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Zuwanderung und Zugehörigkeit

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Friehe, M. (Ed.) (2024). Zuwanderung und Zugehörigkeit. Entwicklungen im Migrations- und Staatsangehörigkeitsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59111-4
Friehe, Matthias. Zuwanderung und Zugehörigkeit: Entwicklungen im Migrations- und Staatsangehörigkeitsrecht. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59111-4
Friehe, M (ed.) (2024): Zuwanderung und Zugehörigkeit: Entwicklungen im Migrations- und Staatsangehörigkeitsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59111-4

Format

Zuwanderung und Zugehörigkeit

Entwicklungen im Migrations- und Staatsangehörigkeitsrecht

Editors: Friehe, Matthias

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 112

(2024)

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Abstract

Die Staatsangehörigkeit bildet den entscheidenden rechtlichen Status der Zugehörigkeit der Staatsbürger zum Staat. Mit ihrer jüngst in Kraft getretenen Staatsangehörigkeitsreform verfolgt die Ampelkoalition das Ziel, den Weg zwischen Zuwanderung und Zugehörigkeit zu vereinfachen und zu verkürzen. Auf der Sitzung der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft im September 2023 sind diese Änderung kontrovers diskutiert worden. Der vorliegende Sammelband ist aus den in Tübingen gehaltenen Referaten entstanden.

Die Beiträge spannen dabei einen weiten Bogen, angefangen bei der verfassungsrechtlichen und -politischen Würdigung über die europarechtlichen Rahmenbedingungen bis hin zur Funktion der Staatsangehörigkeit im Völker-, Staats- und im internationalen Privatrecht. Neben der deutschen Perspektive enthält der Band Analysen auch aus der schweizerischen, österreichischen und türkischen Perspektive.
»Immigration and Integration. Perspectives on Migration and Citizenship Law«: Following a conference in Tübingen, this anthology discusses different perspectives on migration and citizenship law. The chapters cover a wide range of issues and perspectives including constitutional and administrative law, European law, international private and international public law, and comparative law. The book focuses on the recent citizenship reform in Germany, but it also includes perspectives from Swiss, Austrian, and Turkish citizenship law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 11
Christian Hillgruber: Aktuelle Reformvorhaben im Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht 13
I. Einleitung: Die Reformvorhaben 13
II. Konkretisierung und Umsetzungsstand 14
1. Asylrechtsreform 14
2. Die Einführung eines sog. Chancenaufenthaltsrechts 16
3. Die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 18
III. Verfassungsrechtliche Beurteilung und rechtspolitische Einschätzung 20
1. Frühe Verfestigung des Aufenthaltsrechts 20
a) Verfassungs- und Europarechtskonformität 20
b) Rechtspolitische Einschätzung 23
2. Änderungen des Staatsangehörigkeitsrecht 27
a) Verfassungs-, Völker- und Europarechtskonformität 27
b) Rechtspolitische Bewertung 33
IV. Fazit 37
Barbara von Rütte: Rechte, Loyalität, Werte. Staatsangehörigkeit als Grundlage von Bürgerrechten und Bürgerpflichten 39
I. Einleitung 39
II. Von Bürgerrechten zu Menschenrechten 41
III. Bürgerrechte und Bürgerpflichten 45
1. Funktionen der Staatsangehörigkeit 45
2. Bürgerrechte 47
a) Politische Rechte 48
b) Rechte betreffend die Einreise, die Freizügigkeit und den Aufenthalt 50
c) Rechte betreffend den Schutz gegenüber anderen Staaten 52
d) Rechte betreffend den Zugang zu bestimmten weiteren, bürgerlichen, wirtschaftlichen und sozialen Rechten 52
3. Bürgerpflichten 54
IV. Pflichten im Zusammenhang mit dem Erwerb der Staatsangehörigkeit 55
V. Bürgerrecht als Menschenrecht 61
VI. Fazit 65
Jan von Hein: Staatsangehörigkeit und alternative Anknüpfungsmerkmale im Internationalen Privatrecht 67
I. Einführung 68
II. Der herkömmliche Primat der Staatsangehörigkeit im deutschen IPR 69
1. Die ursprüngliche Dominanz der Staatsangehörigkeitsanknüpfung 69
2. Öffentlich-rechtliche und demokratietheoretische Argumente 70
3. Kollisionsrechtliche Vorzüge und Nachteile 73
a) Leichtere Feststellbarkeit 73
b) Geringere Manipulationsgefahr 74
c) Größere Stabilität 76
4. Integrationsförderung und Effizienz der Rechtsanwendung 77
III. Das Vordringen des gewöhnlichen Aufenthalts im europäischen und deutschen IPR 81
IV. Verbleibende Bedeutung des Staatsangehörigkeitsprinzips 84
V. Auseinanderfallen von status privatus und status politicus 86
1. Problemstellung 86
2. Kollisionsrechtliche Korrekturmechanismen 86
3. Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 86
VI. Die Behandlung von Doppel- und Mehrstaatern 89
VII. Die Auswirkungen des Unionsrechts auf familienrechtliche Vorfragen des Staatsangehörigkeitserwerbs 94
1. Grundlagen 94
2. Das EuGH-Urteil in der Rechtssache „Pancharevo“ 100
3. Der Vorschlag für eine EU-Elternschaftsverordnung 102
VIII. Ergebnisse und Ausblick 104
Ferdinand Weber: Unionsbürgerschaft und Staatsangehörigkeit – auf dem Weg zur europäischen Staatlichkeit? 105
I. Einleitung 105
II. Ausgangslage. Kein europäischer Bundesstaat 107
III. Prämissen: Souveränität und Autonomie 110
IV. Rechtlicher Rahmen und historische Erfahrungen föderaler Integrationsprozesse 113
V. Unionsbürgerschaftsentwicklung als Staatsbildungsimpuls? 116
VI. Schluss. Kleine Schritte, große Wirkungen, herrschaftskritische Begleitung 121
Ece Göztepe: Länderbericht Türkei: Die „Blaue Karte“ als Form eines privilegierten Ausländerstatus 129
I. Einleitung 129
II. Entwicklungsphasen des türkischen Staatsangehörigkeitsgesetzes 132
1. Die Etablierungsphase 132
2. Die Re-Orientierungsphase 136
3. Die Einführung des „privilegierten“ Ausländerstatus 138
4. Die Öffnungsphase 141
5. Korrektur der „Blauen Karte“ 146
6. Die Verabschiedung des dritten Staatsangehörigkeitsgesetzes und eine letzte Korrektur 150
7. Pflicht zur Praktischen Konkordanz in Bezug auf das Einwohnerdienstleistungsgesetz 154
III. Völkerrechtliche Aspekte und Ausblick 154
Balazs Esztegar: Doppel- und Mehrfachstaatsbürgerschaften im österreichischen Recht 159
I. Grundpfeiler des österreichischen Staatsbürgerschaftsrechts 160
II. Zusicherungsverfahren zur Vermeidung von Mehrstaatigkeit: Unionsrechtliche Probleme und praktische Handhabung 161
III. Widersprüche beim Verlust der Staatsbürgerschaft infolge Erwerbs einer anderen Staatsangehörigkeit 164
IV. Ausnahme für NS-Opfer und ihre Nachfahren 166
V. Beibehaltungsverfahren 167
VI. Reformbedarf im österreichischen Staatsbürgerschaftsrecht 168
Autoren und Herausgeber 171