Die Verantwortung des Wirtschaftsprüfers für fehlerhafte Kapitalmarktinformation

Marc Grotheer

doi:10.3790/978-3-428-53462-3

Die Verantwortung des Wirtschaftsprüfers für fehlerhafte Kapitalmarktinformation

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Grotheer, M. (2011). Die Verantwortung des Wirtschaftsprüfers für fehlerhafte Kapitalmarktinformation. Eine Studie zu konzeptionellen Grundlagen und Grenzen einer Wirtschaftsprüferhaftung gegenüber Sekundärmarktteilnehmern de lege lata et ferenda. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53462-3

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Die Verantwortung des Wirtschaftsprüfers für fehlerhafte Kapitalmarktinformation

Eine Studie zu konzeptionellen Grundlagen und Grenzen einer Wirtschaftsprüferhaftung gegenüber Sekundärmarktteilnehmern de lege lata et ferenda

Grotheer, Marc

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 46

(2011)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53462-3
978-3-428-13462-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53462-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 337
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Marc Grotheer, geboren 1976 in Bremen. Studium der Rechtswissenschaft in Kiel und Bonn. Mitglied des Graduiertenkollegs "Rechtsfragen des europäischen Finanzraums" und Mitarbeiter am Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht der Universität Bonn. Rechtsreferendar bei dem Oberlandesgericht Köln. Anschließend Rechtsanwalt in Frankfurt am Main. Seit 2010 Notarassessor im Bereich der Rheinischen Notarkammer.

Abstract

Die Frage nach einer kapitalmarktbezogenen Wirtschaftsprüferhaftung ist nach wie vor offen. Auf europäischer Ebene markiert die "Empfehlung" zur Abschlussprüferhaftungs-Beschränkung von 2008 nur einen Zwischenstand. Die Untersuchung zielt darauf ab, rechtsvergleichend, rechtsökonomisch und rechtssystematisch Vorgaben für die weitere Entwicklung zu ermitteln, die sich an den Zielen des Kapitalmarktrechts orientieren und zugleich dem in Anspruch genommenen Institut der Schadensersatzhaftung gerecht werden. Sie relativiert das Funktionenschutzziel, da auch dem Individualschutz durch privatrechtliche Haftungstatbestände ein Eigenwert zukommt. Dafür maßgebende Grundsätze der Risikozuweisung werden aus den kapitalmarktrechtlichen Rechtsverhältnissen abgeleitet. Im Ergebnis hat eine kapitalmarktbezogene Wirtschaftsprüferhaftung insbesondere Kausalität und Schadensersatzumfang kapitalmarktgerecht zu definieren, während es gegenüber Anlegern bei der Vorsatzschwelle bleiben sollte.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	19
§ 1 Einleitung	29
I. Anlass und Gegenstand der Untersuchung	29
II. Gang der Untersuchung	36
Erstes Kapitel: Kapitalmarktrelevante Unternehmenspublizität und die darauf bezogene Tätigkeit des Wirtschaftsprüfers	39
§ 2 Die kapitalmarktrelevante Unternehmenspublizität als Bezugspunkt der Wirtschaftsprüfertätigkeit	39
I. Elemente der Publizität	40
1. Jahresabschluss, Konzernabschluss und Entsprechenserklärung	40
2. Ergänzende kapitalmarktrelevante Publizitätselemente	42
II. Funktionen	45
1. Relevanz der Rechnungslegungsstandards für die Zielrichtung der publizierten Rechnungslegung	46
2. Konkretisierung der Zielrichtung anhand der Adressaten	48
3. Art und Weise der Zielerreichung	49
a) Tatbestandswirkungen der zu publizierenden Rechnungslegung	49
b) Zweckverfolgung durch Information	50
aa) Die Information als Rechenschaftsablegung	51
bb) Informationsgewährung als selbständige Dienstleistung unmittelbar zu Zwecken des Adressaten	53
4. Unternehmenspublizität als Korrelat der Marktteilnahme	55
5. Zusammenhang der Kapitalmarktpublizität mit dem Marktpreis des Finanzinstruments nach der These von der Informationseffizienz des Kapitalmarktes	56
a) Die Hypothese	57
b) Informationseffizienzhypothese als Erklärungsmodell	57
aa) Widersprüche bei theoretischer Zuspitzung	58
bb) Uninformierte und nicht rational handelnde Anleger	58
c) Empirische Überprüfung und nicht ohne weiteres erklärbare Anomalien	59
aa) Empirische Untersuchungen zur Informationseffizienz	59
bb) Infragestellung der Informationseffizienz durch nicht ohne weiteres erklärbare Anomalien	61
d) Schlussfolgerungen	63
§ 3 Prüfungsvorgang und Bestätigungsvermerk	65
I. Erscheinungsformen	65
1. Arten der Prüfung	65
a) Abschlussprüfungen	66
b) Die prüferische Durchsicht	68
c) Weitere Prüfungen	69
aa) Prüfung von Ad-hoc-Mitteilungen und die laufende Prüfung	69
bb) Prüfung der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG	71
cc) Weitere gesetzlich vorgesehene Prüfungen	73
dd) Weitere freiwillige Prüfungen	74
2. Dokumentation und Verlautbarung des Prüfungsergebnisses, insbesondere durch den Bestätigungsvermerk	74
II. Funktionen	76
1. Kontrollfunktion	76
a) Grenzen der Objektivität?	77
b) Bezug zur geprüften Gesellschaft und anderen Adressaten	78
2. Beglaubigungsfunktion des Bestätigungsvermerks	79
3. Preisbeeinflussung durch die Prüfung und den Bestätigungsvermerk gegenüber hinreichend informationseffizienten Märkten	81
4. Schlussfolgerungen	82
Zweites Kapitel: Wirtschaftsprüferhaftung im geltenden Recht	84
§ 4 Haftung gegenüber der geprüften Gesellschaft	84
I. Haftung bei der Abschlussprüfung nach § 323 Abs. 1 Satz 3 HGB und bei anderen Pflichtprüfungen	84
1. Haftungstatbestand	85
2. Einbeziehung von Prüfungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern einer Prüfungsgesellschaft in die Haftungspflicht	86
3. Haftung auch gegenüber verbundenen Unternehmen	86
4. Dogmatische Einordnung	86
II. Sperrwirkung gegenüber einer Dritthaftung als negativer Regelungsgehalt des § 323 Abs. 1 Satz 3 HGB?	87
1. Ablehnende Auffassung des Bundesgerichtshofs	88
2. Stellungnahme	88
III. Haftung bei freiwilligen Prüfungen	90
§ 5 Haftung gegenüber Anlegern und anderen Dritten	91
I. Auskunftsvertrag	91
II. Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte	93
1. Voraussetzungen der Drittschutzwirkung	93
2. § 311 Abs. 3 Satz 1 BGB als neue Grundlage des Vertrags mit Schutzwirkung für Dritte?	96
3. Die Haftungssummenbeschränkung gemäß § 323 Abs. 2 HGB im Verhältnis zum Dritten	97
4. Fazit	99
III. Expertenhaftung gegenüber Drittbetroffenen nach § 311 Abs. 3 BGB als Fortentwicklung der Sachwalterhaftung?	100
1. Inhalt und Begründung der befürwortenden Auffassung	100
2. Kritik	104
a) Verhältnis zur Sachwalterhaftung	104
b) Inhalt und Bedeutung des neu eingefügten § 311 Abs. 3 Satz 2 BGB	106
c) Auffassung der Gesetzesverfasser zu § 311 Abs. 3 Satz 2 BGB	107
d) Problematik des Vertrauens als maßgebender Haftungsgrund	108
e) Ausschluss der Einwendungserstreckung auf das Drittverhältnis	111
3. Fazit	112
IV. Deliktische Haftung	113
1. Verletzung von Schutzgesetzen gemäß § 823 Abs. 2 BGB	113
a) Allgemeine Abschlussprüferpflichten gemäß § 323 Abs. 1 HGB	113
b) Straftatbestand der Verletzung der Berichtspflicht nach § 332 Abs. 1 HGB	114
c) Berufsrechtliche Pflichten und ungeschriebene Verkehrspflichten	115
2. Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung gemäß § 826 BGB	116
a) Verstoß gegen die guten Sitten	116
b) Vorsätzliche Schadenszufügung	118
c) Fazit	120
V. Prospekthaftung	120
1. Spezialgesetzliche Prospekthaftung	120
2. Bürgerlichrechtliche Prospekthaftung	121
VI. Schlussfolgerungen: Die Haftung gegenüber Anlegern und anderen Dritten als Nahbereichs- und Vorsatzhaftung	123
Drittes Kapitel: Das US-amerikanische Recht der Wirtschaftsprüferhaftung als rechtspolitisches Referenzmodell	125
§ 6 Prüfungstätigkeit des Wirtschaftsprüfers	125
I. Publizitäts- und Prüfungspflichten	126
II. Rechnungslegungs- und Prüfungsstandards	127
§ 7 Haftung nach § 10(b) SEA in Verbindung mit Rule 10b-5	129
I. Allgemeine Haftungsvoraussetzungen	129
1. Objektive Reichweite der Haftungsnorm	130
2. Das subjektive Merkmal scienter	131
a) Begriffsbestimmung in der Rechtsprechung	131
b) Anforderungen an Darlegung und Beweis, insbesondere aufgrund des Private Securities Litigation Reform Act	132
3. Erfordernis eines Kaufs oder Verkaufs von Wertpapieren	134
4. Vertrauen auf die Falschinformation und fraud on the market	135
5. Kausalität	135
II. Besondere Voraussetzungen und Rechtsfolgen in Hinsicht auf den Wirtschaftsprüfer	136
1. Anforderungen an die Art und Weise der Mitwirkung des Wirtschaftsprüfers	136
a) Uneinheitliche Konkretisierungen in der Rechtsprechung	136
b) Scheme liability als neuerer Ansatz	138
aa) Ablehnung durch den U.S. Supreme Court	139
bb) Folgerungen für die Haftung des Wirtschaftsprüfers	141
2. Haftungsadressaten im Einzelnen	141
a) Wirtschaftsprüfungsgesellschaften als solche	142
b) An der Prüfung beteiligte Einzelpersonen	143
3. Anteilige Haftung des Wirtschaftsprüfers	144
III. Der Schaden als Anspruchsvoraussetzung und die Rechtsfolge des Schadensersatzes	146
IV. Vorrang der bundesrechtlichen Wirtschaftsprüferhaftung	148
§ 8 Schlussfolgerungen	151
I. Haftungsbegrenzende Tendenz in der jüngeren Rechtsentwicklung	151
II. Möglichkeit und Grenzen einer Vorbildfunktion	153
III. US-amerikanisches Kapitalmarktrecht als internationaler Standard	155
Viertes Kapitel: Ökonomische Bestimmungsfaktoren der kapitalmarktbezogenen Wirtschaftsprüferhaftung	157
§ 9 Anlass und Ausgangslage für die rechtsökonomische Analyse	157
I. Präventivwirkung der Haftung als zentrales Argument in der rechtspolitischen Diskussion	157
II. Abgrenzung von der ökonomischen Beurteilung von Publizitätspflichten	159
III. Grundannahmen und Grenzen der ökonomischen Analyse	160
§ 10 Rechtsökonomische Analyse der Wirtschaftsprüferhaftung	162
I. Prävention von Schäden durch Zuweisung der Kosten zu einem Beteiligten	162
1. Kosten der Schädigung und Vermeideaufwand als primäre Kosten	162
a) Verhältnis individueller (Umverteilungs-)Schäden zu den gesamtwirtschaftlichen Kosten	163
b) Abhängigkeit der Inanspruchnahme des Wirtschaftsprüfers vom wirklichen Vermeideaufwand	165
2. Richtige individuelle Zuweisung der Ersatzpflicht	167
a) Allgemeine Zuweisungskriterien	167
b) Der Wirtschaftsprüfer	169
c) Die geprüfte Gesellschaft und ihre Organmitglieder	170
d) Die Anleger	171
e) Der Versicherer des Wirtschaftsprüfers	171
II. Verminderung gesamtwirtschaftlicher Kosten durch Schadensverteilung	172
III. Haftungsbedingte Kosten in Schadensfällen	175
1. Abwicklungs- und Verteilungskosten	175
2. Störung der Anreize zur Veröffentlichung gesamtwirtschaftlich nützlicher Informationen?	176
3. Folgekosten durch Auswirkungen auf den Wettbewerb im Markt für Prüfungsdienstleistungen und die Sicht der Europäischen Kommission	178
a) London Economics-Studie zu den ökonomischen Auswirkungen unterschiedlicher Regelungen der Wirtschaftsprüferhaftung	179
b) Relevanz der angenommenen Wettbewerbsauswirkungen	180
IV. Funktion der Aussicht auf Schadensersatz als Klageanreiz	182
§ 11 Einfluss der beruflichen Stellung und der Versicherung des Wirtschaftsprüfers auf die Effizienzbetrachtung	185
I. Der Wirtschaftsprüfer als ,gatekeeper‘: Besondere Empfindlichkeit für Haftungsanreize und Bedeutung von Reputationswirkungen	185
1. Kennzeichnende Merkmale des gatekeeper	186
2. Praktische Bedeutung dieser Merkmale	187
3. Insbesondere: Zusammenwirken von Reputationswirkungen mit einer Haftungsregelung	190
4. Ergebnis	192
II. Auswirkungen einer Haftpflichtversicherung des Wirtschaftsprüfers	193
1. Das Ideal risikospezifischer Versicherungsprämien aus praktischer Sicht	194
2. Gesetzlich vorgeschriebener Selbstbehalt als Ausweg?	197
a) Der Selbstbehalt in der Versicherungspraxis	197
b) Eignung eines gesetzlich vorgeschriebenen Selbstbehalts als Präventionsinstrument	198
aa) Ausschluss von Umgehungsmöglichkeiten	200
bb) Problem der abstrakt-generellen Vorherbestimmung des Selbstbehaltsumfangs	201
cc) Selbstbehalt im Verhältnis zum geltenden Recht der Berufshaftpflichtversicherung und der Versicherungspflicht	203
c) Ergebnis	204
§ 12 Zusammenfassende Schlussfolgerungen	205
Fünftes Kapitel: Rechtsgrundsätzliche Anforderungen an eine kapitalmarktbezogene Wirtschaftsprüferhaftung	207
§ 13 Nicht kapitalmarktspezifische Ansätze zur Haftungsbegründung	208
I. Wirtschaftsprüferhaftung als Berufshaftung	208
1. Verhältnis der Berufshaftung zu den allgemeinen Haftungsgründen unter der Geltung des § 675 Abs. 2 BGB	209
a) Ansätze zur Überwindung des § 675 Abs. 2 BGB	210
b) Kritik	211
2. Die Notarhaftung gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 BNotO als Prototyp einer Wirtschaftsprüferhaftung?	213
a) Haftung für öffentlichrechtliches im Gegensatz zu privatrechtlichem Tätigwerden	214
b) Unterschiedliche Erscheinungsformen der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit	215
c) Die Haftungsrisiken in tatsächlicher Hinsicht	216
d) Verbleibende Ansatzpunkte für eine Orientierung an der Notarhaftung	216
3. Ergebnis	217
II. ,Produkthaftung‘ für den Bestätigungsvermerk?	218
1. Die Begründung für eine Gleichsetzung von dienstleistungs- und warenbezogener Haftung	218
2. Kritik	219
§ 14 Funktionen- und Individualschutz als kapitalmarktrechtliche Zielvorgaben für eine Wirtschaftsprüferhaftung	220
I. Funktionenschutz als Verweis auf das Effizienzziel	221
II. Inhalt und selbständige Bedeutung des Individualschutzziels	222
1. Verschiedene Deutungen des Individualschutzes	223
a) Individualschutz als ,Sozialschutz‘?	223
b) Individualschutz als bloßes Mittel des Funktionenschutzes?	224
c) Individualschutz als Ergebnis des Funktionenschutzes?	227
d) Individualschutz und Schutzgesetzeigenschaft	228
e) Stellungnahme	230
2. Der Eigenwert des Individualschutzes durch Schadensersatzhaftung	232
a) Wege zur Konkretisierung	232
aa) Fairness?	232
bb) Privatautonomie und ungestörte Willensbildung?	233
cc) Die Aufgliederung in Einzelrisiken als geeigneter Ansatzpunkt	235
b) Gründe und Wege der Risikozuweisung an den Wirtschaftsprüfer	237
aa) Das Fehlinformationsrisiko im Vergleich zu anderen Einzelrisiken	237
bb) Risikozuweisung innerhalb der Rechtsbeziehungen	240
(1) Die kapitalmarktrechtliche Rechtsbeziehung im Hinblick auf das Fehlinformationsrisiko im Bereich der Sekundärmarktpublizität	240
(2) Abgleich mit der Zuweisung des Fehlinformationsrisikos (auch) an den Wirtschaftsprüfer durch die bürgerlichrechtliche Prospekthaftung	243
cc) Risikozuweisung außerhalb der Rechtsbeziehungen	246
(1) Anlehnung an § 826 BGB als Ansatzpunkt	246
(2) Gleichbehandlung grober Fahrlässigkeit mit Vorsatz außerhalb der Rechtsbeziehungen	248
(3) Abgleich mit der Schutzgesetzhaftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB	250
c) Zusammenfassendes Ergebnis	252
§ 15 Die Funktionalisierung der kapitalmarktbezogenen Wirtschaftsprüferhaftung vor dem Hintergrund des allgemeinen Haftungsrechts	254
I. Bedeutung und Relevanz des Präventivzwecks im allgemeinen Haftungsrecht	255
1. Prävention als Nebenwirkung oder Nebenzweck	255
2. Prävention als bestimmender Hauptzweck	257
3. Fazit und weiteres Vorgehen	258
II. Gesetzgebung und traditionelle Sicht auf die Schadensersatzhaftung im bürgerlichen Recht	258
1. Das allgemeine Haftungsrecht in der Kodifizierung durch das BGB	258
2. Rechtspolitische Ansätze zur Neukonzeption	260
3. Die Erweiterung der Schmerzensgeldberechtigung als Änderung des allgemeinen Schadensersatzrechts	261
III. ,Wandlungen‘ des Haftungsrechts	262
1. Rechtsfortbildung durch die Rechtsprechung	262
a) Funktionen des Schmerzensgeldes	263
b) Die Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	264
c) Fazit	266
2. Europarechtliche Vorgaben zur Zwecksetzung des Haftungsrechts	267
a) Das Antidiskriminierungsrecht als Paradigma?	267
b) Schadensersatz als Mittel zur Durchsetzung des europäischen Wettbewerbsrechts	270
aa) Stellungnahmen des Europäischen Gerichtshofs	270
bb) Prävention durch Schadensersatzansprüche in der europäischen Rechtsetzung	272
cc) Die Anpassung des deutschen Wettbewerbsrechts durch die Siebte GWB-Novelle	273
dd) Schlussfolgerungen für die Relevanz des Präventivziels über das Wettbewerbsrecht hinaus	274
c) Schadensersatz in den Richtlinien zur Kapitalmarktpublizität und Abschlussprüfung	275
aa) Publizitätsbezogene Richtlinien	275
bb) Abschlussprüfungsrichtlinie	276
cc) Schlussfolgerungen mit Blick auf die Richtlinien	278
d) Zwecksetzung des Haftungsrechts in der Rom-II-Verordnung	278
IV. Vereinbarkeit eines bestimmenden Präventivzwecks mit dem Recht der Schadensersatzhaftung	279
1. Das Problem der normativen Fundierung der These von der Prävention als bestimmender Zweck	280
2. Legitimationsschwächen einer Realziele verfolgenden Wirtschaftsprüferhaftung	282
3. Erforderlichkeit eines inneren Zusammenhangs des Zwecks mit der Ausgestaltung des Haftungsrechts	282
4. Fazit	285
§ 16 Schluss	285
I.	285
II.	286
1.	286
2.	288
3.	288
4.	289
5.	290
III.	292
Literaturverzeichnis	295
Rechtsakte und amtliche Verlautbarungen der Europäischen Union	325
I. Richtlinien, Verordnungen und Empfehlungen	325
II. Sonstige Verlautbarungen	327
US-amerikanische Rechtsakte und amtliche Verlautbarungen	329
I. Gesetze und Verordnungen des Bundes	329
II. Gesetze und Verordnungen der Einzelstaaten	330
III. Sonstige Verlautbarungen	330
Regeln für die Wirtschaftsprüfertätigkeit (Prüfungsstandards)	331
Personenverzeichnis	332
Sachverzeichnis	333

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