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Der Staat der Moderne

Hans Kelsens Pluralismustheorie

Ooyen, Robert Chr. van

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 125

(2020)

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About The Author

Robert Christian van Ooyen, Prof. Dr., Studium der Politikwissenschaft und Philosophie sowie des Staats-, Europa- und Völkerrechts in Wien, Duisburg, Bonn und Basel; 1988-1989 Postgraduierten-Stipendiat des Europarats am Institut für internationales Recht und internationale Beziehungen der Universität Basel bei Luzius Wildhaber; 1991 Promotion zum Dr. phil. bei Hans-Peter Schwarz. Lehrtätigkeiten in Köln, Duisburg, Berlin (FU), Dresden; Professor für Staats- und Gesellschaftswissenschaften an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, FB Lübeck; seit 2017 Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der TU Dresden, insb. im Masterstudiengang "Politik und Verfassung"; Co-Herausgeber des »Jahrbuch Öffentliche Sicherheit« (JBÖS) und Mitglied der Redaktion von »Recht und Politik« (RuP); Forschungsschwerpunkte: Staatstheorie, Verfassungspolitologie, Öffentliche Sicherheit.

Abstract

Robert Chr. van Ooyen stellt die Staatstheorie von Hans Kelsen in einen neuen Verständniskontext: Hatte die bisherige Rezeption sich mit Kelsen als positivistischem Rechtstheoretiker auseinandergesetzt, begreift der Autor ihn als den politischen Theoretiker, der in den zwanziger Jahren bahnbrechend die Staatstheorie formuliert, die dem Verständnis einer offenen Gesellschaft zugrunde liegt. Von hier aus eröffnet sich erst der Sinn seiner rechtstheoretischen Reduktion des Staates auf das positive Recht, das sich so als bloße »Resultierende« aus dem demokratischen Wettbewerb der gesellschaftlichen Gruppen ergibt.
Die These der vorliegenden Arbeit lautet: Kelsens positivistische Rechts- und Staatstheorie ist eine politische Theorie der pluralistischen Demokratie. Seine normative Staatstheorie ist Teil der (demokratischen) Avantgarde der Moderne und lässt die Traditionsbestände der »Deutschen Staatsrechtslehre« bis heute weit hinter sich.
Der Nachweis erfolgt in drei Schritten: in der direkten Rekonstruktion der Demokratietheorie Kelsens, in der Kritik Kelsens an den Gegnern des Pluralismus von »links« und von »rechts« (insb. Carl Schmitt) sowie in der Rezeption von Eric Voegelin und Ernst Fraenkel, deren Theorien zu Totalitarismus bzw. Neo-Pluralismus ohne die ideologiekritische und pluralismustheoretische Arbeit Kelsens nicht denkbar wären. Neu angefügt sind zwei Kapitel über »Weimar« als Avantgarde demokratischer Verfassungstheorie sowie zur aktuellen Kelsen-Rezeption.
»The Modern Constitutional State. Hans Kelsen's Theory of Pluralism«

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 13
Erster Teil: Verfassung und pluralistische Demokratie 24
Abschnitt A: Normative Staatstheorie als Pluralismustheorie 24
§ 1 Einführung: Die Verfassung des Pluralismus 24
§ 2 Staat und Recht 27
1. Zwei Seiten einer ursprünglichen Macht? Die Kritik an Jellinek 28
2. Magd der Theologie: Die Kritik am Naturrecht 39
§ 3 Rechtspositivismus als Verfassungstheorie pluralistischer Demokratie 45
1. Die Begründung der Gemeinschaft durch das Gesetz 45
2. Gemeinwohl, Wettbewerb und Legitimation durch Verfahren 51
3. Das Verhältnis von Verfassung, Macht und Demokratie 55
a) Identität von Recht und Macht 55
b) Relativismus als radikaler Pluralismus 63
Abschnitt B: Eine realistische Theorie pluralistischer Demokratie 70
§ 4 Politisch-anthropologische Prämissen 70
1. Machtrealismus und Pluralismus 71
2. Primitive Horde und zivilisierte Moderne 79
§ 5 Freiheit und Gleichheit 89
1. Selbsttäuschung: Die Kritik an Rousseau 89
2. Mehrheitsprinzip und oppositionelle Minderheit 96
3. Lob des Kompromisses statt Freund-Feind-Entscheidung 100
§ 6 Parteienpluralismus und Parlamentarismus 104
1. Parlamentarische Parteiendemokratie 104
a) Funktion und rechtliche Verankerung der Parteien 107
b) Fiktion der Repräsentation und Funktion des Parlamentarismus 112
2. Freiheit für die Feinde der Freiheit: Pluralismus und Extremismus 123
§ 7 Pluralismus und Verfassungsgerichtsbarkeit 129
Zweiter Teil: Kritik der Pluralismuskritiker 140
§ 8 Einführung: Antitotalitarismus und Kritik der politischen Theologie 140
Abschnitt C: Linke Pluralismuskritik: Klassengemeinschaft und Geschichtstheologie 146
§ 9 Eigentum und Herrschaft 147
§ 10 Freund-Feind I 151
Abschnitt D: Rechte Pluralismuskritik: Volksgemeinschaft und Staatstheologie 157
§ 11 Kritik an Triepels Parteienkritik 157
§ 12 Freund-Feind II: Die Kritik an Schmitt 161
1. Schmitts Pluralismuskritik 163
a) Gott und Teufel: Politische Theologie gegen Positivismus 163
b) Politische Einheit, Staat und Verfassung 171
c) (Totalitäre) Demokratie gegen (pluralistischen) Parlamentarismus 177
2. Verfassungsgericht gegen Präsident: Wer hütet was? 181
§ 13 Der Staat als Integration? Die Kritik an Smend 192
1. Politische Einheit und Verfassung 193
2. Antiparlamentarismus und Antipluralismus 197
§ 14 Quadratur des Kreises: Die Parteienstaatslehre von Leibholz 202
Abschnitt E: Exkurs: Präsidialer Integrator? 211
§ 15 Die Rezeption von Smend - z. B. in der Staatslehre von Herzog 211
Dritter Teil: Rezeption - Totalitarismustheorie und Neo-Pluralismus 222
Abschnitt F: Rechte Rezeption: Von Kelsen zu Voegelin 223
§ 16 Voegelin im Kontext der Totalitarismusforschung 223
§ 17 Politische Religion als Kritik an Kelsen und Schmitt 229
1. Volk als politische Religion: Schmitt 231
2. Positivistischer Allmachtswahn: Kelsen 234
Abschnitt G: Linke Rezeption: Von Kelsen zu Fraenkel 243
§ 18 Klassenkampf nicht Pluralismus: Fraenkels Weimarer Schriften 245
§ 19 Neo-Pluralismus als Kritik an Kelsen und Schmitt 256
Zusammenfassung 269
Literaturverzeichnis 281
Sachverzeichnis 315
Nachtrag 317
§ 20 „Weimar\" - ein Paradigmenwechsel 319
§ 21 Staatslehre ohne „Staat\" - Demokratietheorie ohne „Volk 331
Autorenhinweis 349