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Wust, B. (2011). Die grenzüberschreitende Verbuchung von Wertpapieren. Möglichkeiten und Grenzen moderner Kollisionsnormen im Hinblick auf unterschiedliche materiellrechtliche Berechtigungen an Wertpapieren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53459-3
Wust, Bernd. Die grenzüberschreitende Verbuchung von Wertpapieren: Möglichkeiten und Grenzen moderner Kollisionsnormen im Hinblick auf unterschiedliche materiellrechtliche Berechtigungen an Wertpapieren. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53459-3
Wust, B, (2011): Die grenzüberschreitende Verbuchung von Wertpapieren: Möglichkeiten und Grenzen moderner Kollisionsnormen im Hinblick auf unterschiedliche materiellrechtliche Berechtigungen an Wertpapieren, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53459-3

Format

Die grenzüberschreitende Verbuchung von Wertpapieren

Möglichkeiten und Grenzen moderner Kollisionsnormen im Hinblick auf unterschiedliche materiellrechtliche Berechtigungen an Wertpapieren

Wust, Bernd

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 44

(2011)

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About The Author

Bernd Wust, geboren 1979, studierte von 1998 bis 2005 Rechtswissenschaften in Freiburg i. Breisgau und Granada. 2007 schloss er ein Masterstudium (LL.M.) an der Columbia University, New York, ab. Seit 2007 ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrbeauftragter an der Ludwig-Maximilians-Universität München tätig. Von 2008 bis 2010 war er Rechtsreferendar am Landgericht München I; 2010 wurde er an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg promoviert.

Abstract

Wertpapiere des Kapitalmarkts werden kaum noch einzeln verbrieft und verwahrt, sondern als Globalurkunden bzw. in elektronischer Form sammelverwahrt und auf Depotkonten der jeweiligen Inhaber verbucht. Bei der grenzüberschreitenden Verbuchung von Wertpapierrechten sind die Parteien mit Rechtsunsicherheiten konfrontiert, die aus dem Zusammentreffen nicht harmonisierter nationaler Regelungen resultieren. Bernd Wust untersucht vor dem Hintergrund unterschiedlicher materiellrechtlicher Regelungskonzepte für den buchungsmäßigen Wertpapierverkehr, inwieweit moderne Regeln des internationalen Privatrechts, wie sie sich in verschiedenen Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft, in § 17a DepotG sowie im Haager Wertpapierübereinkommen finden, zur Lösung der Kompatibilitätsprobleme geeignet sind. Ferner beleuchtet er aktuelle Projekte zur Reform des materiellen Rechts der Wertpapierverwahrung. Der Autor spricht sich u. a. für eine Abkehr von der sachenrechtlichen Einordnung der Girosammelverwahrung im deutschen Recht aus.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
A. Einleitung 27
I. Problemstellung und Einordnung 27
1. Wandel bei der Verwahrung und Übertragung von Wertpapieren 27
2. Überblick über die besonderen Schwierigkeiten bei grenzüberschreitenden Wertpapierübertragungen und die Maßnahmen zu ihrer Bewältigung 28
a) Praktische Bedeutung grenzüberschreitender Buchungsvorgänge 28
b) Hindernisse bei grenzüberschreitenden Wertpapierübertragungen 30
aa) Überblick über Untersuchungen internationaler Expertengruppen 30
bb) Erster Bericht der Giovannini Group 32
c) Maßnahmen zur Beseitigung der Hindernisse 34
II. Gegenstand und Gang der Untersuchung 37
B. Die praktischen Kennzeichen der modernen Verwahrung und Übertragung von Wertpapieren 40
I. Effekten als Gegenstand der Verwahrung und Übertragung 40
1. Begriff und Funktion von Effekten 40
a) Effektenbegriff 40
b) Funktionen der Verbriefung 41
2. Gründe für die Rationalisierung des Wertpapierverkehrs 44
3. Kennzeichen und Entwicklung des modernen Effektenverkehrs 46
a) Moderne Effektenverwahrung 46
aa) Immobilisierung 46
bb) Zentralisierte Sammelverwahrung 47
cc) Intermediäre Wertpapierverwahrung 48
dd) Übertragung von intermediär verwahrten Wertpapieren 51
b) Entmaterialisierung und körperlose Effekten 52
aa) Sammel- und Globalurkunden 52
bb) Körperlose Effekten 53
c) Verwahrungs- und Verbriefungsformen in Deutschland 55
aa) Sonderverwahrung 55
bb) Sammelverwahrung 55
cc) Sammelurkunden 57
dd) Unverbriefte Schuldbuchforderungen (Wertrechte) 59
II. Abwicklung von Effektenhandelsgeschäften 62
1. Einführung 62
2. Beteiligte des Abwicklungsprozesses 62
a) Emittenten und Investoren als Nutzer der Kapitalmärkte 62
b) Clearinghäuser 63
c) Wertpapiersammelbanken 65
d) Zwischenverwahrende Depotbanken 67
e) Internationale Zentralverwahrer 68
3. Risiken bei der Abwicklung 69
a) Gegenparteirisiken 70
aa) Ausfallrisiko 70
bb) Liquiditätsrisiko 72
b) Verwahrungs- und Verwaltungsrisiko 73
c) Risiken bei der Zahlungsabwicklung 74
d) Operationelles Risiko 74
e) Rechtsrisiko 75
f) Systemrisiko 76
g) Besondere Risiken grenzüberschreitender Transaktionen 77
4. Einzelne Schritte des Nachhandelsprozesses 78
a) Handelsabschluss 78
b) Abgleich, Übermittlung und Freigabe der Geschäftsdaten 79
c) Clearing 83
aa) Netting 83
bb) Zentrale Gegenparteien 88
d) Settlement 99
aa) Übertragung der Effekten 99
bb) Geldseitige Regulierung 103
cc) Unterstützende Dienstleistungen 109
e) Verwahrung und Verwaltung 110
III. Ablauf der grenzüberschreitenden Wertpapierabwicklung 113
1. Direkter Zugang 114
2. Einschaltung einer lokalen Depotbank 114
3. Global Custodians 115
4. Internationale Zentralverwahrer 116
5. CSD-Verbindungen 116
IV. Zusammenfassung und Würdigung 118
C. Materiellrechtliche Konzepte der Verwahrung und Übertragung von intermediär verwahrten Wertpapieren 120
I. Einführung und Überblick 120
II. Intermediäre Wertpapierverwahrung im deutschen Recht 122
1. Girosammelverwahrung bei inlandsverwahrten Effekten 122
a) Eigentumslage 123
b) Besitzlage 125
aa) Voraussetzungen für den mittelbaren Besitz der Hinterleger 126
bb) Depotgesetzliche Auslieferungsansprüche 127
cc) Eignung der Auslieferungsansprüche zur Begründung mittelbaren Besitzes 132
dd) Problem des gleichzeitigen Eigen- und Fremdbesitzes 139
ee) Mittelbarer Besitz an Dauerglobalurkunden 141
ff) Mittelbarer Besitz an Sammelschuldbuchforderungen 142
2. Konzept des Effektengiroverkehrs 143
a) Herkömmliche Konstruktion der Eigentumsübertragung 144
aa) Dingliche Einigung 144
bb) Besitzverschaffung 146
cc) Eigentumsübertragung zwischen Kunden derselben Depotbank 147
dd) Sachenrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz 148
b) Eigentumsübertragung bei Einschaltung einer zentralen Gegenpartei 148
aa) Dingliche Einigung über die zentrale Gegenpartei 148
bb) Zwischenbuchung auf dem Konto der zentralen Gegenpartei 150
cc) Erfüllung der beim Clearing verrechneten Positionen 150
c) Gutgläubiger Erwerb im Effektengiroverkehr 151
aa) Übertragung durch die Wertpapiersammelbank 153
bb) Übertragung durch eine Depotbank 155
cc) Verteilung des Rechtsverlustes 156
dd) Gutgläubiger Erwerb über eine zentrale Gegenpartei 157
3. Verpfändung von Sammeldepotanteilen 161
a) Bestellung eines Pfandrechts 162
aa) Nach § 1205 Abs. 1 S. 1 BGB 163
bb) Nach § 1205 Abs. 2 BGB 164
cc) Nach § 1205 Abs. 1 S. 2 BGB 165
dd) Nach § 1206 BGB 166
ee) Nach §§ 1274ff. BGB 167
b) Umfang des Pfandrechts 168
c) Verwertung des Pfandgutes 168
aa) Allgemeine Verwertungsvorschriften 168
bb) Verwertungsbefugnis in der Insolvenz des Verpfänders 171
4. Vollstreckung in Sammeldepotanteile 178
a) Pfändung 178
b) Verwertung 180
5. Verwahrung und Übertragung von ausländischen Effekten 183
a) Anschaffung und Verwahrung von Wertpapieren im Ausland 184
aa) Kein Eigentum des Depotkunden bei der Auslandsverwahrung 184
bb) Konzept der Gutschrift in Wertpapierrechnung 186
cc) Rechtsstellung der Depotkunden 198
dd) Treuhandgiroverkehr unter Zwischenschaltung der Wertpapiersammelbank 201
ee) Verpfändung einer WR-Gutschrift 204
ff) Pfändung einer WR-Gutschrift 208
b) Anschaffung und Verwahrung ausländischer Effekten im Inland 208
aa) Direkte Einbeziehung ausländischer Effekten in den inländischen Effektengiroverkehr 208
bb) Zweitverbriefung ausländischer Effekten 209
cc) Gegenseitige Kontoverbindungen nach § 5 Abs. 4 DepotG 211
6. Entwicklungsmöglichkeiten für das deutsche Wertpapierrecht 218
a) Ausgangspunkt: Funktionsverlust von Effektenurkunden 218
b) Die Möglichkeit eines papierfreien Effektensystems 221
aa) Ausgestaltungsmöglichkeiten 222
bb) Einwände der Gegenansicht 225
cc) Eigene Ansicht 226
c) Abkehr von der sachenrechtlichen Erfassung des Effektengiroverkehrs 227
aa) Ungeeignetheit der sachenrechtlichen Verwahrkonstruktion 227
bb) Alternativen zur sachenrechtlichen Verwahrkonstruktion 228
III. Intermediäre Wertpapierverwahrung im US-amerikanischen Recht 230
1. Einführung 230
2. Direktes Verwahr- und Übertragungssystem 231
3. Indirektes Verwahr- und Übertragungssystem 234
a) Bedürfnis für eine gesetzliche Regelung der intermediären Wertpapierverwahrung 234
b) Konzept des security entitlements 236
c) Verfügungen über security entitlements 239
aa) Veräußerung von security entitlements 239
bb) Sicherungsrechte an security entitlements 240
d) Sicherung des security entitlements durch den Deckungsbestand 243
e) Rechtsnatur des security entitlements 246
f) Bewertung 248
IV. Zusammenfassung und Würdigung 252
D. Das Kollisionsrecht der intermediär verwahrten Wertpapiere 257
I. Einführung 257
II. Kollisionsrechtliche Grundlagen der Berechtigungen an Wertpapieren 258
1. Dingliche Berechtigungsformen 258
a) Wertpapierrechtsstatut 258
b) Wertpapiersachstatut 259
2. Schuldrechtliche Berechtigungsformen 262
a) Schuldvertragsstatut 262
b) Zessionsstatut 263
c) Spezielle Kollisionsvorschriften im US-amerikanischen Recht 264
3. Insolvenzstatut 265
III. Das Belegenheitsrecht als Wertpapiersachstatut und seine Ablösung im internationalen Effektenverkehr 267
1. Allgemeine Rechtfertigung des Belegenheitsprinzips 268
2. Bedeutung des Wertpapiersachstatuts für den internationalen Effektenverkehr 270
3. Nachteile des Belegenheitsprinzips im internationalen Effektenverkehr 272
a) Ermittlung des Ortes der Verwahrung 272
b) Heterogene Depots 273
c) Internationalisierte Sammelverwahrung nach § 5 Abs. 4 DepotG 274
d) Wertrechte 275
e) Grundsatz der engsten Verbindung 276
4. Rechtsunsicherheit als Folge 277
5. Entwicklung alternativer Anknüpfungsmöglichkeiten 278
IV. Das PRIMA-Prinzip im europäischen Gemeinschaftsrecht 280
1. Überblick 280
2. Art. 9 Abs. 2 Finalitätsrichtlinie 280
a) Hintergrund und Zielsetzung der Finalitätsrichtlinie 280
b) Wesentliche Inhalte der Finalitätsrichtlinie 282
c) Anwendungsbereich von Art. 9 Abs. 2 Finalitätsrichtlinie 283
aa) Persönlicher Anwendungsbereich 283
bb) Sachlicher Anwendungsbereich 284
cc) Räumlicher Anwendungsbereich 287
d) Anknüpfungsmoment 288
3. Art. 9 Finanzsicherheitenrichtlinie 289
a) Hintergrund und Zielsetzung der Finanzsicherheitenrichtlinie 289
b) Wesentliche Inhalte der Finanzsicherheitenrichtlinie 291
c) Anwendungsbereich von Art. 9 Finanzsicherheitenrichtlinie 294
aa) Persönlicher Anwendungsbereich 294
bb) Sachlicher Anwendungsbereich 295
cc) Räumlicher Anwendungsbereich 297
d) Anknüpfungsmoment 298
4. Art. 24 der Bankensanierungs- und Liquidationsrichtlinie 299
a) Hintergrund der Richtlinie 299
b) Anwendungsbereich der Vorschrift 299
c) Anknüpfungsmoment 301
d) Verhältnis zu Art. 21 Bankensanierungs- und Liquidationsrichtlinie 301
5. Zusammenfassung der europäischen Kollisionsrechtsvorgaben 303
V. Das PRIMA-Prinzip im deutschen Recht 305
1. Einführung 305
2. Anwendungsbereich von § 17 a DepotG 306
a) Verfügungsgegenstände 306
aa) Wertpapiere 306
bb) Sammelbestandanteile 308
b) Verfügung 309
aa) Grundsatz: rechtsgeschäftlicher Erwerb 309
bb) Analoge Anwendung auf gesetzliche Erwerbstatbestände 309
cc) Rechtsnatur des Buchungsrechts 309
c) Buchung oder Registereintrag mit rechtsbegründender Wirkung 318
aa) Rechtsbegründende Eintragungen oder Buchungen im deutschen Effektengiroverkehr 318
bb) Verfügungen ohne Buchung oder Registereintrag 325
d) Bestimmung der Reichweite von § 17a DepotG 326
aa) Prinzip der rechtlichen Einheitlichkeit eines Sammelbestandes 326
bb) Verhältnis zwischen Belegenheitsrecht und Buchungsrecht 327
cc) Schwierigkeiten der Anwendung deutschen Sachenrechts auf die Übertragung eines ausländischen dinglichen Rechts 331
e) Räumlicher Anwendungsbereich 333
3. Anknüpfungsmoment 333
4. Bewertung und Ausblick für das deutsche Wertpapierkollisionsrecht 335
a) Mängel in der Formulierung der Kollisionsregel 335
b) Folgen des erweiterten Anwendungsbereiches von § 17 a DepotG 336
c) Mangelnde Anerkennung der Regel im europäischen und außereuropäischen Ausland 338
VI. Das PRIMA-Prinzip im Haager Wertpapierübereinkommen 340
1. Hintergrund, Zielsetzung und Entstehungsgeschichte 340
2. Anwendungsbereich der Kollisionsregel des Übereinkommens 342
a) Sachlicher Anwendungsbereich 342
aa) Rechte an intermediär verwahrten Wertpapieren 343
bb) Einzelne Anknüpfungsgegenstände 349
b) Räumlicher Anwendungsbereich 352
3. Anknüpfungsmoment 353
a) Grundsätzliche Rechtswahlfreiheit der Depotvertragsparteien 353
b) Einschränkungen der Rechtswahlfreiheit 355
c) Sonderregel des Art. 4 Abs. 3 HWpÜ 358
d) Subsidiäre Anknüpfung 358
aa) Ort der die Kontovereinbarung abschließenden Geschäftsstelle 359
bb) Gründungs- bzw. Organisationsort oder Geschäftssitz des Intermediärs 360
e) Nicht zu berücksichtigende Kriterien 360
4. Weitere Regelungen des Übereinkommens 361
a) Bestandsschutz für Drittrechte bei nachträglicher Änderung der Rechtswahl 361
b) Verhältnis des Übereinkommens zum Insolvenzrecht 364
c) Allgemeine Bestimmungen 365
aa) Sachnormverweisung 365
bb) Ordre public und international zwingende Vorschriften 365
cc) Sonderbestimmungen für Mehrrechtsstaaten 366
d) Übergangsbestimmungen 366
e) Schlussbestimmungen 367
5. Bewertung des Haager Wertpapierübereinkommens 367
a) Allgemeine Stellungnahmen 367
b) Parteiautonome Anknüpfung des Übereinkommens 369
aa) Begriff der Parteiautonomie 370
bb) Parteiautonomie für schuldrechtliche Berechtigungsformen 371
cc) Parteiautonomie für dingliche Berechtigungsformen 372
c) Separate Anknüpfung auf jeder Stufe der Verwahrkette 387
aa) Allgemein 387
bb) Separate Anknüpfung bei schuldrechtlichen Berechtigungsformen 388
cc) Separate Anknüpfung bei dinglichen Berechtigungsformen 389
dd) Gesamtergebnis zur Frage der separaten Anknüpfung 400
6. Ratifizierung des Übereinkommens 403
a) Überblick 403
b) Ratifizierung des Übereinkommens in Europa 403
aa) Kompetenzfragen 403
bb) Verzögerung des Prozesses der Zeichnung und Ratifikation 406
VII. Ergebnis und Würdigung 409
E. Ansätze zur internationalen Harmonisierung des materiellen Rechts der Verwahrung und Übertragung von Wertpapieren 413
I. Einführung 413
II. Die Genfer Wertpapierkonvention 414
1. Entstehungsgeschichte und Zielsetzung der Konvention 414
2. Methodischer Ansatz: funktionale Mindestharmonisierung 416
3. Regelungen der Genfer Wertpapierkonvention 417
a) Begriff der intermediated securities 417
b) Erwerb und Veräußerung von intermediated securities 420
aa) Erwerb und Veräußerung durch Buchungen 420
bb) Bestellung von Sicherheiten 424
cc) Redlicher Erwerb 425
c) Integrität des intermediären Verwahrsystems 429
aa) Verbot des upper-tier attachment 429
bb) Bestandserhaltungspflicht des Intermediärs 430
cc) Folgen der Insolvenz des Intermediärs 431
dd) Verhältnis zum Emittenten 432
d) Besondere Regelungen für Sicherheiten an intermediated securities 432
III. Die Arbeiten der Legal Certainty Group 432
1. Hintergrund und Zielsetzung der Gruppe 432
2. Empfehlungen der Arbeitsgruppe 433
a) Gemeinschaftsweiter Rechtsrahmen für intermediär verwahrte Wertpapiere 434
b) Begriff der book-entry securities 435
c) Erwerb und Veräußerung von book-entry securities und Bestellung von Sicherungsrechten 436
d) Gutgläubiger Erwerb 437
e) Integrität des intermediären Verwahrungssystems 439
IV. Vergleichende Bewertung der beiden Projekte 439
F. Zusammenfassung der Ergebnisse und abschließende Würdigung 444
Literaturverzeichnis 453
Stichwortverzeichnis 482