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Schiffahrtsabgaben

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Peters, M. (1906). Schiffahrtsabgaben. Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-57363-9
Peters, Max. Schiffahrtsabgaben: Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1). Duncker & Humblot, 1906. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-57363-9
Peters, M (1906): Schiffahrtsabgaben: Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1), Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-57363-9

Format

Schiffahrtsabgaben

Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1)

Peters, Max

Duncker & Humblot reprints

(1906)

Additional Information

Book Details

Abstract

Im Rahmen des Projekts Duncker & Humblot reprints heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht - und zwar sowohl gedruckt als auch in elektronischer Form.

Einige Titel sind bereits erschienen. Täglich kommen weitere hinzu. Bis Ende des Jahres wird das »Duncker & Humblot reprints«-Programm auf ca. 1.500 Bände anwachsen. Möchten Sie regelmäßig über Neuerscheinungen aus dem reprints-Programm informiert werden? Dann abonnieren Sie unseren E-Mail-Benachrichtigungsdienst.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort V
Nachtrag 1
Inhalt XI
I. Rechtsauslegung XIII
II. Die Rechtsquelle 9
§ 1. Verfassung und Verträge 11
§ 2. Die Gleichheit des Inhalts der Rechtsquelle 16
§ 3. Umfang, Geltungsbereich und allgemeine Bedeutung der Rechtsvorschrifte 25
III. Gegenstand der Abgabenerhebung 35
A. Die künstliche Wasserstraße 37
§ 1. Allgemeine Bemerkungen. Natürliche und künstliche Verkehrsmöglichkeite 37
§ 2. Abgrenzung der Begriffe nach grammatischer Auslegung 42
§ 3. Übergang des einen Begriffs in den andere 47
§ 4. Logische Auslegung aus der Entstehungsgeschichte und der Praxis 56
§ 5. Zusammenfassung der Ergebnisse 59
B. Die Schiffahrtsanstalt 65
1. Allgemeine Bemerkunge 65
2. Die grammatische Auslegung 66
a) Der Anstaltsbegriff an sich 66
§ 1. Verhältnis der Begriffe Anstalt und Anlage 66
§ 2. Der Anstaltsbegriff im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs 71
§ 3. Der Anstaltsbegriff im Sinne des Sprachgebrauchs der Gesetze und Verträge über Schiffahrts- und Wasserbauangelegenheite 79
§ 4. Die preußische Gesetzgebung 80
§ 5. Die nichtpreußische deutsche Gesetzgebung 89
§ 6. Die preußisch-deutschen Staatsverträge 100
§ 7. Die Reichsgesetzgebung der Jahre 1848—1849 102
b) Die bei den Anstalten vorauszusetzenden Eigenschafte 105
§ 1. Die Bestimmung zur Erleichterung des Verkehrs 105
§ 2. Der Begriff des Besondere 109
c) Zusammenfassung der Ergebnisse und deren Gegenüberstellung mit abweichenden Ansichte 111
3. Die logische Auslegung 129
a) Allgemeine Bemerkunge 129
b) Die Rechtsgeschichte 130
§ 1. Die Entstehung des Zollvereinsvertrages vom 8. Juli 1867 130
§ 2. Die Entstehung der Reichsverfassung 138
c) Die Praxis 168
§ 1. Allgemeine Bemerkunge 168
§ 2. Die Praxis bei den Wasserstraßen in Preußen vor der Reichsgründung 173
§ 3. Die Praxis bei den Wasserstraßen im Reiche 197
§ 4. Die spätere Praxis bei den Wasserstraßen in Preuße 214
§ 5. Die Praxis der anderen Bundesstaaten hinsichtlich der Wasserstraße 221
§ 6. Die Praxis bei den Häfe 225
§ 7. Abweichungen von dem regelmäßigen Gange der Praxis 229
§ 8. Die Feststellung des Anstaltsbegriffs 231
IV. Aie Voraussetzung für den Eintritt der Abgabepflicht 249
§ 1. Die grammatische Auslegung 251
§ 2. Die logische Auslegung 253
V. Die Höchstgrenze für die Bemessung der Schiffahrtsabgabe 259
§ 1. Allgemeine Bemerkunge 261
§ 2. Staatliche Schiffahrtsanstalte 264
§ 3. Nichtstaatliche Schiffahrtsanstalte 290
VI. Die Zahlungspflicht 293
VII.Die Rheinschiffahrtsakte 299
VIII. Die Donauschiffahrtsakte 321
IX. Schlußwort 331