Korpuslinguistik im Recht

doi:10.3790/978-3-428-58616-5

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Vogel, F., Walter, T., Tripps, F. (Eds.) (2022). Korpuslinguistik im Recht. Theoretische Überlegungen und Fallstudien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58616-5

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Korpuslinguistik im Recht

Theoretische Überlegungen und Fallstudien

Editors: Vogel, Friedemann | Walter, Tonio | Tripps, Felix

Sprache und Medialität des Rechts / Language and Media of Law, Vol. 5

(2022)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58616-5
978-3-428-18616-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58616-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 226
Collections: NBE D&H
Duncker & Humblot Open Access
Subjects: Linguistics
Methods, theory & philosophy of law

About The Author

Tonio Walter hat einen Lehrstuhl für Strafrecht an der Universität Regensburg inne und ist Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen auf den Gebieten des Allgemeinen Teils und der Grundfragen des Strafrechts, im Themenkreis Sprache und Recht sowie jenem von Recht und Literatur.

Felix Tripps ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Team der Professur für Sozio- und Diskurslinguistik an der Philosophischen Fakultät der Universität Siegen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen Strategische Kommunikation und Diskurslinguistik. Im Rahmen seines Dissertationsprojektes beschäftigt er sich an der Schnittstelle zwischen Polito- und Rechtslinguistik mit Risiko- und Gefahrendiskursen im Bereich der Inneren Sicherheit.

Abstract

Wie lässt sich die Bedeutung sprachlicher Ausdrücke zuverlässiger erschließen als durch einen Blick in unvollständige Wörterbücher oder gar allein durch Befragung der eigenen, oft fehlerhaften Sprachintuition? Diese Frage beschäftigt nicht nur Sprach- und Rechtswissenschaftler, sondern auch Behörden und Gerichte, wenn sie Gesetze anwenden sollen. Korpuslinguistische Methoden, wie sie in der Sprachwissenschaft seit einigen Jahrzehnten entwickelt werden, versprechen eine empirisch-induktive und wissenschaftlich replizierbare Sprachgebrauchsermittlung für die Rechtspraxis. Der vorliegende Band dokumentiert die historische Entwicklung auf diesem Feld sowohl in den USA als auch in Deutschland, diskutiert die Möglichkeiten und Grenzen eines korpuslinguistischen Werkzeugkastens im Recht und stellt illustrative Fallstudien zu Sprachgebrauchsfragen der jüngeren Rechtsprechung zusammen.»Corpus Linguistics in Law. Theory and Case Studies«: What is the meaning of a word? Corpus linguistic methods of linguistics promise an empirical-inductive exploration of language use for the legal practice. This volume documents the historical development in this field in both the USA and Germany, discusses the possibilities and limitations of a corpus linguistic toolbox in law and compiles illustrative case studies on language use issues in recent case law.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	9
I. Einführende Beiträge	11
Von Tonio Walter: Wo hat die Korpuslinguistik für Juristen Bedeutung (wenn man sie lässt)?	13
I. Einleitung	13
II. Rechtsanwendung	13
1. Das Bestimmen der Wortlautgrenze	13
a) Was heißt „Wortlautgrenze“?	13
b) Welche Bedeutung hat die Wortlautgrenze bei der Rechtsanwendung?	14
c) Wie bestimmt man die Wortlautgrenze?	17
d) Die Abhängigkeit vom Kontext	21
e) Das Wandern der Wortlautgrenze im Wandel der Zeit	22
2. Die Auslegung nach dem Wortlaut (grammatische Auslegung)	22
3. Die Auslegung nach der Entstehungsgeschichte (historisch-genetische Auslegung)	23
4. Sprachwissenschaftler als Sachverständige im gerichtlichen Verfahren	23
III. Rechtsetzung	24
IV. Schluss	25
Literatur	26
Von Hanjo Hamann: Das Wörterbuch in deutschen Bundesgerichten	27
I. Das rechtslinguistische Vermächtnis von Drüsewitz	27
II. Deutsche Richter und die Frage nach dem „maßgebenden“ Wörterbuch	29
III. Die tatsächliche Bedeutung von Wörterbüchern im Gerichtsgebrauch	31
IV. „Die“ Duden als Standardwerkzeuge der deutschen Justiz	36
V. Das juristische und das lexikographische Interesse am Wörterbuch	39
VI. Vom Wörterbuch zur Wörterbank: US-Richter und die Korpuslinguistik	42
VII. Rechtskorpuslinguistik als praktisches Desiderat in Deutschland	45
Literatur	48
Von Franz Reimer: Terminologizität und Relativität der Rechtsbegriffe revisited	55
I. Zur Relevanz der Frage	55
II. Prämissen	56
III. Rechtsetzung	58
1. Einheitlichkeit des gesetzgeberischen Sprachgebrauchs?	58
Inkurs: Vieldeutigkeit des Begriffs „Sprachgebrauch“	59
2. Allgemeinverständlichkeit des gesetzlichen Sprachgebrauchs?	60
3. Juristische Fachsprachlichkeit des gesetzlichen Sprachgebrauchs	61
4. Anleihen des gesetzlichen Sprachgebrauchs bei fachwissenschaftlichen Sprachgebräuchen	62
5. Legaldefinitionen: expliziter Selbststand des gesetzlichen Sprachgebrauchs	62
6. Zwischenergebnis	63
IV. Rechtsanwendung	64
1. Sachverhaltsaufarbeitung	64
2. Aufarbeitung der rechtlichen Maßstäbe	65
3. Zwischenergebnis zur Rechtsanwendung	67
V. Rechtswissenschaft	67
VI. Fazit	68
Literatur	69
Von Friedemann Vogel, Benjamin Bäumer, Fabian Deus, Jan Oliver Rüdiger und Felix Tripps: Computergestützte Analyse juristischen Sprachgebrauchs	71
I. Einführung	71
II. Grundlagen der korpus- und computergestützten Sprachanalyse (Korpuslinguistik)	73
III. Die Bedeutung von geschäftsmäßig aus korpuslinguistischer Perspektive: ein Fallbeispiel	79
1. Zur Methodik: Von der Fragestellung zur Bedeutungsparaphrase	79
2. Bedeutungsangaben in Wörterbüchern	80
3. Relative Häufigkeit des Ausdrucks geschäftsmäßig in Fach- und Gemeinsprache	81
4. Fachsprachgebrauch	84
a) Zur Begriffsgeschichte	84
b) Der Zeitraum von 1985–1999	85
c) Der Zeitraum 2000–2015	87
5. Gemeinsprachgebrauch	88
a) Der Zeitraum 1985–1999	88
b) Der Zeitraum 2000–2015	89
IV. Fazit und Plädoyer für eine evidenzbasierte Sprachgebrauchsanalyse in Rechtsprechung und Legistik	91
Literatur	92
II. Korpuslinguistische Fallstudien und juristische Kommentare	97
Von Antje Baumann: „Unberührt“, „vorbehaltlich“ und „unbeschadet“ in Gesetzen – der lange Weg zum fachsprachlichen Gebrauch	99
I. Verständlichkeit und Navigation	99
II. Bedeutung laut Wörterbüchern – Allgemeinsprachlichkeit vs. Fachsprachlichkeit	103
• unberührt	103
• vorbehaltlich	103
• unbeschadet	104
III. Beispiele	105
IV. Eindeutigkeit durch Fachsprachlichkeit	109
V. Schlüsse	110
Literatur	111
Von Philipp Weng und Jan C. Schuhr: Das Gesetz verweist – aber wohin?	113
I. Relationsnormen und Verweisungsnormen	113
II. Unberührt, unbeschadet und vorbehaltlich	115
III. Syntaktische Stellung	115
IV. Deklarative und regulative Relationsnormen	116
V. Mehrdeutigkeiten im Zusammenhang mit unberührt, unbeschadet und vorbehaltlich	117
VI. Mehrdeutigkeiten hinsichtlich Normrelationen	117
VII. Allgemeinsprachlichkeit und Fachsprachlichkeit	118
VIII. Zusammenfassung	120
Literatur	120
Von Janine Luth und Anna Mattfeldt: „Asche“	123
I. Einleitung	123
II. Der Fall und die rechtslinguistische Einordnung mithilfe des JuReKo	124
III. Das DeReKo-Korpus	126
IV. Analyse	127
V. Verwendungen in Komposita	130
VI. Weitergehende Analyse verwandter Ausdrücke	131
VII. Perspektivität und Sprache: ein Blick in das Englische	131
VIII. Fazit: Asche korpus- und rechtlinguistisch	133
Literatur	134
Von Bernd von Heintschel-Heinegg und Jan Bockemühl: Sprachgebrauchsermittlung in der strafrechtlichen Praxis	137
I. Das rechtsmethodische Dilemma	137
II. Strafrechtliche Grundlagen	137
III. Der Wortsinn	139
IV. Beispielsfälle zur Wortlautgrenze aus der Rechtsprechung	140
1. RGSt 32, 165: Elektrizität/elektrischer Strom ist keine Sache i.S.d. Diebstahls	140
2. BGHSt 10, 37: Ein Kraftfahrzeug ist ein „bespanntes Fuhrwerk“	141
3. BGHSt 47, 55: Das Versenden einer Bilddatei als Anhang einer E-Mail ist das Verbreiten einer Schrift	142
4. BGHSt. 60, 302: Zur „Asche“ im Tatbestand der Totenruhe gehören sämtliche nach der Einäscherung verbleibenden Rückstände, also auch vormals mit dem Körper fest verbundene, nicht verbrennbare Bestandteile, wie z.B. Zahngold	143
5. BGHSt 63, 300: Warenvorrat setzt nicht voraus, dass der Warenbestand für einen noch unbestimmten Kundenkreis für ungewisse Zeit vorrätig gehalten wird	145
V. Fazit	145
Literatur	146
Von Jens Prütting und Daniela Schröder: Die linguistische Analyse des Rechts – Ein Baustein rechtsstaatlicher Argumentation	149
I. Einleitung	149
II. Rechtsstaatlichkeit – Bedarf für eine linguistische Analyse des Rechts?	150
1. Die Perspektive des Rechtsunterworfenen	150
2. Die Perspektive des Rechtsexperten	153
3. Die linguistische Analyse als argumentativer Baustein	153
III. Methodik und Datenbeschreibung	154
1. Datenerhebung	154
2. Kollostruktionsanalyse: Die einfache Kollexemanalyse	155
IV. Ergebnisse	158
1. JuReKo	158
2. DeReKo	159
V. Ein Interpretationsversuch	160
1. JuReKo – Ergebnisauffälligkeiten	160
2. DeReKo	163
3. Vergleichsmomente und Rückbezug zu den Grundsätzen des Rechts am Unternehmen	163
VI. Sprachwissenschaftliches Fazit und Ausblick	164
VII. Thesen aus Sicht der Rechtswissenschaft	166
Literatur	166
Von Felix Tripps und Friedemann Vogel: Der Begriff des „Gefährders“ im rechtspolitischen Fach- und Alltagsdiskurs	169
I. Einleitung	169
II. Theoretische Prämissen, Datengrundlage und Methoden	170
III. Der Gefährder-Begriff im rechtspolitischen Diskurs der 2000er Jahre	173
1. Mit Blick auf den juristischen Fachdiskurs	173
2. Mit Blick auf den Gemeinsprachgebrauch ergibt sich folgendes vorläufiges Bild	175
IV. Fazit	183
Literatur	184
Von Uwe Berlit: Der Begriff des ‚Gefährdersˋ im rechtspolitischen Fach- und Alltagsdiskurs – Eine exemplarische Korpusstudie	187
I. Zum Untersuchungsgegenstand ‚Gefährderˋ	187
II. Bereitstellung von Reflektionswissen: zu den Zielen und Ergebnissen der Korpusstudie	189
III. Zum Fazit	192
Literatur	192
III. Resümee	195
Von Thomas M. J. Möllers: Computergesteuerte Sprachempirie – was nützt sie dem Recht?	197
I. Die Perspektive der Juristischen Methodenlehre	197
1. Eine kurze Vormerkung	197
2. Aufgaben der Methodenlehre	197
a) Legitimationslehre	197
b) Begründungslehre	198
3. Anknüpfungspunkte der Methodenlehre	201
a) Eindeutigkeitsregel	201
b) Die US-amerikanische Lehre vom originalism bzw. vom textualism	202
c) Grenzen der Rechtsfortbildung	203
4. Das Gesetzlichkeitsprinzip	204
a) Die Ideengeschichte des strafrechtlichen Gesetzlichkeitsprinzips	204
b) Die Ausformungen des Gesetzlichkeitsprinzips	205
c) Das Paradoxon des BVerfG	206
II. Das Gesetzlichkeitsprinzip in der Rechtspraxis	207
1. Vorrang des allgemeinen Sprachgebrauchs vor der Rechtssprache – Strafmilderungen durch die Rechtsprechung	207
2. Grenzbereiche zulässiger Rechtskonkretisierung im Strafrecht	207
a) Verstöße gegen das Analogieverbot	207
b) Grenzfälle	208
c) Rückwirkungsverbot und die Mauerschützen	209
3. Faktische Strafschärfungen durch den Vorrang des allgemeinen Sprachgebrauchs	209
a) Änderung des allgemeinen Sprachgebrauchs	209
b) Vorrang des allgemeinen Sprachgebrauchs vor der Fachsprache	210
4. Änderungen des allgemeinen Sprachgebrauchs durch Juristen?	210
a) Der Einfluss des Gesetzgebers durch die Neudefinition von Begriffen	210
b) Der Einfluss der Rechtsprechung auf den allgemeinen Sprachgebrauch	211
III. Folgerungen für den allgemeinen Sprachgebrauch und die computergesteuerte Sprachevidenz	211
1. Die Relevanz des allgemeinen Sprachgebrauchs	211
2. Die Relevanz der Quelle	212
a) Richterkompetenz und Nachschlagewerke	212
b) Demoskopische Untersuchungen und Korpora	212
3. Herausforderungen bei der Arbeit mit Korpora	213
a) Zum erforderlichen Aufwand einer solchen Recherche	213
b) Die Relevanz von Begriffsbildungen in Korpora	213
c) Die Relevanz des Nachweises eines Begriffs	213
4. Die Verwendung von Korpora zur Absicherung eines rechtlich geschützten Vertrauens	214
IV. Vier Thesen als Ausblick	216
1. Anwendungsbereich für die computergesteuerte Sprachempirie	216
2. Die computergesteuerte Sprachempirie zur Präzisierung des Gesetzlichkeitsprinzips	216
3. Folgerungen für eine strengere Wortlautgrenze	216
4. Erarbeitung einer Methode der Sprachanalyse	217
Literatur	217
Rechtsprechungen	223
Die Autorinnen und Autoren in diesem Band	225

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