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100 Jahre Weimarer und Wiener Republik – Avantgarde der Pluralismustheorie

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Gusy, C., Ooyen, R., Wassermann, H. (Eds.) (2018). 100 Jahre Weimarer und Wiener Republik – Avantgarde der Pluralismustheorie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55613-7
Gusy, Christoph; Ooyen, Robert Chr. van and Wassermann, Hendrik. 100 Jahre Weimarer und Wiener Republik – Avantgarde der Pluralismustheorie. Duncker & Humblot, 2018. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55613-7
Gusy, C, Ooyen, R, Wassermann, H (eds.) (2018): 100 Jahre Weimarer und Wiener Republik – Avantgarde der Pluralismustheorie, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55613-7

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100 Jahre Weimarer und Wiener Republik – Avantgarde der Pluralismustheorie

Editors: Gusy, Christoph | Ooyen, Robert Chr. van | Wassermann, Hendrik

Recht und Politik. Beihefte, Vol. 3

(2018)

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About The Author

Hendrik Wassermann, Studium der Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Freien Universität in Berlin (West). 1984 1. Juristisches Staatsexamen. Nach dem Referendariat in Berlin und Neapel 2. Juristisches Staatsexamen 1988 in Berlin. 1989–1990 Tätigkeit als Rechtsanwalt, 1990 Eintritt in den Diplomatischen Dienst. Im Auswärtigen Dienst Verwendungen in Bonn, Algier, Addis Abeba, Los Angeles, Wien OSZE und N'Djamena. Derzeit (2018) Tätigkeit im Bereich Datenschutz in der Zentrale des Auswärtigen Amts, Berlin. Verantwortlicher Redakteur von »Recht und Politik« (RuP). Interessenschwerpunkte: Freiheitsrechte, Staatstheorie, Öffentliches Recht.

Christoph Gusy lehrt Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld.

Abstract

In der Weimar-Diskussion hat sich ein Paradigmenwechsel vollzogen: Nicht mehr vom Scheitern einer Republik durch »Verfassungsmängel«, sondern vom revolutionären und großen demokratischen »Experimentierkasten« ist nun stärker die Rede. Ein vergleichender Blick auf Revolution und Staatstheorie der Wiener Republik wird dabei eher selten geworfen. Es zeigt sich, dass mit Hugo Preuß und Hans Kelsen nicht nur zwei demokratische Vordenker die staatsrechtliche Diskussion um die neuen Verfassungen in Weimar und Wien geprägt haben. Beide »Verfassungsväter« sind entgegen identitärer Konzepte von »Volk« oder auch »Klasse« vielmehr Vordenker einer offenen, pluralistischen Gesellschaft. Sie zählen daher bis heute zur deutschsprachigen Avantgarde moderner Demokratie- und Verfassungstheorie. Das Recht und Politik-Beiheft Nr. 3 spürt diesen parallelen Zusammenhängen von Revolution, Verfassung und Pluralismus in Weimar und Wien nach. Mit dem Wiener Staatsrechtler Leo Wittmayer wird dabei auch ein weiterer Parteien- und Pluralismustheoretiker wiederentdeckt.»The 100th Anniversary of the Weimar Republic and the Republic of Austria - Pioneers of Pluralism«

In the discussion on the Weimar Republic a paradigm shift has occured. A comparison of the revolution and the constitutional theory of the Weimar Republic and the Republic of Austria shows that the author of the Weimar constitution Hugo Preuß, as well as his Austrian counterpart Hans Kelsen, considered democracy as a manifestation of an open pluralist society. Neither was an advocate for the identitarian concepts of $apeople$z or $aclass$z. Therefore Preuß and Kelsen are still regarded as pioneers of modern democracy and constitutional theory. With the Viennese constitutional lawyer Leo Wittmayer, another theorist of parties and pluralism is rediscovered.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort: Die Entdeckung des Pluralismus. Eine Innovation des Staatsdenkens der Weimarer und Wiener Republik 5
Inhalt 7
Christoph Gusy: Die verdrängte Revolution 9
I. Die Republik eint, die Revolution spaltet 9
II. Im revolutionären Zeitalter: Vom Weltkrieg zum Bürgerkrieg 10
1. Frieden, Selbstbestimmung, Demokratie als Ziele der Revolutionen 10
2. Evolution, Revolution, Gegenrevolution: Vom Kampf gegen die alten Mächte zum Kampf um die neue Macht 13
III. „Es lebe die deutsche Republik” – Der Weg nach Weimar 15
IV. Das Staatsrecht der Revolution: Aufruf des Rats der Volksbeauftragten vom 12.11.1918 17
1. Friedensfrage und Republik: Zwischen Friedenspolitik und „Dolchstoß” 17
2. Selbstbestimmung des Volkes 20
a) Wahlrecht als Kernelement der Demokratie 20
b) Allgemeines Wahlrecht für alle „männlichen und weiblichen Personen” 22
c) „Proportionales Wahlsystem” 23
3. Freiheit und soziale Rechte 24
V. Zwischen Anerkennung des Status quo und einsetzender Verdrängung: Die Revolution in der Nationalversammlung 26
1. Errungenschaften der Revolution als Basis 27
2. Die einsetzende Marginalisierung 28
3. Die Revolution als Legitimationsdefekt der Weimarer Verfassung 29
VI. Die Revolution als verfassungshistorischer Schritt zur Republik und Demokratie 31
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Hugo Preuß – das deutsche Volk und die Politik 33
I. Neue Sehnsucht nach konservativem Staatsverständnis 33
II. Das Staatsverständnis des Obrigkeitsstaates 34
III. Preuß erkannte das Verhängnis des Obrigkeitsstaates 34
IV. Die gezielte Entpolitisierung des Volkes 36
V. Preuß' bleibender Erfolg: Die Staatsgewalt liegt beim Volke 37
Andreas Voßkuhle: Hugo Preuß als Vordenker einer Verfassungstheorie des Pluralismus 39
I. Hugo Preuß – der „Vater” der Weimarer Reichsverfassung 40
1. Historisch-biographische Perspektive 40
2. Republikanisierung der politischen Kultur 41
II. Das Staats- und Politikverständnis bei Hugo Preuß 44
1. Staatstheoretischer Hintergrund: Umbildung des „Obrigkeitsstaates” in einen „Volksstaat” 44
2. Die Habilitationsschrift als Zugang zum Werk von Hugo Preuß 46
3. Vom kommunalen self-government zur supranationalen Integration 48
4. Bürgerschaftliche Partizipation am Beispiel der Rolle politischer Parteien 49
III. Die Pluralismustheorie nach dem Zweiten Weltkrieg 51
1. Das Menschenbild des Pluralismus 52
2. Die Verbindung von Pluralismus- und Demokratietheorie 53
3. Toleranzgrenzen 54
IV. Neokorporatismus, regulierte Selbstregulierung, Netzwerktheorie, Internet-Society usw.: Hat die Pluralismustheorie ausgedient? 55
Christoph Gusy: Die Weimarer Verfassung zwischen Überforderung und Herausforderung 57
I. Überforderungsthesen in der Weimarer Republik 57
II. Überforderungsthesen nach dem Ende der Weimarer Republik 64
III. Wirkungsbedingungen und -grenzen der Verfassung in der Weimarer Republik 67
1. Weimar als Verfassungslaboratorium 67
2. Die WRV im Verfassungslaboratorium 71
3. Verfassungswandel im Verfassungslaboratorium 77
IV. Verfassungsvoraussetzungen damals und heute 80
Robert Chr. van Ooyen: „Weimar” – ein Paradigmenwechsel 84
Christoph Schmetterer: Die Entstehung der Ersten Republik Österreich 1918–1920 aus rechtshistorischer Sicht 95
I. Einleitung 95
II. Der Staatsgründungsbeschluss 97
III. Das Ende von Krieg und Monarchie 100
IV. Die Ausrufung der Republik 102
V. Die Entwicklung in den Ländern 104
VI. Die Konstituierende Nationalversammlung 106
VII. Der Vertrag von St. Germain 107
VIII. Die Entstehung des Bundes-Verfassungsgesetzes 109
IX. Die Bundesverfassung 1920 112
X. Ausblick 114
Robert Chr. van Ooyen: Staatslehre ohne „Staat” – Demokratietheorie ohne „Volk” 115
I. Einführung: Kelsen, Wien und die offene Gesellschaft der Moderne 115
1. Biografische Kurznotiz 115
II. Die Identität von Staat, Recht und Verfassung 117
1. Kritik an Naturrecht, Eigentumsbegriff und Geschichtstheologie des Marxismus 117
2. Kritik an der hegelianisch geprägten „Staatstheologie” der Souveräniät 119
3. Staat ist Recht ist Verfassung 120
4. Staatslehre ohne „Staat” – Demokratietheorie ohne „Volk” 121
5. Demokratische Rechtsgenossenschaft in der europäischen Integration und modernen Zuwanderungsgesellschaft 123
III. Renaissance: Neuere Forschung zu einer persona non grata der (bundes)‌deutschen Staatsrechtslehre 124
1. Texteditionen 125
2. Rechtshistorische Aufarbeitungen 126
3. Generelle (politik)‌wissenschaftliche Theorie-Erschließung 127
4. Religionspolitologische Forschung 128
5. Verfassungs- und Demokratietheorie des Grundgesetzes 129
Detlef Lehnert: Leo Wittmayer: Ein Wiener Parteien- und Pluralismustheoretiker in den „Weimarer” politischen Verfassungsdebatten 131
I. Einleitung 131
II. Vom späten Habsburgerreich zur frühen Weimarer Republik 133
III. Beginnende Weimar-Skepsis, Österreich-Vergleich und Parlamentarismus-Studie 138
IV. Fazit: Wittmayer neben Kelsen, zwischen Preuß und Fraenkel 141
Autoren dieses Heftes 144