Zuwanderung und Zugehörigkeit
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Zuwanderung und Zugehörigkeit
Entwicklungen im Migrations- und Staatsangehörigkeitsrecht
Editors: Friehe, Matthias
Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 112
(2024)
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Abstract
Die Staatsangehörigkeit bildet den entscheidenden rechtlichen Status der Zugehörigkeit der Staatsbürger zum Staat. Mit ihrer jüngst in Kraft getretenen Staatsangehörigkeitsreform verfolgt die Ampelkoalition das Ziel, den Weg zwischen Zuwanderung und Zugehörigkeit zu vereinfachen und zu verkürzen. Auf der Sitzung der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft im September 2023 sind diese Änderung kontrovers diskutiert worden. Der vorliegende Sammelband ist aus den in Tübingen gehaltenen Referaten entstanden.Die Beiträge spannen dabei einen weiten Bogen, angefangen bei der verfassungsrechtlichen und -politischen Würdigung über die europarechtlichen Rahmenbedingungen bis hin zur Funktion der Staatsangehörigkeit im Völker-, Staats- und im internationalen Privatrecht. Neben der deutschen Perspektive enthält der Band Analysen auch aus der schweizerischen, österreichischen und türkischen Perspektive.»Immigration and Integration. Perspectives on Migration and Citizenship Law«: Following a conference in Tübingen, this anthology discusses different perspectives on migration and citizenship law. The chapters cover a wide range of issues and perspectives including constitutional and administrative law, European law, international private and international public law, and comparative law. The book focuses on the recent citizenship reform in Germany, but it also includes perspectives from Swiss, Austrian, and Turkish citizenship law.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
Christian Hillgruber: Aktuelle Reformvorhaben im Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht | 13 | ||
I. Einleitung: Die Reformvorhaben | 13 | ||
II. Konkretisierung und Umsetzungsstand | 14 | ||
1. Asylrechtsreform | 14 | ||
2. Die Einführung eines sog. Chancenaufenthaltsrechts | 16 | ||
3. Die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts | 18 | ||
III. Verfassungsrechtliche Beurteilung und rechtspolitische Einschätzung | 20 | ||
1. Frühe Verfestigung des Aufenthaltsrechts | 20 | ||
a) Verfassungs- und Europarechtskonformität | 20 | ||
b) Rechtspolitische Einschätzung | 23 | ||
2. Änderungen des Staatsangehörigkeitsrecht | 27 | ||
a) Verfassungs-, Völker- und Europarechtskonformität | 27 | ||
b) Rechtspolitische Bewertung | 33 | ||
IV. Fazit | 37 | ||
Barbara von Rütte: Rechte, Loyalität, Werte. Staatsangehörigkeit als Grundlage von Bürgerrechten und Bürgerpflichten | 39 | ||
I. Einleitung | 39 | ||
II. Von Bürgerrechten zu Menschenrechten | 41 | ||
III. Bürgerrechte und Bürgerpflichten | 45 | ||
1. Funktionen der Staatsangehörigkeit | 45 | ||
2. Bürgerrechte | 47 | ||
a) Politische Rechte | 48 | ||
b) Rechte betreffend die Einreise, die Freizügigkeit und den Aufenthalt | 50 | ||
c) Rechte betreffend den Schutz gegenüber anderen Staaten | 52 | ||
d) Rechte betreffend den Zugang zu bestimmten weiteren, bürgerlichen, wirtschaftlichen und sozialen Rechten | 52 | ||
3. Bürgerpflichten | 54 | ||
IV. Pflichten im Zusammenhang mit dem Erwerb der Staatsangehörigkeit | 55 | ||
V. Bürgerrecht als Menschenrecht | 61 | ||
VI. Fazit | 65 | ||
Jan von Hein: Staatsangehörigkeit und alternative Anknüpfungsmerkmale im Internationalen Privatrecht | 67 | ||
I. Einführung | 68 | ||
II. Der herkömmliche Primat der Staatsangehörigkeit im deutschen IPR | 69 | ||
1. Die ursprüngliche Dominanz der Staatsangehörigkeitsanknüpfung | 69 | ||
2. Öffentlich-rechtliche und demokratietheoretische Argumente | 70 | ||
3. Kollisionsrechtliche Vorzüge und Nachteile | 73 | ||
a) Leichtere Feststellbarkeit | 73 | ||
b) Geringere Manipulationsgefahr | 74 | ||
c) Größere Stabilität | 76 | ||
4. Integrationsförderung und Effizienz der Rechtsanwendung | 77 | ||
III. Das Vordringen des gewöhnlichen Aufenthalts im europäischen und deutschen IPR | 81 | ||
IV. Verbleibende Bedeutung des Staatsangehörigkeitsprinzips | 84 | ||
V. Auseinanderfallen von status privatus und status politicus | 86 | ||
1. Problemstellung | 86 | ||
2. Kollisionsrechtliche Korrekturmechanismen | 86 | ||
3. Reform des Staatsangehörigkeitsrechts | 86 | ||
VI. Die Behandlung von Doppel- und Mehrstaatern | 89 | ||
VII. Die Auswirkungen des Unionsrechts auf familienrechtliche Vorfragen des Staatsangehörigkeitserwerbs | 94 | ||
1. Grundlagen | 94 | ||
2. Das EuGH-Urteil in der Rechtssache „Pancharevo“ | 100 | ||
3. Der Vorschlag für eine EU-Elternschaftsverordnung | 102 | ||
VIII. Ergebnisse und Ausblick | 104 | ||
Ferdinand Weber: Unionsbürgerschaft und Staatsangehörigkeit – auf dem Weg zur europäischen Staatlichkeit? | 105 | ||
I. Einleitung | 105 | ||
II. Ausgangslage. Kein europäischer Bundesstaat | 107 | ||
III. Prämissen: Souveränität und Autonomie | 110 | ||
IV. Rechtlicher Rahmen und historische Erfahrungen föderaler Integrationsprozesse | 113 | ||
V. Unionsbürgerschaftsentwicklung als Staatsbildungsimpuls? | 116 | ||
VI. Schluss. Kleine Schritte, große Wirkungen, herrschaftskritische Begleitung | 121 | ||
Ece Göztepe: Länderbericht Türkei: Die „Blaue Karte“ als Form eines privilegierten Ausländerstatus | 129 | ||
I. Einleitung | 129 | ||
II. Entwicklungsphasen des türkischen Staatsangehörigkeitsgesetzes | 132 | ||
1. Die Etablierungsphase | 132 | ||
2. Die Re-Orientierungsphase | 136 | ||
3. Die Einführung des „privilegierten“ Ausländerstatus | 138 | ||
4. Die Öffnungsphase | 141 | ||
5. Korrektur der „Blauen Karte“ | 146 | ||
6. Die Verabschiedung des dritten Staatsangehörigkeitsgesetzes und eine letzte Korrektur | 150 | ||
7. Pflicht zur Praktischen Konkordanz in Bezug auf das Einwohnerdienstleistungsgesetz | 154 | ||
III. Völkerrechtliche Aspekte und Ausblick | 154 | ||
Balazs Esztegar: Doppel- und Mehrfachstaatsbürgerschaften im österreichischen Recht | 159 | ||
I. Grundpfeiler des österreichischen Staatsbürgerschaftsrechts | 160 | ||
II. Zusicherungsverfahren zur Vermeidung von Mehrstaatigkeit: Unionsrechtliche Probleme und praktische Handhabung | 161 | ||
III. Widersprüche beim Verlust der Staatsbürgerschaft infolge Erwerbs einer anderen Staatsangehörigkeit | 164 | ||
IV. Ausnahme für NS-Opfer und ihre Nachfahren | 166 | ||
V. Beibehaltungsverfahren | 167 | ||
VI. Reformbedarf im österreichischen Staatsbürgerschaftsrecht | 168 | ||
Autoren und Herausgeber | 171 |
Chapters
Aktuelle Reformvorhaben im Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht
In: Zuwanderung und Zugehörigkeit (2024), pp. 13–38
Rechte, Loyalität, Werte. Staatsangehörigkeit als Grundlage von Bürgerrechten und Bürgerpflichten
In: Zuwanderung und Zugehörigkeit (2024), pp. 39–66
Staatsangehörigkeit und alternative Anknüpfungsmerkmale im Internationalen Privatrecht
In: Zuwanderung und Zugehörigkeit (2024), pp. 67–104
Unionsbürgerschaft und Staatsangehörigkeit – auf dem Weg zur europäischen Staatlichkeit?
In: Zuwanderung und Zugehörigkeit (2024), pp. 105–127
Länderbericht Türkei: Die „Blaue Karte“ als Form eines privilegierten Ausländerstatus
In: Zuwanderung und Zugehörigkeit (2024), pp. 129–157
Doppel- und Mehrfachstaatsbürgerschaften im österreichischen Recht
In: Zuwanderung und Zugehörigkeit (2024), pp. 159–169