Der Wandel des deutschen Parteiensystems und seine Auswirkungen auf die parlamentarische Regierungsform
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Der Wandel des deutschen Parteiensystems und seine Auswirkungen auf die parlamentarische Regierungsform
Recht und Politik, Vol. 60 (2024), Iss. 2 : pp. 127–144
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Frank Decker, Bonn
- Decker, Frank, Prof. Dr., Universitäts-Professor für Politische Wissenschaft, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität, Bonn. Selbständige Publikationen: Zuletzt: Die deutsche Demokratie, Bonn 2022.
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Abstract
Das Parteiensystem hat sich in der Bundesrepublik seit Ende der siebziger Jahre sukzessive pluralisiert. Aus der Zweieinhalbparteienstruktur von damals ist ein komplexes Vielparteiensystem geworden. Seit 2013 konnte sich überdies mit der AfD eine tendenziell systemfeindliche Partei zum ersten Mal dauerhaft etablieren und in Teilen des Landes sogar zur stärksten Kraft aufsteigen. Beides hat erhebliche Rückwirkungen auf die Funktionsweise des parlamentarischen Regierungssystems an seinen verschiedenen Stellen, die institutionellen Anpassungs- und Schutzbedarf erzeugen.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| 75 JAHRE GRUNDGESETZ | 127 | ||
| Frank Decker: Der Wandel des deutschen Parteiensystems und seine Auswirkungen auf die parlamentarische Regierungsform | 127 | ||
| I. Parteiensystem und Koalitionsbeziehungen seit der deutschen Vereinigung | 127 | ||
| II. Entstehung und Aufstieg der AfD | 128 | ||
| III. Verschiebung der parteipolitischen Kräfteverhältnisse nach rechts und Zunahme des Proteststimmenpotenzials | 131 | ||
| IV. Der Zwang zu unnatürlichen und überdehnten Koalitionen | 133 | ||
| V. Die ambivalente Wirkung der Fünfprozenthürde | 135 | ||
| VI. Institutionelle Folgen für den Parlamentarismus und Regierungssystem | 138 | ||
| VII. Vorbeugung, Wappnung, Repression. Wie geht man mit den demokratiefeindlichen Kräften um? | 143 |