Menu Expand

Das System der abhängigen Schöpfungen im digitalen Zeitalter – Eine Untersuchung am Beispiel von Internet-Memen

Cite BOOK

Style

Wachtel, A. (2022). Das System der abhängigen Schöpfungen im digitalen Zeitalter – Eine Untersuchung am Beispiel von Internet-Memen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58569-4
Wachtel, Alexandra. Das System der abhängigen Schöpfungen im digitalen Zeitalter – Eine Untersuchung am Beispiel von Internet-Memen. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58569-4
Wachtel, A (2022): Das System der abhängigen Schöpfungen im digitalen Zeitalter – Eine Untersuchung am Beispiel von Internet-Memen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58569-4

Format

Das System der abhängigen Schöpfungen im digitalen Zeitalter – Eine Untersuchung am Beispiel von Internet-Memen

Wachtel, Alexandra

Internetrecht und Digitale Gesellschaft, Vol. 34

(2022)

Additional Information

Book Details

About The Author

Alexandra Wachtel studierte Rechtswissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Im Rahmen dessen absolvierte sie den Begleitstudiengang »Anglo-American Law«, studierte ein Semester an der Université d’Avignon et des Pays de Vaucluses. Sie schloss ihr Studium 2016 mit der ersten juristischen Staatsprüfung ab. Im Anschluss arbeitete Alexandra Wachtel promotionsbegleitend am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz an der Universität Düsseldorf als wissenschaftliche Mitarbeiterin. 2020 begann sie ihr Referendariat in Düsseldorf und verbrachte Stationen beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, einer Wirtschaftskanzlei und bei ARTE in Straßburg.

Abstract

Internet-Meme sind von digitalen Plattformen als Ausdrucksmittel gesellschaftlicher und politischer Partizipation nicht mehr wegzudenken. Als digitale referenzielle Kunstwerke greifen sie vorbekannte Werke und Werkelemente auf. Das Urheberrecht steht einem solchen »Aufsetzen« eigenen Werkschaffens auf fremde schöpferische Tätigkeit seit jeher offen gegenüber. Mit digitalen Techniken ist die gezielte und erkennbare Bezugnahme auf fremdes schöpferisches Schaffen zu einem beliebten Stilmittel der Remix-Kultur geworden. Es wirft die Frage auf, wo die Grenze eines eigenen schöpferischen Schaffensprozesses verläuft. Zur Beantwortung dieser Frage wird der urheberrechtliche Schöpfungsbegriff im Lichte der Kunstfreiheit untersucht. Im Fokus steht die Abgrenzung zwischen einer Vervielfältigung und einer abhängigen Bearbeitung einerseits und einem eigenständigen neuen Werk andererseits. Anhaltspunkte bieten die zu Parodien herausgebildeten und am Beispiel des Tonträgersamplings fortentwickelten Grundsätze.»Derivative Works in the Digital Age. An Examination of Internet-Memes«: The creation of a new work on the basis of a previously created work is a popular stylistic device of the digital remix culture. On the basis of Internet-memes, Alexandra Wachtel researches where the boundaries of an independent expressive creation lie in the light of artistic freedom. The focus is on the special features of digital referential works and the concept of creation under copyright law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 25
Teil 1: Einführung und Grundlage 29
§ 1 Einleitung 31
A. Abhängige Schöpfungen und Internet-Meme 31
I. Wiederverwertung vorbestehender Werke 31
II. Internet-Meme 32
B. Gang der Untersuchung und Methodisches 32
§ 2 Eingrenzung des Forschungsgegenstandes 34
A. Begriffsbestimmung – Was ist ein Mem? 34
I. Begriffsbiographie 34
II. Meme im Zeitalter des Internets 35
1. Internet: Das World Wide Web 36
2. Memetik unter neuen Bedingungen 37
3. Memetische Diffusion 37
a) Virale Verbreitung 37
b) Memetische Verbreitung 38
4. Nutzergenerierte Inhalte 39
5. Funktionen der Internet-Memetik 39
a) Stärkung von Gruppenidentitäten 39
b) Selbstdarstellung im Internet 40
c) Einflussnahme auf öffentliche Meinungen 41
B. Multimodalität 42
I. Akustisch und optisch operierende Modalitäten 42
II. Sprachmemetik 43
III. Bild-Memetik 43
IV. Multimodale Memetik 44
C. Entstehung memetischer Variationen 45
I. Inhalt und Form 45
II. Haltung 46
D. Klassifizierung 47
I. Gründerbasierte und egalitäre Meme 48
II. Fallgruppen 48
1. Dokumentation realer Augenblicke 48
a) Fototrend 49
b) Flashmob 49
2. Entwicklung einer „Memsubkultur“ 49
a) Stock Character Makros 50
b) Classical Art-Mem 51
c) Flash-Meme 51
d) Schrifttext-Meme 51
aa) Emoticons 52
bb) Schablonensätze 52
cc) Microblogging-Memetik 52
3. Ausdrückliche Auseinandersetzung mit massenmedialen Inhalten 53
a) Photoshopreaktion 53
b) Reaktionsvideos 54
c) Remix multimedialer Inhalte 54
E. Arbeitsdefinition 55
Teil 2: Meme als Schutzgegenstand des Urheberrechtsgesetzes 56
§ 1 Das urheberrechtsschutzfähige Werk im digitalen Zeitalter 56
A. Persönliche geistige Schöpfung 56
I. Rechtliche Vorgaben 56
II. Schöpfungsqualität von Memen 57
1. Persönliche Schöpfung 57
2. Geistiger Gehalt 58
3. Individuelle Gestaltung 59
a) Die Ebene des Inhalts 59
b) Die Ebene der Form 60
c) Die Verbindung von Form und Inhalt 61
4. Zwischenergebnis 62
B. Schutzuntergrenze 62
I. Herleitung des Begriffs der „kleinen Münze“ 63
II. Schutz der kleinen Münze 63
1. Nationale Schutzdiskussion 63
a) Rechtsprechung 63
b) Literatur 66
aa) Kein Schutz der kleinen Münze 66
(1) Kritik: Keine Gleichstellung banaler Erzeugnisse mit Werken der Hochkultur 66
(2) Anhebung der Schutzuntergrenze 67
bb) Schutz der kleinen Münze 68
(1) Kritik: Einheitliche Schutzuntergrenze 68
(2) Lösungsansätze 69
(a) Beurteilung auf Grundlage des Gestaltungsspielraums 69
(b) Absenkung der Schutzuntergrenze 69
(c) Verzicht auf das Kriterium der Schöpfungshöhe 70
2. Europäischer Werkbegriff 70
a) Herleitung einheitlicher Geltungskraft 70
b) Inhalt des europäischen Werkbegriffs 72
c) Einfluss des europäischen Werkbegriffs auf das deutsche Urheberrecht 73
aa) Gegner eines einheitlichen europäischen Werkbegriffs 73
(1) Literatur 73
(2) Bundesgerichtshof 74
bb) Befürworter eines einheitlichen europäischen Werkbegriffs 75
3. Stellungnahme 76
a) Einheitlicher Schutz der kleinen Münze 76
b) Wortlaut von § 2 Abs. 2 UrhG 77
c) Urheberrechtlicher Schutzgegenstand 78
aa) Gesetzessystematik 78
bb) Gegenüberstellung mit dem Leistungsschutz, Design- und Lauterkeitsrecht 79
cc) Wertung von Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 80
(1) Veränderte Rezeption von Kunst 80
(2) Extensive Auslegung von § 2 Abs. 2 UrhG 81
dd) Zwischenergebnis 82
III. Konsequenzen aus den Grundsätzen für Meme 82
IV. Zwischenergebnis 83
§ 2 Zuordnung zu einer Werkart 84
A. Werkartenkatalog in § 2 Abs. 1 UrhG 84
B. Zuordnung zu einer bestehenden Werkart 85
I. Schöpfungsqualität der einzelnen Bestandteile 85
1. Sprache 86
a) Allgemeines zum Schutz von Sprachwerken 86
b) Schrifttext-Meme 87
aa) Emoticons 87
bb) Schablonensätze 87
cc) Hashtags 88
c) Schrifttext als eine Modalität von Vielen 90
2. Bilder 91
a) Fotografien 91
aa) Allgemeines zum Schutz von Lichtbildern 91
bb) Fotografienbasierte Meme 92
b) Computergrafiken 93
aa) Grafische Designs und Zeichnungen 93
bb) Computerbilder 94
3. Multimedia-Elemente 95
a) Videosequenzen 95
aa) Allgemeines zum Schutz von Filmwerken 95
bb) Heimvideos 96
cc) Animationen 97
b) Audiodateien 98
aa) Melodien 98
bb) Neuvertonung 99
4. Dokumentierte Inhalte 99
5. Zwischenergebnis 100
II. Schwerpunkttheorie 101
1. Zuordnung zu einer Werkart 101
2. Werkgesamtheit: Problemstellung bei Memen 101
a) Schöpfungsqualität der Werkkomponenten 101
b) Bestimmung des Schwerpunktes 101
III. Mischtheorie 102
1. Zuordnungen zu mehreren Werkarten 102
2. Mischwerk: Problemstellung bei Memen 103
C. Eigenständige Werkart 104
I. Rechtlicher Rahmen 104
II. Beispiel einer neuen Werkart 104
1. Multimediawerke 104
2. Rechtliche Einordnung 105
III. Übertragbarkeit der Grundsätze auf Meme 106
1. Meme als Multimediawerke 106
2. Eigene Werkart 106
a) Doppelnatur 106
b) Rechtsfolge 107
aa) Parallele Anwendbarkeit 107
bb) Anwendung der strengeren Sondervorschriften 108
(1) Geringer Schutzumfang 108
(2) Keine Benachteiligung Dritter 109
cc) Prüfungsgang 109
IV. Zwischenergebnis 110
§ 3 Die Rechteinhaberschaft im digitalen Umfeld 110
A. Schöpferprinzip 111
B. Vorüberlegungen 111
C. Miturheberschaft 112
I. Schaffung eines einheitlichen Werkes 112
II. Schöpferische Leistungen mehrerer 113
III. Gemeinschaftlichkeit der Werkschöpfung 113
IV. Zwischenergebnis 114
§ 4 Zusammenfassung 115
Teil 3: Meme im System der abhängigen Schöpfungen 117
§ 1 Rahmenbedingungen der Untersuchung 117
A. Nähere Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes 117
I. Urheberrechtsrelevante Nutzungen 117
II. Verletzung von Verwertungsrechten 118
B. Verfassungsrechtliche Einbettung des Urheberrechts 119
§ 2 Vervielfältigungen und Umgestaltungen 120
A. Vervielfältigungsrecht 120
I. Rechtliche Vorgaben 120
II. Vervielfältigungshandlung 121
B. Umgestaltungsrecht 122
I. Rechtliche Vorgaben 122
II. Veränderungen am Originalwerk 123
C. Abgrenzung zwischen dem Vervielfältigungs- und Umgestaltungsrecht 123
I. Bedeutung der Abgrenzung 123
II. Normverhältnis der §§ 16, 23 UrhG 124
1. Vertretene Ansichten 124
2. Argumentationslinien zur dogmatischen Einordnung des § 23 UrhG 125
a) Gesetzesstellung und Wortlaut 125
aa) Gesetzlicher Rahmen 125
bb) Inhaltsbestimmung des Schutzumfangs 125
b) Eigenständiges Verwertungsrecht 126
c) Ausschließlichkeitsrechte des Urhebers 127
aa) Positive und negative Befugnisse 127
bb) Differenzhypothese 128
(1) Inhalt 128
(2) Folge für die dogmatische Einordnung des § 23 UrhG 128
cc) Deckungsgleichheit 129
(1) Inhalt 129
(2) Folge für die dogmatische Einordnung des § 23 UrhG 129
dd) Zweikreisfigur 130
d) Regelungszweck 131
aa) Schutz der Werkintegrität 131
bb) Erhalt der verwertungsrechtlichen Werkherrschaft 132
e) Normcharakter 133
aa) Vollständige und unvollständige Rechtssätze 133
bb) Unvollständiger Rechtssatz 134
cc) Vollständiger Rechtssatz 134
(1) Konstitutive Schutzumfangregelung 135
(2) Eigenständiges Verwertungsrecht 135
f) Zusammenfassung und Auswirkung auf das Normverhältnis 136
aa) Inklusionsverhältnis 136
bb) Exklusivitätsverhältnis 136
3. Stellungnahme 137
a) Schutz der verwertungsrechtlichen Werkherrschaft 137
aa) Konsequenz der monistischen Theorie 137
bb) Vermögensrechtlicher Schwerpunkt 138
b) Einheitliches Verwertungsrechtssystem 138
aa) Deckungsgleichheit positiver und negativer Befugnisse 138
(1) Weiter Schutzgegenstand 139
(2) Folgebetrachtung 139
bb) § 15 UrhG als einheitlicher Anknüpfungspunkt 140
(1) Verwertungsbegriff 140
(2) Historische Betrachtung 141
cc) Einwilligungserfordernis 142
(1) Rechtliche Vorgaben 142
(2) Vertragsrechtlicher Aspekt 142
(3) Berücksichtigung der Interessenlage 143
c) Bestimmungssatz konstitutiver Wirkung 145
d) Nationaler und internationaler Rechtsrahmen 146
aa) Gesetzessystematik im nationalen Recht 146
bb) Internationaler Kontext 146
(1) Völkerrecht 146
(2) Unionsrecht 147
(a) Computerprogramm- und Datenbank-Richtlinie 147
(b) InfoSoc-Richtlinie 147
e) Zwischenergebnis 148
III. Abgrenzung der Anwendungsbereiche 149
1. Grad der Veränderung: Vervielfältigung oder Umgestaltung 149
2. Terminologie: Bearbeitung und andere Umgestaltung 150
a) Begriffsverwendung 150
aa) Urheberrechtsgesetz 150
bb) Gesetzesmaterialien 151
b) Lösungsansätze 151
aa) Unterordnungsfunktion einer Bearbeitung 152
bb) Objektive Bestimmung der Werkeigenschaft einer Bearbeitung 153
c) Stellungnahme 153
aa) Eigener Regelungsgehalt des § 3 UrhG 154
bb) Zweckrichtung als untaugliches Unterscheidungskriterium 154
(1) Rechtsunsicherheit 154
(2) Einsatz von Vermutungen 155
cc) Folgebetrachtung 156
d) Zwischenergebnis 157
3. Zwischenergebnis 157
IV. Einordnung von Memen in das System der abhängigen Schöpfungen 158
1. Überblick über das Stufensystem 158
a) Stufe null: Vervielfältigungen 158
b) Stufe eins: Andere Umgestaltungen 159
c) Stufe zwei: Bearbeitungen 159
d) Stufe drei: Freie Benutzung 160
2. Einzelfragen 160
a) Stufe null: Identische Werkwiedergabe 160
b) Stufe eins: Veränderte Werkwiedergabe 161
c) Stufe zwei: Schöpferische Bearbeitung 162
aa) Formelle Werkumgestaltung 163
bb) Inhaltliche Werkumgestaltung 163
d) Abgrenzung zwischen Stufe zwei und drei: Bearbeitung oder freie Benutzung 164
aa) Dafür: Geringer Abstand 164
bb) Dagegen: Großer Abstand 165
cc) Zwischenergebnis 166
V. Zwischenergebnis 166
§ 3 Neuschöpfungen als das Resultat freier Benutzung 167
A. Ziel der Untersuchung 167
B. Die freie Benutzung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG 168
I. Äußerer Abstand: Klassische Funktion von § 24 Abs. 1 UrhG 168
1. Regelungszweck 168
2. Abweichung der Schutzgegenstände 169
3. Dogmatische Einordnung des § 24 Abs. 1 UrhG 170
a) Vertretene Ansätze 170
aa) Schutzumfangbestimmung 170
bb) Schrankenbestimmung 171
b) Stellungnahme 172
aa) Gesetzessystematik 172
bb) Funktionale Betrachtung von § 24 Abs. 1 UrhG und §§ 44a ff. UrhG 173
(1) Regelungszweck 173
(2) Funktionsweise 174
(a) §§ 44a ff. UrhG 174
(b) Mittel zur Erreichung des Regelungszweckes 174
(3) Regelungssystematik 175
(a) §§ 44a ff. UrhG 175
(b) § 24 Abs. 1 UrhG 176
cc) Normverhältnis der §§ 23, 24 UrhG 177
(1) Inklusionsverhältnis 178
(2) Exklusivitätsverhältnis von §§ 23, 24 UrhG 178
dd) Schutzumfangbestimmung mit deklaratorischer Wirkung 180
c) Zwischenergebnis 181
II. Innerer Abstand: Erweiterte Funktion von § 24 Abs. 1 UrhG 181
1. Allgemeines zur Parodie 181
a) Begriff 181
b) Spannungsfeld im verfassungsrechtlichen Kontext 183
aa) Interessenlage 183
bb) Verfassungsrechtlicher Schutz 183
(1) Kunstfreiheit 183
(2) Meinungsfreiheit 184
2. Widersprüche der Verblassens-Formel 185
a) Kein eigenständiger Privilegierungstatbestand 185
b) Übertragbarkeit der Grundsätze zum äußeren Abstand 185
3. Nationale Rechtsprechung 186
a) Entwicklung 186
aa) LUG und KUG 186
bb) Nationale Rechtsprechung zu § 24 Abs. 1 UrhG 186
(1) Innerer Abstand 186
(2) Antithematische Behandlung 187
(3) Künstlerische Auseinandersetzung 188
cc) Zwischenergebnis 188
b) Kritik an der Rechtsprechung 189
aa) Fehlende Werkeigenschaft, Rechtsunsicherheit und Systembruch 189
bb) Alternative Lösungsansätze 190
(1) Forderung eines Sonderstatus 190
(a) Parodie als stets zulässige freie Benutzung i. S. d. § 24 Abs. 1 UrhG 190
(b) Parodie als nicht selbständiges Werk i. S. d. § 24 Abs. 1 UrhG 190
(2) Analogie zu § 51 UrhG 191
c) Stellungnahme 192
aa) Kein Sonderstatus für Parodien 192
(1) Parodie als Vorfrage 192
(2) Werkqualität der Parodie 193
(a) Parodie als stets zulässige freie Benutzung i. S. d. § 24 Abs. 1 UrhG 193
(b) Parodie als unselbständiges Werk i. S. d. § 23 S. 1 UrhG 193
bb) Parodie durch Veränderung der Vorlage 193
(1) Übertragbarkeit der Grundsätze 193
(2) Analogievoraussetzungen 194
cc) Übertragbarkeit der Verblassens-Formel 195
(1) Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung 196
(2) Systemkonformes Vorgehen des Bundesgerichtshofs 196
(a) Konkretisierung des Tatbestandes 196
(b) Kunstspezifische Betrachtung 197
dd) Zwischenergebnis 198
4. Dogmatische Einordnung 198
a) Parallele zur Schrankenbestimmung 199
b) Parallele zur Schutzumfangbestimmung 199
c) Zwischenergebnis 200
III. Unionsrechtlicher Rahmen 201
1. InfoSoc-Richtlinie 202
2. Die freie Benutzung im europäischen Urheberrecht 202
a) InfoSoc-Richtlinie 202
b) Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union 204
aa) Hintergrund des Urteils 204
bb) Unvereinbarkeit mit Unionsrecht 205
cc) Stellungnahme 206
(1) Argumentationsstruktur 206
(2) Keine Vollharmonisierung des Instituts der freien Benutzung 207
(a) Systematische Einordnung als Schutzumfangbestimmung 207
(b) Begrenzung des Bearbeitungsrechts 209
(3) Voreilige Lückenschließung durch den Gerichtshof der Europäischen Union 209
c) Zwischenergebnis 212
3. Die Parodie nach Art. 5 Abs. 3 lit. k InfoSoc-Richtlinie 212
a) InfoSoc-Richtlinie 212
b) Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union 213
aa) Weiter Parodiebegriff 214
bb) Interessenausgleich 215
c) Die Rolle von § 24 Abs. 1 UrhG im unionsrechtlichen Kontext 216
aa) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 217
bb) Meinungsstand in der Literatur 218
cc) Stellungnahme 219
(1) Dogmatische Einordnung von § 24 Abs. 1 UrhG (Ob der Umsetzung) 219
(2) Anforderungen des europäischen Rechts im Vergleich zur deutschen Rechtslage (Wie der Umsetzung) 220
(a) Weiter Parodiebegriff 221
(aa) Ausdruck von Humor und Verspottung 221
(bb) Werkeigenschaft als konstitutives Erfordernis von § 24 Abs. 1 UrhG 222
(b) Interessenausgleich 225
(aa) Zulässigkeit einer Interessenabwägung 225
(bb) Berücksichtigung urheberpersönlichkeitsrechtlicher Wertungen 226
(c) Zwischenergebnis 227
(3) Trend des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Inhaltsbegrenzung 228
d) Zwischenergebnis 230
C. Die freie Benutzung im digitalen Zeitalter 231
I. Prüfungsgang 231
II. Verallgemeinerung der Parodierechtsprechung 232
1. Vergleichsgruppe: Meme 232
2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede 232
3. Verfassungsrechtliche Einbettung von Memen 233
a) Kunstfreiheit 233
b) Meinungsfreiheit 234
c) Nebeneinander von Kunst- und Meinungsfreiheit 235
III. Untersuchung der Entscheidungen „Germania 3“, „Metall auf Metall“ und „Pelham u. a.“ 236
1. Sachverhalt und Verfahrensgang 236
a) „Germania 3“ 236
b) „Metall auf Metall“ 237
c) Zusammenfassung der Entscheidungsgründe 239
2. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Metall auf Metall und Germania 3 240
a) Argumentationslinie 240
aa) Bedeutung der Kunstfreiheit 240
(1) Kultureller Fortschritt als Regelungszweck 240
(2) Vom analogen zum digitalen Urheberrecht 241
(3) Bewertung 242
(a) Zulässige Inanspruchnahme der Leistungen Dritter 242
(b) Berücksichtigung genrespezifischer Aspekte 244
(c) Gleichwertigkeit traditioneller und digitaler Kunstformen 245
bb) Erforderlichkeit der kunstspezifischen Betrachtung 246
(1) Quantität und Qualität der Elemente 246
(2) Eigenständige Reproduktion 247
(3) Lizensierungsmöglichkeit als untaugliche Alternative 248
(4) Bewertung 249
(a) Keine Gleichstellung von Leistungsschutz- und Urheberrechten 249
(aa) Quantität und Qualität der entnommenen Sequenz 249
(bb) Entsprechende Anwendung von § 24 Abs. UrhG 250
(α) Revisionsurteil 250
(β) Urteil des Bundesverfassungsgerichts 252
(b) Unschärfen bei Beurteilung der Erforderlichkeit der Übernahme 253
(c) Gleichstellung des Verfügungsrechts mit weitreichender Verbotsmacht 255
cc) Rechtfertigung durch kollidierendes Verfassungsrecht 255
(1) Geringfügigkeit des Eingriffs 255
(2) Substitutionsgefahr 256
(3) Bewertung 257
(a) Sozialbindung des geistigen Eigentums 257
(b) Optionale Freistellung vom Verwertungsrecht 258
(aa) Beschränkung des Verfügungsrechts 258
(bb) Keine Freistellung vom Verwertungsrecht 258
(cc) Das Verhältnis von Leistungs- und Urheberrechtsschutz 259
b) Zusammenfassung der Leitgedanken 260
aa) Anerkennung digitaler Kulturtechniken 260
bb) Abwägung als Ordnungsprinzip 261
cc) Das Urheberpersönlichkeitsrecht als nicht zu berücksichtigender Faktor 263
(1) Nähe zur Fair-Use Doktrin 263
(2) Divergierende Ausgangspunkte bei der Bewertung 264
(3) Folge für die Rolle des Urheberpersönlichkeitsrechts 265
c) Zwischenergebnis 265
3. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs der Europäischen Union – Pelham u. a. 265
a) Vorlagefragen 266
b) Argumentationslinie 266
aa) Bedeutung der Kunstfreiheit 266
bb) Vervielfältigungsbegriff aus Art. 2 InfoSoc-Richtlinie 267
c) Bewertung 268
aa) Durchführung einer Interessenabwägung 268
bb) Rechtsprechungsverwandtschaften 269
cc) Anerkennung der veränderten kultur-ästhetischen Rahmenbedingungen 270
dd) Nähe zum Institut der freien Benutzung 271
(1) Begrenzung des Schutzgegenstandes durch den Gerichtshof der Europäischen Union 271
(2) Parallelen zu § 24 Abs. 1 UrhG 272
(3) Widersprüchlichkeit des Vorgehens 273
ee) Bestimmung von Negativvoraussetzungen 274
ff) Zwischenergebnis und Ausblick 277
4. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – Metall auf Metall IV 278
a) Argumentationslinie 278
aa) Zeitraum vor Inkrafttreten der InfoSoc-Richtlinie 279
bb) Zeitraum nach Inkrafttreten der InfoSoc-Richtlinie 280
b) Bewertung 281
aa) Liberale Tendenz des Bundesgerichtshofs 281
bb) Untauglichkeit des Kriteriums der Wiedererkennbarkeit 283
c) Zwischenergebnis und Ausblick 285
aa) Rechtsstreit „Metall auf Metall“ 285
bb) Unionsrechtswidrigkeit von § 24 Abs. 1 UrhG 285
cc) Auswirkung der Rechtsprechung auf das weiter Vorgehen in dieser Arbeit 286
5. Übertragbarkeit auf Meme 287
a) Kunstspezifische Betrachtung bei digitalen referenziellen Kunstwerken 287
aa) Digitale Gestaltungstechnik 287
bb) Re-Use als genrespezifischer Aspekt 288
b) Urheberrecht statt Leistungsschutzrecht 288
aa) Quantität und Qualität der entnommenen Elemente 289
bb) Eigene Reproduktion 290
cc) Eingriffsintensität in die Eigentumsfreiheit aus Art. 14 GG 290
c) Zwischenergebnis 292
IV. Gesetzlicher Anknüpfungspunkt der kunstspezifischen Betrachtung 293
1. Begrenzung des Schutzbereichs 293
a) Orientierung am Nutzungszweck 294
b) Einschränkbarkeit des Urheberrechts 294
2. Anwendung des Zitatrechts 295
a) Unanwendbarkeit bei Zugrundelegung eines engen Vervielfältigungsbegriffs 296
b) Leistungsschutzrechte 297
c) Schutz von Werken 298
3. Eigenständiger Privilegierungstatbestand 300
a) Fehlende Regelungslücke 300
aa) Nationale Bestrebungen 301
(1) Judikative 301
(2) Legislative 302
bb) Europäische Bestrebungen 303
(1) Judikative 303
(2) Legislative: EU-Urheberrechtsreform 303
(a) Übereinstimmendes Regelungsziel 303
(b) Überholte Einschätzung 305
cc) Zwischenergebnis 306
b) Dichotomie von Rechtssicherheit und Inflexibilität 306
c) Technologieneutralität 307
4. Zwischenergebnis 308
V. Die zukünftige Rolle von § 24 Abs. 1 UrhG 309
1. Dogmatische Einordnung im Kontext digitaler referenzieller Benutzungsformen 309
2. Bedeutung der Kunstfreiheit 310
D. Zusammenfassung der Maßstäbe 311
I. Freie Benutzung aufgrund eines äußeren Abstandes 311
II. Freie Benutzung aufgrund eines inneren Abstandes 312
1. Inhaltliche Auseinandersetzung 313
2. Ästhetische Auseinandersetzung 313
3. Folge der kunstspezifischen Betrachtung von § 24 Abs. 1 UrhG 313
E. Einordnung von Memen in das System der abhängigen Schöpfungen 314
I. Neuschöpfung 314
II. Selbständigkeit des Werkes 315
1. Urheberrechtsrelevanz der Werknutzung 315
2. Hinreichender Abstand 316
a) Indizwirkung der memetischen Dimensionen 316
aa) Veränderung der Ebene der Form 317
bb) Veränderung der Ebene des Inhalts 317
cc) Veränderung der Ebene der Haltung 318
b) Untersuchung der memetischen Fallgruppen 318
aa) Entwicklung einer Subkultur 318
(1) Ästhetische Auseinandersetzung 319
(a) Keine inhaltliche Bezugnahme 319
(b) Kunstspezifische Betrachtung 320
(2) Distanzschaffende Elemente 321
(a) Schrifttext 321
(b) Collage und Bearbeitung 322
(3) Zwischenergebnis 323
bb) Auseinandersetzung mit massenmedialen Inhalten 323
(1) Inhaltliche Auseinandersetzung 324
(2) Bezugspunkte der Auseinandersetzung 324
(3) Distanzschaffendes Element 325
cc) Zwischenergebnis 325
III. Zweifelsregelung 326
1. Bedarf einer Zweifelsregelung 326
2. Folgebetrachtung 327
a) Einordnung als Bearbeitung 327
b) Einordnung als freie Benutzung 328
3. Ergänzender Schutz durch § 14 UrhG 329
a) Vermögensrechtlicher Charakter von § 23 UrhG 329
b) Schutz der Werkintegrität 330
aa) Normverhältnis zu §§ 23, 24 UrhG 330
(1) §§ 14, 23 UrhG 330
(2) §§ 14, 24 UrhG 331
bb) Relevanz bei Memen 332
(1) Inhaltliche Auseinandersetzung 332
(2) Ästhetische Auseinandersetzung 333
cc) Abgrenzung zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht 333
4. Schlussfolgerung 334
F. Flussdiagramm zur Einordnung von Memen 335
§ 4 Regelungsvorschlag für § 24 UrhG 336
A. Die gegenwärtige Ausgestaltung von § 24 Abs. 1 UrhG 336
I. Vorzüge von § 24 Abs. 1 UrhG 336
II. Regelungsdefizit von § 24 Abs. 1 UrhG 337
III. Interessenausgestaltung im Urheberrechtsgesetz 338
B. Ergänzung um Beispielkatalog 339
I. Status Quo: Leitlinien durch Rechtsprechung 339
II. Regelungsvorschlag: Leitlinien durch Gesetz 340
1. Vorzüge eines Beispielkatalogs 340
2. Inhaltliche Ausgestaltung der Regelbeispiele 341
a) Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der „freien Benutzung“ 341
b) Berücksichtigung digitaler referenzieller Kunstformen 342
aa) Inhaltliche Auseinandersetzung 342
bb) Ästhetische Auseinandersetzung 343
(1) Wesentliche Regelungsziele 343
(2) Abgrenzung zu kommerziell ausgerichteten Werknutzungen 344
cc) Zusammenfassung der Regelungsziele 345
III. Konkreter Regelungsvorschlag 345
C. Fazit 346
I. Bedeutung für den nationalen Rechtsrahmen 346
II. Regelungsoptionen im Unionsrecht 346
1. Einführung einer Schrankenbestimmung 347
2. Einführung einer Schutzumfangbestimmung 348
Teil 4: Schlussbetrachtung 350
§ 1 Überblick über die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung 350
A. Meme als digitale Schutzobjekte des Urheberrechts 350
B. Das System der abhängigen Schöpfungen im digitalen Zeitalter 351
§ 2 Ausblick 352
A. Meme und Art. 17 DSM-Richtlinie 352
B. Tätigwerden der Legislative 353
§ 3 Anhang 356
Literaturverzeichnis 359
Sachwortverzeichnis 373