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Cite JOURNAL ARTICLE

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Battis, U. Eid auf die Verfassung – Aber auf welche?. Recht und Politik, 56(3), 320-329. https://doi.org/10.3790/rup.56.3.320
Battis, Ulrich. "Eid auf die Verfassung – Aber auf welche?" Recht und Politik 56.3, , 320-329. https://doi.org/10.3790/rup.56.3.320
Battis, Ulrich: Eid auf die Verfassung – Aber auf welche?, in: Recht und Politik, vol. 56, iss. 3, 320-329, [online] https://doi.org/10.3790/rup.56.3.320

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Eid auf die Verfassung – Aber auf welche?

Battis, Ulrich

Recht und Politik, Vol. 56 (2020), Iss. 3 : pp. 320–329

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Ulrich Battis, Berlin

  • Battis, Ulrich, Prof. (em.) Dr. Dr. h.c., Rechtsanwalt. Selbstständige Publikationen: Kommentare zum Beamtenrecht, Baurecht, Grundgesetz (Mitarbeit), Lehrbücher zum Staatsrecht, Baurecht, Dienstrecht.
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Abstract

Ein Beamter legt mit dem Diensteid den Verfassungseid auf die zur Zeit der Eidesleistung geltende Verfassung ab. Eingedenk der wechselvollen Geschichte des Diensteides und angesichts der zunehmenden Aufnahme von neuen Staatszielbestimmungen in die Verfassung sowie des Verfassungswandels ohne Wortlautänderung stellt sich die Frage, ob und wie sich diese Entwicklung auf den Fortbestand des einmal geleisteten Dienst- und Verfassungseid auswirken kann.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Ulrich Battis: Eid auf die Verfassung – Aber auf welche? 320
I. Der beamtenrechtliche Diensteid 320
II. Verfassungseid, Amtseid und Treueid 320
III. Die Fragestellung 322
IV. Ausweitung der Fragestellung 322
V. Grenzen der Bindungswirkung 324
VI. Beispielfälle 326
VII. Gewissensfreiheit 327
Präsidentenwechsel im Bundesverfassungsgericht 320