Menu Expand

Interessenkonflikte im Vorstand der Aktiengesellschaft

Cite BOOK

Style

Holtkamp, N. (2016). Interessenkonflikte im Vorstand der Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54952-8
Holtkamp, Nico. Interessenkonflikte im Vorstand der Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot, 2016. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54952-8
Holtkamp, N (2016): Interessenkonflikte im Vorstand der Aktiengesellschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54952-8

Format

Interessenkonflikte im Vorstand der Aktiengesellschaft

Holtkamp, Nico

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 99

(2016)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Nico Holtkamp studierte von 2003 bis 2008 Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz. Nach der Ersten Juristischen Prüfung absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht Stuttgart mit Stationen bei der Wirtschaftskanzlei Gleiss Lutz und in der Rechtsabteilung der Robert Bosch GmbH. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung (2010) und einem Studienaufenthalt an der National Taiwan Normal University in Taipei (Taiwan) ist Nico Holtkamp seit dem Frühjahr 2011 bei der Wirtschaftskanzlei Gleiss Lutz angestellt. Im Anschluss an eine einjährige Promotionsfreistellung arbeitet er dort seit Frühjahr 2012 als Rechtsanwalt im Bereich Corporate/M&A.

Abstract

Interessenkonflikte bei Organmitgliedern sind in der Unternehmenspraxis ein allgegenwärtiges Thema. Diesen Befund greift die Untersuchung für den Fall der Aktiengesellschaft auf und befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich das Vorstandsmitglied einer AG bei seiner Geschäftsführung in einem rechtlich relevanten Interessenkonflikt befindet, und welche Rechtsfolgen ein solcher Konflikt für seine Geschäftsführungsbefugnisse und -pflichten sowie seine Haftungsverantwortung auslöst. Der Begriff des Interessenkonflikts taucht im Aktienrecht nicht auf. Vielmehr beschränkt sich das Gesetz darauf, in einigen Einzelvorschriften bestimmte Konfliktsachverhalte kasuistisch zu umschreiben. Auf Basis einer Analyse der gesetzlichen Vorstellungen und Wertungen entwickelt der Autor ein einheitliches, in sich widerspruchsfreies und praxistaugliches Lösungskonzept, das sich auch in Sonderkonstellationen wie bei Vorstandsmitgliedern mit Doppelmandaten oder in Übernahmesituationen als tragfähig erweist.»Conflicts of Interest at the Board Level of a German Stock Corporation«

The study addresses the question of i) under what circumstances a board member of a German stock corporation will experience a legally relevant conflict of interests with his official duties and ii) what legal consequences such a conflict will have for his authority and duties to manage the company as well as for his liability. To this end, the author develops a uniform, consistent and pragmatic solution.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 17
Einführung 21
§ 1 Problemstellung und Gang der Untersuchung 21
I. Das Problem 21
II. Eingrenzung des Themas und Gang der Untersuchung 23
1. Teil: Aktienrechtliche Grundsätze zur Lösungrnvorstandsbezogener Interessenkonflikte 27
1. Kapitel: Grundlagen und Definitionen 29
§ 2 Funktion und Rechtsstellung des Vorstands und der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft 29
I. Funktion, Aufgaben und Pflichten des Vorstands 29
II. Zusammensetzung und Organisation des Vorstands 32
III. Bestellung, Anstellung und Abberufung der Vorstandsmitglieder 34
IV. Überwachung des Vorstands durch den Aufsichtsrat 35
§ 3 Vorstandsbezogene Interessenkonflikte 37
I. Aufspaltung von Eigentum und Leitungsmacht als Grundursache von Interessenkonflikten 37
II. Definition und Konkretisierung vorstandsbezogener Interessenkonflikte 40
1. Voraussetzungen eines rechtlich relevanten Interessenkonflikts 40
2. Das Wohl der Gesellschaft als rechtlich geschütztes Interesse 42
3. Vorstandsbezogene Konfliktkriterien im Einzelnen 45
a) Bewertungsmaßstab 45
b) Konfliktsituation dem Grunde nach 46
aa) Beachtlichkeit von Vor- und Nachteilen 46
bb) Rechtsgeschäftlich begründete und tatsächliche Vor- und Nachteile 47
cc) Materielle und immaterielle Vor- und Nachteile 47
dd) Unmittelbare und mittelbare Vor- und Nachteile 47
ee) Konfliktsituation und Entscheidungsprozess 48
c) Ausreichende Konfliktschwere 49
aa) Verhältnis des materiellen Vor- oder Nachteils zur wirtschaftlichen Lage des Vorstandsmitglieds 49
bb) Individualisierte und qualifizierte Betroffenheit bei immateriellen Vor- oder Nachteilen 50
cc) Ausreichendes Näheverhältnis bei mittelbaren Vor- oder Nachteilen 51
d) Interessenkonflikt bei Aufgabendelegation 53
2. Kapitel: Positivrechtliche Regelungen vorstandsbezogener Interessenkonflikte im Aktiengesetz 55
§ 4 Allgemeine gesetzliche Vorkehrungen zur Verringerung der Gefahr eigennützigen Vorstandshandelns (Überblick) 55
I. Organisationsrechtliche Vorkehrungen 55
1. Dualistische Verwaltungsstruktur der Aktiengesellschaft 55
2. Prinzip der Gesamtgeschäftsführung und -vertretung 57
II. Bestimmungen zur Konfliktvermeidung und Interessenharmonisierung 58
1. Beschränkung der Berufsfreiheit der Vorstandsmitglieder (§ 88 AktG) 58
2. Erfolgsabhängige Vergütung (§ 87 Abs. 1 AktG) 59
III. Androhung von Sanktionen bei Missbrauch der Leitungsmacht 61
1. Haftungsrechtliche Sanktionen 61
2. Widerruf der Bestellung 62
IV. Ergänzende Vorkehrungen zur Konfliktregulierung bei börsennotierten Aktiengesellschaften (§ 161 AktG i. V. m. Ziff. 4.3 DCGK) 62
§ 5 Gesetzliche Sonderregelungen zur Vermeidung und Regulierung vorstandsspezifischer Interessenkonflikte 65
I. Bestellung und Abberufung der Vorstandsmitglieder (§ 84 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 AktG) 66
1. Regelungsinhalt 66
2. Unwirksamkeit der Bestellung/Abberufung bei Zuständigkeitsverstoß 66
II. Abschluss und Beendigung von Anstellungsverträgen sowie Festlegung der Anstellungsbedingungen (§§ 84 Abs. 1 Satz 5, 87 AktG) 69
III. Befreiung vom gesetzlichen Wettbewerbsverbot (§ 88 Abs. 1 AktG) 70
IV. Kreditgewährung an Vorstandsmitglieder (§ 89 Abs. 1 AktG) 71
1. Regelungsinhalt 71
2. Rechtsfolgen bei Zuständigkeitsverstoß 72
V. Kreditgeschäfte mit Dritten 75
1. Kreditgeschäfte mit vorstandsnahen Angehörigen oder Strohpersonen (§ 89 Abs. 3 AktG) 75
2. Kreditgewährung an vorstandsnahe juristische Personen oder Personenhandelsgesellschaften (§ 89 Abs. 4 Satz 1 AktG) 76
VI. Vertretung der Gesellschaft durch den Aufsichtsrat (§ 112 AktG) 77
1. Normverständnis des § 112 AktG 77
2. Sachlicher Anwendungsbereich 78
a) Keine Beschränkung auf organschaftliche Angelegenheiten 78
b) Vertretungsmacht und Geschäftsführungsbefugnis 80
c) Geschäfte des täglichen Lebens 84
3. Persönlicher Anwendungsbereich 89
a) Amtierende Vorstandsmitglieder 89
aa) Unmittelbar betroffene Vorstandsmitglieder 89
bb) Nicht direkt betroffene Vorstandsmitglieder 90
b) Erweiterung des persönlichen Geltungsbereichs des § 112 AktG 94
aa) Künftige Vorstandsmitglieder 94
bb) Ehemalige Vorstandsmitglieder 95
(1) Rechtsgeschäfte mit Organbezug 95
(2) Drittgeschäfte 98
(3) Beraterverträge, Kreditgeschäfte 99
cc) Angehörige eines Vorstandsmitglieds und sonstige ihm nahe stehende Dritte 99
4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 112 AktG 100
a) Meinungsstand 100
b) Stellungnahme 102
3. Kapitel: Handlungsoptionen der Gesellschaft zur Neutralisierung vorstandsspezifischer Interessenkonflikte 105
§ 6 Rechte und Pflichten der Vorstandsmitglieder bei vorstandsinternen Interessenkonflikten 106
I. Rechte und Pflichten des direkt betroffenen Mitglieds 106
1. Verweigerung der Geschäftsführung in der Konfliktangelegenheit 106
a) Grundsätze 106
b) Besonderheiten bei Kollegialentscheidungen? 110
2. Beachtung der allgemeinen Sorgfaltspflicht 112
3. Pflicht zur Offenlegung des Interessenkonflikts 113
a) Grundsätze 113
b) Adressaten der Offenlegung 115
c) Zeitpunkt der Offenlegung 115
d) Grenzen der Offenlegungspflicht 116
aa) Geheimhaltungsinteressen des Vorstandsmitglieds 116
(1) Offenlegungspflicht vs. Allgemeines Persönlichkeitsrecht 116
(2) Offenlegungspflicht bei Selbstbezichtigung 119
bb) Geheimhaltungsinteressen Dritter 120
e) Fortgesetzte Transparenz- und Dokumentationspflicht 121
II. Pflichten der nicht direkt betroffenen Vorstandsmitglieder 122
1. Gesamtgeschäftsführung 122
2. Einzelgeschäftsführung des befangenen Vorstandsmitglieds 123
a) Pflicht zur vorstandsinternen Überwachung (Grundsätze) 123
b) Grenzen der vorstandsinternen Überwachung 125
3. Bloße Überwachungszuständigkeit des befangenen Vorstandsmitglieds 126
§ 7 Konfliktmanagement des Aufsichtsrats bei Interessenkonflikten von Vorstandsmitgliedern 127
I. Vorbeugende Eindämmung von Interessenkonflikten durch abstrakt-generelle Regelungen in der Geschäftsordnung des Vorstands 128
1. Festlegung allgemeiner Geschäftsführungsgrundsätze für Konfliktlagen in mehrgliedrigen Vorständen 128
a) Vorüberlegungen 128
b) Gestaltung im Einzelfall 129
2. Zustimmungsvorbehalte für katalogmäßig erfasste Konfliktgeschäfte 131
a) Rechtsgrundlage und Funktion des Zustimmungsvorbehalts 131
b) Konfliktgeschäft als zulässiger Gegenstand des Zustimmungsvorbehalts 132
c) Gestaltung im Einzelfall 133
d) Zustimmungsvorbehalte bei Zuständigkeit des Gesamtvorstands und bei delegierten Konfliktgeschäften 134
e) Erteilung der Zustimmung 135
II. Kontrollinstrumente bei akutem Interessenkonflikt 136
1. Erhöhung der Überwachungsdichte 136
2. Anordnung von Ad-hoc-Zustimmungsvorbehalten 137
3. Ad-hoc-Änderungen der Organisation der Geschäftsführung? 142
4. Widerruf der Bestellung eines befangenen Vorstandsmitglieds 143
a) Abberufung bei sachwidriger Untätigkeit 143
b) Abberufung bei Dauerkonflikt 146
4. Kapitel: Auswirkungen des Interessenkonflikts auf die Geschäftsführungsbefugnis des befangenen Vorstandsmitglieds 148
§ 8 Gesetzlicher Ausschluss des befangenen Vorstandsmitglieds von der Geschäftsführung 148
I. Unmöglichkeit der Geschäftsführung (§ 275 Abs. 1 BGB) 148
II. Geschäftsführungsausschluss aufgrund organschaftlicher Treuepflicht 150
III. Ableitung des Geschäftsführungsausschlusses aus § 242 BGB 152
IV. Geschäftsführungsausschluss auf Basis modifizierter verbandsrechtlicher Stimmverbote 154
V. (Ergänzende) systematische Erwägungen 156
1. Gesetzlicher Geschäftsführungsausschluss vs. Rechtssicherheit 156
2. Gesetzlicher Geschäftsführungsausschluss vs. Prinzip der Gesamtgeschäftsführung 157
§ 9 Stimmverbot für das befangene Vorstandsmitglied 159
I. Meinungsstand zu den Rechtsgrundlagen 159
II. Stimmverbot aufgrund organschaftlicher Treuepflicht 160
III. Ableitung des Stimmverbots aus § 242 BGB 161
IV. Analoge Anwendung verbandsrechtlich normierter Stimmverbote 161
1. Voraussetzungen, Zweck und Wirkungsweise verbandsrechtlicher Stimmverbote 161
2. Analoge Anwendung der §§ 28, 34 BGB 165
a) Rechtsgeschäfte zwischen Gesellschaft und Vorstandsmitglied 166
b) Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreits 166
3. Ausdehnende Analogie 167
a) Rechtsgeschäfte der Aktiengesellschaft mit vorstandsnahen Dritten 168
aa) Planwidrige Regelungslücke im positiven Recht? 168
bb) Systemwidrigkeit vorstandsrechtlicher Stimmverbote im Aktienrecht 174
b) Vorstandsbeschlüsse mit Auswirkung auf die Interessen von Doppelmandatsträgern 178
4. Stimmverbot analog § 181 BGB 181
5. Kapitel: Nachgelagerter Schutz der Gesellschaft vor treuwidrigem Vorstandshandeln 183
§ 10 Unwirksamkeit konfliktbelasteter Rechtsgeschäfte 183
I. Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften bei Mehrvertretung (§ 181 Var. 2 BGB) 184
1. Anwendbarkeit des § 181 BGB auf Aktienvorstände 184
2. Anwendung des § 181 Var. 2 BGB auf mehrgliedrige Vorstände 185
3. Gestattung und Genehmigung der Mehrvertretung 187
a) Gestattung 187
aa) Allgemeine Grundsätze 187
bb) Erklärungsgegner 190
b) Genehmigung 190
II. Unwirksamkeit treuwidriger Geschäfte wegen Missbrauchs der Vertretungsmacht 191
1. Voraussetzungen eines Vertretungsmissbrauchs 192
a) Allgemeine Anforderungen 192
b) Vertretungsmissbrauch durch den Vorstand 193
2. Voraussetzungen auf Seiten des Geschäftspartners 196
a) Allgemeine Anforderungen 196
b) Zurechnung bei Personengesamtheiten 196
§ 11 Haftungsrechtliche Konsequenzen konfliktbelasteten Vorstandshandelns 197
I. Grundsätze der aktienrechtlichen Vorstandshaftung 198
1. Ausgangslage 198
2. Kodifizierung eines weiten Geschäftsleiterermessens in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG („Business Judgment Rule“) 200
II. Der Einfluss von Interessenkonflikten auf das Haftungsprivileg des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG 201
1. Konfliktfreiheit als Tatbestandsmerkmal des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG 202
2. Beurteilungsmaßstab für das Vorliegen eines relevanten Interessenkonflikts 206
3. Konfliktneutralisierung durch Offenlegung? 207
4. Haftung des Befangenen bei bloßer Überwachungszuständigkeit 210
III. Haftungsrechtliche Auswirkungen des Interessenkonflikts bei Kollektiventscheidungen 210
1. Meinungsstand 211
2. Individuelle vs. kollektive Betrachtungsweise 213
3. „Infektion“ unbefangener Vorstandsmitglieder mit dem Interessenkonflikt eines Kollegen? 214
2. Teil: Sonderkonstellationen – Interessenkonflikte bei personellen Verflechtungen 219
1. Kapitel: Vorstandsinterne Pflichtenkollisionen bei personellen Verflechtungen (Doppelmandate) 221
§ 12 Doppelmandate außerhalb von Konzernstrukturen 222
I. Konstellationen und Zulässigkeit von Doppelmandaten 222
II. Konfliktpotential 224
1. Kombination von Vorstands- und Aufsichtsratsmandat 224
a) Reichweite beider Pflichtenkreise 224
b) Konkretes Konfliktpotential 226
2. Kombination zweier Vorstandsmandate 228
III. Bisherige Lösungskonzepte 229
IV. Konfliktlösung nach dem Prinzip der Pflichtenrelativität 231
1. Keine Unmöglichkeit der Pflichterfüllung 231
2. Leistungsverweigerungsrecht des Doppelmandatsträgers nach § 275 Abs. 3 BGB 232
a) Allgemeine Grundsätze zur Pflichtenabwägung 232
aa) Abwägungsmaßstab und Prüfungsprogramm 232
bb) Einzelne Abwägungsschritte 235
(1) Ermittlung der rechtlich relevanten Belange 235
(2) Gewichtung der relevanten Belange 235
(3) Ermittlung des sachgerechten Ergebnisses 239
(4) Beachtung vorrangiger gesetzlicher Vorgaben 240
b) Auflösung konkreter Konfliktsituationen 241
aa) Konflikte bei Kombination von Vorstands- und Aufsichtsratsmandat 241
(1) Vorrang der Geschäftsführungs- vor der Überwachungspflicht 241
(2) Geschäftsführungspflicht aus dem Vorstandsmandat vs. „Geschäftsführungspflicht“ aus dem Aufsichtsratsmandat 242
(3) (Weitere) Scheinkonflikte 244
bb) Konflikte bei Kombination zweier Vorstandsmandate 247
V. Schutz der Gesellschaftsinteressen 248
1. Primärebene 248
2. Haftungsrecht 249
a) Haftung wegen konfliktbedingter Verweigerung der Pflichterfüllung 249
b) Haftung wegen pflichtwidriger Mandatsübernahme 250
aa) Vorstandsdoppelmandate 250
bb) Kombination von Vorstands- und Aufsichtsratsmandat 252
§ 13 Doppelmandate im Aktienkonzern 252
I. Inhalt und Zweck 252
II. Pflichtenkonflikte bei Doppelmandaten im faktischen Konzern 254
1. Konzernrechtliches Regelungsumfeld 254
a) Grenzen der Zulässigkeit von Doppelmandaten 254
b) Schranken des Einflusses der herrschenden Gesellschaft 255
2. Konfliktpotentiale 256
a) Nachteilige Veranlassung „von oben“ als konzernspezifischer Konfliktsachverhalt 256
b) Nachteilige Veranlassung ohne Nachteilsausgleich 257
c) Nachteilige Veranlassung mit Nachteilsausgleich 258
III. Doppelmandate im Vertrags- und Eingliederungskonzern 262
1. Konzernrechtliches Regelungsumfeld 262
2. Konfliktpotential 263
2. Kapitel: Interessenkonflikte bei öffentlichen Übernahmen 265
§ 14 Übernahme- und aktienrechtliche Regelungen zur Neutralisierung übernahmespezifischer Interessenkonflikte 266
I. Übernahmespezifische Konfliktkriterien 266
1. Konfliktsituation dem Grunde nach 266
2. Ausreichende Konfliktschwere 268
a) Übernahmespezifische Grundsatzentscheidungen 268
b) Maßnahmen nach Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots 269
c) Entscheidungen bei sich anbahnendem Übernahmeangebot 271
II. Übernahmerechtliche Ansätze zur Konfliktbewältigung 272
1. Materielle Verhaltenspflichten im Zusammenhang mit Übernahmeangeboten 272
a) Verhinderungsverbot 272
aa) Rechtsgrundlage 272
bb) Ausnahmen vom Verhinderungsverbot 274
(1) Geschäftsführung nach § 33 Abs. 1 Satz 2 Var. 1 WpÜG 274
(2) Suche nach einem konkurrierenden Angebot (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Var. 2 WpÜG) 276
(3) Abwehrmaßnahmen mit Zustimmung des Aufsichtsrats (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Var. 3 WpÜG) 278
b) Materielle Beschränkung der Förderung von Übernahmeangeboten 280
c) Materielle Sonderpflichten im Fall des Management Buyouts? 281
aa) Suche nach Konkurrenzangeboten 281
bb) Strikte Bietergleichbehandlung 282
d) Bewertung 284
2. Prozedurale Beschränkungen der Geschäftsführung 284
a) Prozedurale Beschränkungen bei Abwehrmaßnahmen 284
b) Prozedurale Beschränkungen im Falle des Management Buyouts? 285
c) Bewertung 287
3. Übernahmespezifische Konflikttransparenz 288
a) Offenlegung von Sonderinteressen in der Angebotsunterlage (§ 11 Abs. 2 Satz 3 WpÜG) und der begründeten Stellungnahme (§ 27 WpÜG) 288
b) Bewertung 290
III. Ergänzung der übernahmerechtlichen Konfliktregelungen durch das allgemeine Aktienrecht 291
1. Offenlegung des Interessenkonflikts 292
2. Geschäftsführungsbefugnis des befangenen Vorstandsmitglieds 293
3. Konfliktkontrolle durch Vorstandskollegen 293
a) Übernahmespezifisches Grundproblem: Vorstandsübergreifende Konfliktlage 293
b) Beeinflussung des Übernahmeerfolgs als Leitungsmaßnahme 294
4. Konfliktkontrolle und -regulierung durch den Aufsichtsrat 295
a) Verhinderung sachwidriger Einflussnahmen auf den Übernahmeversuch durch Zustimmungsvorbehalte 296
b) Erfordernis von Zustimmungsvorbehalten bei Handlungsermächtigung durch die Hauptversammlung? 298
aa) Vorratsermächtigung nach § 33 Abs. 2 WpÜG 298
bb) Ad-Hoc-Ermächtigungen 299
c) Abberufung befangener Vorstandsmitglieder 300
5. Rechtsfolgen pflichtwidriger Abwehr- oder Fördermaßnahmen des Vorstands 301
a) (Un-)‌Wirksamkeit der Maßnahme 301
b) Schadensersatzpflicht gegenüber der Gesellschaft 301
c) Schadensersatzpflicht gegenüber den Aktionären 303
§ 15 Konfliktneutralisierung bei Abgabe der begründeten Stellungnahme nach § 27 WpÜG 305
I. Offenlegung von Eigeninteressen 306
1. Rechtsgrundlage 306
2. Gegenstand und Detailtiefe der Offenlegung 308
3. Einzelfälle 309
a) Eigene Veräußerungsabsicht: Angaben nach § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 WpÜG 309
b) Übernahmebezogene Zusagen des Bieters 311
c) Change-of-Control-Klauseln 311
II. Mitwirkungsverbot bzw. Recht zur Enthaltung für befangene Vorstandsmitglieder? 312
III. Darstellung vorstandsinterner Meinungsverschiedenheiten/ Veröffentlichung von Sondervoten 313
IV. Mitwirkung des Aufsichtsrats bei der Stellungnahme 315
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 318
Literaturverzeichnis 326
Stichwortverzeichnis 344