Schiffahrtsabgaben

Max Peters

doi:10.3790/978-3-428-57363-9

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Peters, M. (1906). Schiffahrtsabgaben. Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-57363-9

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Schiffahrtsabgaben

Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1)

Peters, Max

Duncker & Humblot reprints

(1906)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-57363-9
978-3-428-17363-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-57363-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 355
Collections: Duncker & Humblot Open Access
Subjects: Macroeconomics
Administrative jurisdiction & public administration

Abstract

Im Rahmen des Projekts Duncker & Humblot reprints heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht - und zwar sowohl gedruckt als auch in elektronischer Form.

Einige Titel sind bereits erschienen. Täglich kommen weitere hinzu. Bis Ende des Jahres wird das »Duncker & Humblot reprints«-Programm auf ca. 1.500 Bände anwachsen. Möchten Sie regelmäßig über Neuerscheinungen aus dem reprints-Programm informiert werden? Dann abonnieren Sie unseren E-Mail-Benachrichtigungsdienst.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	V
Nachtrag	1
Inhalt	XI
I. Rechtsauslegung	XIII
II. Die Rechtsquelle	9
§ 1. Verfassung und Verträge	11
§ 2. Die Gleichheit des Inhalts der Rechtsquelle	16
§ 3. Umfang, Geltungsbereich und allgemeine Bedeutung der Rechtsvorschrifte	25
III. Gegenstand der Abgabenerhebung	35
A. Die künstliche Wasserstraße	37
§ 1. Allgemeine Bemerkungen. Natürliche und künstliche Verkehrsmöglichkeite	37
§ 2. Abgrenzung der Begriffe nach grammatischer Auslegung	42
§ 3. Übergang des einen Begriffs in den andere	47
§ 4. Logische Auslegung aus der Entstehungsgeschichte und der Praxis	56
§ 5. Zusammenfassung der Ergebnisse	59
B. Die Schiffahrtsanstalt	65
1. Allgemeine Bemerkunge	65
2. Die grammatische Auslegung	66
a) Der Anstaltsbegriff an sich	66
§ 1. Verhältnis der Begriffe Anstalt und Anlage	66
§ 2. Der Anstaltsbegriff im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs	71
§ 3. Der Anstaltsbegriff im Sinne des Sprachgebrauchs der Gesetze und Verträge über Schiffahrts- und Wasserbauangelegenheite	79
§ 4. Die preußische Gesetzgebung	80
§ 5. Die nichtpreußische deutsche Gesetzgebung	89
§ 6. Die preußisch-deutschen Staatsverträge	100
§ 7. Die Reichsgesetzgebung der Jahre 1848—1849	102
b) Die bei den Anstalten vorauszusetzenden Eigenschafte	105
§ 1. Die Bestimmung zur Erleichterung des Verkehrs	105
§ 2. Der Begriff des Besondere	109
c) Zusammenfassung der Ergebnisse und deren Gegenüberstellung mit abweichenden Ansichte	111
3. Die logische Auslegung	129
a) Allgemeine Bemerkunge	129
b) Die Rechtsgeschichte	130
§ 1. Die Entstehung des Zollvereinsvertrages vom 8. Juli 1867	130
§ 2. Die Entstehung der Reichsverfassung	138
c) Die Praxis	168
§ 1. Allgemeine Bemerkunge	168
§ 2. Die Praxis bei den Wasserstraßen in Preußen vor der Reichsgründung	173
§ 3. Die Praxis bei den Wasserstraßen im Reiche	197
§ 4. Die spätere Praxis bei den Wasserstraßen in Preuße	214
§ 5. Die Praxis der anderen Bundesstaaten hinsichtlich der Wasserstraße	221
§ 6. Die Praxis bei den Häfe	225
§ 7. Abweichungen von dem regelmäßigen Gange der Praxis	229
§ 8. Die Feststellung des Anstaltsbegriffs	231
IV. Aie Voraussetzung für den Eintritt der Abgabepflicht	249
§ 1. Die grammatische Auslegung	251
§ 2. Die logische Auslegung	253
V. Die Höchstgrenze für die Bemessung der Schiffahrtsabgabe	259
§ 1. Allgemeine Bemerkunge	261
§ 2. Staatliche Schiffahrtsanstalte	264
§ 3. Nichtstaatliche Schiffahrtsanstalte	290
VI. Die Zahlungspflicht	293
VII.Die Rheinschiffahrtsakte	299
VIII. Die Donauschiffahrtsakte	321
IX. Schlußwort	331

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Erster Teil: Die Rechtslage. Im Auftrag des Vereins für Socialpolitik herausgegeben. (Schriften des Vereins für Socialpolitik CXV/1)

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