13
B. Begriff und Institut der Due Diligence 15
I. Herkunft und Bedeutung 15
II. Die Due Diligence in Deutschland 16
III. Funktionen der Due Diligence 17
1. Informationsbeschaffungsfunktion 17
2. Risikoermittlung 18
3. Wertermittlung, Tatsachengrundlage für Gewährleistungsregeln 18
4. Dokumentationsfunktion 19
C. Notwendigkeit der Due Diligence 20
I. Grundlage für individuelles Gewährleistungsregime 20
1. Unbefriedigende Rechtslage vor der Schuldrechtsreform 20
2. Neue Rechtslage nach der Schuldrechtsreform 22
a) Individuelles Gewährleistungsregime weiterhin notwendig 22
b) Problem des § 444 BGB 24
3. Zwischenergebnis 25
II. Due Diligence vor M&A-Transaktion als Verkehrssitte? 25
III. Due Diligence zur Haftungsbegrenzung im Innenverhältnis 27
IV. Verkürzung der Gewährleistungsrechte des Erwerbers? 29
V. Zwischenergebnis 30
D. Bisherige Zulässigkeit der Due Diligence vor Paketerwerben 32
I. Aktienrecht – §§ 93, 404 AktG 32
1. Die Ansicht Lutters 33
2. Die Gegenansicht 34
3. Stellungnahme 34
II. Kapitalmarktrecht – § 14 WpHG aF 36
1. Exkurs: wirtschaftspolitische Zielsetzungen 37
a) Kapitalmarkttheoretische Argumente 38
aa) Zweifel an der Notwendigkeit von Insiderhandelsverboten 38
bb) Die Gegenposition und das Modell Akerlofs 38
cc) Zwischenergebnis 41
b) Principal-Agent-Argumentation 41
c) Fazit 42
2. Auf Seiten des Erwerbers: Verstoß gegen § 14 Abs. 2 WpHG aF? 43
a) Negative Insidertatsachen 44
b) Positive Insidertatsachen 45
3. Verstoß der Zielgesellschaft gegen § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG? 46
a) Die herrschende Meinung 46
aa) Die Gesetzesbegründung 47
bb) Die zugrunde liegende EG-Richtlinie 47
cc) Berechtigte Interessen der Zielgesellschaft 48
b) Die Kritik der Mindermeinung 48
c) Stellungnahme: Mindermeinung überzeugt nicht 49
4. Zwischenergebnis 51
E. Neue Rechtslage 52
I. Geänderter Normtext des § 14 WpHG 52
II. Auslegung, Auswirkungen: Stellungnahmen in der Literatur 53
1. Stellungnahme von Ziemons 53
2. Stellungnahme von Diekmann/Sustmann 54
3. Stellungnahme von Fromm-Russenschuck/Banerjea 55
4. Die Rechtsauffassung der BaFin 56
5. Kritik an den dargestellten Auffassungen 57
a) Ziemons 57
b) Diekmann/Sustmann 58
c) Fromm-Russenschuck/Banerjea 59
d) Emittentenleitfaden der BaFin 60
e) Fazit 61
6. Zwischenergebnis: Notwendigkeit systematischer Analyse 62
III. Eigene Auslegung des § 14 WpHG nF 63
1. Auslegung der zugrunde liegenden Richtlinie 63
a) Auslegung europäischer Richtlinien im Allgemeinen 64
aa) Grammatische Auslegung 64
bb) Systematische und teleologische Auslegung 64
cc) Historische Auslegung 66
dd) Zusammenfassung 67
b) Konkret: Auslegung der Marktmissbrauchsrichtlinie 67
aa) Wortlaut 67
(1) Art. 2 der Marktmissbrauchsrichtlinie 68
(2) Die Erwägungsgründe der Marktmissbrauchsrichtlinie 69
(3) Wortlaut-Auslegung im engeren Sinn 71
(4) Zwischenergebnis 75
bb) Systematische Auslegung 75
(1) Die Marktmissbrauchsrichtlinie selbst 76
(2) Das Umfeld der Richtlinie 77
(3) Zwischenergebnis 77
cc) Teleologische Auslegung 78
(1) Ermittlung des Zwecks der Vorschrift 78
(2) Vergleich mit den bisherigen Auslegungsschritten 80
(3) Teleologische Reduktion 81
(a) Gefahren für Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts? 81
(b) Schutz des Vertragspartners? 86
(c) Konsequenz 86
(4) Zwischenergebnis 89
dd) Historische Auslegung 89
ee) Fazit 92
2. Auslegungsmethodik für angeglichene Norm nationalen Rechts 92
a) Zur Terminologie 93
b) Verpflichtung zur richtlinienkonformen Auslegung 94
c) Voraussetzungen der richtlinienkonformen Auslegung 97
d) Verhältnis zu anderen Auslegungsmethoden 99
aa) „Vorrang“ der richtlinienkonformen Auslegung? 99
bb) „Vorzug“ statt „Vorrang“ 100
e) Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung 102
aa) Wortlaut als Grenze der richtlinienkonformen Auslegung 102
bb) Differenzierte Lösung 103
3. Auslegung im konkreten Fall: Bedeutung des § 14 WpHG nF 105
a) Ermittlung der nationalen Auslegungsgrenzen 105
aa) Wortlaut und Systematik 106
bb) Zweck der Vorschrift 108
cc) Zwischenergebnis 110
b) Richtlinienkonforme Auslegung innerhalb des Rahmens 111
aa) Auslegung nach tradierten Kriterien 111
bb) Determinierung durch Marktmissbrauchsrichtlinie 112
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse 114
V. Ausblick 115
Literaturverzeichnis 118
Sachverzeichnis 127