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Hoven, E., Weigend, T. (Eds.) (2024). Auf dem Weg zu rationaler und konsistenter Strafzumessung. Empirische, rechtspolitische und rechtsvergleichende Beiträge. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59127-5
Hoven, Elisa and Weigend, Thomas. Auf dem Weg zu rationaler und konsistenter Strafzumessung: Empirische, rechtspolitische und rechtsvergleichende Beiträge. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59127-5
Hoven, E, Weigend, T (eds.) (2024): Auf dem Weg zu rationaler und konsistenter Strafzumessung: Empirische, rechtspolitische und rechtsvergleichende Beiträge, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59127-5

Format

Auf dem Weg zu rationaler und konsistenter Strafzumessung

Empirische, rechtspolitische und rechtsvergleichende Beiträge

Editors: Hoven, Elisa | Weigend, Thomas

Schriften zum Strafrecht, Vol. 428

(2024)

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About The Author

Elisa Hoven ist Professorin für deutsches und ausländisches Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Medienstrafrecht an der Universität Leipzig. Sie ist als Richterin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen tätig. Elisa Hoven studierte Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin, der Universität Nijmegen sowie der University of Cambridge und war als Gastwissenschaftlerin an den Universitäten Berkeley, Cambridge, Phnom Penh, Harvard, Basel, Los Angeles und Sydney tätig. Sie promovierte an der Freien Universität Berlin zum Thema »Rechtsstaatliche Anforderungen an völkerstrafrechtliche Verfahren«. Habilitiert wurde sie an der Universität Erlangen-Nürnberg mit einer Schrift zur Auslandsbestechung.

Thomas Weigend wurde an der Universität Freiburg i.Br. promoviert und habilitiert. Von 1986 bis 2016 war er Inhaber eines Lehrstuhls für Strafrecht und Strafverfahrensrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Universität zu Köln. Er hat sieben Bücher sowie zahlreiche Beiträge in deutschen und ausländischen Zeitschriften und Sammelbänden veröffentlicht. Seine wesentlichen Forschungsgebiete sind Strafrechtstheorie, (vergleichendes) Strafverfahrensrecht, Kriminalpolitik und internationales Strafrecht. Als Gastprofessor war er u.a. an der Universität Bologna, der Universität Leuven, der New York University, der Tokyo University, der Peking University und der China University of Political Science and Law tätig.

Abstract

Theorie und Praxis der Strafzumessung rücken verstärkt in den Fokus der Reformpolitik. Der Band enthält wichtige Beiträge zum Stand der empirischen und rechtsvergleichenden Forschung auf diesem Gebiet. Im Mittelpunkt stehen Berichte über empirische Untersuchungen, die im Rahmen eines von der DFG geförderten Forschungsprojekts »Gerechte Strafzumessung« durchgeführt worden sind. Im Rahmen dieses Projekts wurde eine Vielzahl von Urteilen zu Wohnungseinbruchdiebstählen und sexuellen Übergriffen sowie Entscheidungen von Revisionsgerichten mit Blick auf die Strafzumessung ausgewertet. Außerdem enthält der Band die Ergebnisse einer empirischen Studie über unterschiedliche Vorstellungen von Berufsrichtern und Laien bezüglich angemessener Strafen. Dies alles wird aus der Perspektive der Strafrechtspraxis, der Rechtsvergleichung und aktueller Reformüberlegungen in Deutschland diskutiert.»Toward Rational and Consistent Sentencing. Empirical, Comparative, and Reform-Oriented Studies«: Sentencing is a central issue of current debates on criminal justice reform. This volume presents the results of empirical studies on sentencing, including evaluations of the reasons given by judges for sentences imposed in cases of rape and residential burglary, an analysis of appellate court decisions on matters of sentencing, and findings from an empirical study on lay persons’ and judges’ notions of just sentencing. Chapters on sentencing in England and Wales and on reform options complement the empirical enquiries.

Table of Contents.

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Elisa Hoven und Thomas Weigend: Einführung 7
Wolfgang Frisch: Entwicklung, Fragestellungen und Probleme der Strafzumessung – eine Einführung 11
A. Die Strafzumessung als Rechtsanwendung – Wichtige Vorschriften 11
I. Die Entwicklung der Strafzumessung zu einem anerkannten Rechtsgebiet 12
II. Die wichtigsten für die Strafzumessung heute maßgebenden Vorschriften 15
III. Der schwierige nicht ausdrücklich geregelte Teil der Strafzumessung 16
B. Die eigentlich schwierige Phase der Strafzumessung und die insoweit verfügbaren Hilfen 17
I. Zur Bedeutung der Strafrahmen 17
II. Relative Schwere des Falles und Umwertung in eine konkrete Strafgröße 18
C. Materien des Strafzumessungsrechts und Einordnung der Referate 20
I. Zum Verhältnis von Verbrechenslehre und Strafzumessung 20
II. Themenfelder der Strafzumessung 22
III. Einordnung der Referate dieser Tagung 23
Strafzumessung in der Praxis 27
Elisa Hoven und Thomas Weigend: Strafzumessung durch Richter und Laien – eine empirische Studie 29
A. Einleitung 29
I. Fragestellungen 29
II. Bisherige Forschungen 31
B. Methodik 32
I. Befragte Personen 32
II. Design der Fallvignetten 33
III. Limitationen der Untersuchung 36
C. Ergebnisse 37
I. Unterschiede zwischen Richtern und Laien 37
1. Punitivität 37
2. Standardabweichung 39
II. Der Einfluss tat- und täterbezogener Merkmale auf die Strafzumessung 40
1. Tatbezogene Merkmale 40
2. Täterbezogene Merkmale 42
3. Nachtatverhalten und verfahrensrechtliche Aspekte 45
III. Einfluss individueller Merkmale der Urteilenden 47
1. Geschlecht der Probanden 47
2. Alter der Probanden 50
3. Wohnort 50
4. Zugehörigkeit der Richter zum Amts- oder Landgericht 51
5. Bildungsabschluss bei Laien 52
6. Politische Einstellung bei Laien 53
D. Zusammenfassung der Ergebnisse 55
I. Unterschiede zwischen Richtern und Laien 55
II. Tat- und täterbezogene Faktoren 55
III. Persönliche Merkmale der Probanden 56
E. Schlussfolgerungen 57
I. Geringer Einfluss der soziodemographischen Merkmale der Probanden 57
II. Orientierung an den Maßstäben von § 46 StGB? 58
III. Unterschiede zwischen Richtern und Laien beim allgemeinen Strafniveau 59
IV. Mögliche Konsequenzen aus den divergierenden Strafzumessungsvorstellungen 60
Annika Obert, Elisa Hoven und Thomas Weigend: Der Prozess der Entscheidungsfindung bei der Strafzumessung – Gruppengespräche mit Richterinnen und Richtern 65
A. Einführung 65
B. Methodik 68
I. Allgemeines zum Gruppendiskussionsverfahren 68
II. Untersuchungsdesign 69
C. Wesentliche Befunde 71
I. Die Strafmaßvorschläge 71
1. Wohnungseinbruchdiebstahl 71
2. Sexuelle Nötigung 74
II. Ausgangspunkte der Strafzumessung: Mindeststrafe, Ankerwerte und regionale Gewohnheiten 75
1. Mindeststrafe 76
2. Ankerwerte 78
3. Regionale Gewohnheiten 79
III. Strafschärfende und strafmildernde Faktoren 80
1. Wohnungseinbruchdiebstahl 80
2. Sexuelle Nötigung 81
IV. Haltungen zu möglichen Reformen im Strafzumessungsrecht 81
D. Diskussion und Schlussfolgerungen 82
I. Strafmaßentscheidungen 82
II. Strafzumessungsbegründung 84
III. Ausblick 85
Annika Obert: Die Praxis der Strafzumessung beim (Privat-)Wohnungseinbruchdiebstahl 87
A. Einführung 87
B. Methodik 88
C. Wesentliche Befunde 91
I. Unterschiede im Strafmaß 91
1. Bandbreite der verhängten Strafen in den ausgewerteten Urteilen 91
2. Regionale Unterschiede im Strafmaß 93
II. Auswirkungen der Reform des § 244 StGB auf die Strafzumessungspraxis 95
1. Anstieg des Strafniveaus bei Privatwohnungseinbruchdiebstählen durch die Reform 95
2. Konsequenzen der Reform für sehr leichte Fälle des Wohnungseinbruchdiebstahls 97
III. Defizitäre Strafzumessungsbegründungen 100
1. Beliebigkeit der genannten Erwägungen 100
2. Ausgestaltung der Begründungen 101
3. Umfang der Strafzumessungsbegründungen 102
D. Schlussfolgerungen 103
Philipp Ehlen: Die Strafzumessung bei sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen 107
A. Einführung 107
B. Methodik und Datengrundlage 108
I. Urteilsanalyse 108
II. Richtergespräche 110
C. Wesentliche Ergebnisse der Studie 111
I. Strafmaß 111
1. Strafarten und Strafhöhen 111
2. Unterschiede zwischen Verurteilungen nach alter und neuer Fassung des § 177 StGB 113
3. Regionale Strafmaßunterschiede 117
II. Die einzelnen Strafzumessungsfaktoren 118
1. Strafschärfende und strafmildernde Umstände in der Übersicht 119
III. Ausführlichkeit und Transparenz der Strafzumessungsbegründung 122
D. Zusammenfassung und Fazit 124
Laura Barth: Strafzumessung in der revisionsrechtlichen Praxis 127
A. Einführung 127
B. Methodik 128
C. Ergebnisse 129
I. Überblick über die quantitativen Ergebnisse 129
II. Aufhebungsgründe 131
III. Verfehlen der schuldangemessenen Strafe als Aufhebungsgrund (§ 46 Abs. 1 S.1 StGB) 132
1. Prüfungsmaßstab bei der Strafzumessungskontrolle 133
2. Überprüfung der Strafhöhe in der Praxis 134
IV. Vergleichbarkeit mit ähnlichen Fällen als Maßstab bei der Strafmaßrevision 136
V. Unangemessen knappe Begründung des Strafmaßes als Aufhebungsgrund 137
VI. Aufrechterhaltung von Entscheidungentrotz eines Fehlers bei der Strafzumessung 139
1. Beruhen wird ausgeschlossen 140
2. Eigene Sachentscheidung nach § 354 Abs. 1a StPO 141
D. Ausblick 143
Elisa Hoven: Zum Umgang mit langen Zeitabständen zwischen Tat und Urteil 145
A. Anlass der Überlegungen 145
B. Strafzumessung bei lange zurückliegenden Straftaten 146
I. Bedeutung des Zeitablaufs für die Bestimmung der schuldangemessenen Strafe 146
1. Geringerer Unwert der Tat 147
2. Spezialprävention in der Strafzumessung 149
II. Bedeutung des Zeitablaufs für die Aussetzung der Strafe zur Bewährung 151
C. Zur (Ent-)Kopplung von Strafhöhe und Vollstreckungsaussetzung 153
I. Für und wider eine Entkopplung von Strafhöhe und Vollstreckungsaussetzung 154
1. Zum Erfordernis eines Strafübels 154
2. Die Vollstreckung als Bestandteil der staatlichen Reaktion 155
D. Regelungsvorschlag 157
E. Kriminalpolitisches Sonderproblem: Vollstreckungsaussetzung bei Teilnahme am Mord 160
F. Fazit 161
Michael Wolting: Kommentar: Strafzumessung in der Praxisaus der Sicht des Richters 163
Politik, Medien und Strafzumessung 169
Elisa Hoven und Annika Obert: Die Bedeutung der Anhebung von Strafrahmen für die Strafzumessung 171
A. Einführung 171
B. Die Reform des Wohnungseinbruchsdiebstahls 172
I. Inhalte der Reform 172
II. Ziele der Strafrahmenanhebung 172
C. Methodik der Untersuchung 174
D. Strafmaßanhebung als Reaktion auf Unsicherheitsgefühle der Bevölkerung 175
I. Ursachen für Unsicherheitsgefühle 175
1. Die Fallzahlen 175
2. Die mediale Berichterstattung 176
a) Tat und Täter in der medialen Berichterstattung zum Wohnungseinbruchdiebstahl 178
b) Emotionalisierung in der Berichterstattung 180
c) Darstellung der strafrechtlichen Ahndung 180
II. Strafrecht als Instrument der Sicherheitspolitik 181
E. Anhebung des Strafrahmens zur angemessenen Ahndung des begangenen Unrechts 183
I. Relative Angemessenheit 183
II. Tatsächliche Beeinflussung der Strafzumessungspraxis 185
F. Fazit und Ausblick 187
Elisa Hoven, Annika Obert und Anja Rubitzsch: Die Rolle von Medienberichterstattung und Nutzerkommentaren im kriminalpolitischen Diskurs am Beispiel des Wohnungseinbruchdiebstahls 191
A. Einführung 191
B. Untersuchungsdesign 194
I. Medienanalyse 194
II. Kommentaranalyse 195
C. Wesentliche Ergebnisse der Medien- und Kommentaranalyse 195
I. Welche Bilder werden von Taten, Opfern und Tätern vermittelt? 195
1. Tat- und Opferbilder 195
2. Täterbilder 198
3. Fazit zum medialen Bild des Wohnungseinbruchdiebstahls 200
II. Emotionalisierende Sprache und visuelle Darstellung 201
III. Kritik am Recht und an staatlichen Institutionen 203
1. Kritik an der Ermittlungspraxis 204
2. Kritik an zu milden Strafen 205
a) Kritik am gesetzlichen Strafrahmen 205
b) Kritik an der Justiz 206
3. Zweifel an Zahlen und Daten 207
4. Kritik an der Kriminalitäts- und Migrationspolitik 208
IV. Kriminalpolitische Forderungen 209
D. Diskussion und Ausblick 210
Ideen für eine rationale und gleichmäßige Strafzumessung 215
Johannes Kaspar: Datenbanken zur Strafzumessung – Vorbilder aus dem Ausland? 217
A. Ausgangssituation in Deutschland 217
B. SHERLOC Datenbank als internationale Sammlung von Urteilen 219
C. Beispiele aus dem Ausland 220
I. Japan 220
II. USA 222
III. Australien 223
D. Argumente für und gegen Strafzumessungsdatenbanken 225
I. Probleme und Bedenken 225
II. Mögliche Vorteile 226
E. Fazit 227
Elisa Hoven: Strafzumessungsdatenbanken und Strafzumessungskommissionen – Vorbild Australien? 229
A. Einführung 229
B. Das Recht der Strafzumessung in Australien 231
I. Ziele der Strafzumessung 231
II. Strafrechtliche Sanktionen 232
III. Bemessung von Freiheitsstrafen 233
1. Höchststrafen 233
2. Standard non-parole periods 234
3. Mindeststrafen – und ihre Bedeutung für die Kriminalpolitik 236
4. Strafmildernde und strafschärfende Faktoren 238
IV. Sentencing Hearing 241
C. Die Judicial Commission: Maßnahmen zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung 242
D. Einbindung der Öffentlichkeit in die Strafzumessung 244
I. Beratung der Politik 244
II. Aufklärung und Information 246
E. Fazit und Ausblick: Was lässt sich in Deutschland übernehmen? 246
Julian Roberts: Sentencing Guidelines in England and Wales: Drawing Lessons after 20 years 249
A. Origins and Evolution of the Guidelines and Sentencing Council 249
I. The Sentencing Council of England and Wales 249
II. Council Membership 250
III. Structure of the English Guidelines 251
1. Offence-specific guidelines 251
a) Example of a Guideline: Street Robbery 252
2. “Generic” Guidelines applicable to all offenses 255
3. Other Guidelines 255
4. Guidelines’ Compliance Requirement 256
a) Discretion within the English Guidelines 257
B. Evaluating the English Guidelines: Some Research Findings 258
I. Effects of the Offence-specific Guidelines 258
1. Sentencing Consistency 258
2. Impact of the Guidelines on Prison Population and Overall Sentence Severity 260
3. Responding to racial disparities 261
4. Improving Public Awareness and Confidence 262
II. The Summing Up 263
III. Lessons for Civil Law Jurisdictions? 264
Thomas Weigend und Elisa Hoven: Strafzumessung in der Krise? 267
A. Probleme der Strafzumessung 267
I. Zu milde Strafen? 267
II. Ungleichheit? 270
1. Individuelle Faktoren 271
2. Regionale Unterschiede 271
III. Fehlende gesetzliche Richtlinien 273
IV. Wenig aussagekräftige Urteilsgründe 274
B. Lösungsvorschläge 275
I. Verstärkte Kontrolle durch die Revisionsgerichte 275
II. Verringerung des irrationalen Einflusses von Ankerwerten 277
III. Datenbanken zu Strafzumessungsentscheidungen 277
IV. Strafzumessungsrat 279
V. Strafzumessungsrichtlinien 279
C. Fazit 281
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 282