Die grenzüberschreitende Verbuchung von Wertpapieren

Bernd Wust

doi:10.3790/978-3-428-53459-3

Die grenzüberschreitende Verbuchung von Wertpapieren

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Wust, B. (2011). Die grenzüberschreitende Verbuchung von Wertpapieren. Möglichkeiten und Grenzen moderner Kollisionsnormen im Hinblick auf unterschiedliche materiellrechtliche Berechtigungen an Wertpapieren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53459-3

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Die grenzüberschreitende Verbuchung von Wertpapieren

Möglichkeiten und Grenzen moderner Kollisionsnormen im Hinblick auf unterschiedliche materiellrechtliche Berechtigungen an Wertpapieren

Wust, Bernd

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 44

(2011)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53459-3
978-3-428-13459-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53459-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 486
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Bernd Wust, geboren 1979, studierte von 1998 bis 2005 Rechtswissenschaften in Freiburg i. Breisgau und Granada. 2007 schloss er ein Masterstudium (LL.M.) an der Columbia University, New York, ab. Seit 2007 ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrbeauftragter an der Ludwig-Maximilians-Universität München tätig. Von 2008 bis 2010 war er Rechtsreferendar am Landgericht München I; 2010 wurde er an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg promoviert.

Abstract

Wertpapiere des Kapitalmarkts werden kaum noch einzeln verbrieft und verwahrt, sondern als Globalurkunden bzw. in elektronischer Form sammelverwahrt und auf Depotkonten der jeweiligen Inhaber verbucht. Bei der grenzüberschreitenden Verbuchung von Wertpapierrechten sind die Parteien mit Rechtsunsicherheiten konfrontiert, die aus dem Zusammentreffen nicht harmonisierter nationaler Regelungen resultieren. Bernd Wust untersucht vor dem Hintergrund unterschiedlicher materiellrechtlicher Regelungskonzepte für den buchungsmäßigen Wertpapierverkehr, inwieweit moderne Regeln des internationalen Privatrechts, wie sie sich in verschiedenen Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft, in § 17a DepotG sowie im Haager Wertpapierübereinkommen finden, zur Lösung der Kompatibilitätsprobleme geeignet sind. Ferner beleuchtet er aktuelle Projekte zur Reform des materiellen Rechts der Wertpapierverwahrung. Der Autor spricht sich u. a. für eine Abkehr von der sachenrechtlichen Einordnung der Girosammelverwahrung im deutschen Recht aus.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
A. Einleitung	27
I. Problemstellung und Einordnung	27
1. Wandel bei der Verwahrung und Übertragung von Wertpapieren	27
2. Überblick über die besonderen Schwierigkeiten bei grenzüberschreitenden Wertpapierübertragungen und die Maßnahmen zu ihrer Bewältigung	28
a) Praktische Bedeutung grenzüberschreitender Buchungsvorgänge	28
b) Hindernisse bei grenzüberschreitenden Wertpapierübertragungen	30
aa) Überblick über Untersuchungen internationaler Expertengruppen	30
bb) Erster Bericht der Giovannini Group	32
c) Maßnahmen zur Beseitigung der Hindernisse	34
II. Gegenstand und Gang der Untersuchung	37
B. Die praktischen Kennzeichen der modernen Verwahrung und Übertragung von Wertpapieren	40
I. Effekten als Gegenstand der Verwahrung und Übertragung	40
1. Begriff und Funktion von Effekten	40
a) Effektenbegriff	40
b) Funktionen der Verbriefung	41
2. Gründe für die Rationalisierung des Wertpapierverkehrs	44
3. Kennzeichen und Entwicklung des modernen Effektenverkehrs	46
a) Moderne Effektenverwahrung	46
aa) Immobilisierung	46
bb) Zentralisierte Sammelverwahrung	47
cc) Intermediäre Wertpapierverwahrung	48
dd) Übertragung von intermediär verwahrten Wertpapieren	51
b) Entmaterialisierung und körperlose Effekten	52
aa) Sammel- und Globalurkunden	52
bb) Körperlose Effekten	53
c) Verwahrungs- und Verbriefungsformen in Deutschland	55
aa) Sonderverwahrung	55
bb) Sammelverwahrung	55
cc) Sammelurkunden	57
dd) Unverbriefte Schuldbuchforderungen (Wertrechte)	59
II. Abwicklung von Effektenhandelsgeschäften	62
1. Einführung	62
2. Beteiligte des Abwicklungsprozesses	62
a) Emittenten und Investoren als Nutzer der Kapitalmärkte	62
b) Clearinghäuser	63
c) Wertpapiersammelbanken	65
d) Zwischenverwahrende Depotbanken	67
e) Internationale Zentralverwahrer	68
3. Risiken bei der Abwicklung	69
a) Gegenparteirisiken	70
aa) Ausfallrisiko	70
bb) Liquiditätsrisiko	72
b) Verwahrungs- und Verwaltungsrisiko	73
c) Risiken bei der Zahlungsabwicklung	74
d) Operationelles Risiko	74
e) Rechtsrisiko	75
f) Systemrisiko	76
g) Besondere Risiken grenzüberschreitender Transaktionen	77
4. Einzelne Schritte des Nachhandelsprozesses	78
a) Handelsabschluss	78
b) Abgleich, Übermittlung und Freigabe der Geschäftsdaten	79
c) Clearing	83
aa) Netting	83
bb) Zentrale Gegenparteien	88
d) Settlement	99
aa) Übertragung der Effekten	99
bb) Geldseitige Regulierung	103
cc) Unterstützende Dienstleistungen	109
e) Verwahrung und Verwaltung	110
III. Ablauf der grenzüberschreitenden Wertpapierabwicklung	113
1. Direkter Zugang	114
2. Einschaltung einer lokalen Depotbank	114
3. Global Custodians	115
4. Internationale Zentralverwahrer	116
5. CSD-Verbindungen	116
IV. Zusammenfassung und Würdigung	118
C. Materiellrechtliche Konzepte der Verwahrung und Übertragung von intermediär verwahrten Wertpapieren	120
I. Einführung und Überblick	120
II. Intermediäre Wertpapierverwahrung im deutschen Recht	122
1. Girosammelverwahrung bei inlandsverwahrten Effekten	122
a) Eigentumslage	123
b) Besitzlage	125
aa) Voraussetzungen für den mittelbaren Besitz der Hinterleger	126
bb) Depotgesetzliche Auslieferungsansprüche	127
cc) Eignung der Auslieferungsansprüche zur Begründung mittelbaren Besitzes	132
dd) Problem des gleichzeitigen Eigen- und Fremdbesitzes	139
ee) Mittelbarer Besitz an Dauerglobalurkunden	141
ff) Mittelbarer Besitz an Sammelschuldbuchforderungen	142
2. Konzept des Effektengiroverkehrs	143
a) Herkömmliche Konstruktion der Eigentumsübertragung	144
aa) Dingliche Einigung	144
bb) Besitzverschaffung	146
cc) Eigentumsübertragung zwischen Kunden derselben Depotbank	147
dd) Sachenrechtlicher Bestimmtheitsgrundsatz	148
b) Eigentumsübertragung bei Einschaltung einer zentralen Gegenpartei	148
aa) Dingliche Einigung über die zentrale Gegenpartei	148
bb) Zwischenbuchung auf dem Konto der zentralen Gegenpartei	150
cc) Erfüllung der beim Clearing verrechneten Positionen	150
c) Gutgläubiger Erwerb im Effektengiroverkehr	151
aa) Übertragung durch die Wertpapiersammelbank	153
bb) Übertragung durch eine Depotbank	155
cc) Verteilung des Rechtsverlustes	156
dd) Gutgläubiger Erwerb über eine zentrale Gegenpartei	157
3. Verpfändung von Sammeldepotanteilen	161
a) Bestellung eines Pfandrechts	162
aa) Nach § 1205 Abs. 1 S. 1 BGB	163
bb) Nach § 1205 Abs. 2 BGB	164
cc) Nach § 1205 Abs. 1 S. 2 BGB	165
dd) Nach § 1206 BGB	166
ee) Nach §§ 1274ff. BGB	167
b) Umfang des Pfandrechts	168
c) Verwertung des Pfandgutes	168
aa) Allgemeine Verwertungsvorschriften	168
bb) Verwertungsbefugnis in der Insolvenz des Verpfänders	171
4. Vollstreckung in Sammeldepotanteile	178
a) Pfändung	178
b) Verwertung	180
5. Verwahrung und Übertragung von ausländischen Effekten	183
a) Anschaffung und Verwahrung von Wertpapieren im Ausland	184
aa) Kein Eigentum des Depotkunden bei der Auslandsverwahrung	184
bb) Konzept der Gutschrift in Wertpapierrechnung	186
cc) Rechtsstellung der Depotkunden	198
dd) Treuhandgiroverkehr unter Zwischenschaltung der Wertpapiersammelbank	201
ee) Verpfändung einer WR-Gutschrift	204
ff) Pfändung einer WR-Gutschrift	208
b) Anschaffung und Verwahrung ausländischer Effekten im Inland	208
aa) Direkte Einbeziehung ausländischer Effekten in den inländischen Effektengiroverkehr	208
bb) Zweitverbriefung ausländischer Effekten	209
cc) Gegenseitige Kontoverbindungen nach § 5 Abs. 4 DepotG	211
6. Entwicklungsmöglichkeiten für das deutsche Wertpapierrecht	218
a) Ausgangspunkt: Funktionsverlust von Effektenurkunden	218
b) Die Möglichkeit eines papierfreien Effektensystems	221
aa) Ausgestaltungsmöglichkeiten	222
bb) Einwände der Gegenansicht	225
cc) Eigene Ansicht	226
c) Abkehr von der sachenrechtlichen Erfassung des Effektengiroverkehrs	227
aa) Ungeeignetheit der sachenrechtlichen Verwahrkonstruktion	227
bb) Alternativen zur sachenrechtlichen Verwahrkonstruktion	228
III. Intermediäre Wertpapierverwahrung im US-amerikanischen Recht	230
1. Einführung	230
2. Direktes Verwahr- und Übertragungssystem	231
3. Indirektes Verwahr- und Übertragungssystem	234
a) Bedürfnis für eine gesetzliche Regelung der intermediären Wertpapierverwahrung	234
b) Konzept des security entitlements	236
c) Verfügungen über security entitlements	239
aa) Veräußerung von security entitlements	239
bb) Sicherungsrechte an security entitlements	240
d) Sicherung des security entitlements durch den Deckungsbestand	243
e) Rechtsnatur des security entitlements	246
f) Bewertung	248
IV. Zusammenfassung und Würdigung	252
D. Das Kollisionsrecht der intermediär verwahrten Wertpapiere	257
I. Einführung	257
II. Kollisionsrechtliche Grundlagen der Berechtigungen an Wertpapieren	258
1. Dingliche Berechtigungsformen	258
a) Wertpapierrechtsstatut	258
b) Wertpapiersachstatut	259
2. Schuldrechtliche Berechtigungsformen	262
a) Schuldvertragsstatut	262
b) Zessionsstatut	263
c) Spezielle Kollisionsvorschriften im US-amerikanischen Recht	264
3. Insolvenzstatut	265
III. Das Belegenheitsrecht als Wertpapiersachstatut und seine Ablösung im internationalen Effektenverkehr	267
1. Allgemeine Rechtfertigung des Belegenheitsprinzips	268
2. Bedeutung des Wertpapiersachstatuts für den internationalen Effektenverkehr	270
3. Nachteile des Belegenheitsprinzips im internationalen Effektenverkehr	272
a) Ermittlung des Ortes der Verwahrung	272
b) Heterogene Depots	273
c) Internationalisierte Sammelverwahrung nach § 5 Abs. 4 DepotG	274
d) Wertrechte	275
e) Grundsatz der engsten Verbindung	276
4. Rechtsunsicherheit als Folge	277
5. Entwicklung alternativer Anknüpfungsmöglichkeiten	278
IV. Das PRIMA-Prinzip im europäischen Gemeinschaftsrecht	280
1. Überblick	280
2. Art. 9 Abs. 2 Finalitätsrichtlinie	280
a) Hintergrund und Zielsetzung der Finalitätsrichtlinie	280
b) Wesentliche Inhalte der Finalitätsrichtlinie	282
c) Anwendungsbereich von Art. 9 Abs. 2 Finalitätsrichtlinie	283
aa) Persönlicher Anwendungsbereich	283
bb) Sachlicher Anwendungsbereich	284
cc) Räumlicher Anwendungsbereich	287
d) Anknüpfungsmoment	288
3. Art. 9 Finanzsicherheitenrichtlinie	289
a) Hintergrund und Zielsetzung der Finanzsicherheitenrichtlinie	289
b) Wesentliche Inhalte der Finanzsicherheitenrichtlinie	291
c) Anwendungsbereich von Art. 9 Finanzsicherheitenrichtlinie	294
aa) Persönlicher Anwendungsbereich	294
bb) Sachlicher Anwendungsbereich	295
cc) Räumlicher Anwendungsbereich	297
d) Anknüpfungsmoment	298
4. Art. 24 der Bankensanierungs- und Liquidationsrichtlinie	299
a) Hintergrund der Richtlinie	299
b) Anwendungsbereich der Vorschrift	299
c) Anknüpfungsmoment	301
d) Verhältnis zu Art. 21 Bankensanierungs- und Liquidationsrichtlinie	301
5. Zusammenfassung der europäischen Kollisionsrechtsvorgaben	303
V. Das PRIMA-Prinzip im deutschen Recht	305
1. Einführung	305
2. Anwendungsbereich von § 17 a DepotG	306
a) Verfügungsgegenstände	306
aa) Wertpapiere	306
bb) Sammelbestandanteile	308
b) Verfügung	309
aa) Grundsatz: rechtsgeschäftlicher Erwerb	309
bb) Analoge Anwendung auf gesetzliche Erwerbstatbestände	309
cc) Rechtsnatur des Buchungsrechts	309
c) Buchung oder Registereintrag mit rechtsbegründender Wirkung	318
aa) Rechtsbegründende Eintragungen oder Buchungen im deutschen Effektengiroverkehr	318
bb) Verfügungen ohne Buchung oder Registereintrag	325
d) Bestimmung der Reichweite von § 17a DepotG	326
aa) Prinzip der rechtlichen Einheitlichkeit eines Sammelbestandes	326
bb) Verhältnis zwischen Belegenheitsrecht und Buchungsrecht	327
cc) Schwierigkeiten der Anwendung deutschen Sachenrechts auf die Übertragung eines ausländischen dinglichen Rechts	331
e) Räumlicher Anwendungsbereich	333
3. Anknüpfungsmoment	333
4. Bewertung und Ausblick für das deutsche Wertpapierkollisionsrecht	335
a) Mängel in der Formulierung der Kollisionsregel	335
b) Folgen des erweiterten Anwendungsbereiches von § 17 a DepotG	336
c) Mangelnde Anerkennung der Regel im europäischen und außereuropäischen Ausland	338
VI. Das PRIMA-Prinzip im Haager Wertpapierübereinkommen	340
1. Hintergrund, Zielsetzung und Entstehungsgeschichte	340
2. Anwendungsbereich der Kollisionsregel des Übereinkommens	342
a) Sachlicher Anwendungsbereich	342
aa) Rechte an intermediär verwahrten Wertpapieren	343
bb) Einzelne Anknüpfungsgegenstände	349
b) Räumlicher Anwendungsbereich	352
3. Anknüpfungsmoment	353
a) Grundsätzliche Rechtswahlfreiheit der Depotvertragsparteien	353
b) Einschränkungen der Rechtswahlfreiheit	355
c) Sonderregel des Art. 4 Abs. 3 HWpÜ	358
d) Subsidiäre Anknüpfung	358
aa) Ort der die Kontovereinbarung abschließenden Geschäftsstelle	359
bb) Gründungs- bzw. Organisationsort oder Geschäftssitz des Intermediärs	360
e) Nicht zu berücksichtigende Kriterien	360
4. Weitere Regelungen des Übereinkommens	361
a) Bestandsschutz für Drittrechte bei nachträglicher Änderung der Rechtswahl	361
b) Verhältnis des Übereinkommens zum Insolvenzrecht	364
c) Allgemeine Bestimmungen	365
aa) Sachnormverweisung	365
bb) Ordre public und international zwingende Vorschriften	365
cc) Sonderbestimmungen für Mehrrechtsstaaten	366
d) Übergangsbestimmungen	366
e) Schlussbestimmungen	367
5. Bewertung des Haager Wertpapierübereinkommens	367
a) Allgemeine Stellungnahmen	367
b) Parteiautonome Anknüpfung des Übereinkommens	369
aa) Begriff der Parteiautonomie	370
bb) Parteiautonomie für schuldrechtliche Berechtigungsformen	371
cc) Parteiautonomie für dingliche Berechtigungsformen	372
c) Separate Anknüpfung auf jeder Stufe der Verwahrkette	387
aa) Allgemein	387
bb) Separate Anknüpfung bei schuldrechtlichen Berechtigungsformen	388
cc) Separate Anknüpfung bei dinglichen Berechtigungsformen	389
dd) Gesamtergebnis zur Frage der separaten Anknüpfung	400
6. Ratifizierung des Übereinkommens	403
a) Überblick	403
b) Ratifizierung des Übereinkommens in Europa	403
aa) Kompetenzfragen	403
bb) Verzögerung des Prozesses der Zeichnung und Ratifikation	406
VII. Ergebnis und Würdigung	409
E. Ansätze zur internationalen Harmonisierung des materiellen Rechts der Verwahrung und Übertragung von Wertpapieren	413
I. Einführung	413
II. Die Genfer Wertpapierkonvention	414
1. Entstehungsgeschichte und Zielsetzung der Konvention	414
2. Methodischer Ansatz: funktionale Mindestharmonisierung	416
3. Regelungen der Genfer Wertpapierkonvention	417
a) Begriff der intermediated securities	417
b) Erwerb und Veräußerung von intermediated securities	420
aa) Erwerb und Veräußerung durch Buchungen	420
bb) Bestellung von Sicherheiten	424
cc) Redlicher Erwerb	425
c) Integrität des intermediären Verwahrsystems	429
aa) Verbot des upper-tier attachment	429
bb) Bestandserhaltungspflicht des Intermediärs	430
cc) Folgen der Insolvenz des Intermediärs	431
dd) Verhältnis zum Emittenten	432
d) Besondere Regelungen für Sicherheiten an intermediated securities	432
III. Die Arbeiten der Legal Certainty Group	432
1. Hintergrund und Zielsetzung der Gruppe	432
2. Empfehlungen der Arbeitsgruppe	433
a) Gemeinschaftsweiter Rechtsrahmen für intermediär verwahrte Wertpapiere	434
b) Begriff der book-entry securities	435
c) Erwerb und Veräußerung von book-entry securities und Bestellung von Sicherungsrechten	436
d) Gutgläubiger Erwerb	437
e) Integrität des intermediären Verwahrungssystems	439
IV. Vergleichende Bewertung der beiden Projekte	439
F. Zusammenfassung der Ergebnisse und abschließende Würdigung	444
Literaturverzeichnis	453
Stichwortverzeichnis	482

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