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Verfassungsgerichtsbarkeit in der Krise? – Eine transnationale Probe aufs Exempel – USA, Israel, Deutschland, Polen, Ungarn, Ekuador, Südafrika*
Recht und Politik, Vol. 60 (2024), Iss. 1 : pp. 30–48
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Karl-Heinz Ladeur, Hamburg
- Ladeur, Karl-Heinz, Prof. Dr. Dr. h.c. em. Professor für öffentliches Recht, Universität Hamburg. Selbständige Veröffentlichungen (Auswahl): Der Anfang des westlichen Rechts, Tübingen 2018; Die Textualität des Rechts, Weilerswist 2015; Recht – Wissen – Kultur. Die fragmentierte Ordnung, Berlin 2016.
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Abstract
Die Verfassungsgerichtsbarkeit kann nicht so unproblematisch über die Form der Bindung durch Rechtskraft verfügen, wie es scheint. Diese ist abhängig von „Gelingensbedingungen“ (J. L. Austin), auf die nicht zuletzt das Handeln der Adressaten der Urteile selbst Einfluss hat. Dazu werden Überlegungen im Anschluss an die Pragmatik der Sprache angestellt. Im Anschluss daran wird nach den „Gelingensbedingungen“ für die Akzeptanz von Urteilen in sieben Ländern gefragt. Diese sind im Einzelnen höchst unterschiedlich. In keinem der Länder ist die Funktionalität der Verfassungsgerichtsbarkeit für das politische System unproblematisch gegeben. Die Erscheinungsformen der Spannungen selbst sind aber sehr unterschiedlich.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Karl-Heinz Ladeur: Verfassungsgerichtsbarkeit in der Krise? – Eine transnationale Probe aufs Exempel – USA, Israel, Deutschland, Polen, Ungarn, Ekuador, Südafrika* | 30 | ||
| I. Rechtstheoretische Vorüberlegung zum Verhältnis von Normativität und Faktizität im Verfassungsrecht | 30 | ||
| 1. „How to Do Things With Words” (J. L. Austin) | 30 | ||
| 2. Die Verfassungsgerichtsbarkeit benötigt eine produktive Konstellation der Implementation von Entscheidungen | 32 | ||
| 3. Müssen die „Gründe” immer überzeugend sein? | 33 | ||
| II. Die „selbst erzeugte” Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA | 34 | ||
| 1. Common Law und Verfassungsrecht | 34 | ||
| 2. Der Übergang vom Common Law Court zum „Constitutional Court” | 35 | ||
| 3. Der Supreme Court als Entscheider über die Bedeutung des politischen und kulturellen Pluralismus | 37 | ||
| 4. Der Supreme Court in der Polarisierung | 39 | ||
| III. „Verfassungsrevolution” in Israel | 40 | ||
| IV. „Verfassungsrevolution” in Polen und Ungarn | 42 | ||
| V. Krise des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland? | 42 | ||
| 1. Die Funktion des Gerichts in den ersten Jahrzehnten seiner Rechtsprechung | 42 | ||
| 2. Unsicherheit der Rolle des Bundesverfassungsgerichts in der Gegenwart | 43 | ||
| VI. Lateinamerika: „transformative constitutionalism” – Exempel Ekuador | 44 | ||
| 1. Das Urteil zur Reform der Haftanstalten | 44 | ||
| 2. „Rechte der Natur” als Form der Sicherung der Umwelt gegen schädlichen Abbau von Bodenschätzen? | 45 | ||
| VII. Südafrika – ein Lichtblick im globalen Süden? | 47 | ||
| VIII. Ausblick | 48 |