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Die Rechtsposition des Anlegers im indirekten Verwahrungssystem

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Habermann, F. (2025). Die Rechtsposition des Anlegers im indirekten Verwahrungssystem. Von der verbrieften Forderung zum unverbrieften elektronischen Wertpapier. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59457-3
Habermann, Fin Keith. Die Rechtsposition des Anlegers im indirekten Verwahrungssystem: Von der verbrieften Forderung zum unverbrieften elektronischen Wertpapier. Duncker & Humblot, 2025. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59457-3
Habermann, F (2025): Die Rechtsposition des Anlegers im indirekten Verwahrungssystem: Von der verbrieften Forderung zum unverbrieften elektronischen Wertpapier, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59457-3

Format

Die Rechtsposition des Anlegers im indirekten Verwahrungssystem

Von der verbrieften Forderung zum unverbrieften elektronischen Wertpapier

Habermann, Fin Keith

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 268

(2025)

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About The Author

Fin Keith Habermann absolvierte seine juristische Ausbildung in Nordrhein-Westfalen. Nach dem Studium an der Universität zu Köln (2008-2013) promovierte er unter der Betreuung von Herrn Prof. Dr. Ulrich Ehricke, LL.M., M.A., während er am Großen Examens- und Klausurenkurs, einer zentralen Einrichtung der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln, arbeitete (2010 bis heute) und das Referendariat im OLG-Bezirk Köln absolvierte (2019-2021). Er beendete die Promotion im April 2024. Seit Februar 2022 arbeitet Fin Keith Habermann zudem als Rechtsanwalt (Zulassung durch die Rechtsanwaltskammer Köln).

Abstract

Im Juni 2021 wurde das Gesetz zur Einführung elektronischer Wertpapiere (eWpG) erlassen, das erstmals die Möglichkeit bietet, Wertpapiere ohne physische Urkunde in Umlauf zu bringen. Diese Entmaterialisierung des Wertpapiers basiert auf der Digitalisierung im Wirtschaftsverkehr und bietet Vorteile wie schnellere und kostengünstigere Transaktionen im Vergleich zu traditionellen Wertpapieren. Der Gesetzgeber hat in § 2 Abs. 3 eWpG eine Fiktion geschaffen, nach der elektronische Wertpapiere als Sachen i.S.d. BGB gelten. Diese Entwicklung verschärft die schon vorher bestehende Rechtsunsicherheit, insbesondere im Hinblick auf die Besitzposition der Anleger im indirekten Verwahrungssystem. Die Arbeit untersucht, ob die Anleger noch eine dogmatisch nachvollziehbare besitzrechtliche Stellung haben, und stellt die Notwendigkeit einer Reform des deutschen Wertpapier- und Depotrechts heraus, um den modernen Entwicklungen hin zum körperlosen Wertpapier und Technologien wie Blockchain gerecht zu werden.»The Legal Position of the Investor in the Indirect Holding System. From the Securitised Claim to the Uncertificated Electronic Security
«: In June 2021, the Act on the Introduction of Electronic Securities (eWpG) came into force, which creates the possibility of putting securities into circulation without physical certificates. The legislator has created a fiction according to which electronic securities are deemed to be objects within the meaning of the German Civil Code (BGB), which increases legal uncertainty, especially with regard to the possession position of investors in the indirect holding system. The thesis examines this issue and calls for a reform of German securities and custody law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vowort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 13
Erstes Kapitel: Einleitung 19
A. Einführung in die Thematik 19
B. Untersuchungsgegenstand und Eingrenzung des Themas 23
C. Gang der Untersuchung 28
Zweites Kapitel: Die Infrastruktur des indirekten Verwahrungssystems 31
A. Das Depotgeschäft 31
I. Die Verwahrung von Wertpapieren 31
II. Die Verwaltung von Wertpapieren 33
III. Einordnung in den Kontext des Kapitalmarktrechts 35
IV. Vertragliche Rechtsgrundlagen 39
V. Zweck des Depotgesetzes 40
VI. Die Entstehung eines Depotvertrages 45
VII. Depotprüfung 46
B. Der Wertpapier-/Effektenbegriff 47
I. Der weite Wertpapierbegriff 47
II. Der depotrechtliche Wertpapierbegriff 48
1. Vertretbarkeit als Wesensmerkmal 49
2. Einzelne Wertpapierarten des Depotrechts 50
3. Nicht dem Depotrecht unterfallende Urkunden 51
4. Unverbriefte Berechtigungsformen 52
C. Die Funktionen des Wertpapiers 55
I. Die Legitimationsfunktion 57
II. Die Rechtssicherungsfunktion 57
III. Die Liberationsfunktion 58
IV. Die Präsentationsfunktion 58
V. Die Mobilisierungsfunktion 58
VI. Die Einredeausschlussfunktion 60
VII. Zusammenfassung 60
D. Der Funktionsverlust des Wertpapiers 61
I. Sonderverwahrung (von der Eigen- zur Fremdverwahrung) 62
1. Die Ineffektivität der Eigenverwahrung 63
2. Die Vorteile der Fremdverwahrung 64
3. Die Umlauffähigkeit des Wertpapiers als Problem 66
4. Die Idee eines stückelosen Effektengiroverkehrs 67
II. Sammelverwahrung (Immobilisierung) 68
1. Unterscheidung von Haus- und Girosammelverwahrung 69
2. Entwicklung des Effektengiroverkehrs 69
a) Rechtliche Unsicherheiten (Depotgesetz 1896) 72
b) Kodifikation der Sammelverwahrung (Depotgesetz 1937) 75
c) Sammelverwahrung als Regelverwahrform (Neufassung des Depotgesetzes 1994) 77
3. Zusammenfassung 78
III. Sammelurkunden (Entindividualisierung) 80
1. Einführung der Sammelurkunde 81
2. Rechtliche Grundlagen 83
3. Die drei Arten von Sammelurkunden 85
a) Technische Sammelurkunde 85
b) Interimistische Sammelurkunde 86
c) Dauerglobalurkunde 88
4. Dauerglobalaktien 90
5. Zusammenfassung 93
IV. Wertrechte (Entmaterialisierung) 95
1. Der Begriff des Wertrechts 96
2. Sammelschuldbuchforderungen 97
3. Einzelschuldbuchforderungen 99
4. Vollumfängliche Entmaterialisierung nur bei staatlichen Emissionen 100
V. Elektronische Wertpapiere (weitere Entmaterialisierung) 103
1. Zweck der Einführung elektronischer Wertpapiere 103
2. Sachlicher Anwendungsbereich des eWpG (Wertpapierarten) 106
a) Elektronische Inhaberschuldverschreibungen 106
b) Elektronische Inhaber-Anteilsscheine 107
c) Elektronische Aktien 108
d) Keine weiteren Wertpapierarten 111
3. Definition des elektronischen Wertpapiers 111
4. Zwei Arten von elektronischen Wertpapieren 112
a) Zentralregisterwertpapiere 112
b) Kryptowertpapiere 113
5. Zwei Arten von Wertpapierregistern 116
a) Zentrale Register 117
b) Dezentrale Kryptowertpapierregister 118
c) Anforderungen an elektronische Wertpapierregister 119
6. Zwei Arten der Eintragung 122
a) Sammeleintragung 122
b) Einzeleintragung 124
7. Zusammenfassung 125
VI. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 130
1. Das Wertpapier als Widerspruch seiner selbst 132
2. Notwendigkeit der Rationalisierung 134
3. Der Gutglaubensschutz als Begründung für das Festhalten an der physischen Urkunde 135
4. Gründe für eine Entmaterialisierung des Effektengiroverkehrs 139
E. Die Verwahrungspyramide 146
I. Die Spitze der Verwahrungspyramide 147
II. Die verschiedenen Stufen der Verwahrungspyramide 148
III. Die Intransparenz der Verwahrungspyramide 150
IV. Bloße Kontobuchungen als Wesensmerkmal der Verwahrungspyramide 153
V. Zusammenfassung 158
Drittes Kapitel: Die Rechtsposition der Anleger im indirekten Verwahrungssystem 160
A. Eigentumsverhältnisse 161
I. Miteigentum nach Bruchteilen am Sammelbestand 161
II. Miteigentümer als Bruchteilsgemeinschaft eigener Art 162
III. Bestimmung des Miteigentumsbruchteils 165
IV. Girosammeldepotanteile als Verfügungsgegenstand 166
V. Gründe für die (mit-)eigentumsrechtliche Konzeption 170
VI. Verfügungstatbestand für die Übertragung von GS-Anteilen 172
1. Übertragung nach depotrechtlichen Vorschriften 173
2. Übertragung nach sachenrechtlichen Vorschriften 175
a) Einigung 176
b) Übergabe 177
3. Übertragung nach zessionsrechtlichen Vorschriften 180
VII. Eigentum an elektronischen Wertpapieren 180
B. Besitzverhältnisse 184
I. Mittelbarer Besitz bei Einzel- und auflösbaren Sammelurkunden 190
1. Die depotrechtlichen Auslieferungsansprüche 190
a) Der Auslieferungsanspruch des Hinterlegers 190
b) Kein direkter Auslieferungsanspruch des Hinterlegers gegen die Wertpapiersammelbank 193
c) Der Auslieferungsanspruch des Miteigentümers 196
d) Zusammenfassung 202
2. Tauglichkeit der Auslieferungsansprüche zur Konstruktion einer Besitzmittlungsleiter 202
a) Besitzrechtliches Bezugsobjekt bei Girosammeldepotanteilen 204
aa) Die gem. § 7 Abs. 1 DepotG auszuliefernden Einzelurkunden 204
bb) Der Sammelbestand als Ganzes 205
cc) Ideelle Bruchteile am Sammelbestand 206
dd) Zusammenfassung 213
b) Prinzip der gelockerten Identität 214
3. Zusammenfassung 220
II. Mittelbarer Besitz bei Dauerglobalurkunden 221
1. Mögliche Herleitung eines Herausgabeanspruchs 222
a) Herausgabeanspruch bei Mehrheitserlangung eines einzelnen Anlegers 222
b) Auslieferungsanspruch im Falle schwerwiegender Funktionsstörungen bei der GS-Verwahrung 225
c) Allgemeiner verwahrungsrechtlicher Rückforderungsanspruch 226
d) Zusammenfassung 234
2. Mögliche Begründung mittelbareren Besitzes trotz fehlenden Herausgabeanspruchs 235
3. Ungleichstufiger Mitbesitz als weiteres Problem bei Dauerglobalurkunden 240
4. Zusammenfassung 242
III. Mittelbarer Besitz bei elektronischen Wertpapieren 243
1. Vorfrage: Unmittelbarer Besitz an elektronischen Wertpapieren 244
a) Kein echter unmittelbarer Besitz mangels Verkörperung 245
b) Fingierter unmittelbarer Besitz aufgrund der Eintragung als Inhaber 245
c) Unmittelbarer Besitz aufgrund der faktischen Verfügungsgewalt 247
d) Stellungnahme 251
2. Fortbestehen der bisherigen Rechtsunsicherheit durch die Sachfiktion 253
Viertes Kapitel: Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Ergebnisse 256
Literaturverzeichnis 272
Sachwortverzeichnis 297