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Verrohung der Kommunikation?

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Hilgendorf, E., Oğlakcıoğlu, M. (Eds.) (2025). Verrohung der Kommunikation?. Verrohung des Strafrechts?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59345-3
Hilgendorf, Eric and Oğlakcıoğlu, Mustafa Temmuz. Verrohung der Kommunikation?: Verrohung des Strafrechts?. Duncker & Humblot, 2025. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59345-3
Hilgendorf, E, Oğlakcıoğlu, M (eds.) (2025): Verrohung der Kommunikation?: Verrohung des Strafrechts?, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59345-3

Format

Verrohung der Kommunikation?

Verrohung des Strafrechts?

Editors: Hilgendorf, Eric | Oğlakcıoğlu, Mustafa Temmuz

Schriften zum Strafrechtsvergleich, Vol. 24

(2025)

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Abstract

Der Tagungsband enthält Beiträge rund um die Themen Hate Speech und Beleidigung. Hass und Hetze im Netz stellen eine große gesellschaftliche, rechtliche und rechtspolitische Herausforderung dar und haben in den vergangenen Jahren sowohl in der öffentlichen Debatte als auch in der Wissenschaft deutlich an Bedeutung gewonnen. Durch die Reichweite der sozialen Medien sind Beleidigungen heute weltweit für die gesamte digitale Öffentlichkeit wahrnehmbar und erhalten dadurch eine ganz andere Dimension. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwieweit eine Regulierung von Sprache als zentralem Instrument sozialer Interaktion im Netz gerechtfertigt sein kann und soll. Der Sammelband widmet sich grundlegenden Fragestellungen, die von den Themen Hate Speech und Beleidigung über (Cyber-)Mobbing bis hin zu einer interkulturellen Betrachtung mit Blick auf das türkische Recht reichen.»Brutalisation of Communication? Brutalisation of Criminal Law?«: The conference proceedings contain contributions on the topics of hate speech, insults and (cyber)mobbing. An intercultural look at Turkish law rounds off the presentation. Hate and hate speech online pose a major challenge and have become increasingly important in recent years. Insults have taken on a different dimension due to the reach of social media. The question arises as to what extent regulation of language can and should be justified.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Jens Diener: „Hatespeech“ als rechtspolitische Herausforderung 11
Andreas Hammer: Die Verfolgung von Hassrede und Hetze im Internet. Eine Bestandsaufnahme 15
I. Einleitung 15
II. OSINT-Recherche 17
III. Bestandsdatenauskunft – §§ 100j Abs. 1 und 2 StPO 18
IV. IP-Tracking 21
V. E-Mail-Beschlagnahme 22
VI. Zusammenfassung 24
Christian Becker: Hass und Subjektivität. Risiken und Chancen für die „gespaltene Gesellschaft“ 25
I. Einleitung 25
II. Das gespaltene Subjekt 26
III. Die Ethik des gespaltenen Subjekts und die Konflikte in der gespaltenen Gesellschaft 29
IV. Gespaltene Subjektivität und strafrechtliche Regulierung von Hass? 33
Eric Hilgendorf: Beleidigung als Respektverletzung. Interdisziplinäre Perspektiven 35
I. Einleitung 35
II. Methodologische Vorüberlegungen 37
III. Das US-Amerikanische Verständnis von Meinungsfreiheit und strafbarer Beleidigung 38
IV. Sozialpsychologischer Exkurs 40
1. „Anspruch auf Respekt“ als anthropologische Konstante 41
2. Die „Logik der Ehre“ 42
3. Die Psychologie der Beleidigung 44
4. Zwischenresümee und Exkurs: Ehre als Instrument sozialer Steuerung 45
V. Übertragung auf die Strafrechtsdogmatik 45
VI. Sonderfälle 47
VII. Zusammenfassung in Thesen 48
Tobias Reinbacher: Die Strafbarkeit der verhetzenden Beleidigung nach § 192a StGB 51
I. Einleitung 51
II. Hintergrund: Strafbarkeitslücken? 51
1. Vorfeld der Beleidigung 52
2. Vorfeld der Volksverhetzung 54
3. Konfrontationsschutz bei würdeverletzenden Äußerungen 55
III. Das Rechtsgut 55
IV. Einige inhaltliche Anmerkungen 56
1. Deliktsnatur 56
2. Täterkreis 57
3. Adressatenkreis 58
4. Tathandlungen 58
V. Fazit 60
Anja Schmidt: (Cyber‑)‌Mobbing de lege lata und de lege ferenda 61
I. Einführung 61
II. Das Phänomen (Cyber‑)‌Mobbing 62
1. Beschreibung 62
2. Formen von Mobbing und Cybermobbing 64
3. Verbreitung und Folgen von Mobbing und Cybermobbing 65
4. Betrachtung von Cybermobbing als eine Form des Mobbings 66
III. Verletztes Rechtsgut und Strafwürdigkeit 67
1. Zusammenhänge zwischen Mobbing und Nachstellung 67
2. Verletzung des Persönlichkeitsrechts als engere persönliche Lebenssphäre 69
3. Einwände 70
4. Strafwürdigkeit 71
IV. Bestehende Straftatbestände und Zurechnungsmöglichkeiten 72
1. Strafbarkeit der Einzelhandlungen 72
2. Regelungslücke 73
a) Unrecht der Gesamtheit der Mobbinghandlungen 73
b) Zurechnung des Zusammenwirkens 74
3. Zwischenfazit 75
V. Vorschlag für einen eigenständigen Straftatbestand? 75
1. Zurechnung 75
2. Tathandlungen 76
3. Taterfolg 76
4. Regelungsvorschlag 76
a) § 107c öStGB 77
b) Art. 9 Vorschlag einer Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt 78
c) Eigener Vorschlag angelehnt an § 238 StGB 78
5. Einwände 80
a) Symbolische Gesetzgebung und ultima ratio 80
b) Bestimmtheit 81
c) Zurechnungsspezifische Einwände 83
VI. Fazit 83
Felix Ruppert: Volks‍(‑verhetzungs‑)‌nahe Äußerungen 85
I. Das Einzelne und das Ganze 85
II. Verrohung der Kommunikation? Verrohung des Strafrechts? 86
III. Strafrechtliche Grenze der Verrohung – § 130 StGB? 87
1. Vom Schutze der öffentlichen Ordnung 87
2. Vom Schutze des öffentlichen Friedens 89
a) Öffentlicher Friede als Rechtsgut 90
b) Öffentlicher Friede als Tatbestandsmerkmal 91
3. Verrohung der Kommunikation? Verrohung des § 130 StGB? 92
4. Volksnahe, strafrechtsferne Äußerungen? 93
a) Volksnahe Äußerungen 93
b) Strafrechtsferne Äußerungen? 95
5. Verschwimmende Grenzen 96
IV. Verrohung und Strafrecht 97
Öznur Sevdiren: Eine wirksame strafrechtliche Reaktion auf Hassrede? Art. 216 des türkischen StGB unter besonderer Berücksichtigung des Tatbestandsmerkmals der Gefahr 99
I. Einführung 99
II. Art. 216 als strafrechtliches Instrument gegen Hassrede 101
1. Der Begriff der Hassrede 101
2. Zur Vorgeschichte des Art. 216 108
Allgemeine Bemerkungen 110
3. Art. 216 Abs. 1: Ein (effektives) Instrument von Hassrede? 113
4. Art. 216 Abs. 2 StGB und sein Schattendasein 118
5. Art. 216 Abs. 3 StGB: Pönalisierung von Blasphemie oder Schutz des öffentlichen Friedens? 119
III. Schlussfolgerungen 122
Özdem Özaydın: Die Verbreitung von Fake News nach dem neuen türkischen Strafgesetzbuch 125
I. Einleitung 125
II. Was sind Fake News? 125
III. Mögliche Gefahren durch Fake News 126
IV. Stellt Art. 217/A tStGB eine begrüßenswerte Norm dar? 127
1. Initiative des türkischen Gesetzgebers 127
2. Die Vorschriften im Rahmen des Art. 217/A tStGB 128
3. Würdigung des Art. 217/A tStGB 129
a) Ein der Wahrheit widersprechendes Wissen 129
b) Konkretisierung des wahrheitswidrigen Wissens 133
c) Voraussetzung der Öffentlichkeit 133
d) Geeignetheit zur Zerstörung des öffentlichen Friedens 134
e) Handeln aus besonderem Motiv 135
f) Straferhöhungsgrund nach Art. 217/A Abs. 2 tStGB 136
4. Würdigung des Art. 218 tStGB 137
V. Fazit 138
Autorenverzeichnis 141