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Rubin, H. (2022). Die Integration religiöser Vielfalt in der staatlichen Schule. Für eine integrationssensible Auslegung und Anwendung des Grundrechts der Religionsfreiheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58619-6
Rubin, Hannah. Die Integration religiöser Vielfalt in der staatlichen Schule: Für eine integrationssensible Auslegung und Anwendung des Grundrechts der Religionsfreiheit. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58619-6
Rubin, H (2022): Die Integration religiöser Vielfalt in der staatlichen Schule: Für eine integrationssensible Auslegung und Anwendung des Grundrechts der Religionsfreiheit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58619-6

Format

Die Integration religiöser Vielfalt in der staatlichen Schule

Für eine integrationssensible Auslegung und Anwendung des Grundrechts der Religionsfreiheit

Rubin, Hannah

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1482

(2022)

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About The Author

Hannah Rubin studierte Rechtswissenschaften in Konstanz und Freiburg. Nach einem Auslandsaufenthalt in Israel und dem Referendariat in Berlin war sie zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hannover und dann in einer Großkanzlei im Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht tätig. Hannah Rubin ist seit 2015 als Rechtsanwältin zugelassen und praktiziert vorrangig im Vergabe- und EU-Beihilferecht.

Abstract

Die Arbeit analysiert die seit den 2000er Jahren ergangenen wesentlichen verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen zu Fragen der Religionsausübung im Bereich der öffentlichen Schule und ordnet diese in den jeweils relevanten gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Kontext ein. Vor dem Hintergrund der in Deutschland herrschenden Diskurse zur religiösen Pluralisierung und zu Fragen der Integration werden dabei Rechtsprechungsentwicklungen zu den Themen Kopftuch von Lehrerinnen, Gebet in der Schule, Homeschooling und verpflichtende Teilnahme am Schwimmunterricht sowie weiteren Schulveranstaltungen aufgezeigt und kritisch kommentiert. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Auslegung und Anwendung des Grundrechts der Religionsfreiheit in der öffentlichen Schule einen Beitrag zur Integration religiöser Vielfalt leisten kann, wenn diese auf Basis einer konsequenten Fortsetzung der religionsfreundlichen Linie des Bundesverfassungsgerichts in integrationssensibler Weise erfolgt.»The Integration of Religious Diversity in State Schools. Making the Case for an Integration-Sensitive Interpretation and Application of the Fundamental Right to Religious Freedom«: The study analyses important constitutional and administrative court decisions on aspects of religious practice in state schools and places them in the relevant context. Against the background of the prevailing discourses in Germany on religious pluralisation and integration, developments on the topics of teachers' headscarves, prayer in school, homeschooling and compulsory participation in school events are highlighted and critically commented on.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einführung 13
I. Zum Untersuchungsanlass 13
II. Zum Untersuchungsziel 15
III. Zum Untersuchungsgegenstand 16
IV. Zum Gang der Untersuchung 18
B. Zum Kontext der ausgewählten Entscheidunge 20
I. Kontextbezug von Recht und Rechtsprechung 20
II. Zum methodischen Vorgehen: Genealogische und diskursorientierte Betrachtung 21
III. Kontext I: Zunehmende religiöse Vielfalt 23
1. „Zunehmende religiöse Vielfalt“ in der Rechtsprechung zur Religionsfreiheit in der Schule 23
2. Religiöse Pluralisierung in Deutschland 24
a) Ein Bündel verschiedener Entwicklungstendenze 24
b) Bedeutungsverlust der Kirche 24
c) Säkularisierung 26
d) Sogenannte Sekten und Psychogruppe 27
e) Bedeutungszuwachs für den Islam 28
3. Diskurse zur Zunahme religiöser Vielfalt 30
4. Fazit 34
IV. Kontext II: Integratio 34
1. „Integration“ in der Rechtsprechung zur Religionsfreiheit in der Schule 34
2. Integrationsdiskurse – Vorbemerkung 35
3. Diskurs I: Integration des Staates 36
a) Staatsrechtlicher Integrationsdiskurs 36
b) Konzept der Integration bei Rudolf Smend – Bedeutung und Rezeptio 37
aa) Persönliche, funktionelle und sachliche Integration nach Smend 38
bb) Die Integrationslehre vor dem geschichtlichen Hintergrund der Weimarer Republik 40
cc) Rezeption der Integrationslehre und Kritik 42
c) Integration, Konsens und Identität im staatsrechtlichen Integrationsdiskurs 46
aa) Bedeutung des Konsenses für die Integration des Staates 47
bb) Heteronome und autonome Integratio 48
cc) Integration durch Verfassung 49
d) Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im staatsrechtlichen Integrationsdiskurs 50
aa) Das Bundesverfassungsgericht im öffentlichen Diskurs 51
bb) Bedeutung der Integrationsfunktion für die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 53
4. Diskurs II: Integration von Zuwanderer 56
a) „Integration“ im Kontext der Zuwanderung 56
b) Zuwanderung und Zuwanderungsdiskurse in der Bundesrepublik 57
c) Vom Zuwanderungs- zum Integrationsdiskurs 59
d) Integration als Gesetzesbegriff 61
e) Verschärfung des Integrationsdiskurses 64
f) Integrationsdiskurs und Islam 68
g) „Ein neuer Ton im migrationspolitischen Diskurs“ 70
h) Integrationsdiskurs in der Flüchtlingskrise und danach 74
V. Integrationsdiskurse und religiöse Vielfalt – Zusammenfassung und Zusammenhänge 78
C. Überblick: Religionsfreiheit in der staatlichen Schule 82
I. Einführung 82
II. Die individuelle Religionsfreiheit, Art. 4 Abs. 1 und 2 GG 84
1. Extensive Auslegung und Anwendung des Grundrechts 84
2. Schutzbereich 85
a) Umfassendes Grundrecht der Religionsfreiheit 85
b) Individualisierung des Schutzbereichs 86
3. Grundrechtsschranke 89
a) „Schrankenlosigkeit“ des Grundrechts 89
b) Herstellung praktischer Konkordanz 90
III. Das elterliche Erziehungsrecht in religiöser Hinsicht, Art. 4 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG 91
IV. Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag, Art. 7 Abs. 1 GG 92
1. Die Bedeutung des Art. 7 Abs. 1 GG in der öffentlichen Schule 92
2. Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag 93
D. Religiöse Vielfalt in der Rechtsprechung 95
I. Einleitung 95
II. Rechtsprechungsentwicklung zu religiösen Bezügen in der öffentlichen Schule 97
1. Von der christlichen Bekenntnisschule zur weltanschaulich-religiösen Neutralität 97
a) Der Grundsatz staatlicher Neutralität 97
b) Phase I: Bekenntnisschule 98
c) Phase II: Christlich geprägte Gemeinschaftsschule 99
d) Phase III: Die „neutrale“ Schule 102
2. Der Streit um das Kopftuch 107
a) Einleitung 107
b) Das Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine dogmatische Begründung 109
c) Religiöse Vielfalt und die Reichweite des Neutralitätsgebots 116
d) Die Gefährdung des Schulfriedens durch religiöse Bezüge 121
e) Zum Kontext des bundesverfassungsgerichtlichen Kopftuch-Urteils 147
f) Gesetzgebung und Rechtsprechung nach dem Kopftuch-Urteil 155
g) Das Kopftuch-Urteil im öffentlichen Diskurs 162
h) Kopftuch-Debatte und Integrationsdiskurs 164
i) Fazit 166
3. Das islamische Gebet in der Schule 167
a) Ausgangsstreit und öffentlicher Diskurs: Schule als religionsfreier Raum? 167
b) Dogmatische Begründung des Gebetsverbots 169
c) Die Gefährdung des Schulfriedens als problematische Rechtfertigung 170
d) Gebetsverbot und die Integration religiöser Vielfalt 173
4. Die zweite Kopftuch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 175
a) Fortsetzung des Kopftuch-Streits 175
b) Unzulässigkeit eines vorbeugenden pauschalen Verbots religiöser Bekundunge 177
c) Verstoß der Privilegierungsvorschrift gegen das Gleichbehandlungsgebot 190
d) Zwei Kopftuch-Entscheidungen – zwei Meinungen? 191
e) Erklärungsansätze 193
f) Auswirkungen und Ausblick 200
5. Zusammenfassung: Die Zulässigkeit religiöser Bezüge in der staatlichen Schule und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts 207
III. Rechtsprechungsentwicklung zur Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründe 210
1. Allgemeine Schulbesuchspflicht und elterliches Erziehungsrecht 210
2. Homeschooling-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 211
a) Der Homeschooling-Beschluss vom 29. April 2003 211
b) Die Integrationsfunktion der öffentlichen Schule 213
c) Homeschooling und die Integration religiöser Vielfalt 218
3. Aufgreifen des Integrations-Arguments durch das Bundesverwaltungsgericht 221
a) Keine Schulbefreiung aus religiösen Gründen – „Krabat“ und „Burkini“ beim Bundesverwaltungsgericht 221
b) Befreiung vom Sport- und Schwimmunterricht nach der bundesverwaltungsgerichtlichen Leitentscheidung von 1993 223
c) Wandel der Rechtsprechung zur Befreiung vom Sport- und Schwimmunterricht 224
d) Permanente Teilnahme an sämtlichen schulischen Veranstaltunge 226
e) Die Herstellung praktischer Konkordanz unter veränderten Vorzeiche 228
f) Konfrontation mit abweichenden Verhaltensgewohnheite 231
g) Bestätigung durch das Bundesverfassungsgericht 233
4. Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen und die Integration religiöser Vielfalt 234
IV. Ergebnis: Wandel der Rechtsprechung unter der Bedingung religiöser Vielfalt 237
1. Tendenzen zur stärkeren Beschränkung der Religionsfreiheit in der Schule 237
2. Wechselwirkungen zwischen Rechtsprechungswandel und öffentlichem Diskurs 239
E. Integrationssensible Auslegung und Anwendung der individuellen Religionsfreiheit in der staatlichen Schule 243
I. Die Integration religiöser Vielfalt als problematische Rechtfertigung einer restriktiven Auslegung und Anwendung der Religionsfreiheit in der öffentlichen Schule 243
II. Notwendigkeit einer „integrationssensiblen“ Auslegung und Anwendung der Religionsfreiheit in der öffentlichen Schule 248
III. Leitlinien für eine integrationssensible Auslegung und Anwendung der Religionsfreiheit in der öffentlichen Schule 250
1. Großzügige Gewährung religiöser Freiheiten – Kontinuität bewahre 250
2. Religiöse Vielfalt und Neutralität der Richte 252
3. Rechtsprechung setzt Rahmenbedingungen für Integrationslösung 254
4. Bekämpfung störender Verhaltensweisen – nicht Bekämpfung der Religio 256
IV. Fazit 258
Literaturverzeichnis 259
Verzeichnis der gerichtlichen Entscheidunge 274
I. Bundesverfassungsgericht 274
II. Bundesverwaltungsgericht 279
III. Sonstige Verfassungs- und Verwaltungsgerichte 281
IV. Sonstige Gerichte 284
Sachwortverzeichnis 286