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Informationspflichten und Informationssystemeinrichtungspflichten im Aktienkonzern

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Schneider, S. (2006). Informationspflichten und Informationssystemeinrichtungspflichten im Aktienkonzern. Überlegungen zu einem Unternehmensinformationsgesetzbuch. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52002-2
Schneider, Sven H.. Informationspflichten und Informationssystemeinrichtungspflichten im Aktienkonzern: Überlegungen zu einem Unternehmensinformationsgesetzbuch. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52002-2
Schneider, S (2006): Informationspflichten und Informationssystemeinrichtungspflichten im Aktienkonzern: Überlegungen zu einem Unternehmensinformationsgesetzbuch, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52002-2

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Informationspflichten und Informationssystemeinrichtungspflichten im Aktienkonzern

Überlegungen zu einem Unternehmensinformationsgesetzbuch

Schneider, Sven H.

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 4

(2006)

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Abstract

Informationen und ihre ordnungsgemäße Verarbeitung stellen für Unternehmen und ihre Stakeholder nicht mehr nur einen betriebswirtschaftlichen Erfolgsfaktor dar. Der Umgang mit Informationen unterliegt vielmehr zunehmend rechtlichen Regelungen. Daher gilt der bislang gültige Grundsatz, wonach die Geschäftsleitung bei ihrer Informationspolitik ein weites unternehmerisches Ermessen hat, nur noch eingeschränkt. Sie unterliegt im Gegenteil zahlreichen rechtlichen informationellen Pflichten.

Diese informationellen Pflichten stammen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten und stehen ungeordnet nebeneinander. Ziel muss es sein, diese in einer "Informationsordnung für Unternehmen" zusammenzufassen. Sven Schneider unterscheidet zu diesem Zweck zwischen Informationspflichten und Informationssystemeinrichtungspflichten und beschreibt beide für Einzelgesellschaft und Konzern. Differenziert wird dabei jeweils nach Informationen bzw. Informationssystemen für und über ein Unternehmen. Diese Einteilungen bilden kein Über- und Unterordnungsverhältnis, sondern stehen gleichberechtigt nebeneinander. Dadurch entsteht eine mehrdimensionale Matrix der verschiedenen Informationsarten. Der Autor zeigt die Unterschiede und Zusammenhänge zwischen den Bereichen auf und versucht, diese unter Berücksichtigung des amerikanischen Rechts und der aktuellen Corporate Governance Diskussion harmonisch aufeinander abzustimmen.

Ausgezeichnet mit dem Förderpreis der ESC Esche Schumann Commichan Stiftung, Hamburg, 2006.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 11
1. Teil: Einführung 23
1. Kapitel: Anlass der Untersuchung 24
2. Kapitel: Ziel der Arbeit und Themeneingrenzung 27
3. Kapitel: Begriffsbestimmungen 28
4. Kapitel: Gang der Untersuchung 30
2. Teil: Einfache Informationspflichten in der Einzelgesellschaft 31
1. Kapitel: Grundlagen: Informationen für bzw. über die Gesellschaft 31
2. Kapitel: Informationen über die Gesellschaft 34
A. Grundlagen 35
I. Regelungsziel von Pflichten zur Information über die Gesellschaft 35
1. Die Theorie von der Marktregulierung des Publizitätsverhaltens 36
2. Staatliche (Mit-)Regulierung des Publizitätsverhaltens 39
II. Keine unmittelbare Informationsschuld des Vorstands 42
III. Informationsrecht, aber keine Informationspflicht des künftigen Informationsempfängers 43
B. Gesetzliche Pflichten betreffend Informationen über die Gesellschaft 43
I. Pflichten betreffend den Mindestumfang der Informationsverarbeitung 44
1. Publizitätspflichten im Aktien- und Handelsrecht 44
a) Informationen über die Gesellschaft für die Aktionäre 45
b) Informationen über die Gesellschaft für die Hauptversammlung 46
c) Informationen über die Gesellschaft für die gesamte Marktöffentlichkeit 47
2. Publizitätspflichten im Börsen- und Kapitalmarktrecht 49
3. Keine allgemeine, generalklauselartige Publizitätspflicht 50
II. Pflichten betreffend den Höchstumfang der Informationsweitergabe 50
1. Die Schweigepflicht aus § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG als Informationsweitergabeverbot 51
a) Reichweite des Informationsweitergabeverbots 52
b) Grenzen des Weitergabeverbots 53
(1) Vorrangige Auskunftspflichten 53
(2) Unzumutbarkeit der Einhaltung der Schweigepflicht 54
(3) Vorrang des Unternehmensinteresses vor der Schweigepflicht 54
(a) Allgemeines Unternehmensinteresse 54
(b) Sonderfall: Due Diligence 54
2. Das Insiderrecht als Informationsweitergabeverbot 58
a) Reichweite des Informationsweitergabeverbots 58
b) Grenzen des Informationsweitergabeverbots 59
(1) Publizitätspflicht 59
(a) Gleichzeitiger Verlust der Eigenschaft als Insiderinformation 60
(b) Kein gleichzeitiger Verlust der Eigenschaft als Insiderinformation 61
(c) Folge: Grundsatz der allgemeinen Vorrangigkeit von Informationsweitergabepflichten 64
(2) "Marktinteresse" 65
(a) Allgemeines Marktinteresse 65
(b) Sonderfall: Due Diligence 66
3. Das Datenschutzrecht als Informationsweitergabeverbot 69
a) Reichweite des Informationsweitergabeverbots 70
(1) Informationsinhalt 70
(2) Art des Datenumgangs 71
(3) Stellung des Informationsempfängers 72
(a) Datenweitergabe und Datenübermittlung 72
(b) Gesellschafter und Hauptversammlung als "Dritte" 72
b) Grenzen des Weitergabeverbots 74
(1) Einwilligung durch den Betroffenen 74
(2) Erlaubnis oder Anordnung durch Rechtsvorschrift 74
(a) § 28 BDSG 74
(b) Publizitätspflichten 76
(3) Vorrangiges Interesse 77
(a) Allgemeine Regelung des § 4 Abs. 1 BDSG 77
(b) Sonderfall: Due Diligence 78
3. Kapitel: Informationen für die Gesellschaft 79
A. Grundlagen 80
I. Regelungsziel von Pflichten zur Information für die Gesellschaft 80
II. Informationsschuld des Vorstands 81
III. Informationsrecht und Informationspflicht des künftigen Informationsempfängers 82
B. Gesetzliche Pflichten bezüglich Informationen für die Gesellschaft 84
I. Pflichten betreffend den Mindestumfang der Informationsverarbeitung 84
1. (Selbst-)Informationen für den Vorstand 85
a) Maßnahmen zur Selbstinformation als Geschäftsleitung bzw. Geschäftsführung 85
b) Pflicht zur Selbstinformation zwecks Erfüllung von Publizitätspflichten 88
c) Pflicht zur Selbstinformation zwecks Erfüllung sonstiger Regeln des Unternehmensrechts 88
d) Gesteigerte Pflicht zur Selbstinformation bei Vornahme unternehmerischer Entscheidungen 89
e) Möglichkeiten zur Durchsetzung des Informationsbedarfs 94
2. Informationen für den Aufsichtsrat 95
a) Vorstandsabhängige Informationen für den Aufsichtsrat 96
b) Vorstandsunabhängige Informationen für den Aufsichtsrat 102
(1) Vorstandsunabhängige Information des Aufsichtsrats als informationelle Pflicht des Vorstands 102
(2) Zulässige Reichweite vorstandsunabhängiger Information 103
(3) Arten vorstandsunabhängiger Informationen für den Aufsichtsrat 103
(a) Selbstinformation durch Einsicht in Akten und Daten 104
(b) Angestellte als Informationsgeber 106
(c) Abschlussprüfer als Informationsgeber 107
3. Informationen für Betriebsrat, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für leitende Angestellte 108
4. Informationen für Unternehmensbeauftragte 111
a) Information für den Unternehmensbeauftragten zur Wahrnehmung der Kontrollfunktion 113
b) Information für den Unternehmensbeauftragten zur Wahrnehmung der Innovationsfunktion 113
c) Information für den Unternehmensbeauftragten zur Wahrnehmung der Aufklärungs- und Berichtsfunktion 113
5. Informationen für sonstige Wirkungseinheiten der Gesellschaft 114
II. Pflichten betreffend den Höchstumfang der Informationsweitergabe 115
1. Die aktienrechtliche Schweigepflicht als innergesellschaftliches Informationsweitergabeverbot 115
2. Das Insiderrecht als innergesellschaftliches Informationsweitergabeverbot 117
3. Das Datenschutzrecht als innergesellschaftliches Informationsweitergabeverbot 120
a) Gesellschaftsinterne Datenweitergabe als Datennutzung 120
b) Zulässigkeit der Datennutzung bei vorrangiger Informationspflicht 121
c) Zulässigkeit der Datennutzung im Übrigen 121
4. Kapitel: Zwischenergebnis 122
3. Teil: Einfache Informationspflichten im Konzern 125
1. Kapitel: Grundlagen 126
A. Originäre und abgeleitete konzernweite Informationspflichten 127
B. Informationsschuld der einzelnen Konzerngesellschaft 127
C. Pflicht der Konzernobergesellschaft zur Kontrolle der Pflichterfüllung durch abhängige Gesellschaften 128
2. Kapitel: Informationen über den Konzern 129
A. Grundlagen 129
B. Gesetzliche Pflichten betreffend Informationen über den Konzern 130
I. Pflichten betreffend den Mindestumfang der Informationsverarbeitung 130
1. Konzernpublizitätspflichten im Aktien-, Handels- und Umwandlungsrecht 130
a) Informationen über den Konzern für die Aktionäre 130
(1) Informationen über den Konzern für die Aktionäre gemäß § 131 AktG 131
(a) Andere Konzernunternehmen als Informationsschuldner 131
(b) Umfang des Informationsanspruchs 132
(2) Weitere Informationsansprüche für Aktionäre verbundener Unternehmen 134
b) Informationen über den Konzern für die Hauptversammlung 135
c) Informationen über den Konzern für die gesamte Marktöffentlichkeit 136
2. Konzernpublizitätspflichten im Börsen- und Kapitalmarktrecht 137
a) Konzernweite Publizitätspflichten nach §§ 21 ff. WpHG 137
b) Konzernweite Publizitätspflichten nach § 30 i.V.m. § 2 WpÜG 138
c) Konzernweite Publizitätspflichten nach § 15 WpHG 139
d) Konzernweite Publizitätspflichten nach § 40 BörsG 140
e) Konzernweite Publizitätspflichten nach § 1 VerkProspG 141
II. Pflichten betreffend den Höchstumfang der Informationsweitergabe 141
3. Kapitel: Informationen für den Konzern 141
A. Grundlagen 141
B. Gesetzliche Pflichten bezüglich Informationen für den Konzern 144
I. Pflichten betreffend den Mindestumfang der Informationsverarbeitung 144
1. Informationen für die Muttergesellschaft 144
a) (Selbst-)Informationen für den Vorstand der Muttergesellschaft 144
(1) Informationen zur Wahrnehmung der Konzernleitung: Konzernleitungspflicht, Konzernleitungsmacht und Konzernleitungsbefugnis 145
(a) Konzernleitungspflicht, Konzernleitungsmacht oder Konzernleitungsbefugnis als Ursprung von Konzernleitungsmaßnahmen 145
(b) Selbstinformation bei Konzernleitung unabhängig vom Ursprung der Konzernleitungsmaßnahme 148
(2) Informationen zur Erfüllung besonderer rechtlicher Pflichten mit Konzernbezug 149
(a) Informationen zur Erfüllung von Konzernpublizitätspflichten 149
(b) Informationen zur Erfüllung von Informationspflichten innerhalb der Muttergesellschaft 150
(c) Informationen zur Erfüllung sonstiger Regeln des Unternehmensrechts mit Konzernbezug 150
(3) Möglichkeiten zur Durchsetzung des Informationsbedarfs 151
(a) Rechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten 151
(aa) Durchsetzung der Informationsweitergabe zum Zwecke der Konzernleitung 151
(bb) Durchsetzung der Informationsweitergabe bei Bestehen einer besonderen Rechtspflicht der Muttergesellschaft mit Konzernbezug 153
(b) Faktische Durchsetzungsmöglichkeiten 154
b) Informationen für den Aufsichtsrat der Muttergesellschaft 156
(1) Kein Aufsichtsrat des Konzerns 156
(2) Vorstandsabhängige Informationen für den Aufsichtsrat einer Konzernobergesellschaft 157
(3) Vorstandsunabhängige Informationen für den Aufsichtsrat einer Konzernobergesellschaft 159
c) Informationen für Unternehmensbeauftragte der Muttergesellschaft 161
(1) Vom gewöhnlichen Unternehmensbeauftragten zum Konzernbeauftragten 161
(2) Bedürfnis bestimmter Unternehmensbeauftragter nach Informationen für den Konzern 162
d) Informationen für den Betriebsrat der Muttergesellschaft 164
e) Informationen für sonstige Wirkungseinheiten der Muttergesellschaft 165
2. Informationen für die Tochtergesellschaft 165
a) Informationen für den Vorstand der Tochtergesellschaft 166
(1) Informationen für den Vorstand der Tochtergesellschaft zur Erfüllung von Konzernpublizitätspflichten 166
(2) Informationen für den Vorstand der Tochtergesellschaft zur Erfüllung sonstiger Regeln des Unternehmensrechts mit Konzernbezug 168
b) Informationen für den Aufsichtsrat der Tochtergesellschaft 171
(1) Vorstandsabhängige Informationen für den Aufsichtsrat der Tochtergesellschaft 171
(2) Vorstandsunabhängige Informationen für den Aufsichtsrat der Tochtergesellschaft 172
c) Informationen für den Betriebsrat der Tochtergesellschaft 173
d) Informationen für Unternehmensbeauftragte der Tochtergesellschaft 174
e) Informationen für sonstige Wirkungseinheiten der Tochtergesellschaft 175
II. Pflichten betreffend den Höchstumfang der Informationsweitergabe 176
1. Informationsweitergabe ohne Einschaltung des Vorstands der Tochtergesellschaft 176
2. Schweigepflicht aus § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG 179
a) Grenze der Schweigepflicht bei vorrangigem Auskunftsanspruch 179
b) Keine pauschale Unanwendbarkeit der Schweigepflicht im Konzern 179
(1) Vorrangigkeit des Unternehmensinteresses der herrschenden Gesellschaft im Vertragskonzern 181
(2) Wahrung des Unternehmensinteresses des Informationsgebers bei faktischer Konzernierung, Abhängigkeitslage und Mehrheitsbeteiligung 182
c) Sonderproblem: Due Diligence im Konzern 184
(1) Due Diligence im Vertragskonzern 184
(2) Due Diligence im faktischen Konzern 186
(3) Folgen der unterschiedlichen Behandlung 187
3. Insiderrecht 187
a) Reichweite des Informationsweitergabeverbots 188
b) Grenzen des Informationsweitergabeverbots 189
(1) Keine pauschale Gleichstellung von Einzelgesellschaft und Konzern 190
(2) Publizitätspflichten, konzernweite Auskunftspflichten und sonstige Pflichten des Unternehmensrechts mit konzernweitem Bezug 191
(3) Zulässigkeit der Weitergabe von Insiderinformationen im Vertragskonzern 192
4. Datenschutzrecht 192
a) Kein Konzernprivileg für die Weiterleitung personenbezogener Daten 193
b) Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen anwendbar 194
c) Freiwillige Bestellung von Konzerndatenschutzbeauftragten 195
5. § 311 AktG als spezielles konzerninternes Informationsweitergabeverbot 195
4. Kapitel: Zwischenergebnis 196
4. Teil: Informationssystemeinrichtungspflichten in der Einzelgesellschaft und im Konzern 198
1. Kapitel: Grundlagen 198
A. Betriebswirtschaftliche und rechtliche Behandlung von Informationssystemen 201
I. Betriebswirtschaftliche Bedeutung des Informationsmanagements 202
II. Rechtliche Bedeutung von Informationssystemen 205
B. Regelungsziel und Struktur von Informationssystemeinrichtungspflichten 208
I. Regelungsziel von Informationssystemeinrichtungspflichten 208
II. Primäre und sekundäre Informationssystemeinrichtungsanreize 211
1. Primäre Einrichtungsanreize 212
2. Sekundäre Einrichtungsanreize 212
3. Andere Einrichtungsmotive 214
2. Kapitel: Informationssysteme über die Gesellschaft 215
A. Grundlagen 216
B. Pflichten zur Teilnahme an Informationssystemen über die Gesellschaft 216
I. Informationssysteme zur Sicherung eines Mindestumfangs an Informationsweitergabe 216
1. Elektronische Medien zur Beschleunigung der Informationsweitergabe 217
2. Deutsches Unternehmensregister zur Vereinheitlichung der Informationswege 220
a) "Kleine Lösung": Internetportal 220
b) "Große Lösung": Infobase 221
c) Entwurf eines Gesetzes über Elektronische Handelsregister 222
d) Internationale Entwicklung 223
II. Informationssysteme zur Sicherung eines Höchstumfangs an Informationsweitergabe 224
III. Bewertung der bisherigen Entwicklung 224
3. Kapitel: Informationssysteme für die Gesellschaft 225
A. Grundlagen: Informationssystemeinrichtungspflichten als spezielle Unternehmensorganisationspflichten 225
I. Die Begriffe Unternehmensorganisation und Unternehmensorganisationspflichten 226
II. Spezialgesetzlich normierte Unternehmensorganisationspflichten 227
1. Öffentlichrechtliche Unternehmensorganisationspflichten 227
a) Unternehmensorganisationspflichten im Kreditwesenrecht 228
b) Unternehmensorganisationspflichten im Wertpapierhandelsrecht 232
(1) Überblick 232
(2) Eine Norm, mehrere Unternehmensorganisationspflichten 233
(3) § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG 233
(4) § 33 Abs. 1 Nr. 2 WpHG 234
(5) § 33 Abs. 1 Nr. 3 WpHG 235
c) Sonstige Unternehmensorganisationspflichten im öffentlichen Recht 235
2. Zivilrechtliche Unternehmensorganisationspflichten 235
a) Unternehmensorganisationspflichten im Deliktsrecht 236
(1) § 831 BGB 236
(2) § 823 BGB 238
(3) Arzthaftungsrecht und Produkthaftungsrecht 238
b) Unternehmensorganisationspflichten im Gesellschaftsrecht 240
c) Sonstige Unternehmensorganisationspflichten im Zivilrecht 243
3. Allgemeine Merkmale einer ordnungsgemäßen Unternehmensorganisation 243
B. Ausdrückliche und konkludente Informationssystemeinrichtungspflichten 244
I. Informationssystemeinrichtungspflichten zur Durchsetzung eines Mindestumfangs an Informationsverarbeitung 244
1. Dogmatische Grundlage 245
a) Steigender Umfang der zu verarbeitenden Informationen 246
b) Sinkende Transaktionskosten im Informationszeitalter 246
c) Kein neuer Beitrag zur Überregulierung 249
d) Ausnutzung sekundärer Anreize zur Einrichtung von Informationssystemen am Beispiel der Wissenszurechnung 252
e) Corporate Governance 253
2. Informationssysteme zur Sicherung der (Selbst-)information des Vorstands 255
a) § 91 Abs. 2 AktG als ausdrücklich normierte Informationssystemeinrichtungspflicht 256
(1) Pflichteninhalt 256
(a) Verhältnis zu § 25a Abs. 1 KWG 257
(b) "Den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen" 258
(c) "Geeignete Maßnahmen" 259
(d) Weite Auslegung: Umfassendes Risikomanagement 260
(e) Enge Auslegung: Risikofrüherkennungssystem 261
(2) Kontrolle durch Aufsichtsrat und Abschlussprüfer 265
(3) Rechtsfolgen 266
(4) Exkurs: Ausstrahlungswirkung auf das Recht der GmbH 267
b) Informationssysteme als Bestandteil von Compliance-Organisationen 270
(1) Die Begriffe Compliance und Compliance-Organisation 271
(a) Inhaltliche Reichweite des Compliance-Begriffs 271
(b) Subjektbezogenheit des Compliance-Begriffs 272
(c) Organisationsbezogenheit des Compliance-Begriffs 272
(2) Regelungsziel von Pflichten zur Einrichtung von Compliance-Organisationen 274
(3) Unterschied zwischen Compliance-Organisationen und Informationssystemen 275
(4) Entwicklung gesetzlicher Pflichten zur Einrichtung von Compliance-Organisationen 276
(a) Grundlagen 276
(b) Die einzelnen gerichtlichen Fälle 278
(aa) Briggs v. Spaulding 278
(bb) Bates v. Dresser 279
(cc) Lutz v. Boas 281
(dd) Graham v. Allis-Chalmers 282
(ee) Francis v. United Jersey Bank 284
(ff) Caremark 285
(c) SEC: Regeln und Entscheidungen 289
(5) Spezialgesetzlich normierte Pflichten zur Einrichtung einer Compliance-Organisation 291
(a) § 33 Abs. 1 Nr. 3 WpHG 291
(b) Pflicht zur Einrichtung einer umfassenden Compliance-Organisation aus § 93 Abs. 1 AktG 292
(6) Allgemeine Merkmale einer ordnungsgemäßen Compliance-Organisation 293
(a) Bestandteile ordnungsgemäßer Compliance-Organisationen in den USA 293
(aa) Packard Kommission und Defense Industry Initiative 294
(bb) Federal Sentencing Guidelines 295
(b) Bestandteile ordnungsgemäßer Compliance-Organisationen in Deutschland 299
c) Informationssysteme zur Vorbereitung unternehmerischer Entscheidungen 300
d) Informationssysteme zur Unterstützung des allgemeinen Verhaltens des Vorstands 301
3. Informationssysteme zur Sicherung des Informationsbedarfs sonstiger Wirkungseinheiten 302
II. Informationssystemeinrichtungspflichten zur Durchsetzung eines Höchstumfangs an Informationsverarbeitung 303
1. Informationssysteme zur Sicherung der aktienrechtlichen Schweigepflicht aus § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG 303
a) Pflichteninhalt 304
b) Sonderfall Due Diligence 305
2. Informationssysteme zur Sicherung der insiderrechtlichen Schweigepflicht 306
3. Informationssysteme zur Sicherung des Datenschutzes 308
4. Kapitel: Informationssystemeinrichtungspflichten im Konzern 310
A. Informationssysteme über den Konzern 310
B. Informationssysteme für den Konzern 310
I. Bestehen konzernweiter Informationssystemeinrichtungspflichten 311
II. Informationssysteme und Konzernbegriff 312
III. Informationssystemeinrichtungspflichten zur Durchsetzung eines Mindestumfangs an Informationsverarbeitung 313
IV. Informationssystemeinrichtungspflichten zur Durchsetzung eines Höchstumfangs an Informationsverarbeitung 315
5. Kapitel: Typische Merkmale eines ordnungsgemäßen Informationssystems 316
A. Materiellrechtliche Seite: Typische Merkmale 317
B. Prozessrechtliche Seite: Beweislast 319
C. Konzernweite Anwendbarkeit 321
6. Kapitel: Haftungsrechtliche Folgen ordnungsgemäßer Informationssysteme 321
7. Kapitel: Allgemeine gesellschaftsrechtliche Informationssystemeinrichtungspflicht zur Einrichtung eines "umfassenden Informationssystems" 324
A. Dogmatische Grundlage 327
I. § 91 Abs. 2 AktG analog 327
II. Grundsätze ordnungsgemäßer Unternehmensführung: § 93 AktG i.V.m. Pflichten zur Bereitstellung von Informationen für das Unternehmenr 329
B. Verhältnis zu § 91 Abs. 2 AktG 329
C. Konzernweite Anwendbarkeit 330
8. Kapitel: Zwischenergebnis 330
5. Teil: Ergebnisse und Ausblick 333
1. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 333
2. Kapitel: Ausblick auf weitere Untersuchungen 339
Literaturverzeichnis 343
Stichwortverzeichnis 365