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Verdeckte Sacheinlagen im Recht der Kapitalgesellschaften

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Heinemann, J. (2014). Verdeckte Sacheinlagen im Recht der Kapitalgesellschaften. Analyse und Kritik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54193-5
Heinemann, Joachim. Verdeckte Sacheinlagen im Recht der Kapitalgesellschaften: Analyse und Kritik. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54193-5
Heinemann, J (2014): Verdeckte Sacheinlagen im Recht der Kapitalgesellschaften: Analyse und Kritik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54193-5

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Verdeckte Sacheinlagen im Recht der Kapitalgesellschaften

Analyse und Kritik

Heinemann, Joachim

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 77

(2014)

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About The Author

Der Autor studierte Rechtswissenschaften in Tübingen und Hamburg. Nach Abschluss des ersten Examens mit Wahlschwerpunkt im Gesellschafts-, Handels- und Arbeitsrecht folgte der juristische Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht in Celle mit Stationen am Landgericht Stade, bei der Staatsanwaltschaft Stade, der Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund und zwei internationalen Wirtschaftskanzleien in den Bereichen des Kapitalgesellschaftsrechts und der Unternehmenstransaktionen. Nach Abschluss des zweiten Examens ist der Autor als Rechtsanwalt bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Hamburg tätig.

Abstract

Joachim Heinemann untersucht zunächst die normierten Tatbestandsvoraussetzungen einer verdeckten Sacheinlage nach Inkrafttreten des MoMiG und des ARUG. Die gesetzgeberische Intention, die Rechtsprechungsregeln auf der Tatbestandsseite fortzuschreiben, hindert den Autor nicht, die einzelnen Tatbestandsmerkmale einer intensiven, deduktiven Untersuchung zu unterziehen. Dabei zeigt sich, dass insbesondere das Tatbestandsmerkmal der »Abrede« noch einige ungeklärte Fragen aufwirft. Anschließend beschäftigt sich der Autor mit der Rechtsfolgenseite von verdeckten Sacheinlagen. Einen Schwerpunkt legt er dabei auf die neuartige Anrechnungslösung des Gesetzgebers. Schließlich unterzieht er die Rechtsfigur der verdeckten Sacheinlage auf der Basis der gesetzlichen Legaldefinition einer kritischen Würdigung. Der Autor geht der Frage nach, ob der früher und wegen der schweren Rechtsfolge bewusst enge, allerdings nach wie vor geltende Tatbestand der verdeckten Sacheinlage nicht verfehlt ist, wenn die gesetzgeberisch gewollte Rechtsfolge schließlich nur eine Ausgleichshaftung des Inferenten wegen einer etwaigen Wertdifferenz vorsieht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 16
A. Einführung 21
B. Gang der Untersuchung 22
1. Kapitel: Voraussetzungen der verdeckten Sacheinlage 23
A. Geldeinlage 23
I. Übernahme eines Geschäftsanteils durch Geldeinlage 24
II. Leistung und Eintragung der Geldeinlage 24
III. Irrelevanz der eingezahlten Höhe 25
B. Wirtschaftliche Entsprechung 26
I. Einführung 26
1. Konkretisierung des Tatbestandsmerkmals in Fallgruppen 26
a) Die „klassische“ verdeckte Sacheinlage 27
b) Die verdeckte Forderungseinbringung 28
2. Wesensunterschiede der Fallgruppen 29
3. Wesensgleichheit der Fallgruppen 29
4. Maßgeblichkeit der Wesensgleichheit 30
5. Abgrenzung zum Hin- und Herzahlen 30
II. Wirtschaftliche Betrachtung 31
1. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise als objektive Komponente der Umgehung 31
2. Prinzipielle Zulässigkeit einer Gesellschafterforderung 33
3. Aufschiebend bedingte Wirksamkeit des Erwerbsgeschäfts 33
4. Vorliegen einer Gesellschafterforderung 35
a) Altforderungen 35
b) Begründung der Forderung durch Erwerbsgeschäft 36
c) Neuforderungen 37
d) Erfordernis der Einlagefähigkeit des Sachgegenstandes 38
e) Einlagefähige Sachen 42
f) Bereichsausnahme für gewöhnliche Umsatzgeschäfte? 44
5. Erfordernis der dinglichen Übertragung? 47
6. Bilanzielle Neutralisierung der Geldeinlage 49
a) Gegenständliche Identität 50
b) Betragsmäßige Identität 51
c) Bilanzielle Neutralisierung 51
7. Erfordernis des Rückflusses der Geldmittel? 53
C. Abrede 56
I. Einführung 56
II. Funktionen der Abrede 57
1. Teleologische Bedeutung der Abrede 57
2. Systematisch-funktionale Bedeutung der Abrede 59
III. Schlussfolgerungen für die Tatbestandsmerkmale einer Abrede 59
1. Meinungsstand 59
2. Stellungnahme 67
a) Konsensualerfordernis 67
b) Materiell-rechtlicher Inhalt der Abrede 70
c) Beteiligtenfähigkeit der Parteien 76
aa) Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung 78
bb) Entschließung der Gesellschafterversammlung 81
cc) Keine Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG (analog) 82
IV. Zeitpunkt der Abrede 85
1. Abrede bis zur vollständigen Leistung der Geldeinlage 85
a) Meinungsstand vor Inkrafttreten des MoMiG 85
b) Meinungsstand nach Inkrafttreten des MoMiG 87
c) Stellungnahme 89
2. Abrede nach vollständiger Leistung der Geldeinlage 91
a) Meinungsstand 91
b) Stellungnahme 92
D. Darlegungs- und Beweislast 93
I. Geldeinlage 93
II. Wirtschaftliche Entsprechung 93
III. Vorliegen einer Abrede 94
1. Meinungsstand 94
2. Stellungnahme 97
2. Kapitel: Rechtsfolgen der verdeckten Sacheinlage 102
A. Wirksamkeit der Sacheinlagegeschäfte 102
I. Anordnung der Wirksamkeit 102
1. Meinungsstand 102
2. Stellungnahme 105
a) Deklaratorische Funktion der Wirksamkeitsanordnung 105
b) Rückabwicklung des Erwerbsgeschäfts 106
II. Nichtigkeit des Erwerbsgeschäfts aus anderen Gründen 107
1. Nichtvollzug des nichtigen Erwerbsgeschäfts 107
2. Vollzug des nichtigen Erwerbsgeschäftes 108
III. Leistungsstörungen im Rahmen des Erwerbsgeschäfts 112
1. Meinungsstand 112
2. Stellungnahme 114
a) Minderung, Selbstvornahme und der kleine Schadensersatz statt der Leistung 114
b) Rücktritt und der große Schadensersatz statt der Leistung 115
c) Verzug und der Schadensersatz neben der Leistung 116
B. Anrechnung auf die fortbestehende Geldeinlagepflicht 116
I. Zeitpunkt des Wegfalls der Erfüllungswirkung 118
1. Meinungsstand 118
2. Stellungnahme 120
II. Höhe des Wegfalls der Erfüllungswirkung (verdeckte Mischeinlage) 121
1. Meinungsstand 121
2. Stellungnahme 123
III. Anrechnungsdogmatik und der Kondiktionsanspruch des Inferenten 124
1. Meinungsstand 127
2. Stellungnahme 135
a) Bereicherung der Gesellschaft 135
b) Gerechtfertigte Bereicherung in Höhe des Sachwertes (Anrechnung) 138
c) Gesperrter Kondiktionsanspruch in Höhe der Wertdifferenz 144
IV. Anrechnungszeitpunkt und der maßgebliche Wert der Anrechnung 146
1. Maßgeblicher Bewertungszeitpunkt 147
2. Ermittlung des objektiven Wertes 148
a) Meinungsstand 148
b) Stellungnahme 150
3. Kein Verbot einer Überpari-Emission 151
4. Keine Überanrechnung 152
V. Höchstgrenze der fortbestehenden Geldeinlagepflicht (verdeckte gemischte Sacheinlage) 153
1. Meinungsstand 154
2. Stellungnahme 155
C. Darlegungs- und Beweislast 156
1. Meinungsstand 156
2. Stellungnahme 158
a) Beweissicherung 158
b) Kein Ausschluss der Anrechnung mangels Beweises 159
3. Kapitel: Kritik 163
A. Historisch begründete Kritik 163
I. Entwicklung der verdeckten Sacheinlage in der Rechtsprechung 164
1. Reichsgerichtliche Entscheidungen 164
a) RG Urteil vom 23.04.1928 – VI 296/27 (Schrauben- und Mutternfabrik) 164
aa) Sachverhalt und Entscheidungsgründe 164
bb) Anmerkung 166
b) RG Urteil vom 05.03.1938 – II 104/37 (Iduna-Holding AG) 166
aa) Sachverhalt und Entscheidungsgründe 167
bb) Anmerkung 168
c) RG Urteil vom 19.05.1941 – II 126/40 (Zementwerk) 169
aa) Sachverhalt und Entscheidungsgründe 169
bb) Anmerkung 171
2. Stellungnahme zur reichsgerichtlichen Rechtsprechung 171
3. Bundesgerichtliche Entscheidungen bis zum MoMiG und ARUG 173
a) BGH Urteil vom 13.10.1954 – II ZR 182/53 173
aa) Sachverhalt und Entscheidungsgründe 173
bb) Anmerkung 175
b) BGH Urteil vom 10.11.1958 – II ZR 3/57 („Gummiband-Entscheidung“) 176
aa) Sachverhalt und Entscheidungsgründe 176
bb) Anmerkung 178
c) BGH Urteil vom 04.03.1996 – II ZR 89/95 179
aa) Sachverhalt und Entscheidungsgründe 179
bb) Anmerkung 180
4. Stellungnahme zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung 181
II. Abredeabhängiger Fortbestand der Einlagepflicht vs. Rückabwicklung des Erwerbsgeschäfts 181
B. Kritik am gesetzlichen Wortlaut 185
I. „Wirtschaftliche Betrachtung“ und „Abrede“ als Leerformeln 185
1. Meinungsstand 185
2. Stellungnahme 186
II. Zweifel an der gesetzlichen Bestimmtheit 187
C. Systematisch begründete Kritik 188
I. Problem der Subkonvergenz 188
II. Die Abrede als zusätzliches Strukturelement oder als bloße „Chimäre“? 191
III. Einteilung der verdeckten Sacheinlage als ein Problem des Kapitalaufbringungsrechts 193
1. „Verdeckte Geldeinlage“ 194
2. „Vorab-verdeckte Sacheinlage“ 198
3. Stellungnahme 200
D. Teleologisch begründete Kritik 202
I. Erforderlichkeit der „Abrede“ als Tatbestandsmerkmal? 202
II. Erforderlichkeit der Rechtsfigur der verdeckten Sacheinlage? 204
1. Alternativvorschlag: KG-Modell 205
2. Alternativvorschlag: Aufgabe der Differenzierung zwischen Geld- und Sacheinlage 206
3. Alternativvorschlag: Allgemeine Haftungsnorm 206
a) Satzung als schuldrechtlicher Vertrag mit Pflichtenkatalog 208
b) Pflichtverletzung (Treuepflicht) 211
c) Vertretenmüssen 213
d) Ersatzfähiger Schaden 214
4. Abschließende Stellungnahme mit Vergleich zum englischen und französischen Recht 215
4. Kapitel: Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse in Thesen 218
1. Kapitel: Voraussetzungen der verdeckten Sacheinlage 218
A. Geldeinlage 218
B. Wirtschaftliche Entsprechung 218
C. Abrede 218
D. Darlegungs- und Beweislast 219
2. Kapitel: Rechtsfolgen der verdeckten Sacheinlage 219
A. Wirksamkeit der Sacheinlagegeschäfte 219
B. Anrechnung auf die fortbestehende Geldeinlagepflicht 220
C. Darlegungs- und Beweislast 220
3. Kapitel: Kritik 220
A. Historisch begründete Kritik 220
B. Kritik am gesetzlichen Wortlaut 221
C. Systematisch begründete Kritik 221
D. Teleologisch begründete Kritik 221
Literaturverzeichnis 222
Stichwortverzeichnis 236