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Verfassungsgerichtsbarkeit in der Krise? – Eine transnationale Probe aufs Exempel – USA, Israel, Deutschland, Polen, Ungarn, Ekuador, Südafrika*

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Ladeur, K. Verfassungsgerichtsbarkeit in der Krise? – Eine transnationale Probe aufs Exempel – USA, Israel, Deutschland, Polen, Ungarn, Ekuador, Südafrika*. Recht und Politik, 60(1), 30-48. https://doi.org/10.3790/rup.2024.346455
Ladeur, Karl-Heinz "Verfassungsgerichtsbarkeit in der Krise? – Eine transnationale Probe aufs Exempel – USA, Israel, Deutschland, Polen, Ungarn, Ekuador, Südafrika*" Recht und Politik 60.1, 2024, 30-48. https://doi.org/10.3790/rup.2024.346455
Ladeur, Karl-Heinz (2024): Verfassungsgerichtsbarkeit in der Krise? – Eine transnationale Probe aufs Exempel – USA, Israel, Deutschland, Polen, Ungarn, Ekuador, Südafrika*, in: Recht und Politik, vol. 60, iss. 1, 30-48, [online] https://doi.org/10.3790/rup.2024.346455

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Verfassungsgerichtsbarkeit in der Krise? – Eine transnationale Probe aufs Exempel – USA, Israel, Deutschland, Polen, Ungarn, Ekuador, Südafrika*

Ladeur, Karl-Heinz

Recht und Politik, Vol. 60 (2024), Iss. 1 : pp. 30–48

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Karl-Heinz Ladeur, Hamburg

  • Ladeur, Karl-Heinz, Prof. Dr. Dr. h.c. em. Professor für öffentliches Recht, Universität Hamburg. Selbständige Veröffentlichungen (Auswahl): Der Anfang des westlichen Rechts, Tübingen 2018; Die Textualität des Rechts, Weilerswist 2015; Recht – Wissen – Kultur. Die fragmentierte Ordnung, Berlin 2016.
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Abstract

Die Verfassungsgerichtsbarkeit kann nicht so unproblematisch über die Form der Bindung durch Rechtskraft verfügen, wie es scheint. Diese ist abhängig von „Gelingensbedingungen“ (J. L. Austin), auf die nicht zuletzt das Handeln der Adressaten der Urteile selbst Einfluss hat. Dazu werden Überlegungen im Anschluss an die Pragmatik der Sprache angestellt. Im Anschluss daran wird nach den „Gelingensbedingungen“ für die Akzeptanz von Urteilen in sieben Ländern gefragt. Diese sind im Einzelnen höchst unterschiedlich. In keinem der Länder ist die Funktionalität der Verfassungsgerichtsbarkeit für das politische System unproblematisch gegeben. Die Erscheinungsformen der Spannungen selbst sind aber sehr unterschiedlich.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Karl-Heinz Ladeur: Verfassungsgerichtsbarkeit in der Krise? – Eine transnationale Probe aufs Exempel – USA, Israel, Deutschland, Polen, Ungarn, Ekuador, Südafrika* 30
I. Rechtstheoretische Vorüberlegung zum Verhältnis von Normativität und Faktizität im Verfassungsrecht 30
1. „How to Do Things With Words” (J. L. Austin) 30
2. Die Verfassungsgerichtsbarkeit benötigt eine produktive Konstellation der Implementation von Entscheidungen 32
3. Müssen die „Gründe” immer überzeugend sein? 33
II. Die „selbst erzeugte” Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA 34
1. Common Law und Verfassungsrecht 34
2. Der Übergang vom Common Law Court zum „Constitutional Court” 35
3. Der Supreme Court als Entscheider über die Bedeutung des politischen und kulturellen Pluralismus 37
4. Der Supreme Court in der Polarisierung 39
III. „Verfassungsrevolution” in Israel 40
IV. „Verfassungsrevolution” in Polen und Ungarn 42
V. Krise des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland? 42
1. Die Funktion des Gerichts in den ersten Jahrzehnten seiner Rechtsprechung 42
2. Unsicherheit der Rolle des Bundesverfassungsgerichts in der Gegenwart 43
VI. Lateinamerika: „transformative constitutionalism” – Exempel Ekuador 44
1. Das Urteil zur Reform der Haftanstalten 44
2. „Rechte der Natur” als Form der Sicherung der Umwelt gegen schädlichen Abbau von Bodenschätzen? 45
VII. Südafrika – ein Lichtblick im globalen Süden? 47
VIII. Ausblick 48