Die Integration religiöser Vielfalt in der staatlichen Schule

Hannah Rubin

doi:10.3790/978-3-428-58619-6

Die Integration religiöser Vielfalt in der staatlichen Schule

Read now Download (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Rubin, H. (2022). Die Integration religiöser Vielfalt in der staatlichen Schule. Für eine integrationssensible Auslegung und Anwendung des Grundrechts der Religionsfreiheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58619-6

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Integration religiöser Vielfalt in der staatlichen Schule

Für eine integrationssensible Auslegung und Anwendung des Grundrechts der Religionsfreiheit

Rubin, Hannah

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1482

(2022)

Read now Download (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58619-6
978-3-428-18619-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58619-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 286
Collections: D&H 2022
RECHT 2022
NBE RECHT
NBE D&H
Duncker & Humblot Open Access
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

About The Author

Hannah Rubin studierte Rechtswissenschaften in Konstanz und Freiburg. Nach einem Auslandsaufenthalt in Israel und dem Referendariat in Berlin war sie zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hannover und dann in einer Großkanzlei im Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht tätig. Hannah Rubin ist seit 2015 als Rechtsanwältin zugelassen und praktiziert vorrangig im Vergabe- und EU-Beihilferecht.

Abstract

Die Arbeit analysiert die seit den 2000er Jahren ergangenen wesentlichen verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen zu Fragen der Religionsausübung im Bereich der öffentlichen Schule und ordnet diese in den jeweils relevanten gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Kontext ein. Vor dem Hintergrund der in Deutschland herrschenden Diskurse zur religiösen Pluralisierung und zu Fragen der Integration werden dabei Rechtsprechungsentwicklungen zu den Themen Kopftuch von Lehrerinnen, Gebet in der Schule, Homeschooling und verpflichtende Teilnahme am Schwimmunterricht sowie weiteren Schulveranstaltungen aufgezeigt und kritisch kommentiert. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Auslegung und Anwendung des Grundrechts der Religionsfreiheit in der öffentlichen Schule einen Beitrag zur Integration religiöser Vielfalt leisten kann, wenn diese auf Basis einer konsequenten Fortsetzung der religionsfreundlichen Linie des Bundesverfassungsgerichts in integrationssensibler Weise erfolgt.»The Integration of Religious Diversity in State Schools. Making the Case for an Integration-Sensitive Interpretation and Application of the Fundamental Right to Religious Freedom«: The study analyses important constitutional and administrative court decisions on aspects of religious practice in state schools and places them in the relevant context. Against the background of the prevailing discourses in Germany on religious pluralisation and integration, developments on the topics of teachers' headscarves, prayer in school, homeschooling and compulsory participation in school events are highlighted and critically commented on.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
A. Einführung	13
I. Zum Untersuchungsanlass	13
II. Zum Untersuchungsziel	15
III. Zum Untersuchungsgegenstand	16
IV. Zum Gang der Untersuchung	18
B. Zum Kontext der ausgewählten Entscheidungen	20
I. Kontextbezug von Recht und Rechtsprechung	20
II. Zum methodischen Vorgehen: Genealogische und diskursorientierte Betrachtung	21
III. Kontext I: Zunehmende religiöse Vielfalt	23
1. „Zunehmende religiöse Vielfalt“ in der Rechtsprechung zur Religionsfreiheit in der Schule	23
2. Religiöse Pluralisierung in Deutschland	24
a) Ein Bündel verschiedener Entwicklungstendenzen	24
b) Bedeutungsverlust der Kirchen	24
c) Säkularisierung	26
d) Sogenannte Sekten und Psychogruppen	27
e) Bedeutungszuwachs für den Islam	28
3. Diskurse zur Zunahme religiöser Vielfalt	30
4. Fazit	34
IV. Kontext II: Integration	34
1. „Integration“ in der Rechtsprechung zur Religionsfreiheit in der Schule	34
2. Integrationsdiskurse – Vorbemerkung	35
3. Diskurs I: Integration des Staates	36
a) Staatsrechtlicher Integrationsdiskurs	36
b) Konzept der Integration bei Rudolf Smend – Bedeutung und Rezeption	37
aa) Persönliche, funktionelle und sachliche Integration nach Smend	38
bb) Die Integrationslehre vor dem geschichtlichen Hintergrund der Weimarer Republik	40
cc) Rezeption der Integrationslehre und Kritik	42
c) Integration, Konsens und Identität im staatsrechtlichen Integrationsdiskurs	46
aa) Bedeutung des Konsenses für die Integration des Staates	47
bb) Heteronome und autonome Integration	48
cc) Integration durch Verfassung	49
d) Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im staatsrechtlichen Integrationsdiskurs	50
aa) Das Bundesverfassungsgericht im öffentlichen Diskurs	51
bb) Bedeutung der Integrationsfunktion für die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	53
4. Diskurs II: Integration von Zuwanderern	56
a) „Integration“ im Kontext der Zuwanderung	56
b) Zuwanderung und Zuwanderungsdiskurse in der Bundesrepublik	57
c) Vom Zuwanderungs- zum Integrationsdiskurs	59
d) Integration als Gesetzesbegriff	61
e) Verschärfung des Integrationsdiskurses	64
f) Integrationsdiskurs und Islam	68
g) „Ein neuer Ton im migrationspolitischen Diskurs“	70
h) Integrationsdiskurs in der Flüchtlingskrise und danach	74
V. Integrationsdiskurse und religiöse Vielfalt – Zusammenfassung und Zusammenhänge	78
C. Überblick: Religionsfreiheit in der staatlichen Schule	82
I. Einführung	82
II. Die individuelle Religionsfreiheit, Art. 4 Abs. 1 und 2 GG	84
1. Extensive Auslegung und Anwendung des Grundrechts	84
2. Schutzbereich	85
a) Umfassendes Grundrecht der Religionsfreiheit	85
b) Individualisierung des Schutzbereichs	86
3. Grundrechtsschranken	89
a) „Schrankenlosigkeit“ des Grundrechts	89
b) Herstellung praktischer Konkordanz	90
III. Das elterliche Erziehungsrecht in religiöser Hinsicht, Art. 4 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG	91
IV. Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag, Art. 7 Abs. 1 GG	92
1. Die Bedeutung des Art. 7 Abs. 1 GG in der öffentlichen Schule	92
2. Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag	93
D. Religiöse Vielfalt in der Rechtsprechung	95
I. Einleitung	95
II. Rechtsprechungsentwicklung zu religiösen Bezügen in der öffentlichen Schule	97
1. Von der christlichen Bekenntnisschule zur weltanschaulich-religiösen Neutralität	97
a) Der Grundsatz staatlicher Neutralität	97
b) Phase I: Bekenntnisschulen	98
c) Phase II: Christlich geprägte Gemeinschaftsschulen	99
d) Phase III: Die „neutrale“ Schule	102
2. Der Streit um das Kopftuch	107
a) Einleitung	107
b) Das Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine dogmatische Begründung	109
c) Religiöse Vielfalt und die Reichweite des Neutralitätsgebots	116
d) Die Gefährdung des Schulfriedens durch religiöse Bezüge	121
e) Zum Kontext des bundesverfassungsgerichtlichen Kopftuch-Urteils	147
f) Gesetzgebung und Rechtsprechung nach dem Kopftuch-Urteil	155
g) Das Kopftuch-Urteil im öffentlichen Diskurs	162
h) Kopftuch-Debatte und Integrationsdiskurs	164
i) Fazit	166
3. Das islamische Gebet in der Schule	167
a) Ausgangsstreit und öffentlicher Diskurs: Schule als religionsfreier Raum?	167
b) Dogmatische Begründung des Gebetsverbots	169
c) Die Gefährdung des Schulfriedens als problematische Rechtfertigung	170
d) Gebetsverbot und die Integration religiöser Vielfalt	173
4. Die zweite Kopftuch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts	175
a) Fortsetzung des Kopftuch-Streits	175
b) Unzulässigkeit eines vorbeugenden pauschalen Verbots religiöser Bekundungen	177
c) Verstoß der Privilegierungsvorschrift gegen das Gleichbehandlungsgebot	190
d) Zwei Kopftuch-Entscheidungen – zwei Meinungen?	191
e) Erklärungsansätze	193
f) Auswirkungen und Ausblick	200
5. Zusammenfassung: Die Zulässigkeit religiöser Bezüge in der staatlichen Schule und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts	207
III. Rechtsprechungsentwicklung zur Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen	210
1. Allgemeine Schulbesuchspflicht und elterliches Erziehungsrecht	210
2. Homeschooling-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	211
a) Der Homeschooling-Beschluss vom 29. April 2003	211
b) Die Integrationsfunktion der öffentlichen Schulen	213
c) Homeschooling und die Integration religiöser Vielfalt	218
3. Aufgreifen des Integrations-Arguments durch das Bundesverwaltungsgericht	221
a) Keine Schulbefreiung aus religiösen Gründen – „Krabat“ und „Burkini“ beim Bundesverwaltungsgericht	221
b) Befreiung vom Sport- und Schwimmunterricht nach der bundesverwaltungsgerichtlichen Leitentscheidung von 1993	223
c) Wandel der Rechtsprechung zur Befreiung vom Sport- und Schwimmunterricht	224
d) Permanente Teilnahme an sämtlichen schulischen Veranstaltungen	226
e) Die Herstellung praktischer Konkordanz unter veränderten Vorzeichen	228
f) Konfrontation mit abweichenden Verhaltensgewohnheiten	231
g) Bestätigung durch das Bundesverfassungsgericht	233
4. Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen und die Integration religiöser Vielfalt	234
IV. Ergebnis: Wandel der Rechtsprechung unter der Bedingung religiöser Vielfalt	237
1. Tendenzen zur stärkeren Beschränkung der Religionsfreiheit in der Schule	237
2. Wechselwirkungen zwischen Rechtsprechungswandel und öffentlichem Diskurs	239
E. Integrationssensible Auslegung und Anwendung der individuellen Religionsfreiheit in der staatlichen Schule	243
I. Die Integration religiöser Vielfalt als problematische Rechtfertigung einer restriktiven Auslegung und Anwendung der Religionsfreiheit in der öffentlichen Schule	243
II. Notwendigkeit einer „integrationssensiblen“ Auslegung und Anwendung der Religionsfreiheit in der öffentlichen Schule	248
III. Leitlinien für eine integrationssensible Auslegung und Anwendung der Religionsfreiheit in der öffentlichen Schule	250
1. Großzügige Gewährung religiöser Freiheiten – Kontinuität bewahren	250
2. Religiöse Vielfalt und Neutralität der Richter	252
3. Rechtsprechung setzt Rahmenbedingungen für Integrationslösung	254
4. Bekämpfung störender Verhaltensweisen – nicht Bekämpfung der Religion	256
IV. Fazit	258
Literaturverzeichnis	259
Verzeichnis der gerichtlichen Entscheidungen	274
I. Bundesverfassungsgericht	274
II. Bundesverwaltungsgericht	279
III. Sonstige Verfassungs- und Verwaltungsgerichte	281
IV. Sonstige Gerichte	284
Sachwortverzeichnis	286

Cite BOOK

Style

Format

Die Integration religiöser Vielfalt in der staatlichen Schule

Für eine integrationssensible Auslegung und Anwendung des Grundrechts der Religionsfreiheit

Additional Information

Book Details

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation