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Der Einsatz von Legal Tech in Compliance-Management-Systemen

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Ilg, R. (2025). Der Einsatz von Legal Tech in Compliance-Management-Systemen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59323-1
Ilg, Ramona. Der Einsatz von Legal Tech in Compliance-Management-Systemen. Duncker & Humblot, 2025. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59323-1
Ilg, R (2025): Der Einsatz von Legal Tech in Compliance-Management-Systemen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59323-1

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Der Einsatz von Legal Tech in Compliance-Management-Systemen

Ilg, Ramona

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 252

(2025)

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About The Author

Ramona Ilg studierte Rechtswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Im Anschluss an die im Jahr 2019 abgelegte Erste Juristische Prüfung war sie promotionsbegleitend als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig. Von 2022 bis 2024 absolvierte sie ihr Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts München.

Abstract

In Anbetracht der Vielzahl und Komplexität der zu beachtenden nationalen und internationalen Regelungen stellt die Gewährleistung rechtskonformen Verhaltens für Unternehmen und deren Organmitglieder eine immer größere Herausforderung dar. Es drängt sich daher die Frage auf, ob bzw. inwieweit Legal Tech in sog. Compliance-Management-Systemen eingesetzt werden kann. Zur Beantwortung dieser Frage werden in der Arbeit Tools, die unter anderem die Instruktion und die Überwachung der Mitarbeiter betreffen, mitsamt der technischen Hintergründe dargestellt und ihre Vereinbarkeit mit rechtlichen Vorgaben überprüft. Darüber hinaus werden die Auswirkungen des Einsatzes von Legal Tech auf die Haftung des Vorstands einer Aktiengesellschaft untersucht. Hierfür werden auf Basis der durchgeführten Analyse der Compliance-Tools Folgerungen für die Pflichten der Gesellschaft und deren Organmitglieder entwickelt.

Ausgezeichnet mit dem Dissertations-Sonderpreis für Interdisziplinäres Arbeiten im Bereich der Algorithmisierung des Rechts 2024.
»The Use of Legal Tech in Compliance Management Systems«: Ensuring legally compliant behavior is an increasing challenge for companies. This leads to the question of whether and to what extent legal tech can be used in compliance management systems. To answer this question, corresponding tools are presented and examined with regard to their compatibility with legal requirements. In addition, the effects of their use on the liability of the management board of a stock corporation are analyzed.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Kapitel 1: Einleitung 13
A. Umgang mit wachsenden Anforderungen 13
B. Der Einsatz von Legal Tech – Lösung oder zusätzliches Risiko? 14
C. Gang der Darstellung 15
Kapitel 2: Ziele von Compliance 17
A. Einhaltung externer und interner Regelungen durch Ergreifen organisatorischer Maßnahmen 17
I. Einhaltung externer und interner Regelungen 17
II. Ergreifen organisatorischer Maßnahmen 18
B. Ziele in Bezug auf die Folgen von (Non-)‌Compliance 20
I. Verhinderung unmittelbarer wirtschaftlicher Nachteile 20
II. Verhinderung mittelbarer wirtschaftlicher Nachteile 21
III. Erzielung von Vorteilen 23
C. Zwischenergebnis 24
Kapitel 3: Vorgaben für den Aufbau eines Compliance-Management-Systems 26
A. Überblick über die relevanten Normen 26
I. Aktiengesetz 26
II. § 130 OWiG 28
III. Branchenspezifische Regelungen 30
1. Finanzdienstleistungssektor 30
2. Versicherungssektor 31
IV. Deutscher Corporate Governance Kodex 31
V. Prüfungsstandards und Zertifizierungen 32
VI. Zwischenergebnis 34
B. Beachtung der Legalitäts- und Legalitätskontrollpflicht durch den Vorstand 34
I. Legalitätspflicht 35
II. Legalitätskontrollpflicht 35
1. „Ob“ der Compliance-Organisation 36
2. „Wie“ der Compliance-Organisation 36
a) Ermittlung des Compliance-Risikoprofils 38
b) Bekenntnis zur Rechtstreue 39
c) Abgrenzung von Verantwortungsbereichen 39
d) Einrichtung von Berichtslinien 40
e) Dokumentation 41
f) Unabhängigkeit und Bereitstellung von Ressourcen 42
g) Delegation von Aufgaben 42
aa) Möglichkeit der Delegation 42
bb) Anforderungen an eine ordnungsgemäße Delegation 44
h) Möglichkeit der Meldung von Verstößen 46
i) Reaktion auf begangene Verstöße 46
III. Zwischenergebnis 47
C. Zwischenergebnis 47
Kapitel 4: Legal Tech 49
A. Begriff 49
B. Technische Grundlagen 52
I. Algorithmen 52
II. Regelbasierte Expertensysteme 53
1. Funktionsweise regelbasierter Expertensysteme 54
2. Aufbau regelbasierter Expertensysteme 55
III. Maschinelles Lernen 56
1. Funktionsweise des maschinellen Lernens 56
2. Arten des maschinellen Lernens 57
a) Lernen von Entscheidungsbäumen 59
b) Lernen von künstlichen neuronalen Netzen 60
C. Zwischenergebnis 62
Kapitel 5: Konkrete Einsatzmöglichkeiten 64
A. Allgemeiner Überblick 64
B. Kenntniserlangung von relevanten Regelungen 66
I. Vorgaben 66
II. Herkömmliches Vorgehen 67
III. Nachteile des herkömmlichen Vorgehens 68
IV. Einsatz von Legal Tech im Rahmen der Kenntniserlangung von relevanten Regelungen 68
1. Datenbanklösungen 69
2. Automatisierte Auswertung von Informationsquellen 69
a) Verfahren und eingesetzte Techniken 69
b) Probleme des Einsatzes 70
V. Möglichkeit des Einsatzes 71
VI. Pflicht zum Einsatz 71
VII. Zwischenergebnis 71
C. Instruktion der Mitarbeiter 72
I. Vorgaben 72
1. Gesetzliche Vorgaben 72
2. Durch Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitete Vorgaben 73
3. Zwischenergebnis 75
II. Herkömmliches Vorgehen 76
1. Richtlinien 76
2. Präsenzschulungen 77
3. Beratung 79
4. Zwischenergebnis 80
III. Nachteile des herkömmlichen Vorgehens 80
IV. Einsatz von Legal Tech im Rahmen der Instruktion 82
1. Veränderung des Richtlinienmanagements 82
2. Veränderung der Schulungen 83
3. Veränderung der Beratung 84
4. Selbständige Beantwortung bestimmter Fragen 85
a) Verfahren und eingesetzte Techniken 85
b) Erstellung eines entsprechenden Tools 86
aa) Aufwand 86
bb) Erforderliche Vorkenntnisse 87
cc) Möglichkeit der Abbildung juristischer Normen 88
dd) Zwischenergebnis 91
c) Ablauf und Ergebnis der Abfrage 91
d) Probleme der selbständigen Beantwortung 92
aa) Tatsächliche Nutzung 93
bb) Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben 93
cc) Abwägung im Einzelfall 95
dd) Konkrete Aussagen 96
ee) Zwischenergebnis 97
e) Vorteile des Einsatzes in bestimmten Bereichen 97
aa) Geeignete Fragestellungen 97
bb) Vorteile des Einsatzes 98
f) Zwischenergebnis 100
V. Möglichkeit des Einsatzes 101
VI. Pflicht zum Einsatz 103
VII. Zwischenergebnis 104
D. Überwachung und Kontrolle der Mitarbeiter 106
I. Vorgaben 106
1. Gesetzliche Vorgaben 107
2. Durch Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitete Vorgaben 107
3. Zwischenergebnis 110
II. Herkömmliches Vorgehen 111
III. Nachteile des herkömmlichen Vorgehens 111
IV. Einsatz von Legal Tech im Rahmen der Überwachung und Kontrolle 113
1. Compliance-Monitoring 113
2. Predictive Analytics 115
a) Einsatzmöglichkeiten von Predictive Analytics 116
aa) Einsatz in anderen Bereichen 116
bb) Einsatz in Compliance-Management-Systemen 118
b) Verfahren und eingesetzte Techniken 119
aa) Daten als Grundlage für Predictive Analytics 119
bb) Verarbeitung der Daten 121
cc) Einsatz selbstlernender Algorithmen 122
dd) Aufzeigen von Korrelationen 123
ee) Nachvollziehbarkeit 123
ff) Zwischenergebnis 126
c) Beschränkungen des Einsatzes von Predictive Analytics 127
aa) Beachtung des Datenschutzrechts 127
bb) Beachtung des Persönlichkeitsrechts 130
cc) Mitbestimmung des Betriebsrats 131
dd) Verarbeitungs- und Diskriminierungsverbote 134
ee) Zwischenergebnis 135
d) Berücksichtigung der dargestellten Beschränkungen beim Einsatz von Predictive Analytics 136
aa) Verarbeitung anonymisierter Daten 136
bb) Rechtliche Grundlage für die Verarbeitung 137
cc) Vermeidung eines Anpassungsdrucks 138
dd) Vermeidung von Diskriminierung 139
ee) Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 141
ff) Zwischenergebnis 145
e) Aufgrund einer negativen Prognose zulässige Maßnahmen 146
f) Zwischenergebnis 149
V. Möglichkeit des Einsatzes 150
VI. Pflicht zum Einsatz 151
VII. Zwischenergebnis 153
Kapitel 6: Auswirkungen des Einsatzes oder Nicht-Einsatzes auf die Haftung des Vorstands 156
A. Grundlagen der Haftung des Vorstands 156
I. Anspruchsgrundlage 156
II. Schuldhafte Pflichtverletzung 157
1. Pflichten des Vorstands 157
2. Organisationsverschulden 158
III. Zwischenergebnis 159
B. Möglichkeit des Einsatzes von Legal Tech 159
I. Grundsätzliche Möglichkeit 160
II. Anforderungen an den Vorstand beim Einsatz von Legal Tech 161
1. Maßstab für die Anforderungen 161
2. Vor der Inbetriebnahme 162
3. Während des Einsatzes 163
4. Technikverständnis und -beherrschung 163
III. Zwischenergebnis 165
C. Pflicht zum Einsatz von Legal Tech 166
I. Grundsätzliches Bestehen einer Pflicht 166
II. Voraussetzungen für das Bestehen einer Pflicht 167
III. In Betracht kommende Bereiche für die Annahme einer Pflicht 168
1. Beschaffung und Auswertung von Informationen 169
2. Beantwortung compliance-spezifischer Fragestellungen 170
IV. Zwischenergebnis 171
Kapitel 7: Gesamtergebnis 173
A. Ziele von Compliance 173
B. Vorgaben für den Aufbau eines Compliance-Management-Systems 173
C. Legal Tech 175
D. Allgemeine Einsatzmöglichkeiten von Legal Tech in Compliance-Management-Systemen 175
E. Einsatz von Legal Tech zur Kenntniserlangung von relevanten Regelungen 176
F. Einsatz von Legal Tech zur Instruktion 176
G. Einsatz von Legal Tech zur Überwachung und Kontrolle 179
H. Auswirkungen des (Nicht-)‌Einsatzes von Legal Tech in Compliance-Management-Systemen auf die Haftung des Vorstands 181
Literaturverzeichnis 184
Sachwortverzeichnis 198