Eid auf die Verfassung – Aber auf welche?
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Eid auf die Verfassung – Aber auf welche?
Recht und Politik, Vol. 56 (2020), Iss. 3 : pp. 320–329
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Ulrich Battis, Berlin
- Battis, Ulrich, Prof. (em.) Dr. Dr. h.c., Rechtsanwalt. Selbstständige Publikationen: Kommentare zum Beamtenrecht, Baurecht, Grundgesetz (Mitarbeit), Lehrbücher zum Staatsrecht, Baurecht, Dienstrecht.
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Abstract
Ein Beamter legt mit dem Diensteid den Verfassungseid auf die zur Zeit der Eidesleistung geltende Verfassung ab. Eingedenk der wechselvollen Geschichte des Diensteides und angesichts der zunehmenden Aufnahme von neuen Staatszielbestimmungen in die Verfassung sowie des Verfassungswandels ohne Wortlautänderung stellt sich die Frage, ob und wie sich diese Entwicklung auf den Fortbestand des einmal geleisteten Dienst- und Verfassungseid auswirken kann.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Ulrich Battis: Eid auf die Verfassung – Aber auf welche? | 320 | ||
I. Der beamtenrechtliche Diensteid | 320 | ||
II. Verfassungseid, Amtseid und Treueid | 320 | ||
III. Die Fragestellung | 322 | ||
IV. Ausweitung der Fragestellung | 322 | ||
V. Grenzen der Bindungswirkung | 324 | ||
VI. Beispielfälle | 326 | ||
VII. Gewissensfreiheit | 327 | ||
Präsidentenwechsel im Bundesverfassungsgericht | 320 |