Auf dem Weg zu rationaler und konsistenter Strafzumessung

doi:10.3790/978-3-428-59127-5

Auf dem Weg zu rationaler und konsistenter Strafzumessung

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Hoven, E., Weigend, T. (Eds.) (2024). Auf dem Weg zu rationaler und konsistenter Strafzumessung. Empirische, rechtspolitische und rechtsvergleichende Beiträge. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59127-5

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Auf dem Weg zu rationaler und konsistenter Strafzumessung

Empirische, rechtspolitische und rechtsvergleichende Beiträge

Editors: Hoven, Elisa | Weigend, Thomas

Schriften zum Strafrecht, Vol. 428

(2024)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59127-5
978-3-428-19127-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59127-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 282
Collections: D&H 2024
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2024
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Elisa Hoven ist Professorin für deutsches und ausländisches Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Medienstrafrecht an der Universität Leipzig. Sie ist als Richterin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen tätig. Elisa Hoven studierte Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin, der Universität Nijmegen sowie der University of Cambridge und war als Gastwissenschaftlerin an den Universitäten Berkeley, Cambridge, Phnom Penh, Harvard, Basel, Los Angeles und Sydney tätig. Sie promovierte an der Freien Universität Berlin zum Thema »Rechtsstaatliche Anforderungen an völkerstrafrechtliche Verfahren«. Habilitiert wurde sie an der Universität Erlangen-Nürnberg mit einer Schrift zur Auslandsbestechung.

Thomas Weigend wurde an der Universität Freiburg i.Br. promoviert und habilitiert. Von 1986 bis 2016 war er Inhaber eines Lehrstuhls für Strafrecht und Strafverfahrensrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Universität zu Köln. Er hat sieben Bücher sowie zahlreiche Beiträge in deutschen und ausländischen Zeitschriften und Sammelbänden veröffentlicht. Seine wesentlichen Forschungsgebiete sind Strafrechtstheorie, (vergleichendes) Strafverfahrensrecht, Kriminalpolitik und internationales Strafrecht. Als Gastprofessor war er u.a. an der Universität Bologna, der Universität Leuven, der New York University, der Tokyo University, der Peking University und der China University of Political Science and Law tätig.

Abstract

Theorie und Praxis der Strafzumessung rücken verstärkt in den Fokus der Reformpolitik. Der Band enthält wichtige Beiträge zum Stand der empirischen und rechtsvergleichenden Forschung auf diesem Gebiet. Im Mittelpunkt stehen Berichte über empirische Untersuchungen, die im Rahmen eines von der DFG geförderten Forschungsprojekts »Gerechte Strafzumessung« durchgeführt worden sind. Im Rahmen dieses Projekts wurde eine Vielzahl von Urteilen zu Wohnungseinbruchdiebstählen und sexuellen Übergriffen sowie Entscheidungen von Revisionsgerichten mit Blick auf die Strafzumessung ausgewertet. Außerdem enthält der Band die Ergebnisse einer empirischen Studie über unterschiedliche Vorstellungen von Berufsrichtern und Laien bezüglich angemessener Strafen. Dies alles wird aus der Perspektive der Strafrechtspraxis, der Rechtsvergleichung und aktueller Reformüberlegungen in Deutschland diskutiert.»Toward Rational and Consistent Sentencing. Empirical, Comparative, and Reform-Oriented Studies«: Sentencing is a central issue of current debates on criminal justice reform. This volume presents the results of empirical studies on sentencing, including evaluations of the reasons given by judges for sentences imposed in cases of rape and residential burglary, an analysis of appellate court decisions on matters of sentencing, and findings from an empirical study on lay persons’ and judges’ notions of just sentencing. Chapters on sentencing in England and Wales and on reform options complement the empirical enquiries.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Elisa Hoven und Thomas Weigend: Einführung	7
Wolfgang Frisch: Entwicklung, Fragestellungen und Probleme der Strafzumessung – eine Einführung	11
A. Die Strafzumessung als Rechtsanwendung – Wichtige Vorschriften	11
I. Die Entwicklung der Strafzumessung zu einem anerkannten Rechtsgebiet	12
II. Die wichtigsten für die Strafzumessung heute maßgebenden Vorschriften	15
III. Der schwierige nicht ausdrücklich geregelte Teil der Strafzumessung	16
B. Die eigentlich schwierige Phase der Strafzumessung und die insoweit verfügbaren Hilfen	17
I. Zur Bedeutung der Strafrahmen	17
II. Relative Schwere des Falles und Umwertung in eine konkrete Strafgröße	18
C. Materien des Strafzumessungsrechts und Einordnung der Referate	20
I. Zum Verhältnis von Verbrechenslehre und Strafzumessung	20
II. Themenfelder der Strafzumessung	22
III. Einordnung der Referate dieser Tagung	23
Strafzumessung in der Praxis	27
Elisa Hoven und Thomas Weigend: Strafzumessung durch Richter und Laien – eine empirische Studie	29
A. Einleitung	29
I. Fragestellungen	29
II. Bisherige Forschungen	31
B. Methodik	32
I. Befragte Personen	32
II. Design der Fallvignetten	33
III. Limitationen der Untersuchung	36
C. Ergebnisse	37
I. Unterschiede zwischen Richtern und Laien	37
1. Punitivität	37
2. Standardabweichung	39
II. Der Einfluss tat- und täterbezogener Merkmale auf die Strafzumessung	40
1. Tatbezogene Merkmale	40
2. Täterbezogene Merkmale	42
3. Nachtatverhalten und verfahrensrechtliche Aspekte	45
III. Einfluss individueller Merkmale der Urteilenden	47
1. Geschlecht der Probanden	47
2. Alter der Probanden	50
3. Wohnort	50
4. Zugehörigkeit der Richter zum Amts- oder Landgericht	51
5. Bildungsabschluss bei Laien	52
6. Politische Einstellung bei Laien	53
D. Zusammenfassung der Ergebnisse	55
I. Unterschiede zwischen Richtern und Laien	55
II. Tat- und täterbezogene Faktoren	55
III. Persönliche Merkmale der Probanden	56
E. Schlussfolgerungen	57
I. Geringer Einfluss der soziodemographischen Merkmale der Probanden	57
II. Orientierung an den Maßstäben von § 46 StGB?	58
III. Unterschiede zwischen Richtern und Laien beim allgemeinen Strafniveau	59
IV. Mögliche Konsequenzen aus den divergierenden Strafzumessungsvorstellungen	60
Annika Obert, Elisa Hoven und Thomas Weigend: Der Prozess der Entscheidungsfindung bei der Strafzumessung – Gruppengespräche mit Richterinnen und Richtern	65
A. Einführung	65
B. Methodik	68
I. Allgemeines zum Gruppendiskussionsverfahren	68
II. Untersuchungsdesign	69
C. Wesentliche Befunde	71
I. Die Strafmaßvorschläge	71
1. Wohnungseinbruchdiebstahl	71
2. Sexuelle Nötigung	74
II. Ausgangspunkte der Strafzumessung: Mindeststrafe, Ankerwerte und regionale Gewohnheiten	75
1. Mindeststrafe	76
2. Ankerwerte	78
3. Regionale Gewohnheiten	79
III. Strafschärfende und strafmildernde Faktoren	80
1. Wohnungseinbruchdiebstahl	80
2. Sexuelle Nötigung	81
IV. Haltungen zu möglichen Reformen im Strafzumessungsrecht	81
D. Diskussion und Schlussfolgerungen	82
I. Strafmaßentscheidungen	82
II. Strafzumessungsbegründung	84
III. Ausblick	85
Annika Obert: Die Praxis der Strafzumessung beim (Privat-)Wohnungseinbruchdiebstahl	87
A. Einführung	87
B. Methodik	88
C. Wesentliche Befunde	91
I. Unterschiede im Strafmaß	91
1. Bandbreite der verhängten Strafen in den ausgewerteten Urteilen	91
2. Regionale Unterschiede im Strafmaß	93
II. Auswirkungen der Reform des § 244 StGB auf die Strafzumessungspraxis	95
1. Anstieg des Strafniveaus bei Privatwohnungseinbruchdiebstählen durch die Reform	95
2. Konsequenzen der Reform für sehr leichte Fälle des Wohnungseinbruchdiebstahls	97
III. Defizitäre Strafzumessungsbegründungen	100
1. Beliebigkeit der genannten Erwägungen	100
2. Ausgestaltung der Begründungen	101
3. Umfang der Strafzumessungsbegründungen	102
D. Schlussfolgerungen	103
Philipp Ehlen: Die Strafzumessung bei sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen	107
A. Einführung	107
B. Methodik und Datengrundlage	108
I. Urteilsanalyse	108
II. Richtergespräche	110
C. Wesentliche Ergebnisse der Studie	111
I. Strafmaß	111
1. Strafarten und Strafhöhen	111
2. Unterschiede zwischen Verurteilungen nach alter und neuer Fassung des § 177 StGB	113
3. Regionale Strafmaßunterschiede	117
II. Die einzelnen Strafzumessungsfaktoren	118
1. Strafschärfende und strafmildernde Umstände in der Übersicht	119
III. Ausführlichkeit und Transparenz der Strafzumessungsbegründung	122
D. Zusammenfassung und Fazit	124
Laura Barth: Strafzumessung in der revisionsrechtlichen Praxis	127
A. Einführung	127
B. Methodik	128
C. Ergebnisse	129
I. Überblick über die quantitativen Ergebnisse	129
II. Aufhebungsgründe	131
III. Verfehlen der schuldangemessenen Strafe als Aufhebungsgrund (§ 46 Abs. 1 S.1 StGB)	132
1. Prüfungsmaßstab bei der Strafzumessungskontrolle	133
2. Überprüfung der Strafhöhe in der Praxis	134
IV. Vergleichbarkeit mit ähnlichen Fällen als Maßstab bei der Strafmaßrevision	136
V. Unangemessen knappe Begründung des Strafmaßes als Aufhebungsgrund	137
VI. Aufrechterhaltung von Entscheidungentrotz eines Fehlers bei der Strafzumessung	139
1. Beruhen wird ausgeschlossen	140
2. Eigene Sachentscheidung nach § 354 Abs. 1a StPO	141
D. Ausblick	143
Elisa Hoven: Zum Umgang mit langen Zeitabständen zwischen Tat und Urteil	145
A. Anlass der Überlegungen	145
B. Strafzumessung bei lange zurückliegenden Straftaten	146
I. Bedeutung des Zeitablaufs für die Bestimmung der schuldangemessenen Strafe	146
1. Geringerer Unwert der Tat	147
2. Spezialprävention in der Strafzumessung	149
II. Bedeutung des Zeitablaufs für die Aussetzung der Strafe zur Bewährung	151
C. Zur (Ent-)Kopplung von Strafhöhe und Vollstreckungsaussetzung	153
I. Für und wider eine Entkopplung von Strafhöhe und Vollstreckungsaussetzung	154
1. Zum Erfordernis eines Strafübels	154
2. Die Vollstreckung als Bestandteil der staatlichen Reaktion	155
D. Regelungsvorschlag	157
E. Kriminalpolitisches Sonderproblem: Vollstreckungsaussetzung bei Teilnahme am Mord	160
F. Fazit	161
Michael Wolting: Kommentar: Strafzumessung in der Praxisaus der Sicht des Richters	163
Politik, Medien und Strafzumessung	169
Elisa Hoven und Annika Obert: Die Bedeutung der Anhebung von Strafrahmen für die Strafzumessung	171
A. Einführung	171
B. Die Reform des Wohnungseinbruchsdiebstahls	172
I. Inhalte der Reform	172
II. Ziele der Strafrahmenanhebung	172
C. Methodik der Untersuchung	174
D. Strafmaßanhebung als Reaktion auf Unsicherheitsgefühle der Bevölkerung	175
I. Ursachen für Unsicherheitsgefühle	175
1. Die Fallzahlen	175
2. Die mediale Berichterstattung	176
a) Tat und Täter in der medialen Berichterstattung zum Wohnungseinbruchdiebstahl	178
b) Emotionalisierung in der Berichterstattung	180
c) Darstellung der strafrechtlichen Ahndung	180
II. Strafrecht als Instrument der Sicherheitspolitik	181
E. Anhebung des Strafrahmens zur angemessenen Ahndung des begangenen Unrechts	183
I. Relative Angemessenheit	183
II. Tatsächliche Beeinflussung der Strafzumessungspraxis	185
F. Fazit und Ausblick	187
Elisa Hoven, Annika Obert und Anja Rubitzsch: Die Rolle von Medienberichterstattung und Nutzerkommentaren im kriminalpolitischen Diskurs am Beispiel des Wohnungseinbruchdiebstahls	191
A. Einführung	191
B. Untersuchungsdesign	194
I. Medienanalyse	194
II. Kommentaranalyse	195
C. Wesentliche Ergebnisse der Medien- und Kommentaranalyse	195
I. Welche Bilder werden von Taten, Opfern und Tätern vermittelt?	195
1. Tat- und Opferbilder	195
2. Täterbilder	198
3. Fazit zum medialen Bild des Wohnungseinbruchdiebstahls	200
II. Emotionalisierende Sprache und visuelle Darstellung	201
III. Kritik am Recht und an staatlichen Institutionen	203
1. Kritik an der Ermittlungspraxis	204
2. Kritik an zu milden Strafen	205
a) Kritik am gesetzlichen Strafrahmen	205
b) Kritik an der Justiz	206
3. Zweifel an Zahlen und Daten	207
4. Kritik an der Kriminalitäts- und Migrationspolitik	208
IV. Kriminalpolitische Forderungen	209
D. Diskussion und Ausblick	210
Ideen für eine rationale und gleichmäßige Strafzumessung	215
Johannes Kaspar: Datenbanken zur Strafzumessung – Vorbilder aus dem Ausland?	217
A. Ausgangssituation in Deutschland	217
B. SHERLOC Datenbank als internationale Sammlung von Urteilen	219
C. Beispiele aus dem Ausland	220
I. Japan	220
II. USA	222
III. Australien	223
D. Argumente für und gegen Strafzumessungsdatenbanken	225
I. Probleme und Bedenken	225
II. Mögliche Vorteile	226
E. Fazit	227
Elisa Hoven: Strafzumessungsdatenbanken und Strafzumessungskommissionen – Vorbild Australien?	229
A. Einführung	229
B. Das Recht der Strafzumessung in Australien	231
I. Ziele der Strafzumessung	231
II. Strafrechtliche Sanktionen	232
III. Bemessung von Freiheitsstrafen	233
1. Höchststrafen	233
2. Standard non-parole periods	234
3. Mindeststrafen – und ihre Bedeutung für die Kriminalpolitik	236
4. Strafmildernde und strafschärfende Faktoren	238
IV. Sentencing Hearing	241
C. Die Judicial Commission: Maßnahmen zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung	242
D. Einbindung der Öffentlichkeit in die Strafzumessung	244
I. Beratung der Politik	244
II. Aufklärung und Information	246
E. Fazit und Ausblick: Was lässt sich in Deutschland übernehmen?	246
Julian Roberts: Sentencing Guidelines in England and Wales: Drawing Lessons after 20 years	249
A. Origins and Evolution of the Guidelines and Sentencing Council	249
I. The Sentencing Council of England and Wales	249
II. Council Membership	250
III. Structure of the English Guidelines	251
1. Offence-specific guidelines	251
a) Example of a Guideline: Street Robbery	252
2. “Generic” Guidelines applicable to all offenses	255
3. Other Guidelines	255
4. Guidelines’ Compliance Requirement	256
a) Discretion within the English Guidelines	257
B. Evaluating the English Guidelines: Some Research Findings	258
I. Effects of the Offence-specific Guidelines	258
1. Sentencing Consistency	258
2. Impact of the Guidelines on Prison Population and Overall Sentence Severity	260
3. Responding to racial disparities	261
4. Improving Public Awareness and Confidence	262
II. The Summing Up	263
III. Lessons for Civil Law Jurisdictions?	264
Thomas Weigend und Elisa Hoven: Strafzumessung in der Krise?	267
A. Probleme der Strafzumessung	267
I. Zu milde Strafen?	267
II. Ungleichheit?	270
1. Individuelle Faktoren	271
2. Regionale Unterschiede	271
III. Fehlende gesetzliche Richtlinien	273
IV. Wenig aussagekräftige Urteilsgründe	274
B. Lösungsvorschläge	275
I. Verstärkte Kontrolle durch die Revisionsgerichte	275
II. Verringerung des irrationalen Einflusses von Ankerwerten	277
III. Datenbanken zu Strafzumessungsentscheidungen	277
IV. Strafzumessungsrat	279
V. Strafzumessungsrichtlinien	279
C. Fazit	281
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren	282