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Die Umplatzierung von Aktien durch öffentliches Angebot

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Theisen, D. (2014). Die Umplatzierung von Aktien durch öffentliches Angebot. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54414-1
Theisen, Dominik. Die Umplatzierung von Aktien durch öffentliches Angebot. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54414-1
Theisen, D (2014): Die Umplatzierung von Aktien durch öffentliches Angebot, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54414-1

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Die Umplatzierung von Aktien durch öffentliches Angebot

Theisen, Dominik

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 82

(2014)

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Abstract

Gegenstand der Arbeit ist der Verkauf von Aktien aus dem Bestand eines Aktionärs durch öffentliches Angebot. Ein solches wird von den Marktteilnehmern nicht nur abweichend von einem Angebot von Aktien bewertet, die aus einer Kapitalerhöhung stammen, sondern wirft auch andere rechtliche Probleme auf. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet dabei die Frage, inwieweit die Unterstützung des öffentlichen Angebotes durch die Gesellschaft einen Verstoß gegen das in § 57 AktG normierte Verbot der Einlagenrückgewähr begründet und wie ein solcher Verstoß vermieden werden kann. Dabei wird die hierzu ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs gewürdigt und zu noch offenen Problemkreisen Stellung bezogen. Daneben befasst sich das Werk mit den vertraglichen Beziehungen, der Prospektpflicht sowie der Frage, ob ein Aktionär von der Gesellschaft die Ermöglichung einer Umplatzierung verlangen kann.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 22
§ 1 Einleitung 25
§ 2 Begriffsbestimmung 28
A. Umplatzierung von Aktien 28
B. Durch öffentliches Angebot 28
C. Keine Befassung mit der Platzierung von eigenen Aktien der Gesellschaft 29
D. Bezeichnungen 30
§ 3 Marktreaktionen und Anwendungsgebiete 31
A. Reaktionen auf eine Umplatzierung 31
I. Erklärungsansätze 31
1. Erstmaliges öffentliches Angebot und Börsenzulassung 31
a) Ausgangssituation 31
b) Informationshypothese 32
c) Window of opportunity 34
d) Agency-Theorie 34
2. Folgeplatzierung 35
a) Allgemeine Skepsis gegenüber Folgeplatzierungen 36
b) Price pressure-Hypothese 36
c) Weitgehende Geltung der für IPOs dargestellten Hypothesen 37
II. Empirie 37
III. Zwischenfazit 39
IV. Gründe für eine Umplatzierung 39
1. Aus Sicht der Aktionäre 39
a) Grenzen anderer Veräußerungskanäle 39
aa) Veräußerung über die Börse 39
bb) Veräußerung an strategischen Investor 40
cc) Privatplatzierung 41
b) Sicherheit des Erlöses beim Börsengang 42
2. Aus Sicht der Gesellschaft 43
a) Kapitalbedarf und ausreichende Liquidität 44
aa) Funktionen der Liquidität und Beeinflussung durch das Emissionsvolumen 44
bb) Zusammensetzung des Emissionsvolumens 45
b) Strategische Überlegungen der Gesellschaft 46
V. Fazit 47
B. Motive für Umplatzierungen durch öffentliches Angebot und deren Akzeptanz 47
I. Exit einer Beteiligungsgesellschaft 47
1. Beteiligungsgesellschaften und die Bedeutung des Exit 47
a) Die Vorgehensweise einer Beteiligungsgesellschaft 48
b) Der Börsengang als Exitkanal 48
2. Ablauf eines typischen Exit durch Börsengang 50
3. Akzeptanz von Umplatzierungen 51
a) Rückschlüsse aus dem Ausstiegsverhalten 51
b) Tendenzen einer veränderten Markteinschätzung 52
II. Privatisierung von Staatsunternehmen 53
1. Historie 53
2. Durchführung 54
3. Motive und Vorzüge einer Privatisierung mittels öffentlichen Angebots 54
4. Akzeptanz 56
III. Konzernumstrukturierung durch den Börsengang einer Tochtergesellschaft 56
1. Begriffe und Entwicklung 56
2. Herkunft der Aktien und Motive 57
a) Finanzierung der Tochtergesellschaft 57
b) Strategische Neuausrichtung 58
c) Finanzierung der Muttergesellschaft 59
3. Ablauf 60
a) Schrittweiser Ausstieg 60
b) Rechtliche Beschränkungen? 61
aa) Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenz 61
bb) Konzerndimensionales Vorerwerbsrecht 63
cc) Ergebnis 63
4. Akzeptanz 64
a) Muttergesellschaft 64
b) Tochtergesellschaft 65
IV. Gründer und Familienaktionäre 66
1. Motive 66
a) Sicherung des privaten Wohlstands 67
b) Nachfolgeregelung 68
c) Finanzierung eines Management Buy-Out 69
2. Akzeptanz 69
C. Fazit 70
§ 4 Die Beteiligten und ihre rechtlichen Beziehungen zueinander 72
A. Beteiligung einer Emissionsbank 72
B. Mitwirkung der Gesellschaft 73
C. Rechtsbeziehungen zu den Anlegern 76
D. Verhältnis zu den nicht abgebenden Aktionären 76
§ 5 Der vertragliche Regelungsrahmen einer Umplatzierung 77
A. Übernahme der Aktien und Verteilung des Emissionsrisikos 77
I. Vorgaben durch Herkunft der Aktien 77
II. Risikotragung 79
1. Risiken und Beeinflussung des Gesamtrisikos 79
a) Risiken 79
b) Beeinflussung des Emissionsrisikos durch die Wahl eines geeigneten Preisfeststellungsverfahrens 80
2. Übernahme des Emissionsrisikos – grundsätzliche Unterscheidung: hard underwriting vs. best-efforts 82
3. Übernahme des Emissionsrisikos – Gestaltungsmöglichkeiten bei der Festübernahme 84
a) Ausschluss der gesamtschuldnerischen Haftung 84
b) Zeitpunkt der Bindung 84
aa) Bought deal 85
bb) Best-efforts ähnliche Übernahme 85
cc) Firm Underwriting 87
c) Möglichkeit des vorzeitigen Abbruchs 88
aa) Inhalt der Bedingungen 88
bb) Zeitpunkt des Abbruchs 89
III. Fazit 91
B. Weitere typische Vertragsbestandteile 92
I. Börseneinführungsvertrag 92
1. Inhalt 92
2. Börsenzulassung 93
a) Gebot der Vollzulassung 93
b) Kompetenz zur Antragsstellung 93
aa) Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenz 93
bb) Keine Kompetenz der Hauptversammlung 94
II. Kursstabilisierungsmaßnahmen 96
1. Instrumente 97
2. Insbesondere Mehrzuteilung und Greenshoe-Option 99
a) Funktionsweise und Einsatz alter Aktien 99
b) Einsatz neuer Aktien 101
c) Weitere Wirkungen und Gestaltungsmöglichkeiten 102
III. Marktschutzvereinbarung 103
1. Erscheinungsformen und Funktionen 103
a) Verpflichtung des Emittenten 103
b) Verpflichtung der Altaktionäre 104
2. Zulässigkeit 107
3. Pflicht zum Abschluss einer Erklärung 108
4. Sanktionen und Absicherungsmöglichkeiten 109
a) Sanktionen 109
aa) Anspruchsgrundlagen für den Emittenten, die Emissionsbank und die übrigen Altaktionäre 110
bb) Anspruchsgrundlagen für Neuaktionäre 110
(1) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 110
(2) § 823 Abs. 2 in Verbindung mit § 20a WpHG 111
cc) Nachweis und Bezifferung des Schadens 113
dd) Strafbarkeit des Vertragsbruchs 114
b) Sicherungsmaßnahmen 116
IV. Fazit 117
§ 6 Prospektpflicht und Erstellung 118
A. Prospektpflicht 118
I. Gesetzliche Grundkoordinaten 118
II. Erstmalige Angebote 119
III. Folgeplatzierungen 119
1. Rechtslage 119
2. Beseitigung von Unklarheiten 120
a) Streichung des § 3 Abs. 1 Satz 2 WpPG 120
b) Schaffung einer ausdrücklichen Haftungsnorm 121
3. Konsequenzen für abgabewillige Aktionäre 122
a) Haftung für Informationsmemorandum bei nicht bestehender Prospektpflicht 123
b) Keine Einschränkung der Fungibilität 124
c) Rechtsvergleich 124
d) Ergebnis 126
IV. Adressaten der Veröffentlichungspflichten 126
1. Der Anbieterbegriff 126
a) Funktion 126
b) Definition 127
2. Anbietereigenschaft des Emittenten und der Emissionsbank 127
3. Anbietereigenschaft der abgebenden Aktionäre 128
a) Mischangebote 128
b) Reine Umplatzierungen 128
aa) Weiterveräußerungen nach Privatplatzierung 129
bb) Konflikt 129
cc) Abgrenzung 130
4. Ergebnis 131
B. Prospekterstellung 132
I. Prospektaufbau 132
II. Relevante Angaben für eine Umplatzierung 133
1. Prospektverantwortlichkeit (§ 5 Abs. 4 WpPG) 133
2. Art. 3, 4 EU-ProspV, Anh. I EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Aktien (Modul) 134
3. Anh. III EU-ProspV: Mindestangaben für die Wertpapierbeschreibung für Aktien (Schema) 135
a) Interessen beteiligter Personen, Ziff. 3.3 135
b) Gründe für das Angebot und Verwendung der Erträge, Ziff. 3.4 135
c) Wertpapierinhaber mit Verkaufsposition, Ziffer 7 136
C. Rechtliche Schranken des zur Prospekterstellung erforderlichen Informationsflusses 136
I. Verschwiegenheitspflicht der Vorstandsmitglieder, § 93 Abs. 1 Satz 3 AktG 137
1. Das Vorhaben einer Platzierung 137
2. Due Diligence-Prüfung 138
II. Verstoß gegen das Insiderhandelsverbot (§ 14 Abs. 1 WpHG) 140
1. Begrenzung der Problematik durch den zeitlichen und sachlichen Anwendungsbereich 140
2. Das Vorhaben der Platzierung als Insiderinformation 140
3. Informationen aus dem Prospekt 141
a) Erwerb oder Veräußerung unter Verwendung einer Insiderinformation 141
b) Unbefugte Weitergabe 143
III. Fazit 144
§ 7 Anspruch auf Ermöglichung einer Umplatzierung 145
A. Möglichkeit und Schranken vertraglicher Einflussnahme 145
I. Börsengang 145
II. Entscheidung über Umplatzierung 147
III. Fazit 149
B. Anspruch auf Teilnahme bei Umplatzierung eines anderen Aktionärs 150
I. § 53a AktG 150
1. Anwendungsbereich 150
2. Geeignete Rechtsfolge 151
3. Sachwidrige Ungleichbehandlung 152
a) Piggyback Right 153
b) Kapitalanteil 154
c) Erwartete Signalwirkung 154
II. Treuepflicht 154
III. Fazit 155
§ 8 Kosten und Risiken einer Umplatzierung durch öffentliches Angebot 156
A. Provisionen der Emissionsbank 156
B. Börseneinführungskosten 157
C. Mitwirkung der Gesellschaft bei der Prospekterstellung 157
D. Prospekthaftung 158
I. Bedeutung 158
II. Anspruchsgrundlage für einen Prospekthaftungsanspruch 159
III. Anspruchsgegner 159
1. Verantwortungsübernahme 159
2. Prospektveranlasser 160
IV. Umfang der Haftung 162
V. Verteilung des Prospekthaftungsrisikos im Innenverhältnis 163
1. Grundkonflikte 163
a) Informationsasymmetrie und Haftung im Außenverhältnis 163
b) Keine Lösung durch gesetzliche Gewährleistung 164
2. Lösung durch Gewährleistungen und Garantien 164
a) Inhalt 164
b) Rechtsfolge: Freistellung 165
c) Weitere Ziele 166
3. Zulässigkeit der Freistellung gegenüber der Emissionsbank 166
a) Verstoß gegen Sinn und Zweck der Prospekthaftungsregeln 166
b) Einlagenrückgewähr gegenüber der Emissionsbank 168
aa) Anwendungsbereich von § 57 Abs. 1 AktG 168
bb) Rechtslage bei Platzierung neuer Aktien 168
cc) Rechtslage bei Umplatzierung 170
c) Verbot der Financial Assistance 171
4. Ergebnis 172
E. Kategorisierung der Kostenpunkte 172
§ 9 Zulässigkeit einer Kostenübernahme gegenüber dem abgebenden Aktionär durch die Aktiengesellschaft – mögliche Rechtsverstöße und deren Verhältnis zueinander 174
A. § 57 AktG 174
B. Verdeckte Gewinnausschüttung 175
C. § 53a AktG 177
I. Meinungsstand 177
II. Gesetzeshistorie 179
III. Stellungnahme 180
D. §§ 311, 317 AktG 181
I. Anwendbarkeit 181
II. Das Verhältnis der §§ 311, 317 AktG zur Kapitalbindung 182
1. Die These von der Sonderregelung und deren Beschränkung 182
2. Uneingeschränkte konkurrierende Anwendung 184
3. Stellungnahme 185
4. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben 186
E. Ergebnis 187
§ 10 Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr (§ 57 Abs. 1 AktG) 188
A. Leistung der Aktiengesellschaft 188
I. Unmittelbare Platzierungskosten 188
1. Platzierungsprovision 188
2. Börseneinführungskosten 189
II. Kosten aus Prospekterstellung und -haftung 190
1. Freistellungsklauseln als Anknüpfungspunkt für einen Verstoß 190
a) Hintergrund: Wirtschaftliche Betrachtungsweise 190
b) Prämisse: Zuordnung des Haftungsrisikos an den Aktionär 191
c) Vergleich mit Sicherheitenbestellung 192
2. Überprüfung der argumentativen Grundlagen 193
a) Kein Nutzen aus Erkenntnissen zur Kollision von Prospekthaftungstatbeständen und Kapitalerhaltungsgrundsatz 193
b) Gewährleistungsrechtliche Natur des Prospekthaftungsanspruchs 194
c) Mehrkosten durch Umplatzierung bei Börseneinführung 196
3. Überprüfung des Anknüpfungspunktes 197
4. Mitwirkung als Anknüpfungspunkt 197
5. Schwierigkeiten bei gemischten Platzierungen 199
a) Leistung in Bezug auf das Prospekthaftungsrisiko 199
b) Leistung in Bezug auf die Mitwirkung bei Prospekterstellung und Platzierung 199
III. Fazit 201
B. Zulässigkeit einer Vermögenszuwendung 202
I. Kriterien 202
1. Zulässigkeit von Geschäften, die einem Drittvergleich standhalten 202
a) Marktvergleich 203
b) Der ordentliche und gewissenhafte Geschäftsleiter als Ausgewogenheitsmaßstab 203
c) Ermessensspielraum? 204
aa) Befürwortung 204
bb) Ablehnung 205
2. Rechtfertigung durch betriebliche Gründe 208
3. Vorteilsausgleich 208
4. Legitimierung unter den Voraussetzungen des § 26 AktG? 211
II. Anwendung auf eine Umplatzierung durch öffentliches Angebot 212
1. Schwierigkeiten 212
a) Kein Umsatzgeschäft 212
b) Nur gegenüber Aktionär erbringbare Leistung 213
2. Erstellung des Prospekts und Marketingmaßnahmen 215
a) Bei reiner Umplatzierung 215
b) Bei gemischter Platzierung 215
3. Tragung des Prospekthaftungsrisikos 216
a) Umfang der Kompensation 216
aa) Die Prospekterstellung als Geschäftsbesorgung 216
bb) Einwände vor dem Hintergrund des Kapitalschutzes 218
b) Denkbare Kompensationsmöglichkeiten 218
c) Kompensation im Wege der Freistellung 218
d) Kompensation mittels Vergütung des Haftungsrisikos 220
aa) Faktische Quantifizierbarkeit 220
bb) Einwände 221
e) Bestimmung bei gemischter Platzierung 222
f) Fazit 223
C. Kompensation der Leistung durch Vorteile der Gesellschaft aus der Umplatzierung 223
I. Meinungsstand 224
1. Kategorische Ablehnung 224
2. Akzeptanz 224
II. Das Interesse der AG an einer Umplatzierung als Vorteil 225
1. Der Streit um die Möglichkeit eines Vorteils 225
a) Zweifel 225
b) Gegenargumente 227
aa) Negative Marktreaktion 227
bb) Ausnahmen vom grundsätzlichen Desinteresse an der eigenen Aktionärsstruktur und Maßnahmen im Doppelinteresse 227
cc) Berücksichtigung mittelbarer Vorteile 229
2. Voraussetzungen einer Kompensation – Das Interesse im Rahmen von § 57 Abs. 1 AktG 230
a) Vorteil und Unternehmensinteresse 230
b) Orientierung am Schutzzweck 231
aa) Vermögenswerter Vorteil 231
bb) Keine Berücksichtigung von Vorteilen für Gesellschafter 233
c) Präzisierung 233
aa) Konkreter Vorteil 233
bb) Quantifizierbarkeit 234
cc) Wirtschaftlicher Nutzen einer Umplatzierung 236
(1) Keine Erreichung des Ziels mittels einer Kapitalerhöhung 236
(2) Normative Einschränkungen 237
III. Ergebnis 238
D. Anwendung auf Fallkonstellationen 238
I. Werbewirkung 238
1. Werbewirkung am Kapitalmarkt 238
2. Weiterreichende Werbewirkungen 240
II. Verbesserung der Liquidität 240
1. Verbesserung der Handelsbedingungen 241
2. Erfüllung von Zulassungsvoraussetzungen 241
a) Ausreichende Liquidität als Voraussetzung einer Börsenzulassung 241
b) Vermögensvorteile 242
aa) Werbewirkung 242
bb) Aktien als Akquisitionswährung 242
cc) Präsenz an ausländischen Märkten 243
dd) Ermöglichung der Kapitalerhöhung als Vorteil 244
c) Indexaufnahme und Indexverbleib 244
3. Erfolg der Emission 244
4. Ergebnis 245
III. Aushandlung besserer Vertragskonditionen 245
IV. Bereitstellung von Bonusaktien 245
V. Leistungen einer Beteiligungsgesellschaft 246
VI. Greenshoe 246
VII. Unabhängigkeit von einem Großaktionär 246
1. Unabhängigkeit als Wert 247
a) Bewertung der Abhängigkeit 247
b) Gesetzliche Wertungen 249
c) Sonderfall Privatisierung? 252
2. Situationsabhängiger Vorteil 253
a) Verhandlungslösung 254
b) Rechtliche Zulässigkeit jenseits der Kapitalerhaltungsregeln 254
c) Vermögensvorteil 255
d) Normative Grenzen 257
VIII. Ergebnis 259
E. Beweislastverteilung 259
I. Die Anwendbarkeit der Grundregel 260
1. Inhalt und Herleitung 260
2. Anwendung 261
II. Der Umgang der Aktionäre mit der Beweislast 264
1. Dokumentation 264
2. Informationsanspruch gegen die Gesellschaft 265
a) Grundsatz und Ausnahmen 265
b) Voraussetzungen 267
aa) Fehlende eigene Informationsmöglichkeit 268
bb) Entschuldbare Ungewissheit 268
cc) Zumutbarkeit der Auskunftserteilung 268
dd) Plausibilität des Hauptanspruchs 269
III. Ergebnis 269
F. Rechtsfolgen 270
I. Rückgewähr der Leistungen 270
II. Nichtigkeit der Freistellungsklausel 271
III. Organhaftung 272
IV. Ergebnis 273
G. Rückschlüsse für andere Konfliktnormen 273
I. § 53a AktG 273
II. §§ 311 ff. AktG 274
III. Verdeckte Gewinnausschüttung 274
§ 11 Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 31. Mai 2011 275
A. Die Annahme einer Leistung an den abgebenden Aktionär 275
I. Die Begründung des BGH 275
II. Bewertung 277
1. Wirtschaftliche Betrachtungsweise 277
2. „Veranlasserprinzip“ 277
3. Vergleich mit Sicherheitenbestellung 278
a) Kritikpunkte 278
b) Verteilung von Kosten und Nutzen – der unmittelbare Vorteil des abgebenden Aktionärs 279
4. Beherrschbarkeit des Prospekthaftungsrisikos 280
5. Ergebnis 281
B. Kompensationsmöglichkeiten 281
I. Die bilanzielle Betrachtungsweise – Ausgleich nur durch Freistellung 281
II. Bewertung 281
1. Akzeptanz der Freistellungslösung 281
2. Ablehnung der Beschränkung auf eine Freistellung 282
a) Wertungswidersprüche 282
b) Eingeschränkte Regressmöglichkeiten des abgebenden Aktionärs 285
3. Bewertung unter Berücksichtigung des zugrundeliegenden Sachverhaltes 286
4. Versicherung als Alternative 287
a) Zulässigkeit 287
b) Umfang des Versicherungsschutzes 288
5. Ergebnis 290
C. Offene Fragen 290
I. IPO mit reiner Umplatzierung 290
II. Mischplatzierung 291
III. Haftung mehrerer abgebender Aktionäre 292
IV. Mehrzuteilung und Greenshoe-Option 294
V. Auswirkungen auf die Emissionsbank 295
VI. Pflichten der Vorstandsmitglieder 297
D. Fazit 298
§ 12 Zusammenfassung 299
Literaturverzeichnis 302
Sachverzeichnis 340