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Die Business Judgment Rule als typübergreifendes Institut

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Fischer, S. (2018). Die Business Judgment Rule als typübergreifendes Institut. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55567-3
Fischer, Stephan. Die Business Judgment Rule als typübergreifendes Institut. Duncker & Humblot, 2018. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55567-3
Fischer, S (2018): Die Business Judgment Rule als typübergreifendes Institut, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55567-3

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Die Business Judgment Rule als typübergreifendes Institut

Fischer, Stephan

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 128

(2018)

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About The Author

Stephan Fischer hat Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg studiert und das 1. Staatsexamen im Januar 2016 abgeschlossen. Im Anschluss daran hat er im Gesellschaftsrecht promoviert und parallel dazu bei seinem Doktorvater Prof. Dr. Merkt als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht, Abt. II der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, bis Oktober 2017 gearbeitet. Seit dem 01.10.2017 absolviert Stephan Fischer den juristischen Vorbereitungsdienst.

Abstract

Die Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG ist bereits seit mehr als zehn Jahren Bestandteil des deutschen Aktienrechts. Dagegen ist die Anwendung der Business Judgment Rule auf andere Gesellschaftsformen weitestgehend ungeklärt. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor anhand der Legitimationsgrundlagen des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG, ob die Business Judgment Rule, die zu einer Haftungserleichterung für den aktienrechtlichen Vorstand im Rahmen von unternehmerischen Entscheidungen führt, auf die Geschäftsleiter der monistischen SE, der GmbH, der Genossenschaft, der Stiftung, des Vereins und der Personengesellschaften anwendbar ist. Aufgrund dieser beispielhaften Untersuchung hat der Autor im Ergebnis festgehalten, dass die Business Judgment Rule kein aktienrechtsspezifisches, sondern vielmehr ein typübergreifendes Institut ist und auch in anderen Rechtsformen als der Aktiengesellschaft unter Beachtung von bestimmten Modifikationen zu Haftungserleichterungen führt.»The Business Judgment Rule as General Legal Figure«

The study considers the question if the business judgment rule pursuant to Section 93 (1) Sentence 2 Stock Corporation Act (AktG) applies to other legal forms of German civil law. The author concludes that the business judgment rule is not specific to stock corporation law. In fact, the business judgment rule is a general legal figure which also applies to other legal forms under the condition of certain modifications.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Einführung 21
I. Einleitung 21
II. Gang der Darstellung 23
Kapitel 1: Die Business Judgment Rule in der Aktiengesellschaft 24
A. Die Entwicklung der Business Judgment Rule 24
I. Der Ursprung der Business Judgment Rule im US-amerikanischen Gesellschaftsrecht 24
II. Die Rechtslage vor der ARAG/ Garmenbeck-Entscheidung des BGH 27
III. Die ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des BGH 28
IV. Kodifizierung durch das UMAG 28
B. Die Tatbestandsvoraussetzungen der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im Überblick 31
I. Unternehmerische Entscheidung 31
II. Handeln zum Wohle der Gesellschaft 33
III. Handeln auf Grundlage angemessener Information 35
IV. Handeln ohne Sonderinteressen und sachfremde Erwägungen 36
V. Handeln in gutem Glauben 39
C. Rechtsnatur und Rechtswirkungen der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG 39
D. Die Legitimation bzw. der Telos der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG 41
I. Die Spezifika unternehmerischer Entscheidungen 42
II. Gefahr des Hindsight Bias 44
III. Der Richter ist kein Kaufmann 46
IV. Steigerung der Attraktivität von Vorstandsposten 47
1. Grundsätze über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 47
2. Statutarische Haftungsbeschränkungen 50
3. § 93 Abs. 4 AktG 50
4. § 31a Abs. 1 S. 1 BGB analog 51
5. D&O-Versicherung 52
6. Ergebnis 53
V. Vermeidung missbräuchlicher Aktionärsklagen 54
VI. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Vorstandsmitglieder 56
1. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Vorstandsmitglieder zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft 56
2. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Vorstandsmitglieder im Interesse der Aktionäre 59
a) Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten des Vorstands im Interesse der Aktionäre als Legitimationsgrundlage der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG 59
b) Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten des Vorstands im Interesse der Aktionäre als einzige Legitimationsgrundlage der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG? 60
VII. Kontrolle durch Marktmechanismen 63
1. Kontrolle durch den Produktmarkt 64
2. Kontrolle durch den Arbeitsmarkt für Manager 64
3. Kontrolle durch den Kapitalmarkt 66
4. Zwischenergebnis 69
VIII. Ergebnis 70
Kapitel 2: Zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht der monistisch verfassten SE mit Sitz in Deutschland 71
A. Die Leitungsstruktur der monistisch verfassten SE und die Haftung des Verwaltungsrats und der geschäftsführenden Direktoren im Überblick 72
B. Der Meinungsstand zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht der monistisch verfassten SE 75
C. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im Recht der monistischen SE in sachlicher Hinsicht 76
I. Die Spezifika unternehmerischer Entscheidungen 76
II. Gefahr des Hindsight Bias 78
III. Steigerung der Attraktivität von Verwaltungsratsposten und der Posten von geschäftsführenden Direktoren 78
1. Grundsätze über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 79
2. D&O-Versicherung 79
3. Weisungsabhängigkeit der geschäftsführenden Direktoren 80
4. Kontroll- und Durchsetzungsdefizit 80
5. Ergebnis 84
IV. Vermeidung missbräuchlicher Aktionärsklagen 84
V. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten des Verwaltungsrats und der geschäftsführenden Direktoren 85
1. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten des Verwaltungsrats und der geschäftsführenden Direktoren zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft 85
2. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten des Verwaltungsrats und der geschäftsführenden Direktoren im Interesse der Aktionäre 87
VI. Kontrolle durch Marktmechanismen 88
1. Kontrolle durch den Produktmarkt 88
2. Kontrolle durch den Arbeitsmarkt für Manager 88
3. Kontrolle durch den Kapitalmarkt 89
VII. Ergebnis 90
D. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG auf das Recht der monistisch verfassten SE in methodischer Hinsicht 91
E. Die Spezifika der Business Judgment Rule im Recht der monistisch verfassten SE 92
I. Einschränkungen des Anwendungsbereichs der Business Judgment Rule 92
1. Die Weisungsgebundenheit des Verwaltungsrats gegenüber der Hauptversammlung? 92
2. Die Weisungsgebundenheit der geschäftsführenden Direktoren 93
II. Beweislast 95
F. Ergebnis 97
Kapitel 3: Zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht der GmbH 98
A. Der Meinungsstand zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht der GmbH 99
B. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im GmbH-Recht in sachlicher Hinsicht 101
I. Die Spezifika unternehmerischer Entscheidungen 101
II. Gefahr des Hindsight Bias 102
III. Steigerung der Attraktivität von Geschäftsführerposten 103
1. Grundsätze über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 103
2. Weisungsgebundenheit gem. § 37 Abs. 1 GmbHG 104
3. Milderung der Geschäftsführerhaftung im Rahmen des § 43 GmbHG 105
4. D&O-Versicherung 108
5. Ergebnis 109
IV. Vermeidung missbräuchlicher Klagen der Gesellschafter 109
V. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Geschäftsführer 112
1. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Geschäftsführer zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft 112
2. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Geschäftsführer im Interesse der GmbH-Gesellschafter 113
VI. Kontrolle durch Marktmechanismen 115
1. Kontrolle durch den Produktmarkt 115
2. Kontrolle durch den Arbeitsmarkt für Manager 116
3. Kontrolle durch den Kapitalmarkt 117
VII. Ergebnis 118
C. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG auf das GmbH-Recht in methodischer Hinsicht 119
I. Planwidrige Regelungslücke 119
II. Vergleichbare Interessenlage 120
III. Ergebnis 120
D. Die Spezifika der Business Judgment Rule im Recht der GmbH 121
I. Einschränkungen des Anwendungsbereichs der Business Judgment Rule 121
1. Die Weisungsgebundenheit des Geschäftsführers 121
2. Ungeschriebene Schranken 122
a) Der mutmaßliche Wille der Gesellschafter 123
b) Unternehmenspolitik 123
c) Außergewöhnliche Maßnahmen 126
3. Ergebnis 127
II. Interessenkonflikte 127
III. Gesellschafter-Geschäftsführer 129
IV. Beweislast 134
E. Ergebnis 135
Kapitel 4: Zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht der eG 137
A. Der Meinungsstand zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Genossenschaftsrecht 138
B. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht der eG in sachlicher Hinsicht 139
I. Die Spezifika unternehmerischer Entscheidungen 139
II. Gefahr des Hindsight Bias 140
III. Steigerung der Attraktivität von Vorstandsposten 141
1. Grundsätze über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 142
2. Haftungserleichterungen für nebenamtlich und ehrenamtlich tätige Vorstandsmitglieder 143
3. D&O-Versicherung 145
4. Ergebnis 145
IV. Vermeidung missbräuchlicher Klagen von Mitgliedern der eG 145
V. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Vorstandsmitglieder 147
1. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Vorstandsmitglieder zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft 147
2. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Vorstandsmitglieder im Interesse der Mitglieder einer eG 148
VI. Kontrolle durch Marktmechanismen 150
1. Kontrolle durch den Produktmarkt 150
2. Kontrolle durch den Arbeitsmarkt für Manager 151
3. Kontrolle durch den Kapitalmarkt 152
VII. Ergebnis 154
C. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule auf das Recht der eG in methodischer Hinsicht 154
D. Die Spezifika der Business Judgment Rule im Recht der eG 155
I. Statutarische Weisungsgebundenheit 155
II. Interessenkonflikte 156
III. Grundsatz der Selbstorganschaft/Treuepflicht 158
IV. Beweislast 159
E. Ergebnis 160
Kapitel 5: Zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht der Stiftung 161
A. Der Meinungsstand zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht der Stiftung 162
B. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im Recht der Stiftung in sachlicher Hinsicht 164
I. Die Spezifika unternehmerischer Entscheidungen 164
II. Gefahr des Hindsight Bias 165
III. Steigerung der Attraktivität von Vorstandsposten 166
1. Grundsätze über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 166
2. Haftungsprivilegierung durch Landesstiftungsgesetze 167
3. Haftungsprivilegierung durch die Satzung 168
4. Haftungsprivilegierung für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder 169
5. D&O-Versicherung 170
6. Durchsetzungsdefizit 170
7. Ergebnis 174
IV. Vermeidung missbräuchlicher Destinatärsklagen 174
V. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Vorstandsmitglieder 175
1. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Vorstandsmitglieder zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft 175
2. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten des Vorstands im Interesse des Stifters 176
VI. Kontrolle durch Marktmechanismen 178
1. Kontrolle durch den Produktmarkt 178
2. Kontrolle durch den Arbeitsmarkt für Manager 179
3. Kontrolle durch den Kapitalmarkt 181
4. Zwischenergebnis 183
5. Kontrolle durch die Stiftungsaufsichtsbehörde 183
6. Kontrolle durch die Steuerbehörde 184
7. Kontrolle durch die Öffentlichkeit 187
8. Ergebnis 187
VII. Ergebnis 188
C. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im Recht der Stiftung in methodischer Hinsicht 189
D. Die Spezifika der Business Judgment Rule im Recht der Stiftung 190
I. Einschränkungen des Anwendungsbereichs der Business Judgment Rule 190
1. Statutarische Rechte des Stifters 190
2. Statutarisches Weisungsrecht des Aufsichtsorgans 191
II. Interessenkonflikte 191
III. Handeln auf Grundlage angemessener Information 192
IV. Beweislast 193
E. Ergebnis 194
Kapitel 6: Zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht des Vereins 196
A. Der Meinungsstand zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht des Vereins 197
B. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im Recht des Vereins in sachlicher Hinsicht 199
I. Die Spezifika unternehmerischer Entscheidungen 199
II. Gefahr des Hindsight Bias 199
III. Steigerung der Attraktivität von Vorstandsposten 200
1. Grundsätze über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 201
2. § 31a Abs. 1 S. 1 BGB 202
3. Milderung des Haftungsmaßstabs 203
4. D&O-Versicherung 204
5. Weisungsabhängigkeit des Vorstands 204
6. Durchsetzungsdefizit? 205
7. Ergebnis 206
IV. Vermeidung missbräuchlicher Klagen der Vereinsmitglieder 206
V. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Vorstandsmitglieder des Vereins 207
1. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten des Vereinsvorstands zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft 207
2. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten des Vereinsvorstands im Interesse der Vereinsmitglieder 208
VI. Kontrolle durch Marktmechanismen 210
1. Kontrolle durch den Produktmarkt 210
2. Kontrolle durch den Arbeitsmarkt für Manager 211
3. Kontrolle durch den Kapitalmarkt 212
VII. Ergebnis 213
C. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im Recht des Vereins in methodischer Hinsicht 214
D. Die Spezifika der Business Judgment Rule im Vereinsrecht 215
I. Einschränkungen des Anwendungsbereichs der Business Judgment Rule 215
II. Interessenkonflikte 216
III. Beweislast 216
E. Ergebnis 218
Kapitel 7: Zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Personengesellschaftsrecht 219
A. Der Meinungsstand zur Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Recht der Personengesellschaft 222
B. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG im Recht der Personengesellschaft in sachlicher Hinsicht 223
I. Die Spezifika unternehmerischer Entscheidungen 223
II. Gefahr des Hindsight Bias 223
III. Steigerung der Attraktivität von Geschäftsführerposten 224
1. § 708 BGB 225
a) Personalistisch strukturierte Personengesellschaften 225
b) Publikumspersonengesellschaften und weitere kapitalistisch strukturierte Personengesellschaften 225
c) GmbH & Co. KG 226
d) Ergebnis 227
2. Milderung der Geschäftsführerhaftung 227
3. Grundsätze über die Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 228
4. Durchsetzungsdefizit 229
5. Ergebnis 231
IV. Vermeidung missbräuchlicher Klagen der Gesellschafter 231
V. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Geschäftsführer 233
1. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Geschäftsführer zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft 233
2. Verhinderung eines Anreizes zu risikoaversem Verhalten der Geschäftsführer im Interesse der Gesellschafter 234
VI. Kontrolle durch Marktmechanismen 236
1. Kontrolle durch den Produktmarkt 236
2. Kontrolle durch den Arbeitsmarkt für Manager 237
3. Kontrolle durch den Kapitalmarkt 238
VII. Ergebnis 239
C. Die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG auf das Recht der Personengesellschaft in methodischer Hinsicht 241
D. Die Spezifika der Business Judgment Rule im Recht der Personengesellschaft 242
I. Einschränkungen des Anwendungsbereichs der Business Judgment Rule 242
1. Einschränkungen des Anwendungsbereichs der Business Judgment Rule in der oHG und KG 242
2. Einschränkungen des Anwendungsbereichs der Business Judgment Rule in der GbR 243
3. Einschränkungen des Anwendungsbereichs der Business Judgment Rule in einer Publikumspersonengesellschaft 244
II. Interessenkonflikte 245
III. Geschäftsführende Gesellschafter einer personalistisch strukturierten Personengesellschaft 246
IV. Beweislast 249
E. Ergebnis 250
Kapitel 8: Schlussbetrachtung 252
Literaturverzeichnis 260
Stichwortverzeichnis 290